KONTEXT Extra:
Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ruft für Mittwoch zu Protesten gegen die mittlerweile sechste Sammelabschiebung nach Afghanistan auf. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird auch Baden-Württemberg sich daran beteiligen," heißt es in einer Mitteilung. Die Proteste zeigten, "dass die von der Landes- und Bundesregierung vermutlich erwünschte Normalisierung dieser Abschiebungen nicht eingetreten ist", so Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates. Schon jetzt sei die Resonanz auf den Aufruf so groß wie nie zuvor. Nach wie vor gebe es "eine große Anzahl von Menschen, die das Unrecht von Abschiebungen in eines der gefährlichsten Länder der Welt nicht klaglos hinnehmen wollen".

McGinley erinnerte daran, wie "katastrophal die Lage in Afghanistan unverändert ist". Erst kürzlich sei eine deutsche Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation im vermeintlich sicheren Kabul zusammen mit einem Wachmann getötet und ihre finnische Kollegin wurde entführt worden. Vergangene Woche habe ein Bombenanschlag in der Provinz Herat, die seitens der deutschen Behörden ebenfalls als sicher bezeichnet werde, zehn Menschen in den Tod gerissen: "Unter diesen Umständen sind Abschiebungen nach Afghanistan verantwortungslos und menschenverachtend."

Protestaktionen gibt es am 31.5 in Heilbronn (15 Uhr, Kiliansplatz), Wiesloch, (17 Uhr, Evangelischer Kirchplatz), Schwäbisch Hall (17 Uhr, Milchmarkt), Karlsruhe (17.30 Uhr Ludwigsplatz), Stuttgart (18 Uhr, Schlossplatz), Ravensburg (18 Uhr Marienplatz), Gammertingen (18.30 Uhr Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße) und Tübingen (18.30 Uhr, Holzmarkt). (29.5.2017)


AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Ausgabe 132
Gesellschaft

Gepflegter Rassismus

Von Nathalie Beier
Datum: 09.10.2013
Immer mehr Betreuer von pflegebedürftigen Menschen in Deutschland kommen aus dem Ausland. Rassistische Beleidigungen in Heimen sind an der Tagesordnung. Fremdenfeindlichkeit auf Pflegestationen – ein Tabuthema.

Die Puppen haben hübsche Kleidchen an, tragen blonde und braune Ringellocken. Unter den Klapplidern glitzern blaue Augen. Rosa Kaiser liebt ihre Puppen, sie dürfen bei ihr im Bett schlafen. Die Nächte im Seniorenheim sind manchmal einsam. Als es an die Tür klopft, ruft sie: "Herein!" Vor ihr steht Alima Kiwanika in weißem Kittel, weißer Hose und weißen Schuhen. "Nein, nein, nein!" Rosa Kaiser sitzt aufrecht im Bett. "Von einer Schwarzen lasse ich mir nicht den Rücken waschen! Fass mich nicht an!" Alima Kiwanika macht einen Schritt zurück, geht hinaus und schließt für einen Moment die Augen.

Ein paar Wochen später sitzt die 38-Jährige auf einer Bank am Stuttgarter Schlossplatz und spricht noch einmal über die Begegnung mit Rosa Kaiser. Die echten Namen der beiden Frauen bleiben geheim. Nur unter dieser Voraussetzung will Alima ihre Erfahrungen öffentlich machen. Es könnte dem Ruf des Heims schaden, wenn bekannt würde, dass dort Ewiggestrige ihren Lebensabend verbringen und dabei die eigenen Pfleger anpöbeln. "Ich liebe meine Hautfarbe!", ruft Alima Kiwanika und reißt dabei kurz ihre Hände in die Höhe. "Und ich liebe alte Menschen", die Finger ihrer rechten Hand umfassen fest ihr linkes Handgelenk. Schmerz. Wut. Enttäuschung.

