Ausgabe 103
Politik

Bohren in aller Demut

Von Josef-Otto Freudenreich und Hans-Peter Schütz
Datum: 20.03.2013
Es gibt kein Zurück mehr, sagt Winfried Kretschmann, und die Grünen wundern sich. Alles vorbei mit dem Widerstand gegen S 21? Nicht für die Berliner Parteispitze, die mit dem Bahnhof gegen Merkel zu Felde ziehen will. Und in Stuttgart sagen die Grünen, ihr Ministerpräsident müsse aufpassen, dass ihm die Partei nicht um die Ohren fliegt.

Im Willen zum Bohren vereint: links Martin Herrenknecht, rechts Winfried Kretschmann. Foto: Martin Storz

Was für ein Bild. Kretschmann und Herrenknecht mit Helm vor der weltweit größten Tunnelbohrmaschine. Sehr symbolisch. Klar hat die Werbeabteilung der Firma Herrenknecht auf dieses Foto gedrängt, aber der Ministerpräsident hat immer Berater dabei, die auf solche Optik achten. Und die hatten offensichtlich nichts dagegen, oder anders gesagt: alle waren einverstanden. Mit der Aussage, dass sich zwei Männer einig sind, Vertrauen in die deutsche Ingenieurskunst und den Willen haben, loszulegen.

Das ist insoweit bemerkenswert, als das lange Zeit anders war. Kretschmann wollte nicht bohren, und Herrenknecht muss es, weil er nicht anders kann. Nun ist anzumerken, dass das Nichtbohrenwollen in die Oppositionszeit des grünen Laizers fiel und in die Vorzeit der Volksabstimmung, die ihm das Bohren zur Pflicht gemacht habe, wie er sagt. Der andere, also Herrenknecht, hat das nie verstanden. Bohren ist für ihn keine Frage des Volkes, sondern des Geldes, das es zu mehren gilt, welche Kollateralschäden es auch immer haben mag. Dafür bedient er sich der Politik, mit Vorliebe der schwarzen und roten und jetzt eben der grünen. So sind sie zusammengekommen, der einstige S-21-Kritiker und der -Profiteur. In "sehr herzlicher und unkomplizierter" Atmosphäre.

Der Helm von Herrenknecht drückt schwer

Der Ministerpräsident mit Neigung vor der großen Maschine. Foto: Martin StorzWie ausgiebig berichtet, war das für Winfried Kretschmann ein schmerzhafter Prozess. Der Hannah-Arendt-Verehrer muss den Helm des Hemdsärmels Herrenknecht aufsetzen. Wenn die Wahrheit gebogen wird, dann tut das dem Katholiken weh, dann quält er sich in der "paradoxen Situation", etwas tun zu müssen, was er eigentlich nicht will, dann knetet er die Hände, bis die Knöchel weiß werden. Aber das Volk, zumindest die Mehrheit, hat doch gesprochen, sagt er. Ob er schon im Beichtstuhl war, sagt er nicht.

Aber wenn wir schon bei der Wahrheitsfindung sind: Kretschmann war nie ein eingefleischter S-21-Gegner wie etwa sein Namensvetter Hermann. Das Projekt war nie eine Herzensangelegenheit, die ihn wirklich berührt hätte. Wäre es so, hätte er sich von seinen Ratgebern nicht zum Aussitzen drängen lassen, sondern gekämpft. Für Bürger, die gehört werden wollten und gegen Schmiedel, Grube & Co., die er erhört hat bis zur Selbstverleugnung. Stuttgart 21, dieses als Bahnhofsneubau getarnte Politikum, war nie sein Ding. Zuletzt nur Grund, genervt und gereizt zu sein. Die Hoffnung, dass es sich, wie auch immer, von selbst erledigen würde, die Gegner zu Hause blieben, das war seine Strategie. Und deshalb sagt er jetzt, S 21 sei für ihn kein Wahlkampfthema, und deshalb sagt er im neuen "Spiegel", er werde alles dafür tun, das Projekt gut und schnell auf die Beine zu stellen. Er hätte auch sagen können, er opfere alles, was noch an Kritik übrig geblieben ist, der Koalition mit den Sozis, die bis heute auf seine Demut, Gottes Segen und Schmiedels Beton bauen.

