KONTEXT Extra:
BKA-Zeuge im NSU-Ausschuss: Keine Hinweise auf Islamisten

Für das BKA gibt es keinen "greifbaren Ermittlungsansatz", Hinweisen auf die Anwesenheit von Islamisten am Tatort und zur Tatzeit der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 in Heilbronn nachzugehen. Während der 13. Sitzung des zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg erläuterte ein Kriminalhauptkommissar des Bundeskriminalamts (BKA), wie Handy-Daten aus den Funkzellen in Heilbronn ausgewertet wurden.

Zu zwei eingeloggten Handynummern hatte es Spekulationen gegeben. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) musste allerdings bekannt geben, dass weder die Bundesnetzagentur noch angefragte Telekommunikationsfirmen sagen konnten, wem die beiden Nummern gehört hätten. Die Namen sind – bis auf einen Vornamen – gelöscht worden. Der Zeuge wiederum erklärte: "Es bleibt von diesen Rufnummern mit einem Islamismusbezug nichts übrig."

Mehrfach in den vergangenen Monaten hatten die Abgeordneten versucht, Berichten nachzugehen, Personen aus dem Umfeld der islamistischen Sauerlandgruppe hätten sich am Tattag in Heilbronn aufgehalten. Und in diesem Zusammenhang könnten auch US-Geheimdienst-Mitarbeiter auf der Theresienwiese gewesen sein. Würden Belege gefunden, etwa für die Theorie, Kiesewetter und ihr Kollege hätten die Übergabe eines Zünders gestört, wäre die Version der Bundesanwaltschaft erschüttert, die Beamtin sei von den Rechtsterroristen des NSU erschossen worden. (22.09.2017)


Demonstration gegen Abriss von Altbauwohnungen

Wohnen in Stuttgart ist teuer, und Gering- und Normalverdiener werden in Zukunft noch mehr aus der Stadt verdrängt werden – das fürchten die Mieterinitiativen Stuttgart angesichts der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft SWSG, in den nächsten Jahren mehr als 200 Wohnungen im Hallschlag abzureißen. Bereits im Oktober 2018 soll damit begonnen werden. Die von SWSG-Geschäftsführer Helmuth Caesar selbst als "Laborversuch" bezeichneten Abrisspläne könnten nur der Anfang sein, diese Praxis auf die ganze Stadt auszudehnen, warnen die Initiativen. "Es ist schlimm genug, dass keine preisgünstigen Wohnungen neu gebaut werden und selbst die wenigen Sozialwohnungen bis neun Euro Kaltmiete kosten", kommentiert dies Matthias Ehm vom SWSG-Mieterbeirat. "Aber es ist ein Skandal, vor diesem Hintergrund die letzten Altbausiedlungen mit Kaltmieten um die sieben Euro systematisch zu zerstören." Auf diese Weise, so Ehm, beteilige sich die Stadt Stuttgart über die städtische SWSG "an der Preistreiberei auf dem Immobilienmarkt".

Gegen die Abrisspläne hat die Mieter- und Bürgerinitiative Hallschlag zu einer Protestkundgebung am heutigen Donnerstag, den 21. September, um 17.30 Uhr vor dem SWSG-Kundencenter Hallschlag (Rostocker Straße 2-6, 70376 Stuttgart) aufgerufen. Neben Matthias Ehm sprechen unter anderem der Linken-Stadtrat Tom Adler, der auch im SWSG-Aufsichtsrat sitzt, der Journalist Joe Bauer und Ursel Beck von der Mieter- und Bürgerinitiative. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug durch den Hallschlag.

Über die fragwürdige Abrisspraxis der SWSG hat Kontext schon mehrfach berichtet, unter anderem in den Artikeln "Die Geschäfte des Herrn Föll", "Raumwunder gibt es immer wieder" und "Solide, seriös, sicher - SWSG". (21.9.2017)


"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


"Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?“

Sechs Tage vor der Bundestagswahl greift der "Neue Montagskreis" ein in vielerlei Hinsicht bewegendes und gerade durch die neuesten Provokationen der "Alternative für Deutschland" (AfD) besonders aktuelles Thema auf: "Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?" Unter der Moderation von Michael Zeiß diskutieren am Montag, den 18. September, um 19.30 Uhr im Stuttgarter Theaterhaus Gabriele Renz, Pressesprecherin im Landtag von Baden-Württemberg, und Wolfgang Schweiger, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, über die Kommunikation in Echokammern (mehr dazu hier), über die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes ("Lügenpresse") oder darüber, wie sich Fake-News in Windeseile in den sozialen Medien verbreiten – nicht zuletzt durch Präsidenten wie Donald Trump oder Wladimir Putin – und kaum mehr einzufangen sind. Schweigers Fachgebiet sind die Mechanismen interaktiver Onlinekommunikation, und Renz kennt viele Facetten der Problematik: Sie war jahrelang Redakteurin und landespolitische Korrespondentin des "Südkurier" in Konstanz und Stuttgart. (16.9.2017)


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Ausgabe 202
Gesellschaft

Wyhler Sternstunden

Von Gastautor Wolfgang Frey
Datum: 11.02.2015
Wolfgang Frey war zwölf, als er gegen das Atomkraftwerk in Wyhl demonstrierte. Heute ist er ein weltbekannter Architekt, der sich dem ökologischen und energiesparenden Bauen verschrieben hat. In seinem Beitrag erinnert sich Frey an den Protest vor 40 Jahren.

