KONTEXT Extra:
"Mister 125 000 Euro" wird Pensionskommission nicht übernehmen

Der frühere Bundesverfassungsrichter Herbert Landau nimmt seinen Hut – noch bevor er ihn richtig auf hatte. Der 69-jährige Jurist wird nicht Vorsitzender der geplanten Kommisssion, die Vorschläge zur Reform der umstrittenen Altersversorgung für Abgeordnete zu erarbeiten hat. Landau, vor Jahren Staatssekretär in der CDU-geführten hessischen Landesregierung, wollte für seine Arbeit 125 000 Euro Honorar und forderte zusätzlich "ca 35 000 Euro" für die eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Kontext berichtete). Übernehmen sollte diese Aufgabe ausgerechnet Dirk Metz, der Ex-Berater von CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus. Landau hatte seit vergangenem Oktober bereits zwei anderen Kommissionen – in Sachsen und Thüringen – geführt. In Erfurt sorgt sein Gutachten zur Stellung und den Möglichkeiten der (CDU-)Landtagsdirektorin gerade für jede Menge Aufregung.

Nach einem Gespräch mit allen vier Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag erklärte Landestagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), dass Michael Hund, zwischen 2007 und 2011 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, das Gremium leiten und für eine Aufwandentschädigung von 5000 Euro brutto im Monat arbeiten wird. Gekürzt wurden auch die Ausgaben für einen Rat zur Beteiligung der Bürgerschaft. Der sollte ursprünglich 100 000 Euro kosten, jetzt wurde dieser Posten auf 65 000 Euro beschränkt. Die Landesregierung hatte entsprechende kommunale Projekte in der vergangenen Legislaturperiode allerdings nur mit insgesamt 3000 Euro unterstützt. Komplett gestrichten ist die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt steht ein Etat von 197 200 Euro statt 400 000 Euro zur Verfügung.

In Stuttgart mussten externe Experten berufen werden, nachdem der Landtag mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD im vergangenen Februar eine Rückkehr zum auskömmlicheren staatlichen Pensionssystem beschlossen hatte (Kontext berichtete). Ein im Schnelldurchlauf verabschiedetes Gesetz musste angesichts der öffentlichen Empörung wieder zurückgenommen werden. Das Gremium soll nun Vorschläge unterbreiten, wie die Pensionen neu zu regeln sind, nachdem Abgeordnete, die noch nicht lange im Landtag sitzen, die private Versorgung als Nachteil empfinden. Möglich ist eine Regelungen über ein sogenanntes Versorgungswerk, nach dem Vorbild von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, das die CDU-Fraktion aber bisher ablehnt.

Ende Mai gab Aras bekannt, dass für die Kommissionsarbeit, die im kommenden Spätwinter abgeschlossen sein soll, insgesamt ein Etat von 400 000 Euro zur Verfügung steht. Außerdem erklärte sie in einem SWR-Live-Auftritt, alle Fraktionen "vollumfänglich" über die Rahmenbedingungen informiert zu haben. Die Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) warfen ihr daraufhin eine "Falschaussage" vor. Am Donnerstagmorgen entschuldigte sich die Grüne hinter verschlossenen Türen für diese Formulierung und nahm sie danach auch vor laufenden Kameras zurück. Stoch und Rülke akzeptierten die Entschuldigung. "Wer von uns ohne Schrammen ist, werfe den ersten Stein", erklärte der FDP-Fraktionschef ausgesprochen versöhnlich. (22.6.2017)


