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Der Weg nach Rom

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Die Nichtwähler haben einen schlechten Ruf. Sie seien schlechte Demokraten, heißt es, weil sie nicht an die Wucht des Stimmzettels glaubten. Sie haben ihre Gründe, sagt Kontext-Autor Thomas Rothschild und hält eine Verteidigungsrede für die Nichtwähler.

Die Publizistin Sibylle Krause-Burger scheint bei der "Stuttgarter Zeitung" hohes Ansehen zu genießen. Deshalb darf sie dort seit Jahren regelmäßig ihre aparten Ansichten veröffentlichen. Am 3. September zog sie gegen die Nichtwähler vom Leder, und sie erwies sich dabei als wenig zimperlich. Man muss einzelne Talkshowgäste nicht mögen und kann sogar ein "von einem stark gefährdeten Knopf" zusammengehaltenes enges Hemd über einem "Wohlstandsbauch" für ein politisches Argument halten – über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit dessen, was dieser Gast äußert, besagt das aber nichts. Und schon gar nicht berechtigt es dazu, alle jene in Geiselhaft zu nehmen, die aus sehr unterschiedlichen Gründen zu demselben Schluss komme wie dieser Insasse in der televisionären Jauch-Grube.

Auf dem Weg vom Singular zum Plural, vom Talkshowgast, dessen Gesicht "vor lauter Selbstzufriedenheit" glüht, zu den rund dreißig Prozent Wahlverweigerern, nehmen die verallgemeinernden Invektiven zu: Diese Leute "hocken (...) in einer Art Bundeswirtshaus beim Bier und produzieren ein unsägliches, die Demokratie herabwürdigendes Stammtischgeschwätz: Politiker seien alle Lügner, und sie verschleierten die Wirklichkeit. Mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel könne man doch nichts verändern. Kein einziges Parteiprogramm entspräche den eigenen Vorstellungen."

Nur ein Dummkopf behauptet, alle Politiker seien Lügner

Leicht lässt sich ein Strohmann widerlegen, den man selbst zu genau diesem Zweck aufgebaut hat. Dass alle Politiker Lügner seien, kann tatsächlich nur ein Dummkopf behaupten. Dass es aber zum gesellschaftlichen Alltag gehört, dass einzelne Politiker vor Wahlen versprechen, was sie danach nicht einhalten, dass sie Daten frisieren und ihre eigenen Leistungen übertreiben, dass sie gelegentlich auch tatsächlich die Wirklichkeit bewusst verschleiern, lügen, Meineide leisten, muss man doch einem Zeitungsleser nicht erst einreden.

Dass man mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel nichts verändern könne, ist falsch. Dass man wenig damit verändert, trifft zu. Ältere und Geschichtsbewusste mögen sich der Zeiten entsinnen, als die Gegensätze etwa zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten unversöhnlich erschienen. Mittlerweile haben Koalitionen, die Verbürgerlichung der Arbeiterbewegung, der Pragmatismus anstelle ideologischer Prämissen ihre Wirkung gezeigt. Der Eindruck herrscht vor, dass es keinen großen Unterschied mache, ob SPD, CDU, FDP oder auch die Grünen beziehungsweise ihre europäischen Pendants an der Regierung seien. Es sind die Politiker selbst, die diese Ansicht bestärken, wenn sie von Sachzwängen und objektiven Erfordernissen sprechen. Die Veränderungen der Mehrheiten, der Parlamentszusammensetzungen, der personalen Ausstattung einzelner Positionen bedeutet nicht notwendig eine grundsätzliche Veränderung der Politik. Muss man das ausgerechnet in Baden-Württemberg betonen?