Als Kind habe ich auf den Baustellen meines Vaters krumme Nägel gesammelt und wieder geradegeklopft. Wir sind für Vergeudung gescholten worden. Es war der Tendenz nach immer eher dunkel und kalt als hell erleuchtet und oder gar überheizt. Mein Vater hat viele Häuser saniert und gebaut, aber irgendwann hielt bei uns in der Region in gewissen Kreisen die Erkenntnis Einzug, dass Einfamilienhaus-Besitzer, die etwas auf sich halten, einen Swimmingpool brauchen. Das war eine Torheit, aber das haben wir damals nicht gewusst und nicht gesehen. Öl war so billig, dass diese widersinnige Verwendung kein Thema war. Also wurde umgebaut, einen 45 000-Liter-Öltank inklusive. 

Was für mich eine ganz handfeste Konsequenz hatte. Ich wollte eine Werkstatt im Keller und bekam ein kleines Eck. Der Tank aber hatte eine Grundfläche von fünf auf sieben Meter. Unvorstellbar. Als alles fertig war, haben sich meine Eltern an den Kopf gegriffen. Immerhin, könnte man heute sagen, denn andere waren noch längst nicht so weit. In diese Zeit fiel aber auch noch ein anderes Ereignis: Als unser neuer Bau mit seinem riesigen Öltank fertig war, gab es 1973 die erste Energiekrise. Heute kaum vorstellbar, aber die damalige Bundesregierung unter Willy Brandt führte als Reaktion auf die Verknappung der Erdölressourcen vier autofreie Sonntage ein. Verbindlich war jeder motorisierte Verkehr verboten. Das brachte eine erste Renaissance des Fahrradfahrens mit sich, das wurden regelrechte Tage der Gemütlichkeit. Und für mich als Kind war es eine beeindruckende Erfahrung, mit der ganzen Familie auf Fahrrädern unterwegs zu sein und bei der kurzen Rast oben auf der Autobahnbrücke hinunter auf diese unendliche Betonpiste zu schauen, bevölkert mit Fußgängern und Radfahrern. Der Schock saß damals tief und beförderte das Nachdenken über liebgewonnene, aber unreflektierte Gewohnheiten.

Protestplakat, 1975.
Protestplakat, 1975.

Eine von vielen Folgen war übrigens die Einführung der Sommerzeit zwei Jahre später. Das Tageslicht sollte besser, will heißen energiesparend genutzt werden. Ich habe damals gelernt, dass neue Herausforderungen auch neue Chancen bergen. Eigentlich erfreulich, dass die Begeisterung für die privaten Schwimmbäder wieder verschwand, nachdem der Betrieb teurer wurde und teurer und teurer, nicht zuletzt der explosionsartigen Ölpreissteigerung wegen. Irgendwann war der Tank einfach leer – und ein Mahnmal der Unvernunft.

Zur privaten Erfahrung gesellte sich eine kollektive. Eine der ganz besonderen Art, die mich viele Dinge gelehrt hat. Nicht nur, aber vor allem, wer aus meiner Gegend kommt, ist geprägt worden durch den Kampf gegen das Atomkraftwerk in Wyhl. Ursprünglich sollte ein Meiler in Breisach gebaut werden. Die von einer möglichen Veränderung des Mikroklimas durch die riesigen Wasserdampfwolken betroffenen Winzer formierten sich schnell. In wenigen Monaten wurden 65 000 Protest-Unterschriften gesammelt. Im Sommer 1973 hörten wir im Radio, dass Breisach fallen gelassen und Wyhl bestimmt wurde.

Ich war zwölf. Mein Vater baute gerade viele private Häuser und eine Einsegnungskapelle in dem Ort, der noch nicht wusste, wie berühmt und symbolträchtig er über Jahrzehnte werden sollte. Es ist viel geschrieben worden über unseren Widerstand. Es gibt Seminararbeiten und Filme, es gibt mehrere Gedenksteine. Darauf sind paradoxerweise die Namen und die Funktionen jener eingemeißelt, die sich für die Atomkraft eingesetzt haben. Auf so einem Stein wollte ich nie stehen, so der Nachwelt nicht begegnen. Ich war ein Kind, aber dieses Gefühl ist in mir ganz schnell gewachsen.