Abschied von der autogerechten Stadt

Sie sind sich keineswegs immer grün, Grüne und Sozialdemokraten im Stuttgarter Gemeindrat. Umso überraschender ist das gemeinsame Vorgehen in einer der großen Zukunftsfragen der Stadt. Die Unterschriften von Anna Deparnay-Grunenberg und Andreas G. Winter (Grüne) sowie Martin Körner und Susanne Kletzin (SPD) trägt ein Antrag zur grundlegenden Umgestaltung der Stuttgarter Innenstadt. Noch vor der Sommerpause soll im Ausschuss für Umwelt und Technik der "Zielbeschluss" fallen, "den Autoverkehr innerhalb des künftigen Cityrings (zwischen Paulinenbrücke und Wolframstraße sowie der Theodor-Heuss-Straße und der B14) nur noch für Lieferverkehre und für die Zufahrten zu den Parkhäusern zu ermöglichen und so die gesamte Innenstadt in einen modernen urbanen Lebensraum umzuwandeln". Zur Begründung heißt es unter anderem, die Erfahrungen aus anderen Städten zeigten, "dass in Fußgänger- und Fahrradzonen der Publikumsverkehr zunimmt, Gastronomie entsteht und der Einzelhandel davon enorm profitiert".

Grüne und SPD wollen "die gesamte Stuttgarter Innenstadt zu einem modernen urbanen Lebensraum machen". Zu lange sei in Stuttgart nur die autogerechte Stadt geplant worden: "Stadtautobahnen durchschneiden die Stadt, Autos kurven durch die schmalen Innenstadtstraßen auf der Suche nach einem der wenigen freien Parkplätze, am Wochenende cruisen die Poser." An manchen Stellen sei es gefährlich für Fußgänger und Radfahrer.

Erschlossen werden soll die Innenstadt mit der 2018 startenden P-Buslinie, die den verkehrsfreien Kern umkreist. Konkret verlangt der gemeinsame Antrag zudem von der Verwaltung, "darzustellen, mit welchen Maßnahmen dieser Zielbeschluss zügig umgesetzt werden kann" und "im Vorgriff auf die Beratungen des Doppelhaushalts 2018/2019 erste Maßnahmen und deren Finanzierung" vorzuschlagen. Wie ein Mehrheit zustande kommen könnte, ist noch unklar. Richter und Körner werben für die gemeinsame Initiative, die mehrere Wochen hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. "Wir wollen gemeinsam eine neue Mobilität", sagt der Grüne und damit Zug und Zug "weg vom Parkplatzsuchverkehr hin zu mehr Lebensqualität". (20.6.2017)


Anzeige: AfD-Landessprecher soll den rechten Arm gehoben haben

Seit März 2017 ist der gebürtige Südtiroler Marc Jongen Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe bestätigt, dass eine Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde, weil er am Rande des AfD-Landesparteitags vom Wochenende den rechten Arm gehoben haben soll. "Als 'Begrüßung' einer Protestkundgebung hat er den 'Hitlergruß" gezeigt", heißt in einer Pressemitteilung der Partei Die Linke vom Montag. Eine weitere Anzeige erfolge gegen ein anderes AfD-Mitglied, "der den Demonstrierenden 'Ihr gehört alle ins KZ' zurief".

Jetzt wird geprüft, ob es Fotos oder Filmszenen gibt, die die Vorgänge belegen. "Für menschenverachtende Hetze darf es keinen Raum geben, weder in Karlsruhe noch sonst wo", so der Linken-Bundestagskandidat Michel Brandt. Jongen habe deutlich gemacht, "dass die AfD eine Partei von Rechtsextremisten ist". Es gelte zu verhindern, dass sie im September in den Bundestag einzieht. Der AfD-Landessprecher, der an der Hochschule für Gestaltung (HfG) in Karlsruhe arbeitet, kandidiert am 24.September auf Platz drei der baden-württembergischen Landesliste. Zugleich gibt es aber Meldungen, dass er ins Europaparlament nachrückt, wenn Marcus Pretzell, mittlerweile AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, sein Mandat niederlegt. (19.06.2017)

Mehr über den rechten Ideologen in unserem Interview mit Philosophieprofessor Michael Weingarten aus der Kontext-Ausgabe 320.