Fremdenfeindlichkeit ist alltäglich

Rassistische Angriffe von Senioren auf ausländische Pflegekräfte sind in deutschen Altersheimen kein unbekanntes Phänomen. Es spricht nur niemand darüber. Der Beruf des Alten- oder Krankenpflegers ist nicht leicht, das ist bekannt. Warum sollte man Bewerber aus dem Ausland also auch noch abschrecken, indem man sie darauf hinweist, dass Fremdenfeindlichkeit in deutschen Seniorenheimen oft dazugehört? Doch mit dieser Taktik schadet sich die Pflegebranche nur selbst. Denn das Personal auf kritische Situationen vorzubereiten würde es einfacher machen, mit diesen umzugehen. Bereits jetzt stellen Migranten ein Drittel aller Pflegekräfte in Deutschland. Und Deutschland wird immer älter. 20,6 Prozent der Bevölkerung sind 65 Jahre alt oder älter. Der steigende Bedarf an Fachpersonal kann mit deutschen Pflegern nicht mehr gedeckt werden. Auf 100 offene Stellen kommen gerade einmal 37 Bewerber, so die Bundesagentur für Arbeit. Bis 2030 müssten jedes Jahr 20 000 neue Pflegekräfte aus dem Ausland "importiert" werden.

Alima Kiwanika kneift die hellbraunen Augen zusammen, legt die Stirn in Falten und starrt ihrem Gegenüber grimmig ins Gesicht. "So!" Auf diese Art habe Rosa Kaiser sie auch schon vor dem Vorfall angesehen, wenn sie ihr auf dem Flur begegnete. "Eine sehr böse Frau!" Die Pflegerin schüttelt langsam den Kopf, ihre schwarzen Locken rollen über ihre Schultern. In ihrer Heimat, der Elfenbeinküste, freuten sich die alten Menschen, wenn sie sich um sie kümmerte, erzählt sie. Hier in Deutschland wirkt die Sozialisierung aus dem Zweiten Weltkrieg bei vielen bis ins Altersheim.

Gezielt rassistische Beleidigungen

In der offiziellen Version vieler Pflegeheime bilden deutsche, türkische, somalische, kroatische, chilenische, spanische oder japanische Mitarbeiter ein buntes und vor allem gewünschtes Mosaik. Doch das Multikulti-Seniorenheim ohne Rassismus "gibt es einfach nicht", stellt Michael Matzberger fest. Der Pflegepädagoge aus München war selbst jahrelang Pfleger und kennt die Schattenseiten des Berufs. "Mindestens einmal im Monat wurde jeder Kollege beleidigt oder diskriminiert. Teilweise in extremem Ausmaß." Das sei nichts Außergewöhnliches."Pollacken-Schwein", "Türken-Sau", "Russen-Schlampe", gängiges Vokabular. Den "Negern" verboten viele Senioren, ihre Möbel anzufassen. Denn "die machen mit ihren schwarzen Fingern die Schranktür dreckig". Das hat Alima Kiwanika noch niemand vorgeworfen. Aber "mir wurde schon einmal direkt ins Gesicht gespuckt", sagt sie.

Rassismus wird von Heimleitungen allzu oft bagatellisiert. Verwiesen wird auf geistige Verwirrung oder Demenz. Es sei ja nicht so gemeint, sagen sich Pfleger dann oft. Das ist leichter, als in dem normalerweise netten alten Herrn den rassistischen Rentner zu erkennen. Schließlich handelt es sich um alte, schwache Menschen, die ein langes Leben hinter sich haben. Im Pflegeheim sollen sie Ruhe und Geborgenheit erleben. Aber Rassismus kennt keine Altersgrenze. Die Demütigung, die die Senioren durch rassistische Beschimpfungen bei ihren Opfern erreichen, gibt wohl Genugtuung und hilft offenbar, die starke Abhängigkeit von den Pflegern, das Gefühl des Ausgeliefertseins und vor allem die Angst vor der Zukunft auszublenden. Schon öfter hat Alima Kiwanika von anderen ausländischen Pflegern gehört, dass ihnen Ähnliches passiert sei. "Denen hat niemand geholfen, weil sie nicht darüber gesprochen haben." Kopfschütteln. "Aber mich kriegt niemand klein!"

