Nopper und Körner

Da stellen sich Fragen über Fragen. Redet Körner seinem Chef und Autofan künftig solche inhaltlich höchst fragwürdigen Polemiken aus? Oder geht er auf Tauchstation, was allerdings kaum mit seiner Arbeitsplatzbeschreibung als Leiter des Referats Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität zu vereinbaren wäre? Immerhin bedeutet Stuttgarts Beitritt ein Bekenntnis zu "Tempo 30 als Regel und anderen Geschwindigkeiten je nach örtlichen Gegebenheiten als Ausnahme". Wenn Bundesverkehrsminister Holger Wissing (FDP) sein Versprechen wahrmacht und den Kommunen mehr Freiheiten einräumt, muss dieser Gemeinderatsbeschluss nur noch mit Leben gefüllt werden.

An dem neuen und besonders engen OB-Mitarbeiter dürfte die Umsetzung eigentlich nicht scheitern – jedenfalls dann, wenn frühere Äußerungen noch für bare Münze zu nehmen wären. Vor vier Jahren vertrat Körner in der Diskussion um die Kulturmeile die Überzeugung, der Aufenthalt dort werde nur dann attraktiver, wenn die Autos weniger und die Fußgänger mehr Platz bekommen: "Die Zahl der Fahrspuren sollte deshalb halbiert werden." Kaum vorstellbar, dass diese Idee ein Mosaikstein im von Nopper vollmundig versprochenen "Mobilitätsfrieden" sein könnte.

Er hat keinen Bock drauf

Ähnlich spannend wird zu beobachten sein, wie der frühere SPD-Hoffnungsträger mithelfen wird, aus Stuttgart den "leuchtenden Stern des deutschen Südens" werden zu lassen, zu dem der OB seine Geburts- und Heimatstadt "mit Mut, Liebe und Beharrlichkeit" machen will. Jedoch: Gesehen wurde "das stolze Rössle, das wir nicht nur auf Trab, sondern sogar auf Galopp-Geschwindigkeit bringen wollen", im Talkessel bisher noch nicht. Auch die Versprechen der Verbindung von Ökonomie und Ökologie, der dynamischen Digitalisierung der Stadtverwaltung, eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts oder der Stärkung des Wohnungsbaus waren offenbar eher dahingeschwätzt als ernst gemeint.

Viele Kenner:innen der Stadtverwaltung sehen den Diplom-Volkswirt vor einem Riesenberg von Problemen. "Der soll es jetzt nach innen richten, sich um die Prozesse und die Umsetzung kümmern, worauf Nopper offensichtlich keinen Bock hat", urteilt Hannes Rockenbauch (SÖS). Jedoch dürften weder das Beharrungsvermögen der Verwaltung noch die Eigenständigkeit der Bürgermeister:innen unterschätzt werden. Selbst wenn sie inhaltlich zusammenpassten, "weil sie die großen Probleme beim Wohnungsraum oder in Verkehrsfragen durch Bauen, Bauen, Bauen lösen wollen", sei er doch gespannt, "wie die beiden Egos miteinander funktionieren".

Rockenbauch treibt aber, wie viele Genoss:innen und wenige CDU-Mitglieder, noch ein ganz anderes Thema um. Natürlich sei es richtig und notwendig, in der Kommunalpolitik zusammenzuarbeiten, "Nopper und Körner senden jetzt aber ein Signal der Beliebigkeit aus". Es werde suggeriert, dass es keine oder nur zu vernachlässigende Unterschiede zwischen CDU und SPD gibt, "und das ist gefährlich". Schon allein deshalb sei es für die SPD-Fraktion "überlebenswichtig, sich von Körner zu emanzipieren".

Ist die SPD ohne Körner besser dran?

An der Basis rumort es da wie dort. Der JU-Kreisvorsitzende Leonard Rzymann ist sicher, dass "der Bürger nicht Frank Nopper gewählt hat, um Martin Körner zu bekommen". Und die Grüne Maike Pfuderer fragt sich nicht nur, warum der OB niemanden in seiner CDU gefunden hat. Zudem schließt sie aus dem Wechsel des SPD-Fraktionschef, er traue seiner Partei nicht zu, dass er mit ihr noch was wird.

In zwei Jahren ist Kommunalwahl. Bis dahin müssen beide Ergebnisse vorlegen. Als er noch selber OB werden wollte, hat der frühere Bezirksvorsteher im Stuttgarter Osten jedenfalls 30.000 neue Wohnungen versprochen, 80 bis 90 Prozent davon in der Innenstadtentwicklung, und eine Trendumkehr im sozialen Wohnungsbau. Dann muss sich auch zeigen, ob er recht hat mit seiner Diagnose, die SPD ohne ihn sei "gut aufgestellt". Viel Luft nach unten ist jedenfalls nicht mehr. Es gibt nur noch sieben rote Gemeinderät:innen von sechzig (!). Und einen mächtigen Mann, der sich gegebenenfalls irgendwann viele Vorwürfe wird anhören müssen – weil sein Karrieresprung den Niedergang der Partei noch zusätzlich befördert hat.