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Schiff ahoi!

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Die Stuttgarter Piraten treffen sich, um am Parteiprogramm zu arbeiten. Wer sie dabei beobachtet, könnte schnell zum Ergebnis kommen: Da wollen Leute Politik machen, die damit keine Erfahrung haben – unprofessionell, chaotisch. Wie aufgeregte Studenten wuseln sie durcheinander; viele Fragen können sie nicht beantworten. Aber ihr Durchhaltevermögen ist erstaunlich. Mit den Piraten ist zu rechnen.

20 Piraten, fünf Laptops – so schlimm ist es also mit der Netzsucht auch wieder nicht.

Stuttgart-Heslach. Im sonnigen ersten Stock des Alten Feuerwehrhauses sitzen rund 20 Piraten im Kreis. Drei Frauen, fünf Grauköpfige, der Rest mit Durchschnittsalter 33. Die Piraten hier sind nicht die Nerds, die man erwarten würde. Sportlich gekleidet, vertreten sie keine auffälligen Modetendenzen. Die Erwartung, nur Nickname-Persönlichkeiten zu treffen, wird nicht erfüllt. Piraten haben ein Leben diesseits des Internets. An jeder Brust klebt ein Vorname. Für jeden Neuling schaffen sie einen Platz. Es ist wie in einem Uniseminar, wo die Spätstudierenden am besten vorbereitet sind.

Auf den Tischen brummen fünf Laptops. Kaffee, Wasser, Apfelschorle löschen den Durst. Die Mitglieder der Piratenpartei schauen sich heute Programmvorschläge an und grübeln über neue Anträge. Das endgültige Programm wird beim Bundesparteitag im Dezember beschlossen.

Die Piratenpartei hat bundesweit 16 070 Mitglieder mit einem Durchschnittsalter von 31,2 Jahren. 1828 davon stammen aus Baden-Württemberg, 151 direkt aus Stuttgart. Im Bezirksverband Stuttgart sitzen zwei Frauen im fünfköpfigen Vorstand, im Kreisverband ist eine Frau unter drei Vorständlern. Der Geschlechtsanteil der Mitglieder wird sonst nicht erfasst. Nachdem die Piratenpartei das Berliner Landesparlament erobert hat, ist die Zahl der Mitgliedsanträge von 25 auf 65 am Tag hochgeschnellt. Die Piraten seien noch unverbraucht und menschlich, deshalb seien sie für die Wähler attraktiv, erklären diesen Anstieg manche Politikwissenschaftler. Manche sehen sie bundesweit schon bei zehn Prozent.

Diskussionskultur? – "Das war schon viel chaotischer."

An der Fensterseite sitzt der Pressesprecher Martin (Softwareentwickler, Abschluss Regelung- und Informationstechnik, 28 Jahre alt). Er tippt in seinen Laptop und zieht die Fäden der Diskussion. Alle sind am Ball. Tagesablauf bestimmen. Themen sammeln. Plötzlich überschlagen sich die Redebeiträge, Redner unterbrechen sich. In diesem hohen Tempo scheinen die Piraten geübt zu sein. Nichts bleibt ungehört. Kurz verwischen die Stimmen im Chaos. Eine hebt sich heraus: "Wenn jemand redet, Ruhe." Der Pressesprecher schlägt vor: "Ich bitte darum, die Hand zu heben, wenn es zu chaotisch abgeht." Die Piraten können über ihre Diskussionskultur scherzen: "Das war früher viel chaotischer, es wird immer besser", schmunzeln sie.

Michi (Softwareentwickler, Mathematikabschluss, 37 Jahre alt) notiert alle Themenvorschläge für das Piratenprogramm auf einem Papier an der Wand. Begriffe fliegen durch den Raum: Bildung, EU, Euro, Wirtschaft, Finanzen, Sozialpolitik. Vorschläge, Argumente prasseln ohne Unterlass.

Ganz schön anstrengend. Die Vorschläge und Redebeiträge prasseln nur so.

Hajo (Diplom-Volkswirt, Diplom-Sozialökonom, 57 Jahre alt) könnte der Papa hier sein. Er spricht. Klar und ruhig fasst er einiges zusammen. Endlich Zeit zum Atmen. Hajo fragt nach, ergänzt und mahnt. Alle stimmen ihm zu und denken nach. Er tut der Truppe gut.

Und wieder huscht Michis Edding über das Papier: Außenpolitik, Kulturpolitik, Netzpolitik kommen schnell hintereinander. Chris (Architektur und Städtebau, Urban Design, 29 Jahre alt) wirft endlich die Genderfrage in den Raum: "Die Partei muss sich damit auseinandersetzen." Männerstimme (Anfang 40): "Ich würd's nach hinten schieben." Frauenstimme, politische Geschäftsführerin, 31 Jahre alt: "Wenn wir darüber reden wollen, dann sollten wir es tun." Frauenstimme, Vorsitzende, 34 Jahre alt: "'Hat sich erledigt."

Keiner geht rauchen, keiner telefoniert

Dennoch ist allen hier das Genderproblem bewusst. Sie hätten gern mehr Frauen unter sich, man könne sie aber nicht zwingen – seufzen sie, die Piraten. Frauen seien wenig an Politik interessiert, das Problem habe jede Partei. Die Piraten suchen nach Lösungen. Die Frauenzeitschriften hielten sie für Frauenhasser, sagt Martin. Die Frauenquote einzuführen sei allerdings nur Kosmetik. Es komme Zeit, es komme Rat, schließt eine Männerstimme für heute diese Diskussion ab.

