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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Ausgabe 237
Politik

Fluchtweg verbaut

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 14.10.2015
Zu den unrühmlichsten Kapiteln in der Endlosgeschichte von Stuttgart 21 zählt der Brandschutz. Zur Beschreibung der neuesten Entwicklung reicht aber kein Negativ-Superlativ mehr aus. Denn jene acht Treppenhäuser, die im Katastrophenfalle den Reisenden die Flucht ermöglichen sollten, sind aus den Planungen – an ihrer bisherigen Stelle jedenfalls – komplett verschwunden.

Von keinem der für Kommunikation zuständigen Mitarbeiter des Bahnprojekts war am Dienstag Auskunft über den Stand der Planungen zu bekommen. Die "Stuttgarter Nachrichten" hatten berichtet, dass der Bau der dunklen, eckigen Kästen, als die die Fluchtwege in vielen Planskizzen des Tiefbahnhofs aufgetaucht waren, alles andere als sicher sei. Damit stünde das Konzept für die Rettung von den Bahnsteigen, beispielsweise im Brandfall, wieder komplett in den Sternen.

Diese Treppenhäuser sind auf den neuen Plänen weg.
Diese Treppenhäuser sind auf den neuen Plänen weg.

Schon seit einigen Wochen geistern Gerüchte durch die Stadt, dass die Verantwortlichen die Treppenhäuser in Richtung Bahnsteigende schieben wollen, was allerdings komplett neu genehmigt werden müsste. Im Netz sind ohnehin Vergleiche mit dem Berliner Hauptstadtflughafen BER an der Tagesordnung. Nicht zuletzt weil Experten die sogenannte Entfluchtung schon mit den geplanten Treppenhäusern nicht für realistisch halten. "Es brennt beim Brandschutz", schrieb Kontext-Autor Jürgen Lessat im vergangenen März.

Der Schlichterspruch interessiert nicht mehr 

Ganz ohne die Treppenhäuser fiele die Bahn jedenfalls auf den Stand vor der Schlichtung zurück: Vor fünf Jahren war im Stuttgarter Rathaus minutiös nachgewiesen worden, wie unrealistisch alle bis dahin erarbeiteten Konzepte für den Katastrophenfall waren. Heiner Geißler hatte in Punkt fünf der von allen Beteiligten – von Hannes Rockenbauch bis Volker Kefer – akzeptierten Empfehlungen seine ohnehin weit gefasste Konsequenz so formuliert: "Die bisher vorgesehenen Maßnahmen im Bahnhof und in den Tunnels zum Brandschutz und zur Entrauchung müssen verbessert werden. Die Vorschläge der Stuttgarter Feuerwehr werden berücksichtigt." Nicht zuletzt, weil überdeutlich geworden war, dass Rollstuhlfahrer kaum Aussicht auf Rettung hätten.

Regelmäßig stand und steht die DB seither in der Kritik, weil sie genau diese – im Falle des Falles überlebensnotwendigen – Nachbesserungen nie lieferte. Schon gar nicht jene, die dem Geist der stundenlangen Diskussion mit den Projektgegnern vor laufender Kamera entsprochen hätten. Geißler selber war mehrfach laut geworden, unter anderem, weil Klaus-Jürgen Bieger, der Brandschutzbeauftragter der Bahn, ihn mit seinen Worthülsen über "Wunschvorstellungen" und "Simulationsrechnungen", über die Selbst- und die Fremdrettung und die notwendigen Zivilcourage bei der Hilfe für Dritte, auch für Eltern mit Kinderwagen, in Rage gebracht hatte.

Ausführlich hatten die Experten der Kopfbahnhofbefürworter viele Detailangaben zerpflückt und dargelegt, dass Wege und Treppen zu schmal, Fahrgastzahlen zu defensiv gerechnet und Rollstuhlfahrer ohnehin verloren seien. "Wir haben ein Problem", sagte Bieger irgendwann, "wir werden nie zusammenkommen bei der Frage, wie schnell die Reisenden da rauskommen." In seinem Schlusswort attestierte der Schlichter, dass "die Projektgegner eine Reihe von fundierten Gründen gegen Stuttgart 21 und die Neubaustrecke vorgetragen und vor allem auf Risiken, Mängel und Probleme der Stuttgart-21-Projektion hingewiesen haben". Er empfehle der Bahn dringend, aus berechtigten Kritikpunkten Konsequenzen zu ziehen.