Aber wenn es der Verächterin von Nichtwählern um Veränderung geht: Warum ist sie ausschließlich auf Wahlen fixiert? Unser Modell der repräsentativen Demokratie ist nicht die einzige denkbare Form der Einflussnahme. Es hat Meriten und Mängel. Gerade die vergangenen Jahre haben viele, die früher noch an die Effizienz von Wahlen glaubten, davon überzeugt, dass es andere, wirksamere Möglichkeiten demokratischer Teilhabe gibt als just das Kreuz alle vier oder fünf Jahre. Hocken jene, die von der Vergeblichkeit von Bürgerprotesten, von der Verwerflichkeit zivilen Widerstands, von der Illusion der direkten Demokratie schwafeln, weniger im Bundeswirtshaus, scheiden sie weniger Stammtischgeschwätz aus als angeblich die Nichtwähler? Ist die Fantasielosigkeit derer, die betrauern, dass die Sozialdemokratie Stimmen verliert, sich aber radikaldemokratische Utopien nicht vorstellen können, wirklich das Maß allen politischen Denkens?

Auch ein kleineres Übel ist ein Übel

Dass kein einziges Parteiprogramm den eigenen Vorstellungen entspreche, klingt weniger nach Stammtischgeschwätz als nach einer verbreiteten Erfahrung. Die übliche Reaktion darauf ist die Entscheidung für "das kleinere Übel". Aber auch ein kleineres Übel ist ein Übel. Kann man es dem Nichtwähler verargen, wenn er sich nicht damit begnügen will, ein größeres Übel oder was er dafür hält, zu verhindern? Um einen Vergleich aus dem Bereich des Essens zu bemühen: Wer auf einer Speisekarte kein Gericht findet, das seinem Geschmack entspricht, kann sich dennoch für jenes Angebot entscheiden, das ihm am wenigsten zuwider ist. Er kann aber auch das Lokal verlassen und sich daheim ein Butterbrot schmieren.

Die Kolumnistin belehrt die Nichtwähler, "dass Programme zu verabschieden relativ einfach ist, sie umzusetzen jedoch ein schwieriges und langwieriges Geschäft, an dessen Ende nie mehr als ein Kompromiss erwartet werden kann". Das ist wohl richtig. Aber man muss kein Gegner von Kompromissen sein, um nicht jeden Kompromiss mittragen zu wollen. Von Arnold Schönberg ist ein Satz überliefert: "Der Mittelweg ist der einzige Weg, der nicht nach Rom führt." Er enthält eine tiefe Wahrheit. Wer nach Rom will, sollte ihn beherzigen. Auch bei Wahlen.

Der Nichtwähler ist das Gegenstück zum "taktischen Wähler", dessen Überzeugungen zwar die größte Schnittmenge mit dem Programm der Linken haben, der aber die Grünen oder die SPD wählt, weil er davon ausgeht, dass die Linke die Fünfprozenthürde nicht überwinden könne und seine Stimme somit eine verlorene Stimme wäre; er ist der Counterpart zum Wähler, der im Grunde seines Herzens Christdemokrat ist, der aber die FDP wählt, um eine Große Koalition zu vereiteln. Mag man jenem die Unbedingtheit seiner Überzeugungen als Unbeweglichkeit zum Vorwurf machen, kann man diesen der charakterlosen Wankelmütigkeit bezichtigen. Bei den Wählern dürften sich die Wankelmütigen in der Minderzahl befinden. Unter den Gewählten sind sie wohl, ob sie lügen und die Wirklichkeit verschleiern oder nicht, in der Mehrzahl. Das kommt so: Im Gegensatz zu ihren Wählern haben sie etwas zu verlieren, wenn sie auf Prinzipien beharren.

Die Sorge um das Wohl der Volksparteien ist groß

Die Kolumnistin verzichtet auch nicht auf das älteste und abgedroschenste Argument, das seit je gegen Wahlenthaltung vorgebracht wurde: Auch eine nicht abgegebene Stimme sei "natürlich" eine Stimme. Sie tut aber so, als wüsste sie genau, wem die nicht abgegebene Stimme nützt, nämlich "Parteien – oft sind es radikale mit ihren eindimensionalen Parolen –, die Leute an die Urnen bringen". Und sie verrät ihre Sorge: "Geschwächt sehen sich die Gemäßigten, deren Wähler zu Hause bleiben. Die großen Volksparteien, vor allem die Sozialdemokraten, können ein trauriges Lied davon singen."