Für die Oben-bleiben-Grünen, die es wirklich gibt, ist diese Festlegung ein Graus. Sie wissen, dass sie jetzt wieder als "Verräter" beschimpft werden, als Steigbügelhalter des schwarzen Kartells, das den Bürgern zeigt, wo die Banane hängt beziehungsweise der Bohrer steht. Das seien schädliche Bilder, klagt Brigitte Lösch, die Landtagsvizepräsidentin, und meint das Tête-à-Tête von Kretschmann und Herrenknecht vor dem Buddelmonster. Und sie fragt, wo das Gespür für die eigene Klientel bleibt? Lösch gehört zu den wenigen prominenten Grünen im Land, die sich als Rednerin auf die Montagsdemonstrationen trauen, und so, im Gegensatz zur Villa Reitzenstein, noch wahrnimmt, was auf der Straße los ist. Für sie ist und bleibt S 21 ein Wahlkampfthema – "und zwar aktiv". Dasselbe gilt, nimmt man sie beim Wort, für die Landesvorsitzenden Thekla Walker und Chris Kühn, die Fraktionschefin Edith Sitzmann, den Schwäbisch Haller Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (siehe auch seine Rede auf der Montagsdemonstration am 18. 3.) sowie für die Stuttgarter Ratstruppe, deren Vorsitzender Peter Pätzold "Flagge zeigen" will. Kretschmann wird also aufpassen müssen, wenn er sich weiter treiben lässt. Etwa bei der Finanzierung des Filderbahnhofs. Sollte er dort zu Zugeständnissen bereit sein, warnt Lösch, "fliegt ihm die Partei um die Ohren".

Die Berliner Grünen wollen nicht umarmen, sie wollen angreifen

So weit wird es, in Treue fest zum eigenen MP, nicht kommen. Auch wenn die Berliner Parteifreunde einen anderen Kurs als Kretschmann fahren. Sie wollen nicht umarmen, sie wollen angreifen, weil sie eine passende Zielperson entdeckt haben: die Kanzlerin. "Merkels Bahnhof" – mit diesem Begriff ist Stuttgart 21 personifiziert und fügt sich wunderbar ins Bild der explodierenden Großprojekte wie des Berliner Flughafens und der Hamburger Elbphilharmonie.

Kretschmann und die Nöte der Stutgarter Bürger. Foto: Joachim E. RöttgersDaraus lässt sich Honig saugen, weshalb die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, auch sagt, "natürlich" werde der Bahnhof ein Wahlkampfthema. Zumal Frau Merkel, so Künast gegenüber der "Bild"-Zeitung, schon einmal eine Wahl zur Abstimmung über S 21 erklärt und verloren habe. Dass daraus die Falschmeldung wurde, sie wolle die Bundestagswahl zum erneuten Votum über das Jahrhundertprojekt machen, verdrießt sie nur mäßig. Manchen Journalisten falle es "offenbar schwer", so Künast zur Kontext:Wochenzeitung, zwischen einem Wahlkampfthema und einer Abstimmung zu unterscheiden. So viel Keil zwischen ihr und Kretschmann möchte dann doch nicht sein. An ihrer Seite weiß sie auch noch Fraktionschef Jürgen Trittin, dem die Nöte der Bürger in den anderen Bundesländern aufgefallen sind, die wegen des schwäbischen Milliardengrabs um ihre Eisenbahn fürchten. Das kommt gut, und deshalb warnt er ganz energisch vor dem Weiterbau in Stuttgart.

Was für die Grünen ein Gewinnspiel werden kann, ist für die SPD, im Bund wie im Land, wohl schon verloren. In Berlin hat sie die Brisanz von S 21 nie erkannt, in Stuttgart die große Koalition mit den Betreibern geschmiedelt, was die Frage erlaubt, warum man SPD wählen soll? Das unterirdische Original ist die CDU, die im O-Ton sowieso unschlagbar ist. Für die Christdemokraten war immer Tunnel angesagt und der Grüne der Feind im Dunkel, den man möglichst meidet. Der Kretschmann, lästert Fraktionschef Peter Hauk gegenüber der Kontext:Wochenzeitung, werfe doch nur "Nebelkerzen", verteile "Beruhigungspillen" und arbeite ansonsten am "gepflegten Eindruck des präsidialen Landesvaters". In seiner Partei habe er eh nichts zu melden. Zack, hat der gelernte Förster wieder einen Baum umgehauen.

Die Spitzengenossen im Land wollen "auf Teufel komm raus" bauen

Die Genossen in der Hauptstadt sind etwas vorsichtiger. Ihr bahnpolitischer Sprecher Martin Burkert würde es zwar "sehr begrüßen", wenn das Kretschmann'sche Unterfangen gelänge. Aber selbst ihm fehlt der Glaube, weil Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) demnächst verkünden werde, dass das Verkehrsministerium eine Milliarde Euro weniger bekomme. Und dann, so der SPD-Experte, "geht's richtig los". Zum Beispiel gegen die Sozialdemokraten, die an der Schraube mit gedreht haben und von der Kostenexplosion wussten, auch im Zuge der Volksabstimmung, bei der "die Bevölkerung getäuscht worden ist". Hätten sie mal die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis gefragt, aber die Ulmerin zählt zu jenen Restlinken in der Partei, die den Fortschritt nicht haben wachsen sehen und deshalb kaum Einfluss haben. Im Land dreimal nicht, weil sie dort Nils Schmid (Finanzminister), Claus Schmiedel (Fraktionschef) und Wolfgang Drexler (Ex-Mister S 21) gegenüberstand, die S 21 unbedingt wollten und wollen. "Für sie darf jetzt nichts anderes passieren", weiß Mattheis, " sie wollen auf Teufel komm raus bauen". Insoweit sei das Thema für die SPD "total erledigt".