Es quietscht weiter unter Michis Hand: Innenpolitik, Erscheinungsbild der Partei und schließlich Kommunalpolitik. Jeder darf jetzt auf der Liste zwei Striche setzen hinter Themen, die ihn am stärksten interessieren. Striche werden gezählt. Kreise und Vierecke gezeichnet. Kultur und direkte Demokratie bleiben für den Nachmittag. Tische und Stühle kratzen über den Boden – Fünfminuten-Umbau für die Arbeit in Kleingruppen.

Bis jetzt gähnt keiner, in diese ehrenamtliche Tätigkeit stecken alle Teilnehmer viel Energie. Keiner geht rauchen, keiner telefoniert. Um eins ist die Pause geplant, jetzt geht's ins Detail.

Der Papa auf kommunaler Ebene heißt Helmut (55 Jahre alt, Arbeitsvermittler, Job-Coach, Sozialarbeiter und Leiter des Fachbereichs Fahrrad und öffentliche Mobilität bei einem Sozialunternehmen). Er kennt sich aus mit Politik, Stadt und Leben. Er redet wenig und hört gut zu. Die Jungen werfen Ideen und Ziele in den Raum, der Papa referiert, räumt auf und ordnet. Dann sind wieder die Jungen dran.

Der Nahverkehr von Bologna als Vorbild

Eines sei klar, die Piraten müssen ihre Richtung festlegen, sagt Martin. Chris will die Stadt Stuttgart urbaner machen. Den Raum zwischen Stadt und Vorstadt bebauen und den Nahverkehr verbessern. Die Gruppe schlägt vor: Aus dem Züricher Verkehrskonzept könnten wichtige Erkenntnisse für Stuttgart gezogen werden. Der Nahverkehr in Bologna könnte auch ein Vorbild sein, um von der autoorientierten Stadt Stuttgart wegzukommen. Auch ein fahrscheinloser Nahverkehr sei keine Utopie.

Die Debatte ist ein bisschen chaotisch, sonst geht es aber sehr gesittet zu bei den Piraten.

Die Zeit rennt. Martin tippt und sucht nach Formulierungen, nach konkreten Vorschlägen: Stadtplanungspolitik; Bürgerbefragung als reguläres Mittel, die Bewohner zu informieren und einzubeziehen; Transparenz der sozialen Finanzmittel; die Stadt fahrradfreundlicher machen – dies könnten Punkte des zukünftigen Programms der Piraten werden.

In der Pause knabbern sie Kekse, schmatzen Gummibärchen, kauen belegte Brötchen und debattieren, streiten, ergänzen sich, gähnen, rekeln sich, nicken, lachen, beschließen. Das ist die Arbeitsweise der Piraten. So soll es bis 20 Uhr weitergehen.

Ein eigener Kandidat für die OB-Wahl in Stuttgart

Bis zum Frühsommer 2012 haben die Piraten in Stuttgart Zeit, ihr Programm der Bevölkerung schmackhaft zu machen. Das Ziel sei, ein umfangreiches und starkes Kommunalprogramm aufzustellen und dann einen Oberbürgermeister-Kandidaten zu "casten", der dieses glaubhaft vertreten könne, teilt die Pressestelle der Partei mit. Außerdem streben sie an, Themen auf Auch bei den Piraten sind die Frauen in der Minderzahl.die Tagesordnung zu bringen, die durch Gemeinderat und OB bislang vernachlässigt worden seien. "Der Plan ist, dass wir nach dem ersten Wahlgang nicht mehr antreten und stattdessen Gespräche mit den verbliebenen Kandidaten führen. Erhalten wir von einem der Kandidaten verbindliche Zusagen zur Umsetzung bestimmter Forderungen unsererseits, dann würden wir diesen Kandidaten in den weiteren Wahlgängen unterstützen. Wir wollen ja nicht mit aller Macht irgendwelche Posten besetzen, sondern programmatisch etwas bewegen", erläutert der Pressesprecher.

Es ist noch zu früh, den Piraten in Stuttgart Fragen zu stellen. Und es ist noch zu früh, ihre Pläne konkret zu benennen. Sie verfolgen keine klare politische Richtung. Sie würden mit jedem politischen Partner kooperieren, mit dem sich reden lässt. Sie wollen Transparenz und wissen, dass diese auch gefährlich sein könne. Wie dies zu lösen sei, haben sie noch nicht raus. Dass auch Bürgerentscheide einen unangenehmen Ausgang nehmen könnten, sei nicht auszuschließen. Die Piraten wünschen sich mehr Frauen und Experten aus verschiedenen Richtungen in ihrer Partei und freuen sich vor allem über Kritik.

Selbst wenn die Piratenpartei keine große politische Kariere schaffen sollte, so bereichert sie doch den politischen Diskurs. Sie liefert Fragen und Argumente. Sie schenkt der politischen Landschaft einige bunte Figuren. Und wir haben die Wahl.


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2 Kommentare verfügbar

  • jean-georges
    am 09.12.2011
    Antworten
    der artikel macht den eindruck, als hätte sich die autorin erst seit dem erfolg der piraten in berlin mit dieser partei beschäftigt. in stgt gibt es die piraten jedoch schon seit dem einzug der schwedischen kollegen in brüssel, also seit der letzten europawahl. der eindruck, die stuttgarter…
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