KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Sioux schleicht sich – Abschiedsgruß in Zeichensprache. Montage: Kontext

Sioux schleicht sich – Abschiedsgruß in Zeichensprache. Montage: Kontext

Ausgabe 282
Wirtschaft

Sioux auf dem Kriegspfad

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 24.08.2016
Was passiert, wenn einer Olympia kritisiert? Ihm wird fristlos gekündigt. So geschehen in Walheim bei Ludwigsburg, wo der Schuhhersteller Sioux zu Hause ist. Der Ausstatter der Olympiamannschaft hat es gewagt, die Milliardenshow infrage zu stellen.

Die Freunde des gepflegten Mokassins sind noch ungebrochen. Mit herzlichen Grüßen aus dem "Wigwam in Walheim" beantworten sie Anfragen, was insofern erstaunt, als der Pfad, den sie beschreiten, voller Fallen ist. Sioux gegen Olympia. Ein kleiner schwäbischer Mittelständler gegen eine Milliardenmaschine. Aber hoppla.

Lewin Berner, Sioux-Häuptling. Foto: Joachim E. Röttgers
Lewin Berner, Sioux-Häuptling. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgelöst hat den Krieg Lewin Berner, der Geschäftsführer des Walheimer Schuhherstellers, der so gar nicht aussieht wie ein Indianer ohne Friedenspfeife. Offenes weißes Hemd, Jeans, ordentliche Frisur. Am 10. August hat er per Pressemeldung, geschmückt mit den fünf Ringen, mitgeteilt, dass er seinen Ausstattervertrag mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) nicht verlängern werde. Der wäre Ende des Jahres ausgelaufen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert gewesen, hätte auch niemand gejuckt, wenn der Sioux-Chef nicht auch noch eine garstige Begründung mitgeliefert hätte: Olympia habe sich vom "eigentlichen Sinn entfernt", sei von "kommerziellen Interessen beseelt", treibe die Austragungsorte in "überdimensionierte Prestigebauten", in eine "hohe Verschuldung" und schädige die "lokalen Ökosysteme". Howgh – ich habe gesprochen.

So ähnlich hat es auch Pastor Alfred Buß in seinem "Wort zum Sonntag" in der ARD am 21. August formuliert, als er davon sprach, Olympia habe seine "Seele verkauft", wer an jene Idee noch glaube, müsse "selber gedopt sein", und im Übrigen stinke der Fisch vom Kopf her. Aber Buß ist Pfarrer, Berner Geschäftsmann. Von der Kanzel herunter ist gut predigen, vom Schreibtisch des Geschäftspartners ist's schwerer. Und dennoch, es musste sein. "Ich ducke mich nicht weg", sagt Berner, "in Deutschland wird ohnehin zu wenig diskutiert." Man könnte auch betonen: im Sport noch weniger.

Der Häuptling will sich nicht wegducken

Der 42-jährige Betriebswirt weiß, dass er damit mit einer Tradition bricht. Seit 1972 marschieren die deutschen Olympioniken in Sioux-Schuhen in die Stadien ein. Die stolzen Funktionäre auch. Für Rio hat er 850 Paare geliefert, schwarz-rot-gold am Fuß, schön bequem und schon früh auf ihre Tauglichkeit getestet von der Agentin Emma Peel, die in den 60ern schlimme Finger in "Grashoppers" jagte. Noch 2013 präsentierte er den letzten Vertrag mit DOSB-Vorstandschef Michael Vesper, der früher einmal grüner Minister in NRW war, und alles war gut. Aber schon damals hat er gelernt, dass es nicht gut ist, wenn ein Dreistreifen-Sportler neben einem Sioux-Beschuhten steht. Der Bildbetrachter könnte durcheinandergeraten, was von adidas nicht geschätzt wird.

Bei der Eröffnungsfeier trugen alle deutschen Olympioniken dieses Modell. Foto: Joachim E. Röttgers
Bei der Eröffnungsfeier trugen alle deutschen Olympioniken dieses Modell. Foto: Joachim E. Röttgers

Dann kamen München und Hamburg, die gescheiterten Olympiabewerbungen 2013 und 2015. Sie seien ein "Augenöffner" gewesen, erzählt Berner in seinem Walheimer Showroom, in dem die Modelle für 2017 stehen. Schuhe, die "Freiheit verleihen", verspricht die Firma. Wenn die Bewerbungen um die Spiele "aus der Mitte der Gesellschaft" heraus abgelehnt würden, sagt er, könne etwas nicht stimmen. Sie hätten lange darüber nachgedacht, im Vertrieb, im Marketing, in der Produktion, was das ist. Um zu dem Schluss zu gelangen, dass sie "nicht mehr Teil dieser olympischen Entwicklungen" sein wollten.

Berner erzählt das ganz nüchtern, stets darauf bedacht, nicht in die Ecke des Olympiagegners gesteckt zu werden. Mit No-olympics-Aktivisten hat er nichts am Hut, parteipolitisch will er's schon gar nicht verstanden wissen. Es ist dieses Unbehagen, das ihn seit Jahren beschleicht, wenn er das Sportbusiness betrachtet. Wenn Organisationen wie das IOC Milliarden kassieren, die Funktionäre in Luxushotels logieren und junge Menschen aus sogenannten Randsportarten zu ihm nach Walheim kommen und fragen, ob sie vielleicht einen Fahrtkostenzuschuss kriegen könnten. Das will dem Schwaben aus Grafenau nicht so recht in den Kopf gehen. Auch weil er "im Herzen ein Sportfan" sei. Womöglich gerade deshalb.

