KONTEXT Extra:
Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


Erinnern an einen Kriegsgegner: Lesung zum 100. Todestag von Friedrich Westmeyer

Vor 100 Jahren, am 14. November 1917, starb der Stuttgarter Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und SPD-Vorsitzende Friedrich Westmeyer in einem Lazarett in Belgien. Wenige Monate davor war er, wie viele andere linke Sozialisten, an die Front geschickt worden. Eine bittere Ironie: Während zu Beginn des Ersten Weltkrieges die Reichstagsfraktion der SPD am 4. August 1914 geschlossen für die Kriegskredite stimmte, kämpfte gerade in Stuttgart eine starke Gruppe linker Sozialdemokraten weiter gegen den Krieg, und Westmeyer war ihr Wortführer. Nach seinem Tod schrieb Rosa Luxemburg aus dem Breslauer Gefängnis an Clara Zetkin nach Stuttgart: "Westmeyer ist ein großer Verlust. Ich dachte immer, er würde noch in großen Zeiten eine Rolle spielen." Etwas verspätet meldet selbst die "New York Times" seinen Tod: "German Anti-War Socialist was sent to the Front as Punishment." Heute ist er nur noch wenig bekannt, dabei gilt er auch als geistiger Vater der Stuttgarter Waldheime, engagierte sich in sozialen Fragen wie Wohnungsnot, Organisation der Jugend und Frauenbildung. Der Historiker und Journalist Willy Reschl, der schon 2014  im Kontext-Buch "Der König weint" Westmeyer würdigte, erinnert nun mit einer Lesung am 12. November um 11 Uhr im Waldheim Gaisburg an den rebellischen Sozialisten. (10.11.2017)


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Ausgabe 155
Gesellschaft

Tod im Netz — was vom User übrig bleibt

Von  Jasmin Siebert
Datum: 19.03.2014
Was geschieht eigentlich mit Texten auf dem eigenen Blog, offenen Ebay-Rechnungen und Shitstorms auf Twitter, wenn wir sterben? Darüber macht sich kaum ein Mensch Gedanken. Birgit Aurelia Janetzky schon. Ein Gespräch mit der Online-Nachlassverwalterin über den Tod im Netz.

Dass sie ihrer Zeit voraus sei, haben Birgit Aurelia Janetzky schon viele gesagt. Vor vier Jahren gründete sie in Denzlingen bei Freiburg ein Unternehmen, das hilft, digitale Identitäten zu "beerdigen" und den Nachlass im Netz zu verwalten. Janetzky taufte es Semno. "Semnos" ist das griechische Wort für Würde. Janetzky und ein Team freier Mitarbeiter analysieren im Auftrag von Angehörigen Laptops und Handys Verstorbener, löschen Nutzerkonten und retten Online-Guthaben. Dabei ist die 51-jährige Geschäftsführerin eigentlich katholische Theologin. Seit 15 Jahren arbeitet sie als freiberufliche Trauerrednerin, begleitet Angehörige Verstorbener und berät Menschen, die beruflich mit dem Sterben zu tun haben. Sie hält Vorträge und schreibt im Internet über Trauer und Tod.

Nachlassverwalterin Birgit Aurelia Janetzky: "Ein Grab ist sinnlicher als eine virtuelle Kerze."
Nachlassverwalterin Birgit Aurelia Janetzky: "Ein Grab ist sinnlicher als eine virtuelle Kerze."

Frau Janetzky, wie kam es, dass Sie sich mit dem digitalen Nachlass beschäftigen? 

Ich wurde ungefragt auf Esoterikseiten zitiert und wollte die Einträge löschen lassen. Das klappte erst, als ich drohte zu klagen. Da hatte ich den Gedanken: Wer kümmert sich eigentlich um die Daten von Verstorbenen? Ich begann zu recherchieren und stellte fest, dass sich in Deutschland noch niemand mit dem digitalen Nachlass beschäftigt hat. 2008 gab es noch keinen Anbieter in Deutschland. Also habe ich ein Geschäftsmodell entwickelt. 

Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders im Gedächtnis geblieben ist?

Mich hat die lange Begleitung einer Mutter sehr bewegt. Deren Tochter wollte Modell werden und nahm sich mit 15 Jahren das Leben. Wir haben mehr als 30 Nutzerkonten auf Modellplattformen gelöscht. Das Mädchen hatte dort Fotos eingestellt, zum Teil spärlich bekleidet. Ich wurde damit konfrontiert, wie unbedarft eine Jugendliche mit ihren Bildern und auch mit den Kontakten auf diesen Seiten umgeht. Dieser Einblick hat mir sehr zu denken gegeben. 

Das Internet ist ein unendlich großer Raum, in dem Texte und Bilder bis in alle Ewigkeiten aufbewahrt werden. Wir sind dort sozusagen unsterblich. Ist das Netz das Himmelreich der digitalen Generation?

Der philosophisch-theologische Begriff meint mit unsterblich etwas anderes als eine Ansammlung von Daten im Internet. Aber das Netz bietet umfangreiche Möglichkeiten, Bilder und Texte Verstorbener aufzubewahren und anderen zugänglich zu machen. Das ist sehr schön. Nur sollte man das nicht Unsterblichkeit nennen, sondern Erinnerung.

Kann der Gedanke, dass ein Mensch im Netz weiter existiert, nicht auch tröstlich sein?

Nein, ich halte das für irrelevant. Wichtiger ist, dass ich meine Familie und meine Freunde in ihrem Leben berührt habe. Trost finden im Netz eher Trauernde, zum Beispiel auf Seiten wie "meineTrauer.de". Viele nutzen geschützte Foren, in denen sie anonym sind. Wenn sie nachts nicht schlafen können, setzen sie sich an den Rechner und finden in der Regel jemand anderen, der auch nicht schlafen kann. Mir erzählen Menschen immer wieder, dass ihnen das geholfen hat.

Ist das Internet eine Möglichkeit, dass die Tabuthemen Tod und Trauer einen Weg zurück in den Alltag finden? Zum Beispiel dadurch, dass man täglich das Facebook-Profil eines verstorbenen Freundes sieht.

Ein Profil, das einfach weiter besteht, bewirkt nicht automatisch eine Auseinandersetzung mit Tod und Trauer. Es geht in solchen Netzwerken oft darum, gesehen zu werden, sich betroffen zu zeigen und der Erste zu sein, der die Nachricht vom Tod eines "Freundes" weiterverbreitet. 

Die Trauer in sozialen Netzwerken sehen Sie also kritisch, weil es auch um Selbstdarstellung geht?

Ja und es gibt noch eine andere Schwierigkeit. Jetzt jährt sich zum Beispiel gerade der Amoklauf von Winnenden zum fünften Mal. Nach der Tat haben sich Journalisten in soziale Netzwerke eingeloggt. Die wollten O-Töne, Kontakte, Hintergrundinformationen. Das ging so lange, bis das Online-Portal SchülerVZ die Gruppen dicht gemacht hat.

Sollten Tod und Trauer also doch eher privat bleiben?

Wenn ich das Internet in der Trauerzeit nutze, muss ich mir bewusst sein, dass sich Dinge öffentlich verbreiten und dass ich die Kontrolle darüber abgebe. Wenn zum Beispiel ein Bekannter eine Gedenkseite einrichtet, muss die trauernde Familie sicherstellen, dass sie jederzeit Zugriff hat, auch wenn sich der Bekannte nicht mehr dafür interessiert. Beispielsweise um Spameinträge zu verhindern oder Verlinkungen zu Pornoseiten. Mir wurde auch schon erzählt, dass der Sohn aus der ersten Ehe eines verstorbenen Mannes ohne zu fragen eine Gedenkseite gemacht und Sachen drauf geschrieben hat, die die zweite Ehefrau nicht gut fand und löschen lassen wollte. So entstehen neue Konflikte in einer Familie und neue Felder für Rechtsanwälte.

