Ausgabe 128
Debatte

Die Hilflosigkeit der Deutschen Bahn

Von Gastautor Benedikt Weibel
Datum: 11.09.2013
Während einer Zugreise ins Tessin las Benedikt Weibel jüngst einen Bericht über die Deutsche Bahn (DB) und das Stellwerkchaos in Mainz. Das hat den früheren Chef der Schweizerischen Bundesbahnen so erschüttert, dass er sofort einen Essay über die deutsche Bahnpolitik geschrieben hat. Hier ist er zu lesen.

Es gibt nur wenige Betriebe, die in der operationellen Führung so anforderungsreich sind wie eine Bahn mit einem komplexen Netz. Die Züge laufen ohne Unterbruch, eine Störung wirkt sich rasch auf ganze Netzteile aus. Was aber in Mainz geschehen ist, in Deutschland, nicht in irgendeiner Bananenrepublik, ist kaum zu begreifen. Was dem neutralen Beobachter auffällt, ist die Hilflosigkeit, welche in den Diskussionen um die Bahn zum Ausdruck kommt.

Die Hilflosigkeit beginnt beim Bahnchef. Wenn er mit einem Reporter des "Spiegel" durch die Lande fährt, führt das zu einer einzigen langen und gewundenen Erklärung, warum man es nicht besser machen kann. Mein früherer Kollege Hartmut Mehdorn hat mir oft gesagt, in der Schweiz könne man eine Bahn schon zuverlässig führen, da sei alles so klein. Ich versuchte ihm zu erklären, dass die beiden Netze eine vergleichbar komplexe Struktur hätten, es aber bei kürzeren Distanzen schwieriger sei, Verspätungen aufzuholen. Außerdem würden in der Schweiz viel mehr Züge pro Netzkilometer fahren. Der wirkliche Unterschied zwischen den beiden Bahnen liegt in der Unternehmenskultur. Die Deutsche Bahn will ein globaler Player sein. Wer eine so hohe Flughöhe hat, dem ist Mainz längst aus dem Fokus entschwunden. Die SBB haben sich "pünktlich, sauber, sicher" auf die Fahne geschrieben und sind stolz darauf, dass man von der Schweiz sagt, dass man die Uhren nach der Abfahrt der Züge justiere.

Vor 30 Jahren mussten wir lernen, dass ohne ein stringentes, langfristiges Angebots- und Netzentwicklungskonzept keine konsistente Bahnpolitik zu machen ist. So wurde das Konzept Bahn 2000 geboren. Regierung, Parlament und – wir sind schließlich in der Schweiz – das Volk stimmten dem Konzept und dem erforderlichen Kredit zu. Während 20 Jahren wurden 135 Bauprojekte, darunter eine Neubaustrecke, realisiert. Das kostete runde sechs Milliarden Schweizer Franken. Seit Ende 2004 ist Bahn 2000 in Betrieb und hat das Bahnfahren in der Schweiz revolutioniert. Ich maße mir nicht an, Stuttgart 21 zu beurteilen, aber zwei Bemerkungen liegen auf der Hand. Stuttgart ist in kein Gesamtkonzept eingebettet, sondern eine isolierte Maßnahme. Und dieser eine Bahnhof wird dereinst wesentlich teurer abgerechnet werden als die gesamten Aufwendungen für die Bahn 2000.

Die größte Orientierungslosigkeit herrscht in Deutschland in der institutionellen Frage: An die Börse? Als integrierter Konzern? Oder nur mit den kommerziellen Bereichen an die Börse und mit der Infrastruktur zum Staat? Beginnen wir mit der Frage der Infrastruktur. Die EU-Richtlinien legen fest, dass das Benutzungsentgelt für die Infrastruktur die Grenzkosten für Betrieb und Unterhalt decken muss. Diese Bestimmung heißt nichts anderes, als damit die Differenz zwischen diesen Grenzkosten und den vollen Kosten vom Staat bezahlt werden muss. Damit ist eigentlich jede Diskussion um eine Privatisierung des integrierten Konzerns schon beendet. Mir ist jedenfalls kein börsennotiertes Unternehmen bekannt, wo der Staat das Produktionssystem finanziert. "Wer zahlt, befiehlt" ist eine ultimative Regel. Es ist Sache der Politik, die Infrastruktur zu dimensionieren. Wenn man privatisieren will, muss man den Konzern zwingend in einen kommerziellen und einen Infrastrukturteil aufspalten. Da gibt es aber einen Haken. Wenn man den Prime User von seiner Produktionsanlage trennt, wird eine klare Gesamtverantwortung für einen stabilen Betrieb auf verschiedene Akteure mit zum Teil entgegengesetzten Interessen aufgeteilt. Das wäre eine Management-Todsünde, die sich gravierend auf die Zuverlässigkeit des Betriebs auswirken würde. Notabene: Sowohl die börsennotierten US-Güterbahnen als auch die weltweit effizientesten Personenverkehrsbahnen in Japan werden als integrierte Bahnen geführt.

Die Logik gebietet, die Bahn als Konzern zusammenzuhalten. Dieses Gebilde ist ohne permanente Zuschüsse des Staates nicht lebensfähig. Deshalb ist es logisch, dass die Bahn ein Unternehmen des Staates bleibt. Logisch auch, dass die Infrastruktur keine Gewinne schreiben darf. Die Idee, die Infrastruktur als Cashcow nutzen zu wollen, ist absurd. Der Eigentümer muss in einer Eignerstrategie definieren, was er von seiner Bahn will. Auch unter diesen Bedingungen ist ein fairer Wettbewerb auf dem Bahnnetz möglich. Dazu braucht es zwei institutionelle Vorkehrungen: Der Staat muss die Benutzungsgebühren für die Infrastruktur festlegen. Und er braucht einen mächtigen Regulator, welcher dafür sorgt, dass die Konkurrenten auf der Schiene nicht diskriminiert werden.

Es ist, wie man unschwer sieht, ziemlich kompliziert mit der Bahn. Wenn man es zu Ende denkt, kommt man zum Schluss, dass die Gewinne aller Player auf dem Netz künstlich sind. Sie hangen nämlich direkt von der Höhe der Infrastruktur-Benutzungsgebühren ab, und bei deren Festsetzung ist immer ein gewisses Maß an Willkür vorhanden. Schlimmer als staatliche Monopole wären indessen private Monopole, die dauernd vom Staat subventioniert werden.

 

Benedikt Weibel war 1993 bis 2004 Chef der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), 2001 bis 2004 Präsident des Weltverbands der Bahnunternehmen, 2001 bis 2005 Verwaltungsrat der französischen Staatsbahn SNCF; er ist Präsident des Aufsichtsrats der (privaten) Westbahn in Österreich und wurde 2013 mit dem European Railway Award ausgezeichnet.


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