Besetzung aus Notwehr gegen die Bedrohung

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Besetzung des Baugeländes war für uns Kinder kein Abenteuer oder ein aufregendes Spiel. Die Besetzung haben wir als Notwendigkeit gesehen, es wurde zur Selbstverständlichkeit, für die als bedroht empfundene Heimat einzustehen – Sonntag für Sonntag nach dem Kirchgang. Da waren alle dabei, Handwerker und Bauern, Unternehmer und Arbeiter, der Gemeindepfarrer, der Bürgermeister, Lehrer, Apotheker, Ärzte, natürlich auch der Architekt, meine Mutter und meine Großmutter, die immer ihr Strickzeug mit hatten. Es gab kaum eine Familie ohne Aktivisten, weil alle ihre Lebensgrundlagen bedroht sahen. Ich kann mich noch erinnern, dass es so etwas wie eine Geschlechtertrennung gab. Viele Männer saßen oder standen zusammen. Und viele Frauen – die älteren Frauen fast immer mit Kopftuch übrigens, wie es eben üblich war – erzählten Geschichten. Und natürlich wurde über Energie, über Produktion und Verbrauch gesprochen.

Es war eine Sternstunde für uns alle, als klar war, dass Wyhl nicht gebaut wird. Aber auch eine Verpflichtung. Funktionierende Gesellschaften brauchen kollektive Erlebnisse. Der gemeinsame Stolz, dabei gewesen zu sein und diese riesige Bedrohung abgewendet zu haben, prägt den Kaiserstuhl und die Gegend um Freiburg noch heute. Manchmal, bei Familienfesten oder am Stammtisch, kommen die Erinnerungen hoch und mit ihnen die Empörung. Über die Drohungen der Landesregierung in Stuttgart, über den Ministerpräsidenten Hans Filbinger und seine Behauptung, in ein paar Jahren würden ohne Wyhl die Lichter ausgehen in Baden-Württemberg.

Oder über die Polizei. Einige von denen gaben später zu, dass sie den Auftrag hatten, an einem Wochenende vor allem städtisch aussehende Demonstranten festzunehmen. Der Protest sollte als von außen in den Kaiserstuhl getragen diskreditiert werden. Das haben sich die Kaiserstühler nicht gefallen lassen. Fürs nächste Wochenende wurden 25 000 Menschen aus der ganzen Region zusammengetrommelt. 

Einmal wollten die Behörden den Fischern, die natürlich auch demonstriert haben, auf einer Informationsveranstaltung klarmachen, dass der Fischfang im Rhein nicht gefährdet würde, wenn sein Wasser den Reaktor kühlt. Sie kamen mit Bildern von Fischen aus Obrigheim, wo schon ein Atomkraftwerk am Neckar stand. Ein paar Männer haben genauer hingesehen – und entdeckten kleine Geschwüre, die den unkundigen Beamten entgangen waren. 

Atomkraft und Protest als Unterrichtsthema

Auch in der Schule ging es um den Widerstand. Wir sind während des Unterrichts mit unseren Lehrern mehrfach zu den Prozessen über die Baugenehmigung gefahren. Lernen fürs Leben. Wyhl hat uns auf vielfältige Weise verbunden. Miteinander, trotz unterschiedlicher Herkunft, mit unserer Heimat, trotz unterschiedlicher Interessen, mit dem Thema Ökologie. Natürlich sind nicht alle Ökobauern oder Ökowinzer geworden, obwohl es heute hier sehr viele gibt. Aber die Themen Umwelt und Energie ließen uns nicht mehr los. Noch eine Spätfolge: Bei uns sind die Grünen so stark wie kaum woanders in der Republik. Der Freiburger OB ist der erste grüne Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt. Im Regierungsbezirk bekommen die Grünen fast dreißig Prozent.

Mein Vater fing 1972 an, mit Wärmepumpen und Sonnenkollektoren zu experimentieren. Das ging immer mal wieder gründlich schief, weil die Wärme transportierende Flüssigkeit, eine Mischung mit Glykol, unter dem hohen Druck, den die Sonneneinstrahlung mit ihrem Wärmeeintrag in den Solarpaneelen entwickelte, nach und nach den Kunststoff der Schläuche zersetzte. Alles lief aus, das ganze Dach musste saniert werden. Drei Jahre später hat er versucht, die ersten dreifach verglasten Scheiben in Fenster einbauen zulassen. Die hätten deutlich besser gedämmt, waren aber viel zu schwer für die damals verwendeten Rahmen und Beschläge. Aber ohne solche Misserfolge können keine serienreifen, marktfähigen Lösungen gefunden werden.

Wolfgang Frey. Foto: Architekten Frey
Wolfgang Frey. Foto: Architekten Frey

Für so viele Tüftler ist die Energiewende längst Realität. Ich habe bemerkt, wie viele auf Neuerungen reagieren: Zuerst haben sie sich lustig gemacht, dann wurde die Sache doch irgendwie interessanter, und schließlich sahen sie genauer hin. Eine Entwicklung kam in Gang, und dann wuchs die Erkenntnis: Wenn wir gegen etwas sind, müssen wir auch für etwas sein.

 

Mehr zu Wolfgang Frey unter www.architekten-frey.de.


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