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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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Schmutzfänger: Mooswand an der B14 in Stuttgart. Fotos: Joachim E. Röttgers

Schmutzfänger: Mooswand an der B14 in Stuttgart. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 301
Gesellschaft

Moos wanted

Von Jürgen Lessat
Datum: 04.01.2017
In diesem Jahr versucht Stuttgart, eine der dreckigsten Straßenkreuzungen Deutschlands mit Hilfe von Moosen zu entstauben. Das biologische Feinstaub-Experiment erntete reichlich Häme. Zu Unrecht, wie Moos-Forscher betonen.

Klar, dass das Anti-Feinstaub-Moos zu einer Steilvorlage für Spott wurde: Im August 2015 gab der Gemeinderat der Landeshauptstadt grünes Licht für den Modellversuch, Deutschlands dreckigste Kreuzung mit Pflanzen zu entstauben. Doch Häme hat auch was Gutes, glaubt Gabriele Munk. "Selbst Lächerliches hat dafür gesorgt, dass das Feinstaubproblem heute im öffentlichen Bewusstsein ist", sagt die Grünen-Stadträtin, die vor drei Jahren für ihre Fraktion den Moosversuch im Gemeinderat beantragte. Damit erweckten die Grünen die Bryophyten, so der lateinische Name der Laubmoose, aus einem ökologischen Dornröschenschlaf, in dem sie seit dem Jahr 2007 verharrten. Damals hatte der Bonner Biologieprofessor Jan-Peter Frahm wissenschaftlich nachgewiesen, dass die kleinen Pflänzchen krankmachende Kleinstpartikel elektrostatisch aus der Luft filtern und abbauen können. Allerdings nur im Labor. Von einer "Geheimwaffe gegen Feinstaub" sprach damals das Magazin "Focus", als es über Frahms Versuche berichtete.

Staubige Angelegenheit: Viele Baustellen, viele Autos und viel zu wenig Moos in Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers
Staubige Angelegenheit: Viele Baustellen, viele Autos und viel zu wenig Moos in Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers

Rund die Hälfte des Feinstaubs besteht aus Ammoniumnitrat, das die Moose binden können. Weitere 25 Prozent sind organische Materialien wie Reifenabrieb oder Ruß, die Bakterien fressen, die auf den Moosen sitzen, hatte Frahm herausgefunden. Der Rest des Feinstaubdrecks sind Gesteinsstäube, die einfach sedimentieren und über die die Pflanzen hinwegwachsen. Moose könnten als "natürliche Luftputztücher wahre Wunder wirken", begeisterte sich der "Focus". Etwa, indem man ganze Innenstädte mit großflächigen Moosmatten auskleidet: "An Straßenrändern, Lärmschutzwänden, Dächern und anderen ungenutzten urbanen Oberflächen", wie Frahm damals erläuterte.

Doch die Vision wurde kaum Wirklichkeit. Die Autobahnmeisterei Bonn verkleidete auf der A 562 gerade mal auf 150 Metern den Mittelstreifen mit moosigen Matten. An der Autobahn A 61 bei Kruft in Rheinland-Pfalz wurde später eine Lärmschutzwand auf 20 Metern mit Moosmatten bestückt. Danach gerieten die biologischen Luftreiniger trotz steigender Feinstaubbelastungen aus dem Blick. Auch in Stuttgart, wo seit 2005 an der Messstelle am Neckartor die EU-Grenzwerte für die kleinen Partikel stets gerissen wurden.

Aller Häme zum Trotz – Stuttgart testet tapfer Moose 

Die Geschichte entwickelte sich zur ökologischen Zwickmühle: Politische Vorstöße in anderen Städten, das Filterpotenzial der Pflanzen zu testen, bremsten die Verwaltungen oft mit Hinweis auf unzureichende praktische Erfahrungen aus. "Wahrscheinlich müssten die Moose mit viel Aufwand regelmäßig bewässert und auch gedüngt werden", erklärte etwa der Leiter des Kemptener Umweltamts im November 2007 auf Anfrage eines ÖDP-Stadtrats. Bisher sei zudem nicht erforscht, wie Moose reagieren, wenn sie im Winter mit Streusalz in Berührung kommen oder ihre Oberfläche durch Schnee und Streugut verschmutzt wird, gab der kommunale Umweltschützer zu bedenken. Auch die Entsorgung könnte ein Problem sein. Fachleute seien der Auffassung, dass die Moose nach einiger Zeit so stark mit Schwermetallen belastet sind, dass sie nicht einfach kompostiert werden könnten. "Das Moos könnte ein Fall für den Sondermüll werden", legte der Amtsleiter die Moosanfrage damals schnell ad acta.