"Vielleicht war's blauäugig", sinniert er bei einem Glas Latte macchiato, naiv zu glauben, die Kündigung und die Kritik würden sich versenden oder gar auf offene Ohren stoßen. Würde er die Klientel kennen, hätte er eine Ahnung davon, dass Sportfunktionäre dafür nicht zu haben sind. Sie haben sich ihre Welt zusammengezimmert, scheinbar bedeutend gemacht von Funk und Fernsehen, und sie haben darüber vergessen, dass, wenn überhaupt, die Sportlerinnen und Sportler wichtig sind. Wer daran rüttelt, wer ihre Wichtigkeit in Frage stellt, wer ihre unheilige Messe namens Olympia stört, muss bestraft werden. Oder wie Berner sagt: The empire strikes back.

Den Vertrag haben einst Bach und Vesper unterschrieben

Zurückgeschlagen hat das Imperium in Gestalt eines Neu-Isenburger Anwalts, der den DOSB und seine Marketinggesellschaft DSM vertritt. Seine Mandantschaft sei sehr enttäuscht darüber, schreibt er, dass Sioux die "Olympische Bewegung in Misskredit" gebracht habe. Nämlich dadurch, dass das Unternehmen, das lange Jahre ein "verlässlicher und guter Partner" gewesen sei, seine Kritik in einer öffentlichen Presseerklärung vorgebracht habe – "entgegen der vertraglichen Vereinbarungen ohne vorherige Abstimmung". Das habe die fristlose Kündigung des Kontrakts, der 2013 von Vesper und dem damaligen DOSB-Präsidenten Thomas Bach unterschrieben wurde, zur Folge.

Michael Vesper überreicht Berner die Urkunde, welche Sioux als offiziellen Schuhausstatter der deutschen Olympiamannschaft auszeichnet. Foto: Sioux
Michael Vesper überreicht Berner die Urkunde, welche Sioux als offiziellen Schuhausstatter der deutschen Olympiamannschaft auszeichnet. Foto: Sioux

Berner sagt, er sei sehr schockiert gewesen, schließlich habe er keinen "Maulkorbvertrag" unterzeichnet. Festgeschrieben sei lediglich, dass öffentliche Äußerungen zu Vertragsinhalten abzustimmen seien. Die "Olympische Bewegung" findet sich darin nicht. Das mag dem DOSB und seinem Rechtsbeistand entgangen sein, ist aber auch nicht der Kern der Kündigung. Es geht ums Prinzip, um eine Botschaft, die in Rio von den Bossen auf den Punkt gebracht wurde: Klappe halten, oder ihr fliegt raus. In Rio war's die Whistleblowerin Julia Stepanowa, die offenlegte, wie Staatsdoping geht, und wegen "ethischer Defizite" ausgeschlossen wurde. In Walheim trifft's einen Sponsor, der sich erdreistet zu sagen, es bestehe kein vertraglicher Anspruch darauf, dass er "jeder Fehlentwicklung kritiklos zuschauen" müsse. Und ganz nebenbei: Als Staatsbürger bestehe er auf seinem Grundrecht der Meinungsfreiheit.

"Hoka hey! It's a good day to fight"

Wie der Streit ausgeht, weiß Berner noch nicht. Vorsorglich hat er seine Abteilungen angewiesen, alle Olympia-Logos vom Briefpapier, von der Homepage, von den Schuhkartons zu tilgen. Seine Visitenkarte, auf der die Ringe noch stehen, gibt er erst her, nachdem er sie übermalt hat. Bloß keine Angriffsflächen bieten, wenn der juristische Grabenkampf beginnt. Berner wird ihn aufnehmen, sich "gebührend wehren", wie er ankündigt. Er müsse es tun, sagt er, auch wegen seiner 300 Mitarbeiter, die einen sicheren Arbeitsplatz haben wollten. Für Sioux, den kleinen Mittelständler mit einem Jahresumsatz von 30 Millionen, sind Kündigung und Konsequenzen keine Peanuts.

Das frühere Sioux-Logo. Leise schleicht der Indianer – ruhig ist er deshalb noch lange nicht.
Das frühere Sioux-Logo. Leise schleicht der Indianer – ruhig ist er deshalb noch lange nicht. Foto: Joachim E. Röttgers

Von den organisierten Olympioniken in Frankfurt war bis Redaktionsschluss noch keine Stellungnahme zu erhalten. In der DOSB-Zentrale heißt es, die Rückkehrer aus Rio seien noch mit ihrer Willkommensfeier beschäftigt. Eine erste sichtbare Reaktion war bei der Abschlussfeier in Brasilien zu verzeichnen: Alle Sportlerinnen und Sportler sowie die angeschlossenen Funktionäre trugen adidas-Schuhe. Die Sioux-Indianer in Walheim kommentieren das nicht, sie verabschieden sich mit dem alten Kriegerspruch: "Ho'ka hey! It's a good day to fight."

 

Info:

Der Schuhhersteller Sioux wurde 1954 von Peter Sapper, dem Erfinder des Mokassins, gegründet. 1992 ging das Unternehmen an Salamander, 2003 wurde es von der Egana Goldpfeil Gruppe übernommen. Nach der Insolvenz von Egana stieg die Frankfurter Investmentfirma Square Four 2009 ein. Seitdem führt Lewin Berner als Mitgesellschafter die Geschäfte.


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