KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Mehr Verwegenheit ist nicht: Säbellogo auf dem Glas. Fotos: Kontext

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Ausgabe 324
Gesellschaft

Currywurst im Gucci-Getto

Von Elena Wolf
Datum: 14.06.2017
Stuttgart ist um einen gastronomischen "Hot Spot" reicher. Das kündigte Breuninger-Chef Willy Oergel vollmundig an, als das Sylter Edelrestaurant Sansibar im Dorotheen-Quartier Mitte Mai seinen schwäbischen Ableger eröffnete. Reingeschmeckt ins Gucci-Getto.

Summer in the City, Baby! Endlich wieder bis tief in die Nacht auf dem warmen Asphalt rund um den Palast der Republik an der Friedrichstraße sitzen, Bierchen trinken, Musik hören, quatschen, Nüsschen knabbern und für ein paar Stunden vergessen, dass man morgen wieder irgendwas muss – das ist das Stuttgart-Sommer-Feeling. Seit Mitte Mai mischt sich nun ein unbekannter, neuer Geruch unter die gewohnte City-Melange aus Reifenabrieb, Teer und Dinkelacker-Brauereidampf: Fisch und Chanel Nummer Irgendwas, die bizarre Duftfahne führt direkt ins Gucci-Getto der Landeshauptstadt. Zärtlich kitzelt sie die feinen Nasenhärchen – und schwupps sitzt man auch schon an der Quelle: in der Sansibar powered by Breuninger. Der Ableger des Sylter Edelrestaurants hat die "Schotten geöffnet" und will laut Breuninger-Chef Willy Oergel der "neue Hotspot" in Stuttgart werden. 

Donnerstagabend, 18:30 Uhr, Dorotheen-Quartier Stuttgart-Mitte, 27 Grad, blauer Himmel: Glitzernde Halsketten spiegeln sich in Pilotenbrillen. Glossy Lips glänzen mit gebräunten Halbglatzen um die Wette. French manikürte Nägel an beringten Fingern fahren durch frisch geföhnte Longbobs. Champagner-Flaschen knirschen in Eiskühlern auf Beistelltischchen. Mittfünfzigerinnen werfen mit gellendem Perlweiss-Lachen ihre frisierten Mähnen in den Nacken – in der Hoffnung, dabei vielleicht von einem süßen Toyboy im roséfarbenen Poloshirt ins Visier genommen zu werden. Gespritzte, die Gespritzten süffeln. Stilechter geht's nicht. Könnte man die menschenfeindliche Eiskristallkulisse dieses neuen Stadtviertels für einen Moment ausblenden, wähnte man sich vielleicht tatsächlich für wenige Sekunden in der angekündigte "Prise Seeluft" diesseits der Dünen am Kampener Strönwai. Dann watschelt der Breuni-Bär mit Säbel und Piratentuch um den dicken Kopf gewickelt durchs Bild, bespaßt genervte Kinder und ersetzt die Nordsee-Fantasie durch Gedanken an Mindestlohn und ätzende Studentenjobs.

Geld gleich Geschmack? Eher weniger.
Geld gleich Geschmack? Eher weniger.

Während der Affenzirkus der Schönen und Reichen auf Sylt immerhin in atemberaubender Landschaft stattfindet, wirkt das maritime Interieur und Thema des Stuttgarter Ablegers wie eine Mottoparty für Menschen, die glauben, dass mit Geld auch Geschmack gekauft werden kann. Das einzige was wirklich "nordischen Charme" versprüht ist der Fischgeruch, der sich abwechselnd mit Zigarillo-Schwaden in die Nebenhöhlen brennt. Der Laden brummt. Während sich im Innenbereich Highperformer in Business-Anzügen Namensschilder bei einem Vernetzungs-Dinner anstecken, tummelt sich im Außenbereich die Stuttgarter Schickeria auf dem betonierten Sonnendeck. Man duzt sich.

