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Ulm sucht Ivo II

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Der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) räumt nach einem Vierteljahrhundert sein Büro: Im November entscheiden die Ulmer über seinen Nachfolger. Wenige Monate vor der Landtagswahl gilt die OB-Wahl in der Münsterstadt als Stimmungsbarometer. Allenfalls im Hintergrund grummeln manche Parteifreunde über die eigenen Kandidaten.

Aus Ivo Gönners Schatten zu treten, wird für seine Nachfolger kein leichtes Unterfangen. Denn der langjährige Ulmer OB genießt parteiübergreifenden Respekt und gilt als einer der profiliertesten Lokalpolitiker des Landes. Ungeachtet der Gefahr, sich in Gönners Fußstapfen einmal um die eigene Achse drehen zu können, ohne mit den Zehen anzustoßen, bewerben sich fünf Kandidaten um den Job. Drei davon mit Chancen: Die Grünen-Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer, Gönners Parteigenosse und Landtagsabgeordneter Martin Rivoir und Finanzbürgermeister Gunter Czisch (CDU). Die Unterstützung ihrer Parteien ist ihnen offiziell sicher, zumal das Votum am 29. November als ein Indikator für die kommende Landtagswahl gilt.

Noch bevor sich die letzten Schwaden des standfesten Rauchers filterloser Kippen aus dem historischen Rathaus verzogen haben, scharren seine potenziellen Nachfolger mit den Füßen. Seitdem Gönner seinen letzten Schwur auf die Stadtverfassung aus dem Jahr 1397 geleistet und sich damit noch einmal verpflichtet hat, "für die ganze Bürgerschaft einzustehen und das Beste der Stadt nicht nur zu suchen sondern auch mitzuhelfen es zu finden", haben sich OB-Kandidaten in Stellung gebracht. Abgesehen von der Piratin Anja Hirschel und einem "Partei"-Mitglied, besitzen sie samt und sonders Lokalkolorit und sind seit vielen Jahren in der Stadtpolitik aktiv. Auch wenn ihnen der jeweilige Partei-Stallgeruch anhaftet, demonstrieren sie jene Überparteilichkeit, die sich für das Amt eines Oberbürgermeisters geziemt.

Vor allem die Herren des Trios haben in Vergangenheit eher zum Schulterschluss mit dem Stadtoberhaupt geneigt als zur Distanz oder gar Dissonanz. Gunter Czisch schon allein von Amts wegen. Er führt seit 2000 die Geschäfte des Ulmer Finanzbürgermeisters und war an nahezu allen kommunalen Projekten der vergangenen 15 Jahre beteiligt. Seine Kandidatur war für die politische Szene in Ulm keine Überraschung. Für die CDU ist es eine lang ersehnte Chance, nach einem knappen Vierteljahrhundert einmal wieder ein Stadtoberhaupt aus den eigenen Reihen stellen zu können. Seit Gönners erstem Wahlsieg waren alle Versuche, den OB-Sessel zu erobern, kläglich gescheitert.

Der 52-jährige Hobbyschlagzeuger Czisch hat bislang politisch nicht aufs Blech gehauen. Er gilt als solider, akribischer Verwaltungsfachmann, als einer der bedachten Töne. Er führt seine Kandidatur auf innerorganische Prozesse zurück: "Bauch, Herz und Verstand" hätten ihn motiviert, sich zur Wahl zu stellen. Angetrieben von der Liebe zur lebendigen Stadt und seiner Tätigkeit ist er davon überzeugt, in seiner Person Rüstzeug und Qualifikation für das Amt zu vereinbaren.

Von SPD-internen Querelen um Martin Rivoir ist nichts mehr zu hören

Sein Konkurrent von der SPD, Martin Rivoir, fühlt sich tief verwurzelt in der Stadt. Und das nicht erst, seit er als lockiger Juso-Jüngling durch die Studentenkneipen zog und um Mitglieder warb: "Ulm ist meine Heimatstadt, ich bin hier geboren und aufgewachsen. Ich lebe diese Stadt!" Sie nur zu verwalten, sei seine Sache nicht. Der 55-jährige Elektrotechniker sieht sich eher als Gestalter, wobei er betont, dass man Ulm "nicht neu erfinden" müsse: "Ulm steht gut da, bietet vielfältigste Arbeitsplätze, sehr gute Ausbildungsangebote, eine gut ausgebaute soziale Infrastruktur und beste Lebensqualität. Die Stadt ist für die Zukunft gut gerüstet", lässt er wissen, sein Motto: "Ulm verstehen".

