KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


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Schmutzfänger: Mooswand an der B14 in Stuttgart. Fotos: Joachim E. Röttgers

Schmutzfänger: Mooswand an der B14 in Stuttgart. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 301
Gesellschaft

Moos wanted

Von Jürgen Lessat
Datum: 04.01.2017
In diesem Jahr versucht Stuttgart, eine der dreckigsten Straßenkreuzungen Deutschlands mit Hilfe von Moosen zu entstauben. Das biologische Feinstaub-Experiment erntete reichlich Häme. Zu Unrecht, wie Moos-Forscher betonen.

Klar, dass das Anti-Feinstaub-Moos zu einer Steilvorlage für Spott wurde: Im August 2015 gab der Gemeinderat der Landeshauptstadt grünes Licht für den Modellversuch, Deutschlands dreckigste Kreuzung mit Pflanzen zu entstauben. Doch Häme hat auch was Gutes, glaubt Gabriele Munk. "Selbst Lächerliches hat dafür gesorgt, dass das Feinstaubproblem heute im öffentlichen Bewusstsein ist", sagt die Grünen-Stadträtin, die vor drei Jahren für ihre Fraktion den Moosversuch im Gemeinderat beantragte. Damit erweckten die Grünen die Bryophyten, so der lateinische Name der Laubmoose, aus einem ökologischen Dornröschenschlaf, in dem sie seit dem Jahr 2007 verharrten. Damals hatte der Bonner Biologieprofessor Jan-Peter Frahm wissenschaftlich nachgewiesen, dass die kleinen Pflänzchen krankmachende Kleinstpartikel elektrostatisch aus der Luft filtern und abbauen können. Allerdings nur im Labor. Von einer "Geheimwaffe gegen Feinstaub" sprach damals das Magazin "Focus", als es über Frahms Versuche berichtete.

Staubige Angelegenheit: Viele Baustellen, viele Autos und viel zu wenig Moos in Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers
Staubige Angelegenheit: Viele Baustellen, viele Autos und viel zu wenig Moos in Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers

Rund die Hälfte des Feinstaubs besteht aus Ammoniumnitrat, das die Moose binden können. Weitere 25 Prozent sind organische Materialien wie Reifenabrieb oder Ruß, die Bakterien fressen, die auf den Moosen sitzen, hatte Frahm herausgefunden. Der Rest des Feinstaubdrecks sind Gesteinsstäube, die einfach sedimentieren und über die die Pflanzen hinwegwachsen. Moose könnten als "natürliche Luftputztücher wahre Wunder wirken", begeisterte sich der "Focus". Etwa, indem man ganze Innenstädte mit großflächigen Moosmatten auskleidet: "An Straßenrändern, Lärmschutzwänden, Dächern und anderen ungenutzten urbanen Oberflächen", wie Frahm damals erläuterte.

Doch die Vision wurde kaum Wirklichkeit. Die Autobahnmeisterei Bonn verkleidete auf der A 562 gerade mal auf 150 Metern den Mittelstreifen mit moosigen Matten. An der Autobahn A 61 bei Kruft in Rheinland-Pfalz wurde später eine Lärmschutzwand auf 20 Metern mit Moosmatten bestückt. Danach gerieten die biologischen Luftreiniger trotz steigender Feinstaubbelastungen aus dem Blick. Auch in Stuttgart, wo seit 2005 an der Messstelle am Neckartor die EU-Grenzwerte für die kleinen Partikel stets gerissen wurden.

Aller Häme zum Trotz – Stuttgart testet tapfer Moose 

Die Geschichte entwickelte sich zur ökologischen Zwickmühle: Politische Vorstöße in anderen Städten, das Filterpotenzial der Pflanzen zu testen, bremsten die Verwaltungen oft mit Hinweis auf unzureichende praktische Erfahrungen aus. "Wahrscheinlich müssten die Moose mit viel Aufwand regelmäßig bewässert und auch gedüngt werden", erklärte etwa der Leiter des Kemptener Umweltamts im November 2007 auf Anfrage eines ÖDP-Stadtrats. Bisher sei zudem nicht erforscht, wie Moose reagieren, wenn sie im Winter mit Streusalz in Berührung kommen oder ihre Oberfläche durch Schnee und Streugut verschmutzt wird, gab der kommunale Umweltschützer zu bedenken. Auch die Entsorgung könnte ein Problem sein. Fachleute seien der Auffassung, dass die Moose nach einiger Zeit so stark mit Schwermetallen belastet sind, dass sie nicht einfach kompostiert werden könnten. "Das Moos könnte ein Fall für den Sondermüll werden", legte der Amtsleiter die Moosanfrage damals schnell ad acta.

