Liebe Leser:innen und Leser, fühlen Sie sich auch manchmal in einer Zeitschleife gefangen? Endlos-repeat, immer wieder auf Anfang? Okay, täglich beim Bahnfahren, aber das meinen wir jetzt nicht. Eher im Umgang mit Rechtsextremen. Wie oft und in welchen Zusammenhängen haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder die Sätze "Wehret den Anfängen" oder "Nie wieder ist jetzt" gehört? Ziemlich oft. War es auf einer Demo anlässlich des von "Correctiv" enthüllten Potsdamer Geheimtreffens von Rechtsextremen? Auf einer Demo gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag? Auf einer gegen den erstarkten – oder vielleicht nur wieder sichtbarer gewordenen – Antisemitismus nach dem 7. Oktober 2023? Hm, tja, schwer zu sagen. Die AfD ist in der ganzen Zeit stärker geworden, aktuell liegt sie in Umfragen bundesweit knapp hinter der CDU. Und bei jedem gefühlten Umfrage-Schub gibt es dann Stimmen, die auffordern, die Brandmauer ad acta zu legen, mit der Partei verstärkt in Diskurs zu treten, sie auch mal Regierungsverantwortung übernehmen und, ja genau, sich dadurch selbst entzaubern zu lassen.

Dass das mit dem Sich-Entzaubern keine so supertolle Strategie ist, darauf haben wir unter Verweis auf einschlägige Erfahrungen in der Vergangenheit schon hingewiesen – gern geschehen. Dass es auch ohne 1933-Szenarien ziemlich in die Hose gehen kann, legen die Entwicklungen etwa in Ungarn, der Türkei oder den USA nahe.

Was für Leute es sind, die da in Deutschland von rechtsaußen in die Parlamente drängen, wie deren Umfeld aussieht, was für Weltbilder hier geteilt werden, das haben wir in den vergangenen Jahren in Kontext immer wieder gezeigt. Am explizitesten und erschreckendsten vielleicht, als wir 2018 aus den menschenverachtenden Facebook-Chats eines damaligen Mitarbeiters zweier früherer AfD-Abgeordneter aus dem baden-württembergischen Landtag zitierten. Seitdem sind wir – noch eine Zeitschleife – in einem juristischen Streit mit diesem Menschen, haben vor Gericht 2018 verloren, 2019 und 2022 gewonnen, nun wieder, vor dem OLG Frankfurt, verloren. Weil wir wegen dieser letzten Entscheidung nun sehr viel Geld zahlen sollen, aber weiterhin unsere journalistische Arbeit machen wollen, starten wir diese Woche eine Spendenkampagne. Außerdem sind wir fest entschlossen, den juristischen Weg in die nächste Instanz zu gehen.

Bündnis gegen Tesla

Dass die AfD und andere Rechtsextreme so agieren können, wie sie agieren, liegt auch daran, dass sie Unterstützung von sehr reichen Menschen bekommen. Wie dem US-Milliardär Elon Musk, der kürzlich in der Tageszeitung "Welt" explizit zur Wahl der AfD aufrufen durfte. Das Rückgrat von Musks Imperium ist der E-Auto-Konzern Tesla, dessen Aktienkurs wegen Musks Agieren zuletzt deutlich sank. "Der Riese wankt", heißt es in einem Aufruf des Bündnisses Tesla Takedown: Für den 12. April um 14 Uhr ruft es zu einer Demonstration vor dem Tesla-Store in Weinstadt-Endersbach auf. "Wir müssen Musks faschistische Ideologien thematisieren und demaskieren", nennen die Aktivist:innen als ein Ziel.

Gelassenheit auf vier Hufen

Ob die Polizei in Baden-Württemberg auch Dienst-Teslas besitzt, wissen wir nicht, es wäre wohl nicht nur wegen Musk kontrovers: Ralf Kusterer, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, wetterte kürzlich schon über die Anschaffung von E-Einsatzwagen der Marke Audi, weil die nötige (und fehlende) Ladeinfrastruktur nicht bedacht worden sei. Weniger kontrovers dürfte ein anderes Fortbewegungsmittel der regionalen Ordnungshüter sein: das Pferd. So wärmte kürzlich unsere Herzen die Meldung, dass Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) ein Pferd der Polizeireiterstaffel Stuttgart feierlich getauft habe.