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Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ruft für Mittwoch zu Protesten gegen die mittlerweile sechste Sammelabschiebung nach Afghanistan auf. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird auch Baden-Württemberg sich daran beteiligen," heißt es in einer Mitteilung. Die Proteste zeigten, "dass die von der Landes- und Bundesregierung vermutlich erwünschte Normalisierung dieser Abschiebungen nicht eingetreten ist", so Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates. Schon jetzt sei die Resonanz auf den Aufruf so groß wie nie zuvor. Nach wie vor gebe es "eine große Anzahl von Menschen, die das Unrecht von Abschiebungen in eines der gefährlichsten Länder der Welt nicht klaglos hinnehmen wollen".

McGinley erinnerte daran, wie "katastrophal die Lage in Afghanistan unverändert ist". Erst kürzlich sei eine deutsche Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation im vermeintlich sicheren Kabul zusammen mit einem Wachmann getötet und ihre finnische Kollegin wurde entführt worden. Vergangene Woche habe ein Bombenanschlag in der Provinz Herat, die seitens der deutschen Behörden ebenfalls als sicher bezeichnet werde, zehn Menschen in den Tod gerissen: "Unter diesen Umständen sind Abschiebungen nach Afghanistan verantwortungslos und menschenverachtend."

Protestaktionen gibt es am 31.5 in Heilbronn (15 Uhr, Kiliansplatz), Wiesloch, (17 Uhr, Evangelischer Kirchplatz), Schwäbisch Hall (17 Uhr, Milchmarkt), Karlsruhe (17.30 Uhr Ludwigsplatz), Stuttgart (18 Uhr, Schlossplatz), Ravensburg (18 Uhr Marienplatz), Gammertingen (18.30 Uhr Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße) und Tübingen (18.30 Uhr, Holzmarkt). (29.5.2017)


AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


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Sioux schleicht sich – Abschiedsgruß in Zeichensprache. Montage: Kontext

Sioux schleicht sich – Abschiedsgruß in Zeichensprache. Montage: Kontext

Ausgabe 282
Wirtschaft

Sioux auf dem Kriegspfad

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 24.08.2016
Was passiert, wenn einer Olympia kritisiert? Ihm wird fristlos gekündigt. So geschehen in Walheim bei Ludwigsburg, wo der Schuhhersteller Sioux zu Hause ist. Der Ausstatter der Olympiamannschaft hat es gewagt, die Milliardenshow infrage zu stellen.

Die Freunde des gepflegten Mokassins sind noch ungebrochen. Mit herzlichen Grüßen aus dem "Wigwam in Walheim" beantworten sie Anfragen, was insofern erstaunt, als der Pfad, den sie beschreiten, voller Fallen ist. Sioux gegen Olympia. Ein kleiner schwäbischer Mittelständler gegen eine Milliardenmaschine. Aber hoppla.

Lewin Berner, Sioux-Häuptling. Foto: Joachim E. Röttgers
Lewin Berner, Sioux-Häuptling. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgelöst hat den Krieg Lewin Berner, der Geschäftsführer des Walheimer Schuhherstellers, der so gar nicht aussieht wie ein Indianer ohne Friedenspfeife. Offenes weißes Hemd, Jeans, ordentliche Frisur. Am 10. August hat er per Pressemeldung, geschmückt mit den fünf Ringen, mitgeteilt, dass er seinen Ausstattervertrag mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) nicht verlängern werde. Der wäre Ende des Jahres ausgelaufen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert gewesen, hätte auch niemand gejuckt, wenn der Sioux-Chef nicht auch noch eine garstige Begründung mitgeliefert hätte: Olympia habe sich vom "eigentlichen Sinn entfernt", sei von "kommerziellen Interessen beseelt", treibe die Austragungsorte in "überdimensionierte Prestigebauten", in eine "hohe Verschuldung" und schädige die "lokalen Ökosysteme". Howgh – ich habe gesprochen.

