Vielleicht um für ein ausgewogenes Verhältnis zu sorgen, hat die Bundesregierung neben einer guten Idee – das 9-Euro-Ticket – eine schlechte verwirklicht: Pünktlich zu Christian Lindners (FDP) Tankrabatt steigen die Spritpreise. Dabei ist sich auch der liberale Justizminister Marco Buschmann sicher gewesen, dass die Maßnahme seines Parteifreundes dafür sorgen werde, "dass alles eins zu eins in den Taschen der Menschen statt der Öl-Multis landet." Der Haken: Für die Öl-Multis der Raffinerien besteht keine Verpflichtung, die Steuersenkungen an die Kundschaft durchzureichen, und wer schon mal von der Marktwirtschaft gehört hat, wird ahnen, wessen Taschen Lindners Vorstoß füllt. Für Danyal Bayaz, den grünen Finanzminister Baden-Württembergs, ist der Tankrabatt glatt "das Gegenteil kluger, evidenzbasierter Politik".
Womit wir in Stuttgart wären, wo Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) einen Zukunftsstrategen sucht. Weil es bisher nur Absagen hagelte, berichtete die "Stuttgarter Zeitung" am Dienstag in der Früh', werde die Position nun öffentlich ausgeschrieben. Ein paar Stunden später will Nopper seinen Mann gefunden haben: Martin Körner, aktuell Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat – was wiederum die Grünen durcheinander bringt, denen zufolge die Zusammenarbeit zwischen OB und Gemeinderat "immer noch nicht rund" laufe und die nun abwarten wollen, ob es mit Körner als Strategen im Bürgermeisteramt besser klappen wird, "die wichtigen Zukunftsthemen der Stadt voranzutreiben".
Eines davon ist die Klimaneutralität, die bis 2035 erreicht sein soll. Möglich ist das, urteilen Berater:innen von McKinsey, die mit einer Untersuchung beauftragt worden sind. Allerdings bedeutet es "Zusatzinvestitionen bis 2035 von in Summe circa 11 Milliarden Euro", was selbst für eine wohlhabende Stadt wie Stuttgart ein ordentlicher Batzen ist. Arg viele Großprojekte dürften da wohl nicht auch noch drin sein.
Kontext verlost Freikarten
Am 12. Juni feiern wir bei Kontext unseren 11. Geburtstag und holen mit einer großen Feier nach, was beim runden Geburtstag im Krisenjahr 2021 wegen der Pandemie nicht möglich war. Und unter allen, die uns zur Schnapszahl gratulieren, verlosen wir zehn Freikarten für den Abend im Stuttgarter Theaterhaus. Teilnahmebedingung ist eine Zuschrift an freikarten bis Dienstag, 7. Juni, 12 Uhr. Unter allen Einsendungen wird eine kleine Jury die kreativsten und lustigsten auswählen, also: Strengt euch an, ey! @kontextwochenzeitung.de
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Manfred Fröhlich
am 01.06.2022