Woraus nichts wurde. Gerade beim Thema Brandschutz konnten die Tiefbahnhoffreunde aber nicht zur Tagesordnung übergehen. Was folgte, blieb in weiten Teilen intransparent, jedenfalls gelang es der Bahn nicht, mit den Zuständigen, unter anderem bei der Stuttgarter Feuerwehr, tragfähige Konzepte zu erarbeiten.

Tricks und Täuschungen der Planer

Ende 2012 rügte die Baseler Gruner AG als Gutachterin erneut schwere Mängel, darunter viel zu lange Fluchtwege. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke, die den Tiefbahnhof inzwischen in "Kellerbahnhof" umgetauft hatte, beauftragte Christoph Engelhardt, die Personenstromanalyse der Bahn zu untersuchen. Im Februar 2013 präsentierte er seine vernichtenden Ergebnisse und sah es als erwiesen an, dass "der neue Stuttgarter Hauptbahnhof definitiv nicht in der Lage sein wird, die Reisenden aus 49 Zügen, auch nicht die aus 32 Zügen, pro Stunde in Minimalqualität zu verarbeiten". Und es gebe "Tricksereien bei der Entfluchtung".

Heiner Geißlers Schlichterspruch haben viele gehört. Nur die Bahn nicht.
Heiner Geißlers Schlichterspruch haben viele gehört. Nur die Bahn nicht.

Als besonders dreist bewerten Kritiker, dass die Fachleute der DB, wenn es um die Kapazität von S 21 geht, immer von Maximalwerten ausgehen. Die gelten aber nicht, wenn es um die Evakuierung geht. Ein Team des SWR wollte für die "Landesschau" seinen Zuschauern die Berechnungen an einer großen Tafel verdeutlichen. Die Bahn drückte sich. Engelhardt kam auf die unwiderlegte Zahl von 16 124 Menschen, die unmittelbar von einem Feuer in der unterirdischen Station bedroht sein könnten und sie so schnell wie möglich verlassen müssten. Die Projektbefürworter, wunderte sich Engelhardt, gingen in ihren Modellen "einfach davon aus, dass die Züge nie voll sind". Und sie lege längere Züge statt der kürzeren zugrunde, die aber wegen der Doppelbelegungen der Gleise mal zwei genommen werden müssten. "Richtig und mit vollen Zügen gerechnet wird der Tunnelbahnhof S 21 im Brandfall zur Todesfalle", prognostiziert der Physiker. Einen Tod werde auch das Projekt sterben: entweder wegen fehlenden Brandschutzes oder wegen mangelhafter Leistungsfähigkeit.

Fallen die Treppenhäuser völlig weg, wird der Konflikt zwischen der funktionierende Entfluchtung auf der einen und dem immerwährenden Kapazitätsteigerungs-Versprechen auf der anderen Seite noch größer. Letzteres hatte der Tübinger OB Boris Palmer schon in der Schlichtung derart gekonnt zerpflückt, dass es zu dem inzwischen legendären Jobangebot durch Bahnvorstand Kefer kam ("Ich zolle Ihnen meinen Respekt, hätten Sie nicht Lust, bei uns als Planer anzufangen?").

Würden die Treppenhäuser tatsächlich an die Tunnelöffnungen gerückt, bräuchte die Bahn allerdings einen vor allem in Psychologie geschulten Brandexperten. Einen, der erläutert, wie Panik entsteht, wenn es brennt und raucht und die Fluchtwege auf den 420 Meter langen, bekanntlich weit über Gebühr geneigten Bahnsteigen von vielen der Tausenden Reisenden überhaupt nicht oder nicht mehr zu sehen sind.


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