Ende jeder Atomforschung verlangt

Die frühere Grünen-Landesvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl hat sich auf dem Wahlprogrammparteitag der Grünen am Samstag in Berlin durchgesetzt. Sie verlangt, dass ihre Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach dem 24. September, für ein Ende jeder Form von Atomforschung in Deutschland sorgt. "Wir wollen den Atomausstieg weltweit", so die Karlsruher Bundestagsabgeordnete, die zum linken Flügel zählt. Deutschland dürfe nicht dazu beitragen, dass andere Länder den Weg zur Energiewende nicht finden. Konkret geht es unter anderem um Mittel, die in die Kernfusionsforschung oder in die Entwicklung neuer Reaktorgenerationen fließen. Es dürfe kein Steuergeld für Wiedereinstiegstechnologien geben, sagte Kotting-Uhl, die auch atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. Eine Gruppe grüner WissenschaftspolitikerInnen hatte sich für eine Fortsetzung der Atomforschung stark gemacht. Zum Kohleausstieg wurde ein Kompromiss verabschiedet. Die 20 schmutzigsten Meiler müssen bis 2030 vom Netz. Die Parteispitze wollte eigentlich ein moderateres Vorgehen durchsetzen. (17.6.2017)


Der ewige Optimist ist tot

Der Kommunist war keiner, der aus dem Fenster stieg und verschwand. Mit hundert Jahren ging Theodor Bergmann immer noch in die Klassenzimmer und erzählte den Kindern, was er von der Kanzlerin und dem Kapitalismus hält. Und dass sie sich eine Gesellschaft wünschen sollen, in der es keinen Krieg und keinen Faschismus gibt. Davon hat er zuletzt in Kontext berichtet. Der ewige Optimist, der auch schon Winfried Kretschmann vor dem Berufsverbot geschützt hat, ist am Montag, 12. Juni, im Alter von 101 Jahren gestorben.

Dazu: Der ewige Optimist


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Ausgabe 155
Gesellschaft

Tod im Netz — was vom User übrig bleibt

Von  Jasmin Siebert
Datum: 19.03.2014
Was geschieht eigentlich mit Texten auf dem eigenen Blog, offenen Ebay-Rechnungen und Shitstorms auf Twitter, wenn wir sterben? Darüber macht sich kaum ein Mensch Gedanken. Birgit Aurelia Janetzky schon. Ein Gespräch mit der Online-Nachlassverwalterin über den Tod im Netz.

Dass sie ihrer Zeit voraus sei, haben Birgit Aurelia Janetzky schon viele gesagt. Vor vier Jahren gründete sie in Denzlingen bei Freiburg ein Unternehmen, das hilft, digitale Identitäten zu "beerdigen" und den Nachlass im Netz zu verwalten. Janetzky taufte es Semno. "Semnos" ist das griechische Wort für Würde. Janetzky und ein Team freier Mitarbeiter analysieren im Auftrag von Angehörigen Laptops und Handys Verstorbener, löschen Nutzerkonten und retten Online-Guthaben. Dabei ist die 51-jährige Geschäftsführerin eigentlich katholische Theologin. Seit 15 Jahren arbeitet sie als freiberufliche Trauerrednerin, begleitet Angehörige Verstorbener und berät Menschen, die beruflich mit dem Sterben zu tun haben. Sie hält Vorträge und schreibt im Internet über Trauer und Tod.

Nachlassverwalterin Birgit Aurelia Janetzky: "Ein Grab ist sinnlicher als eine virtuelle Kerze."
Nachlassverwalterin Birgit Aurelia Janetzky: "Ein Grab ist sinnlicher als eine virtuelle Kerze."

Frau Janetzky, wie kam es, dass Sie sich mit dem digitalen Nachlass beschäftigen? 

Ich wurde ungefragt auf Esoterikseiten zitiert und wollte die Einträge löschen lassen. Das klappte erst, als ich drohte zu klagen. Da hatte ich den Gedanken: Wer kümmert sich eigentlich um die Daten von Verstorbenen? Ich begann zu recherchieren und stellte fest, dass sich in Deutschland noch niemand mit dem digitalen Nachlass beschäftigt hat. 2008 gab es noch keinen Anbieter in Deutschland. Also habe ich ein Geschäftsmodell entwickelt. 

Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders im Gedächtnis geblieben ist?

Mich hat die lange Begleitung einer Mutter sehr bewegt. Deren Tochter wollte Modell werden und nahm sich mit 15 Jahren das Leben. Wir haben mehr als 30 Nutzerkonten auf Modellplattformen gelöscht. Das Mädchen hatte dort Fotos eingestellt, zum Teil spärlich bekleidet. Ich wurde damit konfrontiert, wie unbedarft eine Jugendliche mit ihren Bildern und auch mit den Kontakten auf diesen Seiten umgeht. Dieser Einblick hat mir sehr zu denken gegeben. 

Das Internet ist ein unendlich großer Raum, in dem Texte und Bilder bis in alle Ewigkeiten aufbewahrt werden. Wir sind dort sozusagen unsterblich. Ist das Netz das Himmelreich der digitalen Generation?

Der philosophisch-theologische Begriff meint mit unsterblich etwas anderes als eine Ansammlung von Daten im Internet. Aber das Netz bietet umfangreiche Möglichkeiten, Bilder und Texte Verstorbener aufzubewahren und anderen zugänglich zu machen. Das ist sehr schön. Nur sollte man das nicht Unsterblichkeit nennen, sondern Erinnerung.

Kann der Gedanke, dass ein Mensch im Netz weiter existiert, nicht auch tröstlich sein?

Nein, ich halte das für irrelevant. Wichtiger ist, dass ich meine Familie und meine Freunde in ihrem Leben berührt habe. Trost finden im Netz eher Trauernde, zum Beispiel auf Seiten wie "meineTrauer.de". Viele nutzen geschützte Foren, in denen sie anonym sind. Wenn sie nachts nicht schlafen können, setzen sie sich an den Rechner und finden in der Regel jemand anderen, der auch nicht schlafen kann. Mir erzählen Menschen immer wieder, dass ihnen das geholfen hat.

Ist das Internet eine Möglichkeit, dass die Tabuthemen Tod und Trauer einen Weg zurück in den Alltag finden? Zum Beispiel dadurch, dass man täglich das Facebook-Profil eines verstorbenen Freundes sieht.

Ein Profil, das einfach weiter besteht, bewirkt nicht automatisch eine Auseinandersetzung mit Tod und Trauer. Es geht in solchen Netzwerken oft darum, gesehen zu werden, sich betroffen zu zeigen und der Erste zu sein, der die Nachricht vom Tod eines "Freundes" weiterverbreitet. 

Die Trauer in sozialen Netzwerken sehen Sie also kritisch, weil es auch um Selbstdarstellung geht?

Ja und es gibt noch eine andere Schwierigkeit. Jetzt jährt sich zum Beispiel gerade der Amoklauf von Winnenden zum fünften Mal. Nach der Tat haben sich Journalisten in soziale Netzwerke eingeloggt. Die wollten O-Töne, Kontakte, Hintergrundinformationen. Das ging so lange, bis das Online-Portal SchülerVZ die Gruppen dicht gemacht hat.

Sollten Tod und Trauer also doch eher privat bleiben?

Wenn ich das Internet in der Trauerzeit nutze, muss ich mir bewusst sein, dass sich Dinge öffentlich verbreiten und dass ich die Kontrolle darüber abgebe. Wenn zum Beispiel ein Bekannter eine Gedenkseite einrichtet, muss die trauernde Familie sicherstellen, dass sie jederzeit Zugriff hat, auch wenn sich der Bekannte nicht mehr dafür interessiert. Beispielsweise um Spameinträge zu verhindern oder Verlinkungen zu Pornoseiten. Mir wurde auch schon erzählt, dass der Sohn aus der ersten Ehe eines verstorbenen Mannes ohne zu fragen eine Gedenkseite gemacht und Sachen drauf geschrieben hat, die die zweite Ehefrau nicht gut fand und löschen lassen wollte. So entstehen neue Konflikte in einer Familie und neue Felder für Rechtsanwälte.