Das Publikum: immer ein bisschen geiler als die anderen

Auch auf ihrer Facebook-Seite gibt sich die Beton-Strandbar betont jugendlich, wenn es in einem Post heißt: "Thank god it's Friday! Wie wäre es dann jetzt mit einem guten Glas Wein in entspannt-elegantem Ambiente?! Wem prostest du zu?" Hmm, "Wenn ich mich so umsehe, am liebsten mir selbst!", möchte man darunter posten. Aber hey: Alles easy hier. Alles entspannt. Einfach mal durch die cremefarbene Ralph Lauren Chinohose atmen.

Ob es sich bei den Gästen um richtig dicke Goldfische oder um Harald-Glööckler'schen Teleshop-Adel handelt, lässt sich schwer sagen. Gemeinsam ist dem Publikum jedenfalls eine Attitude, die bei zufälligem Augenkontakt telepathisch die Worte "Ich bin einfach ein bisschen geiler als du" übermittelt.

Aber das ist okay. Für € 7,90 sorgt die erste Gucci-Getto-Bowle aus Sekt, Erdbeeren und Minze dafür, dass sich auch die Holzklasse ein bisschen geil fühlt. Nach der zweiten Bowle empfiehlt sich ein Wechsel auf einen süffigen White Wine Spritzer für € 4,50. Spätestens jetzt kommt Heißhunger auf. Auf Currywurst mit Pommes für 12 Euro zum Beispiel. Oder auf rustikale Burger mit Krautsalat für 29 Euro. Oder auf Pommes mit Trüffel und Parmesan für € 8,90. Die stehen zwar nicht auf der Karte, sind aber sowas wie Spätzle with Soß': obligatorisch in jedem swabian Restaurant. Sicher, wer sich's richtig royal gönnen will, der ordert in der Sansibar das Porterhouse Steak für 85 Euro oder die 125-Gramm-Dose Oscietra-Kaviar für 312 Euro und schüttet sich für ein paar Hunderter Champagner hinter die Binde. Trotzdem findet sich auf der Karte auch Bodenständiges wie Kaiserschmarrn – 14 Euro. Exakt hier offenbart sich auch der Grund des maximalen Ekelfaktors dieses Etablissements: Das Klunker-Klientel möcht zwar ein bisschen posher sein, als der Rest der Menschheit – aber trotzdem nicht auf Workingclass-Essen wie Currywurst, Burger und Pommes verzichten.

Das Essen: eine Pommes-Offenbarung

Anstatt einfach zum Brunnenwirt am Leonhardsplatz, zu Udo Snack oder zur Frittybar in Stuttgart-Mitte zu laufen, um sich für eine Hand voll Euro stilecht eine Ladung Mampf zu besorgen, will der Sansibar-Schmock das After-Work-Clubfeeling dazu kaufen. Betreibt Cultural-Wurst-Appropriation in maritimem Club-Ambiente. Zugegeben, die Trüffel-Pommes sind der Hit. Wirklich. Die herzhaft nussige Note des Königs der Pilze zusammen mit riesigen abgehobelten Parmesan-Stückchen hieven die profanen Kartoffel-Schnitzchen auf ein nie zuvor erschmecktes kulinarisches Level. Fairerweise muss auch erwähnt werden, dass der Sansibar Gründer und schwäbische Sylt-Exilant, Herbert Seckler, tatsächlich ein Working-Class Hero ist und eine Affinität zu bodenständiger Nahrung hat. Zumindest könnte das mal so gewesen sein, als er in den 1970ern aus einer Bretterbude am FKK-Strand zwischen Rantum und Hörnum eine international bekannte Gourmet-Institution erschuf.

Sansitraum: Trüffel-Pommes mit Erdbeer-Bowle.
Sansitraum: Trüffel-Pommes mit Erdbeer-Bowle.