So ähnlich hat es auch Pastor Alfred Buß in seinem "Wort zum Sonntag" in der ARD am 21. August formuliert, als er davon sprach, Olympia habe seine "Seele verkauft", wer an jene Idee noch glaube, müsse "selber gedopt sein", und im Übrigen stinke der Fisch vom Kopf her. Aber Buß ist Pfarrer, Berner Geschäftsmann. Von der Kanzel herunter ist gut predigen, vom Schreibtisch des Geschäftspartners ist's schwerer. Und dennoch, es musste sein. "Ich ducke mich nicht weg", sagt Berner, "in Deutschland wird ohnehin zu wenig diskutiert." Man könnte auch betonen: im Sport noch weniger.

Der Häuptling will sich nicht wegducken

Der 42-jährige Betriebswirt weiß, dass er damit mit einer Tradition bricht. Seit 1972 marschieren die deutschen Olympioniken in Sioux-Schuhen in die Stadien ein. Die stolzen Funktionäre auch. Für Rio hat er 850 Paare geliefert, schwarz-rot-gold am Fuß, schön bequem und schon früh auf ihre Tauglichkeit getestet von der Agentin Emma Peel, die in den 60ern schlimme Finger in "Grashoppers" jagte. Noch 2013 präsentierte er den letzten Vertrag mit DOSB-Vorstandschef Michael Vesper, der früher einmal grüner Minister in NRW war, und alles war gut. Aber schon damals hat er gelernt, dass es nicht gut ist, wenn ein Dreistreifen-Sportler neben einem Sioux-Beschuhten steht. Der Bildbetrachter könnte durcheinandergeraten, was von adidas nicht geschätzt wird.

Bei der Eröffnungsfeier trugen alle deutschen Olympioniken dieses Modell. Foto: Joachim E. Röttgers
Bei der Eröffnungsfeier trugen alle deutschen Olympioniken dieses Modell. Foto: Joachim E. Röttgers

Dann kamen München und Hamburg, die gescheiterten Olympiabewerbungen 2013 und 2015. Sie seien ein "Augenöffner" gewesen, erzählt Berner in seinem Walheimer Showroom, in dem die Modelle für 2017 stehen. Schuhe, die "Freiheit verleihen", verspricht die Firma. Wenn die Bewerbungen um die Spiele "aus der Mitte der Gesellschaft" heraus abgelehnt würden, sagt er, könne etwas nicht stimmen. Sie hätten lange darüber nachgedacht, im Vertrieb, im Marketing, in der Produktion, was das ist. Um zu dem Schluss zu gelangen, dass sie "nicht mehr Teil dieser olympischen Entwicklungen" sein wollten.

Berner erzählt das ganz nüchtern, stets darauf bedacht, nicht in die Ecke des Olympiagegners gesteckt zu werden. Mit No-olympics-Aktivisten hat er nichts am Hut, parteipolitisch will er's schon gar nicht verstanden wissen. Es ist dieses Unbehagen, das ihn seit Jahren beschleicht, wenn er das Sportbusiness betrachtet. Wenn Organisationen wie das IOC Milliarden kassieren, die Funktionäre in Luxushotels logieren und junge Menschen aus sogenannten Randsportarten zu ihm nach Walheim kommen und fragen, ob sie vielleicht einen Fahrtkostenzuschuss kriegen könnten. Das will dem Schwaben aus Grafenau nicht so recht in den Kopf gehen. Auch weil er "im Herzen ein Sportfan" sei. Womöglich gerade deshalb.

"Vielleicht war's blauäugig", sinniert er bei einem Glas Latte macchiato, naiv zu glauben, die Kündigung und die Kritik würden sich versenden oder gar auf offene Ohren stoßen. Würde er die Klientel kennen, hätte er eine Ahnung davon, dass Sportfunktionäre dafür nicht zu haben sind. Sie haben sich ihre Welt zusammengezimmert, scheinbar bedeutend gemacht von Funk und Fernsehen, und sie haben darüber vergessen, dass, wenn überhaupt, die Sportlerinnen und Sportler wichtig sind. Wer daran rüttelt, wer ihre Wichtigkeit in Frage stellt, wer ihre unheilige Messe namens Olympia stört, muss bestraft werden. Oder wie Berner sagt: The empire strikes back.