S 21: Wahlkampfthema oder nicht? Cem Özdemir und Kretschmann könnten da verschiedener Ansicht sein. Foto: Joachim E. RöttgersCem Özdemir wird's freuen. Mit Ute Vogt (SPD) und Stefan Kaufmann (CDU) muss er so nicht um ein Alleinstellungsmerkmal streiten, allenfalls noch die respektable Gewerkschafterin Christina Frank (Linke) im Auge behalten, die auch kein Fan der vermeintlich schnellen Schiene ist. Er wird die Hand schützend über den Bahnhof halten, nicht, weil er der heilige Christophorus wäre, der die Reisenden vor Unbill schützt, sondern weil das von ihm erwartet wird. Er könne nicht über die Straße laufen oder U-Bahn fahren, berichtet er, ohne auf Stuttgart 21 angesprochen zu werden. Ergo wäre es "ebenso unhöflich wie unprofessionell", wenn er darauf nicht antworten würde.

Und da hat der 47-jährige Uracher, der in Stuttgart ein Direktmandat erobern will, viel zu erzählen. Klar geht's gegen Merkel, die Altenpfleger preise und des Steuerzahlers Geld im ehemaligen Stuttgarter Schlossgarten, im Berliner Flughafen und an der Hamburger Elbe versenke. Die ständige Frage laute: Wem glaubt ihr mehr? Denen, die sich um Milliarden verrechnet haben, oder denen, die von Anfang an richtig gerechnet haben? Das waren natürlich die Grünen. Danach wäre ein "mea culpa" der Befürworter fällig, bevor sie "sich in die Pension" verabschieden und die Stuttgarter den Lärm und Dreck der Tunnelbohrungen um die Ohren haben. Für einen Rentner hätte Özdemir sogar Arbeit. Er empfiehlt Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Spitzenkraft zum Vorsitzenden der Reformkommission für Großprojekte zu machen, die es jetzt richten soll: Stefan Mappus.

 