Das ist, in der Terminologie der Autorin, eine "Stammtischweisheit". Woher will sie wissen, wen die Nichtwähler, wenn sie sich denn umbesännen, wählen würden? Umgekehrt wird ein Schuh draus. Eine Stimme, die einer kleinen Partei entgeht, wiegt schwerer als eine zurückgehaltene Stimme für eine Großpartei. Wahlenthaltungen nützen, wenn überhaupt, dem Status quo. Ganz nebenbei verrät Krause-Burger ihr Demokratieverständnis: Es geht ihr nicht um die demokratische Willensbildung, sondern einseitig um den Machterhalt der "Gemäßigten", der "großen Volksparteien". Wie kurz ist das Gedächtnis? Es ist noch nicht so lange her, dass die Grünen als radikal, mit eindimensionalen Parolen und als Gefahr für Staat und Demokratie verteufelt wurden. Inzwischen stellen sie Ministerpräsidenten.

Wenn die Wähler der Gemäßigten tatsächlich zu Hause bleiben, wenn die "Radikalen" tatsächlich Leute an die Urnen bringen – eine zunehmende Attraktivität kleinerer Parteien kann man ja in ganz Europa beobachten –, dann muss das wohl seine Gründe haben. Der Stammtisch und auch eine Talkrunde im Fernsehen können das nicht bewirken. Vielleicht sollte man doch bei den Politikern und der Politik der großen Volksparteien, die ein trauriges Lied singen, nach Ursachen suchen und nicht bei den Nichtwählern.

Wer Unterschiede auf den Plakaten entdeckt, darf zehn Stimmen abgeben

Nun ist es schon ein politischer Fehler grandiosen Ausmaßes, wenn man radikale Parteien unterschiedslos zu einer Kategorie zusammenfasst, unabhängig davon, worauf sich ihre Radikalität richtet. Aber gerade wenn einem radikale Parteien unsympathisch sind, müsste man fahnden, womit die älteren Volksparteien ihre Klientel vergrault haben, wodurch sie die unübersehbare Politikverdrossenheit verschuldet haben. Und was die Eindimensionalität der Parolen angeht, bietet sich aktuell ein diesbezügliches Studium der Wahlplakate an. Wer da einen signifikanten Unterschied zwischen den mehr oder weniger radikalen Kleinparteien und den gemäßigten Großparteien entdeckt, darf am Wahlsonntag zehn Stimmen abgeben.

Wahlbeteiligung ist ebenso wenig wie Wahlenthaltung eine Garantie für demokratische Verhältnisse. Viktor Orbán wurde mit einer deutlichen Mehrheit gewählt. Und aus den Reichstagswahlen am 6. November 1932 ging die NSDAP mit einem Drittel der Stimmen als stärkste Partei hervor. An den Nichtwählern hat es nicht gelegen.

Wer allerdings tatsächlich so leidenschaftlich vom Segen der Wahlen überzeugt ist, der muss, als guter Demokrat, vor allem eins fordern: dass das Recht zur Stimmabgabe niemandem vorenthalten wird. Will sagen: dass all jene, die in Deutschland leben, arbeiten und Steuern zahlen, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, über jene mitentscheiden dürfen, die ihrerseits Entscheidungen fällen, von denen die türkische Putzfrau und der italienische Koch nicht weniger betroffen sind als die deutsche Journalistin. Und das gilt nicht nur für Europa- oder Kommunalwahlen.


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11 Kommentare verfügbar

  • M. Jott
    am 14.09.2013
    Antworten
    Sehr geehrter Herr Rothschild!

    M. E. zieht Ihr Argument mit dem Restaurant nicht wirklich, da es - übertragen auf unser Land - nur ein Ladenlokal gibt.
    Wenn wir also nicht wählen gehen und uns ständig unser Bütterchen schmieren, wird der Koch immer der gleiche bleiben und somit auch die…
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