Verstanden hat er sich als Stadtrat mit dem scheidenden Oberbürgermeister zumeist. Vor allem hinsichtlich des Bahnprojekts Stuttgart 21 und der damit verbundenen Schnellbahntrasse, dessen Befürworter der Landtagsabgeordnete auch gegen den Widerstand in den eigenen Reihen war. Einige Beobachter der politischen Szene hatten angesichts Rivoirs OB-Ambitionen bereits hinter den Kulissen ausgemacht, dass er in eigenen Kreisen nicht unumstritten sei.

Was angesichts der harschen Auseinandersetzungen und tiefen Gräben innerhalb der Genossenschaft kaum verwundert. Im Gegensatz zur solidarischen Herrenrunde in der Partei haben zwei prominente Ulmer SPD-Frauen Rivoir ordentlich Dampf gemacht: Brigitte Dahlbender, BUND-Landeschefin und Sprecherin des Aktionsbündnisses der S-21-Gegner, und Hilde Mattheis, Bundestagsabgeordnete und SPD-Parteivize riefen ihn bisweilen zur Ordnung, wenn der Streit allzu groteske Züge annahm. Wie etwa bei der Pissoir-Affäre, als Martin Rivoir und der SPD-Vorkämpfer gegen S-21, Klaus Riedel, Wasser abschlagend aneinander geraten waren. Vor allem wollte Hilde Mattheis "eine Ausweitung dieses SPD-internen Glaubenskrieges" und damit künftigen Schaden verhindern.

Und so demonstriert die baden-württembergische SPD ungeteilte Solidarität mit dem OB-Kandidaten. "Wir haben im Präsidium natürlich darüber gesprochen und unsere Unterstützung zugesichert", sagt die stellvertretende Landesvorsitzende Hilde Mattheis im Hinblick auf die OB-Wahl milde, "wir tun alles dafür, dass der Kandidat die Wahlen gewinnt." Im Übrigen könne man in der SPD ja auch unterschiedlicher Auffassung sein: "Ich glaube nicht, dass dies ein Konfliktthema ist", das Rivoirs Kandidatur gefährden könnte. "Ich höre niemanden, der da im Prinzip ein Fragezeichen dahinter setzt." Vor allem, da die Ulmer OB-Wahl für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg von Bedeutung sei, macht die Bundestagsabgeordnete deutlich: "Wir sind dort sehr erfolgreich, von daher spielt Ulm schon aus landespolitischer Sicht eine große Rolle."

Eine Rolle spielen will auch Birgit Schäfer-Oelmayer, und nicht nur als Zünglein an der Waage. Die 53-jährige Stadträtin der Grünen ist davon überzeugt, dass die "Zeit reif ist für eine Frau an der Stadtspitze". Die ehemalige Fraktionssprecherin gehört seit 1999 dem Ulmer Gemeinderat an und hat sich "mit Unterstützung der Partei und des Vorstands aufstellen lassen". Und sie hofft auf Rückenwind aus Stuttgart: "Eventuell werde ich durch den Erfolg der Landesregierung beflügelt." Des Schulterschlusses der Grünen im Land ist sie sich sicher: "Der Beistand der Landesgrünen wird erfolgen, auch der Ministerpräsident findet das gut." Und so hofft sie auf ein "gutes bis sehr gutes" Ergebnis und verspricht: "Wir Grüne können Oberbürgermeister."

Ulmer Linke unterstützt die Grünen-Kandidatin

Seitenwind hat sie bereits, und zwar von links: "Wir haben uns auf zwei parteiinternen Versammlungen ausführlich mit der anstehenden OB-Wahl und den Bewerbern beschäftigt. Am Ende stand die Erkenntnis, dass wir nur Schäfer-Oelmayer zutrauen, für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt zu sorgen", sagte die stellvertretende Kreisvorsitzende und Ulmer Stadträtin der Linken, Doris Schiele. Schäfer-Oelmayers Motto "Eine für alle" und ihr Anspruch, auch diejenigen zu erreichen, die von den guten Wirtschaftsdaten der Stadt bisher nicht profitiert haben, hätten für die Linke den Ausschlag gegeben.

Einer, der weder eine Prognose, noch eine Wahlempfehlung abgeben will, ist der scheidende Oberbürgermeister: "Aber natürlich tue ich das nicht! Die Zeiten, in denen die Monarchen ihre Nachfolger bestimmen, sind vorbei."


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