Mit ihrer knapp 560 000 Euro teuren Moos-Wand betritt die Feinstaubhauptstadt Stuttgart deshalb Neuland, und dies gleich in mehrfacher Hinsicht. "Wir lassen nichts unversucht, die Feinstaub-Belastung zu senken", bekräftigte Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn Ende November, als ein erstes kurzes Teilstück an der verkehrsreichen Cannstatter Straße unweit des Neckartors aufgestellt wurde. An ihm wird zunächst untersucht, welche Moosarten sich für den schwierigen Lebensraum einer Straßenschlucht eignen und wie die Pflanzen dort am besten gedeihen. Parallel dazu werden die Luftschadstoffe am Aufstellort gemessen.

Nach Abschluss der ersten Messphase soll die Moos-Wand im kommenden März auf rund 100 Meter Länge "anwachsen". Danach sollen Luftschadstoff-Messungen am Moos die Filterwirkung ermitteln. Die Daten werden wissenschaftlich ausgewertet, die Ergebnisse sollen in Handlungsempfehlungen münden. Ein Vorhaben mit ungewissem Ausgang, das auch wohl deshalb ein großes Medienecho auslöste. Von der "Bild" bis zu den "VDI-Nachrichten", berichteten Zeitungen über das Experiment, "DRadio Wissen" interviewte den Moosforscher Martin Nebel vom Stuttgarter Naturkundemuseum, ZDF-Meteorologin Katja Horneffer baute die Stuttgarter Mooswand sogar virtuell im Mainzer Studio nach. 

Damit erlangten die Moose die Aufmerksamkeit, die ihnen auch gebührt. Denn die kleinen Pflänzchen sind auch abgesehen von ihrer Eigenschaft, Feinstaub zu vernichten, faszinierend, wie Bryophyten-Forscher wie Nebel bestätigen, der sich seit 33 Jahren mit ihnen beschäftigt. So sind Laubmoose mit rund 12 000 Arten die zweitgrößte Gruppe der grünen Landpflanzen nach den Blütenpflanzen. Die Konkurrenz verweisen sie allerdings auf die Plätze, wenn es ums Alter geht: Erste fossile Nachweise von Moosen sind über 350 Millionen Jahre alt. Heutige Moosarten gab es bereits vor rund 45 Millionen Jahren. Dass sie so lange erfolgreich überlebten, liegt an ihrer Chemie, die es Feinden schwermacht: Moose produzieren Stoffe, die antimikrobiell, fraß-, wachstums- und zellteilungshemmend wirken. Bakterien und Schnecken haben im Laufe der Evolution so ihren Appetit auf Laubmoose weitgehend verloren.

Laubmoos-Genom – Flaggschiff beim Kampf gegen Klimawandel 

Auch in ihrem Bauplan unterscheiden sich Moose von anderen Pflanzen: Sie haben keine Wurzeln, keine Blüten und produzieren keine Samen. Sie nehmen Wasser und Nährstoffe über die Oberfläche durch relativ große Spaltöffnungen auf. Ihren Blättern fehlt im Gegensatz zu anderen Pflanzengattungen die rutschige Wachsschicht, der Grund, dass Feinstaubpartikel sich darauf verfangen. Und sie sind wechselfeuchte Pflanzen, die vorübergehende Trockenphasen unbeschadet überstehen können. Deshalb dachte man lange Zeit, dass diese Winzlinge genetisch relativ einfach "gestrickt" sind. 

Doch weit gefehlt: Auf genetischer Ebene sind Moose sogar komplexer als Menschen. Eine Gruppe deutscher, belgischer und japanischer Wissenschaftler um den Biologen Ralf Reski von der Universität Freiburg entschlüsselte vor Kurzem beim Laubmoos Physcomitrella patens 32 275 proteinkodierende Gene. Dies sind ungefähr 10 000 Gene mehr als das menschliche Genom enthält.