Mit ihrer knapp 560 000 Euro teuren Moos-Wand betritt die Feinstaubhauptstadt Stuttgart deshalb Neuland, und dies gleich in mehrfacher Hinsicht. "Wir lassen nichts unversucht, die Feinstaub-Belastung zu senken", bekräftigte Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn Ende November, als ein erstes kurzes Teilstück an der verkehrsreichen Cannstatter Straße unweit des Neckartors aufgestellt wurde. An ihm wird zunächst untersucht, welche Moosarten sich für den schwierigen Lebensraum einer Straßenschlucht eignen und wie die Pflanzen dort am besten gedeihen. Parallel dazu werden die Luftschadstoffe am Aufstellort gemessen.

Nach Abschluss der ersten Messphase soll die Moos-Wand im kommenden März auf rund 100 Meter Länge "anwachsen". Danach sollen Luftschadstoff-Messungen am Moos die Filterwirkung ermitteln. Die Daten werden wissenschaftlich ausgewertet, die Ergebnisse sollen in Handlungsempfehlungen münden. Ein Vorhaben mit ungewissem Ausgang, das auch wohl deshalb ein großes Medienecho auslöste. Von der "Bild" bis zu den "VDI-Nachrichten", berichteten Zeitungen über das Experiment, "DRadio Wissen" interviewte den Moosforscher Martin Nebel vom Stuttgarter Naturkundemuseum, ZDF-Meteorologin Katja Horneffer baute die Stuttgarter Mooswand sogar virtuell im Mainzer Studio nach. 

Damit erlangten die Moose die Aufmerksamkeit, die ihnen auch gebührt. Denn die kleinen Pflänzchen sind auch abgesehen von ihrer Eigenschaft, Feinstaub zu vernichten, faszinierend, wie Bryophyten-Forscher wie Nebel bestätigen, der sich seit 33 Jahren mit ihnen beschäftigt. So sind Laubmoose mit rund 12 000 Arten die zweitgrößte Gruppe der grünen Landpflanzen nach den Blütenpflanzen. Die Konkurrenz verweisen sie allerdings auf die Plätze, wenn es ums Alter geht: Erste fossile Nachweise von Moosen sind über 350 Millionen Jahre alt. Heutige Moosarten gab es bereits vor rund 45 Millionen Jahren. Dass sie so lange erfolgreich überlebten, liegt an ihrer Chemie, die es Feinden schwermacht: Moose produzieren Stoffe, die antimikrobiell, fraß-, wachstums- und zellteilungshemmend wirken. Bakterien und Schnecken haben im Laufe der Evolution so ihren Appetit auf Laubmoose weitgehend verloren.

Laubmoos-Genom – Flaggschiff beim Kampf gegen Klimawandel 

Auch in ihrem Bauplan unterscheiden sich Moose von anderen Pflanzen: Sie haben keine Wurzeln, keine Blüten und produzieren keine Samen. Sie nehmen Wasser und Nährstoffe über die Oberfläche durch relativ große Spaltöffnungen auf. Ihren Blättern fehlt im Gegensatz zu anderen Pflanzengattungen die rutschige Wachsschicht, der Grund, dass Feinstaubpartikel sich darauf verfangen. Und sie sind wechselfeuchte Pflanzen, die vorübergehende Trockenphasen unbeschadet überstehen können. Deshalb dachte man lange Zeit, dass diese Winzlinge genetisch relativ einfach "gestrickt" sind. 

Doch weit gefehlt: Auf genetischer Ebene sind Moose sogar komplexer als Menschen. Eine Gruppe deutscher, belgischer und japanischer Wissenschaftler um den Biologen Ralf Reski von der Universität Freiburg entschlüsselte vor Kurzem beim Laubmoos Physcomitrella patens 32 275 proteinkodierende Gene. Dies sind ungefähr 10 000 Gene mehr als das menschliche Genom enthält.