Eine virtuelle Gedenkseite hat den Vorteil, dass man sie von überall aus besuchen kann. Anders als ein echtes Grab. 

Natürlich. Doch der Bildschirm ist wenig sinnlich. Es ist doch etwas anderes, ob auf einem digitalen Grab Blumen verwelken oder ob ich auf den realen Friedhof gehe, wo ich die Vergänglichkeit spüren kann. Aber es fällt vielen Menschen leichter, eine virtuelle Kerze anzuzünden als an der Haustür zu klingeln. Dadurch verlernen wir aber auch, uns der Trauer auszusetzen. Die Angehörigen Verstorbener erleben viel Unsicherheit in ihrem Umfeld. Menschen gehen ihnen aus dem Weg, weil sie nicht wissen, wie sie mit Trauer umgehen sollen. Der Onlinekontakt kann daher auch ein Schritt hin zum persönlichen Kontakt sein.

Sie wünschen sich, dass die digitalen Medien den Weg zur analogen Kommunikation ebnen?

Ich denke, wir testen gesellschaftlich gerade aus, welche Formen hilfreich sind. Einer Generation, die keine Briefe mehr schreibt, sage ich nicht: Im Trauerfall muss es schwarz umrandetes Papier sein. Wenn ich eine Todesnachricht per Mail verschicke, sollte ich allerdings gut überlegen, an welchen Verteiler sie geht, damit ich niemanden schockiere. 

Fast 240 000 Menschen haben bereits eine Botschaft auf "ifIdie1st.com" verfasst. Dem, der als erstes stirbt, verspricht die Seite Weltruhm. Mit der Facebook-App "ifIdie.net" kann man Botschaften verfassen, die nach dem eigenen Tod an Facebook-Freunde verschickt werden. Wird hier der Tod verharmlost?

Die App findet nur witzig, wer nicht davon betroffen sind. Natürlich ist der Tod nicht immer ernst. Aber der Humor, den ich in realen Trauergesprächen erlebe, ist weicher. Bei Erinnerungen an witzige Situationen wird auch gelacht. Und es gibt Menschen, die im Abschied sehr humorvoll sind. Aber auf einer anderen Ebene als in so einem Videoclip.

Facebook-Nachrichten aus dem Jenseits sind beliebt. Birgit Janetzky sieht das eher kritisch.
Facebook-Nachrichten aus dem Jenseits sind beliebt. Birgit Janetzky sieht das eher kritisch.

Wie sehen für Sie sinnvolle Abschiedsrituale im Netz aus?

Ich muss mich fragen: Ist das eine Form, die für mich persönlich passt oder finde ich sie grundsätzlich problematisch? Es ist beispielsweise okay, per Webübertragung an einer Trauerfeier teilzunehmen, wenn bestimmte Dinge beachtet werden. Zum Beispiel die Persönlichkeitsrechte der anderen Trauergäste.

Sie betreiben zwei Homepages, sind Mitglied in mehreren sozialen Netzwerken, Sie twittern und bloggen. Was soll mit Ihrem digitalen Nachlass geschehen, wenn Sie eines Tages sterben?

Twitter kann sofort abgeschaltet werden. Auch auf Facebook muss ich nicht weiter vertreten sein. Die sozialen Netzwerke sind für den Austausch unter den Lebenden gedacht. Mein Blog... 

... grabauf-grabab.de ...

... darf bleiben. Mit einer Startmeldung, dass die Blogschreiberin verstorben ist, aber sich die Menschen hier weiter zum Thema Tod informieren können. Er soll auch zentrale Erinnerungsanlaufstelle sein. Wer mich kennt, weiß, da gibt es den einen Ort. Im echten Leben habe ich ja auch keine fünf Grabsteine.

Jasmin Siebert (27) hat auch schon Botschaften an ihre Nachfahren hinterlassen - unter dem Wohnzimmerboden in ihrem Elternhaus.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!