Kleines Moos, ganz groß: Bis zu 120 000 Pflanzen wachsen auf einem Quadratmeter. Foto: Norbert Nagel, Mörfelden-Walldorf, Germany - Own work, CC BY-SA 3.0, Link

Reskis Arbeiten haben wesentlich dazu beigetragen, dass das Laubmoos inzwischen als Modellorganismus für Grundlagenforschung, für Biotechnologie und in der Synthetischen Biologie anerkannt ist. Das Genominstitut des US-Energieministeriums hat das Physcomitrella-Genom kürzlich sogar als "Flaggschiffgenom" geadelt. Experten glauben, dass diese Genome Informationen enthalten, die dabei helfen können, durch den globalen Klimawandel bedingte Probleme im Pflanzenbau zu bewältigen. Beispielweise zu verbesserten Ernteerträgen, Krankheits- und Insektenresistenz sowie zur effizienteren Produktion von Biokraftstoffen. "Obwohl wir es unerfreulich finden mögen, dass Moose den Menschen in der Zahl der Gene weit übertreffen, kann gerade diese Tatsache unsere Zukunft sichern", sagt Reski.

Schon heute können sich die Menschen nützlicher Eigenschaften der Winzlinge bedienen, wie Biologe Nebel betont. Moose können eine Wassermenge bis zum 22-fachen ihres Eigengewichts speichern. "Eine Buche kann nur etwa halb so viel", erklärt Nebel. Damit sind die Pflänzchen prädestiniert für den Überschwemmungsschutz, der durch Starkregenereignisse in Klimawandelzeiten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Bis zu 13,9 Liter Niederschlagswasser kann ein Quadratmeter Moospolster wie ein Schwamm aufsaugen. Möglich macht dies ihre große Blattfläche. Nebel zählte an einem einzelnen Kurzkapselmoos 1200 Blättchen. Nach seinen Angaben drängen sich auf einem Quadratmeter Fläche rund 120 000 Pflanzen. Ihre gesamte Blattfläche misst 23 Quadratmeter. Zum Vergleich: Efeu bringt es "nur" auf sieben Quadratmeter Blattfläche.

Prima Klima mit flauschigen Moospolstern

Auch das Stadtklima kann von den flauschigen Moospolstern profitieren. Mit ihren Wasserspeichern sei Moos eine natürliche Klimaanlage, welche die Luft bis zu fünf Grad Celsius abkühlt, sagt Nebel. Da die Erderwärmung den Innenstädten besonders zusetze, sei Moos dort eine weitere Option, der Hitze entgegenzuwirken. Die grünen Polster schlucken außerdem effektiv Lärm. In welchem Umfang, soll der Versuch in Stuttgart ebenfalls zeigen. Stuttgarts Grünen-Stadträtin Munk kann sich schon jetzt kahle Tunnelportale in Zukunft bemoost vorstellen. "Es ist eine von vielen Maßnahmen, um die Natur in die Stadt zu holen", sagt Munk. Zudem eignen sich Moose auch zur Verbesserung des Innenraumklimas. In Österreich finden sich Mooswände in großen Shoppingcentern. Im Internet kursieren Herstellungsanleitungen, wie sich Suspensionen für Moos-Graffitis mischen lassen.

Oslo machts vor: City Tree in der Stadt. Foto: OsloPhototour
Oslo machts vor: City Tree in der Stadt. Foto: OsloPhototour

Ende 2017 soll die Stuttgarter Mooswand die letzten Daten liefern. Danach wollen die Forscher bekannt geben, ob die biologische Geheimwaffe tatsächlich Feinstaub aus der Luft filtert. Das Dresdner Unternehmen Green City Solution ist schon heute davon überzeugt. Das Start Up hat einen sogenannten City Tree entwickelt, einen etwa vier Meter hohen und drei Meter breiten freistehenden Korpus, der beidseitig mit Moosen und Blütenpflanzen bestückt ist. "Wir generieren damit eine enorme Pflanzdichte von fast 850 Pflanzen pro Seite", erklärt Peter Sänger, Gartenbauer und einer von vier Gründern. Jährlich sammle ein City Tree 73 Kilogramm Feinstaub, so Sänger. Dies entspreche der Filterleistung von 275 Bäumen. Als erste Großstadt hat Oslo zwei Exemplare des City Trees aufgestellt, der bis zu 25 000 Euro kostet. 

Martin Nebel ist zurückhaltender. Dass auf einem Quadratmeter Mooswand bis zu 300 Milliarden Feinstaubpartikel gebunden werden könnten, klinge zwar sehr beeindruckend. Doch es sei nur ein Bruchteil dessen, was der Verkehr insgesamt ausstoße. Mooswände könnten folglich nur ein Teil der Feinstaubbekämpfung sein. "Da, wo viele Moose wachsen, geht es den Menschen gut", betont der Experte, dass die Pflanzen zumindest wertvolle Bioindikatoren sind. So hatten sich in der ehemaligen DDR Moose rargemacht – weniger aus politischen, mehr aus lufthygienischen Gründen.


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