Eine virtuelle Gedenkseite hat den Vorteil, dass man sie von überall aus besuchen kann. Anders als ein echtes Grab. 

Natürlich. Doch der Bildschirm ist wenig sinnlich. Es ist doch etwas anderes, ob auf einem digitalen Grab Blumen verwelken oder ob ich auf den realen Friedhof gehe, wo ich die Vergänglichkeit spüren kann. Aber es fällt vielen Menschen leichter, eine virtuelle Kerze anzuzünden als an der Haustür zu klingeln. Dadurch verlernen wir aber auch, uns der Trauer auszusetzen. Die Angehörigen Verstorbener erleben viel Unsicherheit in ihrem Umfeld. Menschen gehen ihnen aus dem Weg, weil sie nicht wissen, wie sie mit Trauer umgehen sollen. Der Onlinekontakt kann daher auch ein Schritt hin zum persönlichen Kontakt sein.

Sie wünschen sich, dass die digitalen Medien den Weg zur analogen Kommunikation ebnen?

Ich denke, wir testen gesellschaftlich gerade aus, welche Formen hilfreich sind. Einer Generation, die keine Briefe mehr schreibt, sage ich nicht: Im Trauerfall muss es schwarz umrandetes Papier sein. Wenn ich eine Todesnachricht per Mail verschicke, sollte ich allerdings gut überlegen, an welchen Verteiler sie geht, damit ich niemanden schockiere. 

Fast 240 000 Menschen haben bereits eine Botschaft auf "ifIdie1st.com" verfasst. Dem, der als erstes stirbt, verspricht die Seite Weltruhm. Mit der Facebook-App "ifIdie.net" kann man Botschaften verfassen, die nach dem eigenen Tod an Facebook-Freunde verschickt werden. Wird hier der Tod verharmlost?

Die App findet nur witzig, wer nicht davon betroffen sind. Natürlich ist der Tod nicht immer ernst. Aber der Humor, den ich in realen Trauergesprächen erlebe, ist weicher. Bei Erinnerungen an witzige Situationen wird auch gelacht. Und es gibt Menschen, die im Abschied sehr humorvoll sind. Aber auf einer anderen Ebene als in so einem Videoclip.

Facebook-Nachrichten aus dem Jenseits sind beliebt. Birgit Janetzky sieht das eher kritisch.
Facebook-Nachrichten aus dem Jenseits sind beliebt. Birgit Janetzky sieht das eher kritisch.

Wie sehen für Sie sinnvolle Abschiedsrituale im Netz aus?

Ich muss mich fragen: Ist das eine Form, die für mich persönlich passt oder finde ich sie grundsätzlich problematisch? Es ist beispielsweise okay, per Webübertragung an einer Trauerfeier teilzunehmen, wenn bestimmte Dinge beachtet werden. Zum Beispiel die Persönlichkeitsrechte der anderen Trauergäste.

Sie betreiben zwei Homepages, sind Mitglied in mehreren sozialen Netzwerken, Sie twittern und bloggen. Was soll mit Ihrem digitalen Nachlass geschehen, wenn Sie eines Tages sterben?

Twitter kann sofort abgeschaltet werden. Auch auf Facebook muss ich nicht weiter vertreten sein. Die sozialen Netzwerke sind für den Austausch unter den Lebenden gedacht. Mein Blog... 

... grabauf-grabab.de ...

... darf bleiben. Mit einer Startmeldung, dass die Blogschreiberin verstorben ist, aber sich die Menschen hier weiter zum Thema Tod informieren können. Er soll auch zentrale Erinnerungsanlaufstelle sein. Wer mich kennt, weiß, da gibt es den einen Ort. Im echten Leben habe ich ja auch keine fünf Grabsteine.

Jasmin Siebert (27) hat auch schon Botschaften an ihre Nachfahren hinterlassen - unter dem Wohnzimmerboden in ihrem Elternhaus.


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