Den Vertrag haben einst Bach und Vesper unterschrieben

Zurückgeschlagen hat das Imperium in Gestalt eines Neu-Isenburger Anwalts, der den DOSB und seine Marketinggesellschaft DSM vertritt. Seine Mandantschaft sei sehr enttäuscht darüber, schreibt er, dass Sioux die "Olympische Bewegung in Misskredit" gebracht habe. Nämlich dadurch, dass das Unternehmen, das lange Jahre ein "verlässlicher und guter Partner" gewesen sei, seine Kritik in einer öffentlichen Presseerklärung vorgebracht habe – "entgegen der vertraglichen Vereinbarungen ohne vorherige Abstimmung". Das habe die fristlose Kündigung des Kontrakts, der 2013 von Vesper und dem damaligen DOSB-Präsidenten Thomas Bach unterschrieben wurde, zur Folge.

Michael Vesper überreicht Berner die Urkunde, welche Sioux als offiziellen Schuhausstatter der deutschen Olympiamannschaft auszeichnet. Foto: Sioux
Michael Vesper überreicht Berner die Urkunde, welche Sioux als offiziellen Schuhausstatter der deutschen Olympiamannschaft auszeichnet. Foto: Sioux

Berner sagt, er sei sehr schockiert gewesen, schließlich habe er keinen "Maulkorbvertrag" unterzeichnet. Festgeschrieben sei lediglich, dass öffentliche Äußerungen zu Vertragsinhalten abzustimmen seien. Die "Olympische Bewegung" findet sich darin nicht. Das mag dem DOSB und seinem Rechtsbeistand entgangen sein, ist aber auch nicht der Kern der Kündigung. Es geht ums Prinzip, um eine Botschaft, die in Rio von den Bossen auf den Punkt gebracht wurde: Klappe halten, oder ihr fliegt raus. In Rio war's die Whistleblowerin Julia Stepanowa, die offenlegte, wie Staatsdoping geht, und wegen "ethischer Defizite" ausgeschlossen wurde. In Walheim trifft's einen Sponsor, der sich erdreistet zu sagen, es bestehe kein vertraglicher Anspruch darauf, dass er "jeder Fehlentwicklung kritiklos zuschauen" müsse. Und ganz nebenbei: Als Staatsbürger bestehe er auf seinem Grundrecht der Meinungsfreiheit.

"Hoka hey! It's a good day to fight"

Wie der Streit ausgeht, weiß Berner noch nicht. Vorsorglich hat er seine Abteilungen angewiesen, alle Olympia-Logos vom Briefpapier, von der Homepage, von den Schuhkartons zu tilgen. Seine Visitenkarte, auf der die Ringe noch stehen, gibt er erst her, nachdem er sie übermalt hat. Bloß keine Angriffsflächen bieten, wenn der juristische Grabenkampf beginnt. Berner wird ihn aufnehmen, sich "gebührend wehren", wie er ankündigt. Er müsse es tun, sagt er, auch wegen seiner 300 Mitarbeiter, die einen sicheren Arbeitsplatz haben wollten. Für Sioux, den kleinen Mittelständler mit einem Jahresumsatz von 30 Millionen, sind Kündigung und Konsequenzen keine Peanuts.

Das frühere Sioux-Logo. Leise schleicht der Indianer – ruhig ist er deshalb noch lange nicht.
Das frühere Sioux-Logo. Leise schleicht der Indianer – ruhig ist er deshalb noch lange nicht. Foto: Joachim E. Röttgers

Von den organisierten Olympioniken in Frankfurt war bis Redaktionsschluss noch keine Stellungnahme zu erhalten. In der DOSB-Zentrale heißt es, die Rückkehrer aus Rio seien noch mit ihrer Willkommensfeier beschäftigt. Eine erste sichtbare Reaktion war bei der Abschlussfeier in Brasilien zu verzeichnen: Alle Sportlerinnen und Sportler sowie die angeschlossenen Funktionäre trugen adidas-Schuhe. Die Sioux-Indianer in Walheim kommentieren das nicht, sie verabschieden sich mit dem alten Kriegerspruch: "Ho'ka hey! It's a good day to fight."

 

Info:

Der Schuhhersteller Sioux wurde 1954 von Peter Sapper, dem Erfinder des Mokassins, gegründet. 1992 ging das Unternehmen an Salamander, 2003 wurde es von der Egana Goldpfeil Gruppe übernommen. Nach der Insolvenz von Egana stieg die Frankfurter Investmentfirma Square Four 2009 ein. Seitdem führt Lewin Berner als Mitgesellschafter die Geschäfte.


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