Auf Sylt erzählen sich die Insel-Jugendlichen gerne, dass Seckler ein großes Herz für das Computer-Fantasy-Spiel "World of Warcraft" hat. "WoW"-Nerds sind dafür bekannt, ihr halbes Leben vor dem Bildschirm zu verbringen, um ihre Spiel-Charaktere zu leveln. Da bleibt nicht viel Zeit fürs Kochen. Currywurst, Burger und Pommes sind der Kaviar eines jeden World-of-Warcraft-Kriegers, -Hexers, -Todesritters oder -Orks. Vor ein paar Jahren richtete Seckler im Weinkeller der Sansibar Sylt sogar das Gildentreffen der von ihm gesponserten "Affenjungs INC" aus – einer der erfolgreichsten Vereinigungen von WoW-SpielerInnen in Deutschland. Klingt alles so gar nicht nach Chichi und Botox-Gesichtssalat. Schwer vorzustellen, dass sich "Kerpi", "Toffel", "Tristy" und wie die anderen "Affenjungs" so heißen, in der neuen Sansibar von Stuttgart einen Burger reinziehen oder Kaviar auf Cracker schmieren.

Verhält es sich mit der Sansibar also vielleicht so wie mit der Hamburger Punk-Avantgardband "Die Goldenen Zitronen" und ihrem Publikum? Die Zitronen hatten 1990 keinen Bock mehr auf ihr Fun-Punk-Publikum und wollten es mit dem Album "Fuck you" vergraulen – was natürlich misslang. Wollte Seckler sich ursprünglich das Gucci-Getto-Publikum mit Currywurst vom Hals halten? Fungierten Pommes, Burger und anderer Kiosk-Fraß einst als Versicherung gegen die, die meinen, geiler zu sein? Verstehen die ganzen Glitzerschranzen und Lederslipperlappen die Ironie bloß nicht? Ist der ganze Hype um diese Sansibar nur eine bittere Satire, eine antikapitalistische Verschwörung, ein symbolischer Mittelfinger, der überteuerte Currywürste in überbezahlte Goldbacken stopft? Leider: sehr wahrscheinlich nicht. Wäre ja auch zu schön. Man wird beim dritten Gläschen Erdbeer-Bowle ja wohl noch abdriften dürfen. Wenn das Schönsaufen schon nicht klappt.

Der Hintergrund: zum Heulen

Das klappt vor allem nicht, wenn man "Sansibar" mal googelt. Die "Küste der Schwarzen" in Ostafrika hat so gar nichts mit Champagner und Kaviar zu tun. Das durchschnittliche Jahreseinkommen liegt bei geschätzten 250 US-Dollar. Die Hälfte der Bewohner lebt unter der Armutsgrenze. Die Lebenserwartung liegt bei etwa 54 Jahren. Da prickelt auch die fruchtigste Erdbeer-Bowle nicht mehr. Klar, da können auch "Sandro" und "Juliane" nix dafür, während sie im Sansibar-Innenbereich beim Vernetzungs-Dinner an ihren Namensschildchen nesteln und ein Glas Blubberwasser in der Hand balancieren. Da kann niemand hier was dafür. Immerhin wird an jedem Tisch schön brav aufgegessen. Sonst weint morgen der Himmel über dem Dorotheen-Quartier über die schönen Garnelen und die armen Kinder in Afrika.

Wie eng Ironie, Blödheit und Realität zusammenhängen hat die Punkband "Die Ärzte" aus Berlin im Juli 1988 bei ihrem vermeintlichen Abschiedskonzert in Westerland bewiesen. Beim ersten Punkkonzert dieser Größenordnung auf Sylt sangen die Ärzte auch den Song "Westerland" – damals der Überhit im Sylter Inselradio. Bis heute hat sich jedoch nicht flächendeckend rumgesprochen, dass der Song keine Hommage, sondern "eine große Verarschung" ist, wie Sänger und Gitarrist Farin Urlaub immer wieder betont.

Das dürfte die Gäste der Sansibar jedoch nicht davon abhalten, laut mitzugröhlen, wenn ein spaßbegabter DJ, der freitags und samstags "für gute Stimmung und Clubatmosphäre" sorgen soll, irgendwann "Westerland" von den Ärzten auflegt. Dann liegen sich die Stuttgarter Sehnsuchts-Sylter in den Armen und singen: "Es ist zwar etwas teurer, dafür ist man unter sich. Und ich weiß, jeder Zweite hier ist genauso blöd wie ich ...".

Wo bleibt die Erdbeer-Bowle? 


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