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Espoir! Hope! Hoffnung!

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Vive la France! Great! Britain! Das stimmt doch hoffnungsvoll. In Großbritannien haben jetzt eine Menge Menschen begriffen, dass Konservative ihnen mit ihrer neoliberalen und Abschottungspolitik ganz bestimmt nicht helfen. Und sie haben den Millionärs-Premier Rishi Sunak abgewählt. Aber so was von. 244 Sitze haben die Tories verloren und wundern sich, dass so viele Menschen der Ansicht sind, dass unbezahlbare Mieten, explodierende Lebensmittelpreise, schlechte Löhne und ein Gesundheitssystem, das Menschen auf Krankenhausböden liegen lässt, keine Errungenschaften sind (Lindner aufgepasst!). Nun hoffen sie auf den als langweilig-bieder beschriebenen Labour-Chef Keir Starmer. Der hat mit seinen Leuten jetzt einen schwierigen Job, denn das Desaster in Ordnung zu bringen, braucht Zeit.

Und in Frankreich konnten die Rechtsextremen um Marine Le Pen zwar bei der Europawahl abräumen, landeten bei der vorgezogenen Parlamentswahl aber auf Platz drei. Nun erklären uns alle möglichen Medien, dass dieser Rassemblement National in totalen Zahlen relativ die meisten Stimmen hat – aber eine Mehrheit ist das trotzdem nicht. Deutlich mehr Mandate bekamen die Linken und Grünen, die sich in der Volksfront zusammengeschlossen haben (ein Wort, bei dem das Herz mancher Altlinken höherschlägt), und die diversen Mittigen wie die Partei von Emmanuel Macron. Die Mehrheit ist gegen Rechtsaußen, gegen Abschottung, gegen weniger Bürgerrechte für Menschen, die für Le Pen und Konsort:innen nicht dazugehören. Jubel auf den Straßen in Frankreich und in einem Nachrichtenbeitrag der schöne Satz einer feiernden Französin: "Das zeigt, dass die Menschen nicht doof sind." Nehmt das Le Pen, Weidel und Co.!

Dass die Menschen nicht doof sind, haben die Pol:innen bereits gezeigt und sich in der Mehrheit von der rechtsradikalen PiS abgewendet. Bei der Europawahl verloren in den skandinavischen Ländern die Rechtsaußen-Parteien im Vergleich zu den vorhergehenden Wahlen. Beispiel Finnland: Zur Parlamentswahl vor einem Jahr bekamen die rechtsnationalen Wahren Finnen noch 20 Prozent. Seit einem Jahr regieren sie sogar mit und helfen beim Sparen. Bei wem wohl? Richtig, bei den normalen Leuten: Sie wollen keinen Lohn mehr am ersten Krankheitstag, das Streikrecht einschränken, Weiterbildung streichen, Sozialhilfe und Arbeitslosengeld kürzen. Bei der Europawahl jetzt landeten sie bei 7,6 Prozent.

Und was lehrt uns das hier in Deutschland? Wer könnte denn in einer linken Volksfront mitmachen? Okay, die Linke. Und dann? Jetzt nicht kleinmütig werden: SPD und Grüne. Haha. Dürfte schwierig werden mit einer SPD, in der nach der Frankreichwahl Stimmen laut werden, dass nicht nur rechts-, sondern auch linksextrem ganz, ganz schlimm ist. Auch mit den Grünen dürfte es schwierig werden. Erst vor zwei Wochen warnte unser grüner baden-württembergischer Finanzminister Danyal Bayaz in der "Zeit" seine Partei, sie müsste "die SPD nicht links überholen". Deutschland, deine Konservativen – man findet sie überall.

Nun haben Großbritannien und Frankreich ein anderes Wahlsystem, mit dem Mehrheitswahlrecht lassen sich eher Brandmauern aufbauen – ob die über den Wahltag hinaus halten, werden wir sehen. Aber anstatt über Brandmauern gegen diese im Moment so populäre rechte, menschenverachtende Politik zu diskutieren, könnten die regierenden Parteien ja mal was ganz anderes ausprobieren: eine Politik, die den meisten Menschen zugutekommt. Stellen wir uns vor: eine Bahn, die zuverlässig fährt zu günstigen Preisen, Wohnungen mit bezahlbaren Mieten, hervorragende Schulen, in denen Kinder gutes Essen bekommen, Rentner:innen, die keine Flaschen sammeln müssen, Reiche, die sich mit höheren Steuern am Wohle aller beteiligen, Geflüchtete, die schnell Sprachkurse und Arbeit bekommen ... Ja, eine verrückte Idee, aber die Hoffnung auf Besserung bleibt.

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3 Kommentare verfügbar

  • Oktarine
    vor 2 Tagen
    Antworten
    Was wollen die Menschen nicht?
    Sie wollen in Mehrheit keine neoliberale Politik, die unter dem Signum: Entweder wir oder der Weltuntergang, eine Politik für Wenige macht, eine Politik der emotionalen Bedürfnisbefriedigung der saturierten Mittelschicht.
    Die sich keine Gedanken machen muss, ob das…
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