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6 Kommentare verfügbar

  • peterstellwag
    am 25.03.2013
    ja leider! leider haben die grünen vor der letzten (landtags)wahl auch schon falsch gespielt. aber werden sie nun zu ihren wurzeln zurückfinden? ökologische verkehrskonzepte, alternative energie und mehr direkte demokratie!
    cem özdemir will zurecht in seinem wahlkreis ein mandat für den bund erringen - aber wird er es auch schaffen können, angesichts einer landesregierung unter winfried kretschmann? viel glauben das nicht - er auch nicht? mit der fortsetzung von S21 schafft die grüne partei im ländle den grössten wählerbetrug nach 60 jahren cdu! auf eine bestimmte art wusste man unter der cdu weniogstens wo man dran ist - mit den grünen ist das schon vor der letzten wahl nicht mehr so gewiss. wird sich daran noch etwas ändern?
    kretschmann hat eine volksabstimmung aufgesetzt die unverständlicher nicht sein konnte - über 30 seiten waren notwendig um die eine frage zui erklären! unglaublich! ein staatsrätin tut in der landesregierung ihren dienst, aber jeder frägt sich was tut die? weihnachten, hochzeit und geburtstag on facebook (http://www.facebook.com/gisela.erler.50) - war da noch etwas? selbst den badenern wurde 1970 eine einfachere frage über einen komplexeren zusammenhang gestellt!
    Die Mantra des MP's von der Volksabstimmung ist längst überholt und hatte überdies nie eine Legitimation: „Kostendeckel gerissen“ reicht als Argument vollständig! Überflüssig zu sagen dass ein Votum für den Weiterbau ohnehin nie existierte, denn die Fürsprecher im Land haben das Quorum auch nicht erreicht, dannach ist sowie so rein rechtlich alles wie vor der Volksabstimmung – hören Sie bitte auf den Bürgern im Land etwas anders vorzugaukeln.
    Wenn Sie die Chancen für Grün im Bund nicht verhindern wollen, dann sollten Sie umgehend damit beginnen sich für eine seriöse Verkehrspolitik im Land einzusetzen und nicht für „grossmannsüchtige“ Stadtentwicklungsmassnahmen der Landeshauptstadt. Sollten Sie so weitermachen verhindern Sie aktiv die Wahl von Cem Özdemir!
    Mit freundlichen Grüßen
    Peter Stellwag
  • adabei
    am 22.03.2013
    Liebe Grüne, das habt Ihr Euch wohl so gedacht: Erst macht ihr in Protest gegen Stuttgart 21 und saugt daraus Honig in Form der Machtübernehme in BW. Dann sonnt sich der inzwischen sehr dunkelgrün verfärbte Ministerpräsident in seiner Beliebtheit beim strukturkonservativen Publikum, und verkündet nonchalant, er habe halt den Mund einfach zu voll genommen. In ein paar Jahren ist er ja sowieso in Rente, wenn dann seine Regentschaft als grüner Betriebsunfall in die Geschichte des schwarzen Mainstream eingeht, kann ihm das ohnehin egal sein.
    Und dann kommen die Bundes-Grünen, die sich ja zwischenzeitlich mit der „Volksabstimmung“ abgefunden hatten, auf die glorreiche Idee, man könnte ja bis zum Herbst S21 wieder zum Wahlkampfthema machen, hat ja schließlich schon mal geklappt. (Wird eigentlich bis September auch noch gearbeitet?) Für wie dämlich muss man eigentlich den Wähler halten? Nein, Herr Özdemir, Frau Künast – das wird nicht klappen. Wahlversprechen sind das eine, Regierungshandeln ist das andere. Und da klafft eine Lücke, die zeigt, dass die Grünen längst unter den sogenannten „Etablierten“ angekommen sind.
  • mglieb
    am 22.03.2013
    Es ist nicht mehr kompliziert. Wenn bis September das Projekt nicht gestoppt ist - KEINE Gruenen waehlen. Nicht direkt (schade Herr Oezdemir) und nicht ueber die Zweitstimme. Die Linke hat eine bessere Position, die wird dann gewaehlt werden (muessen - seufz).
  • G.Nosse
    am 21.03.2013
    SPD-Chef Niels Schmid ist der Mann, der hier noch etwas ändern könnte, denn dessen win-win-Situation heißt doch : S21 wird auf jeden Fall durchgezogen, entweder mit den Grünen oder nach Partnertausch mit der CDU, falls sich Kretschmann von der Volksabstimmung distanzieren sollte.
    Aber wahrscheinlich sind die Kosten für S21 bei Firmen und Genossen längst als Gewinne eingepreist:
    Wo Kosten sind, werden auf der anderen Seite Gewinne gemacht. Wenn beides steigt, um so besser !

    Gegen diese (Schwaben-)Logik kommt wohl niemand an.

    Aber da die SPD vor Ort zu keinem Zeitpunkt von dieser Großbaustelle und den Gewinnen für Baufirmen, Ingenieursbüros, Maschinen- und Lastwagenbau abgerückt ist, halten Kretsch- und Hermann gegen besseres Wissen fein still, sonst sitzen sie ruck zuck wieder auf den harten Oppositionsbänken.


    Sicher gibt es außerhalb der von Immo-Interessen geleiteten BaWü-Führungsriege SPD-Leute mit vermutetem technischem und politischem Sachverstand, die das lebensgefährliche Gefälle im Bahnhof, den ungenügenden Brandschutz, die unmöglich durchsetzbaren engen Haltepläne, die Risiken beim Untertunneln der Stadt, die Minderung der Fahrplanqualität oder die Unwägbarkeiten von Wassereinbrüchen zu überlegen bereit sind, wenn denn schon die steigenden Kosten offenbar kein Problem mehr darstellen.
    Ein Hinweis auf die Erfahrungen von Berlin könnte vielleicht noch ein Umdenken bewirken, damit sich das SPD-Desaster von Wowereit und Platzek nicht in wenigen Jahren in BaWü wiederholt.
  • Martha
    am 20.03.2013
    Krteschmanan braucht es garnicht aktiv zum Wahlkampfthema machen, es wird sowieso Wahlkampfthema - wenn erst der Bundesrechnungshof mit seinen Zahlen herauskommt lässt sich das garnicht vermeiden. Es wirkt auch befremdlich wie sich Krteschmann da mit Herrenknecht ablichten lässt, soviel Anbiederng ist angesichts der vermurksten S-21-Lage überhaupt nicht angebracht.
  • hajomueller
    am 20.03.2013
    Die Grünen rechnen zweimal. Beim ersten Mal wollen sie dem Wahlvolk zeigen, dass sie besser rechnen können als die anderen und hoffen, damit zu punkten. Bei der nächsten Zahlenakrobatik merken sie dann schnell, dass ihre erste Zahlen zwar beim Volk ankommen, sie aber dabei in die Röhre schauen. Da stampfen sie doch lieber die erste Rechnung in die Tonne. Willkommen bei den Unwählbaren.

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