Schweigen nährt Rassismus

Viele Pfleger hoffen, dass das Problem irgendwann von allein verschwindet. Doch Rassismus löst sich nicht einfach auf, wenn die Person altert, die ihn in sich trägt. Natürlich kann man argumentieren, dass sich ein Mensch, der schon sein Leben lang einen Hass auf Fremde hat, nicht mehr ändern wird. Aber dadurch wird der Nährboden für Rassismus nur noch mehr gehegt und gepflegt. Fasst ein betroffener Pfleger doch den Mut und spricht den Vorfall an, kommen Vorhaltungen und Schuldzuweisungen gerade von dort, wo er auf Zuspruch und Hilfe gehofft hatte: Kollegen und Heimleitung beschwichtigen eher, statt sich hinter ihre Kollegen zu stellen.

Vor einer Anzeige wegen Beleidigung schrecken viele Betroffene zurück. Der Skrupel und die Angst, nicht ernst genommen zu werden, überwiegen. Juristische Beratung bekommen Betroffene bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin. Doch "im Pflegebereich ist es extrem schwierig, Hilfe zu vermitteln", weiß Sebastian Bickerich von der Beratungsstelle aus Erfahrung. "Ein absolutes Tabuthema in einem sehr sensiblen Arbeitsumfeld. Die Fälle, in denen sich jemand bei uns meldet, können wir an einer Hand abzählen."

Die Pflicht, den eigenen Mitarbeiter zu schützen, liege aber eindeutig beim Arbeitgeber. Doch die Heimleitung unternimmt häufig einfach nichts. Jeder rassistische Angriff gilt laut Sozialgesetzbuch VII als "Arbeitsunfall". Eine unversehrte Psyche ist geschütztes Rechtsgut. Dieses Gut büßen viele Pfleger durch Angstzustände, Depressionen, Schlafstörungen und ein geschundenes Selbstwertgefühl ein.

Kulturelle Kompetenzen lernen

An der Berufsfachschule Paulo Freire in Berlin werden Migranten zu Sozialassistenten im Pflegeberuf ausgebildet. Im Unterricht lernen die Schüler "kulturelle Kompetenzen". Die verschiedenen Esskulturen, Traditionen oder Riten zu respektieren ist wichtig, um Missverständnisse zu verhindern. Die Kommunikation zwischen Betreuer und Betreutem ist besonders wichtig. Daher müssen die angehenden Pflegekräfte gut Deutsch sprechen können.

Jeder der Schüler hat schon einmal Diskriminierung erlebt. "Es saßen schon oft erschrockene Schüler vor mir, die von Senioren aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe beleidigt wurden." Schulleiter Marco Hahn setzt daher auf offene Gespräche. Einmal in der Woche findet im Unterricht eine sogenannte "Praxisreflexion" statt. "Die Motivation der Schüler ist zu Beginn der Pflege fast grenzenlos", sagt Hahn. "Wenn ihnen dann aber Misstrauen und Feindseligkeit begegnen, ist das wie ein Schlag ins Gesicht." Wenn es im Heim zu unschönen Szenen zwischen Pfleger und Bewohner kommt, muss "die Situation durch Konfrontation sofort geklärt werden". Das hält Hahn für die einzig sinnvolle Methode. Lässt sich der in die Jahre gekommene Rassist dennoch nicht davon überzeugen, mit einem ausländischen Pfleger zusammenzuarbeiten, wird er von einer anderen Fachkraft betreut. Das ist keine Lösung, aber mehr als verbale Überzeugungsarbeit geht nicht.

In den kommenden Jahren und Jahrzehnten werden immer mehr Pfleger aus dem Ausland nach Deutschland ziehen. Rassismus ist nicht nur ein Problem der Nachkriegsgeneration. Deswegen muss man darüber sprechen.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:













Ausgabe 321 / Feuer unterm Dach / Matthias Kiemle / vor 3 Tagen 7 Stunden
Ich auch.....



Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!