Kleines Moos, ganz groß: Bis zu 120 000 Pflanzen wachsen auf einem Quadratmeter. Foto: Norbert Nagel, Mörfelden-Walldorf, Germany - Own work, CC BY-SA 3.0, Link

Reskis Arbeiten haben wesentlich dazu beigetragen, dass das Laubmoos inzwischen als Modellorganismus für Grundlagenforschung, für Biotechnologie und in der Synthetischen Biologie anerkannt ist. Das Genominstitut des US-Energieministeriums hat das Physcomitrella-Genom kürzlich sogar als "Flaggschiffgenom" geadelt. Experten glauben, dass diese Genome Informationen enthalten, die dabei helfen können, durch den globalen Klimawandel bedingte Probleme im Pflanzenbau zu bewältigen. Beispielweise zu verbesserten Ernteerträgen, Krankheits- und Insektenresistenz sowie zur effizienteren Produktion von Biokraftstoffen. "Obwohl wir es unerfreulich finden mögen, dass Moose den Menschen in der Zahl der Gene weit übertreffen, kann gerade diese Tatsache unsere Zukunft sichern", sagt Reski.

Schon heute können sich die Menschen nützlicher Eigenschaften der Winzlinge bedienen, wie Biologe Nebel betont. Moose können eine Wassermenge bis zum 22-fachen ihres Eigengewichts speichern. "Eine Buche kann nur etwa halb so viel", erklärt Nebel. Damit sind die Pflänzchen prädestiniert für den Überschwemmungsschutz, der durch Starkregenereignisse in Klimawandelzeiten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Bis zu 13,9 Liter Niederschlagswasser kann ein Quadratmeter Moospolster wie ein Schwamm aufsaugen. Möglich macht dies ihre große Blattfläche. Nebel zählte an einem einzelnen Kurzkapselmoos 1200 Blättchen. Nach seinen Angaben drängen sich auf einem Quadratmeter Fläche rund 120 000 Pflanzen. Ihre gesamte Blattfläche misst 23 Quadratmeter. Zum Vergleich: Efeu bringt es "nur" auf sieben Quadratmeter Blattfläche.

Prima Klima mit flauschigen Moospolstern

Auch das Stadtklima kann von den flauschigen Moospolstern profitieren. Mit ihren Wasserspeichern sei Moos eine natürliche Klimaanlage, welche die Luft bis zu fünf Grad Celsius abkühlt, sagt Nebel. Da die Erderwärmung den Innenstädten besonders zusetze, sei Moos dort eine weitere Option, der Hitze entgegenzuwirken. Die grünen Polster schlucken außerdem effektiv Lärm. In welchem Umfang, soll der Versuch in Stuttgart ebenfalls zeigen. Stuttgarts Grünen-Stadträtin Munk kann sich schon jetzt kahle Tunnelportale in Zukunft bemoost vorstellen. "Es ist eine von vielen Maßnahmen, um die Natur in die Stadt zu holen", sagt Munk. Zudem eignen sich Moose auch zur Verbesserung des Innenraumklimas. In Österreich finden sich Mooswände in großen Shoppingcentern. Im Internet kursieren Herstellungsanleitungen, wie sich Suspensionen für Moos-Graffitis mischen lassen.

Oslo machts vor: City Tree in der Stadt. Foto: OsloPhototour
Oslo machts vor: City Tree in der Stadt. Foto: OsloPhototour

Ende 2017 soll die Stuttgarter Mooswand die letzten Daten liefern. Danach wollen die Forscher bekannt geben, ob die biologische Geheimwaffe tatsächlich Feinstaub aus der Luft filtert. Das Dresdner Unternehmen Green City Solution ist schon heute davon überzeugt. Das Start Up hat einen sogenannten City Tree entwickelt, einen etwa vier Meter hohen und drei Meter breiten freistehenden Korpus, der beidseitig mit Moosen und Blütenpflanzen bestückt ist. "Wir generieren damit eine enorme Pflanzdichte von fast 850 Pflanzen pro Seite", erklärt Peter Sänger, Gartenbauer und einer von vier Gründern. Jährlich sammle ein City Tree 73 Kilogramm Feinstaub, so Sänger. Dies entspreche der Filterleistung von 275 Bäumen. Als erste Großstadt hat Oslo zwei Exemplare des City Trees aufgestellt, der bis zu 25 000 Euro kostet. 

Martin Nebel ist zurückhaltender. Dass auf einem Quadratmeter Mooswand bis zu 300 Milliarden Feinstaubpartikel gebunden werden könnten, klinge zwar sehr beeindruckend. Doch es sei nur ein Bruchteil dessen, was der Verkehr insgesamt ausstoße. Mooswände könnten folglich nur ein Teil der Feinstaubbekämpfung sein. "Da, wo viele Moose wachsen, geht es den Menschen gut", betont der Experte, dass die Pflanzen zumindest wertvolle Bioindikatoren sind. So hatten sich in der ehemaligen DDR Moose rargemacht – weniger aus politischen, mehr aus lufthygienischen Gründen.


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