KONTEXT Extra:
Lindenhof kriegt eine Million vom Land

Das Theater Lindenhof ist ein Unikum in der baden-württembergischen Bühnenlandschaft, ein Regionaltheater in dem nicht einmal 1000 Seelen zählenden Dorf Melchingen, das mit Aufsehen erregenden Inszenierungen, etwa 2016 einem Stück mit syrischen Geflüchteten, immer wieder weit ins Land hinaus wirkt. Seit langem allerdings stehen in dem 1981 gegründeten Theater umfangreiche Umbauarbeiten an, um die Standards für Zuschauer und Schauspieler auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben, unter anderem einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten.

Für dieses Vorhaben gibt es nun eine Förderung von einer Million Euro vom Land. Am Freitag überreichte Peter Hauk (CDU), Minister für den ländlichen Raum, Lindenhof-Intendant Stefan Hallmayer den Zuschussbescheid. Eine stattliche Summe, Hallmayer ist dennoch "nicht überrascht" über die Höhe. "Wir hatten ja Anträge in bestimmten Höhen gestellt, das ist alles vorbesprochen worden." Schon bisher wird das Theater von den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und Zollernalb, der Sitzgemeinde Burladingen und vom Land gefördert, insofern entsprächen auch der Finanzierungsmix für den Umbau dieser Konstruktion. Trotzdem ist der Intendant ungeheuer froh über die jetzt bewilligte Landesförderung, denn immerhin habe es über acht Jahre von den ersten Plänen bis jetzt gedauert, die Umbaufinanzierung sicher zu stellen. "Es hat schon viel Überzeugungsarbeit bedurft", sagt Hallmayer, und auch nach dem Wechsel vom früheren zuständigen Minister Alexander Bonde (Grüne) zu Peter Hauk nach der Landtagswahl 2016 habe man wieder neuen Anlauf nehmen müssen. "Aber wir haben gemerkt, dass von allen Fraktionen eine außergewöhnliche Wertschätzung für das Theater da war."

Nun kann sofort mit dem Bauen begonnen werden, "der Bagger ist schon da", so Hallmayer. An den auf 2,5 Millionen Euro veranschlagten Baukosten beteiligen sich auch die angrenzenden Landreise und die Gemeinde Burladingen, und mit 750 000 Euro Eigenmitteln auch die Stiftung Theater Lindenhof. "Einen Teil davon haben wir schon", sagt Hallmayer, "für einen Teil wollen wir noch Unternehmen als Partner werben." (23.7.2017)


Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


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Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Ausgabe 109
Medien

Jung, frisch und frech

Von Susanne Stiefel
Datum: 30.04.2013
Kaum einer kennt die deutsche Zeitungslandschaft so wie er. Kaum einer kritisiert deren Zustand so scharf wie der Dortmunder Zeitungsforscher Horst Röper. Deshalb wollten wir von ihm wissen, wie's denn weitergeht im Journalismus und was er von Kontext hält.

Herr Röper, meine erste Frage ist geklaut. Sie wurden dasselbe mal zur "Süddeutschen" gefragt. Wie würden Sie Kontext als Person beschreiben?

Jung, frisch und frech. Und wichtig, weil Themen aufgegriffen werden, die es andernorts nicht gibt. Klar eine Schwäbin, weil der Schwerpunkt der Berichterstattung in Baden-Württemberg liegt, insofern sind für Norddeutsche manche Themen nicht von ganz so großer Brisanz. Offen, weil Kontext mit Stuttgart 21 oder dem NSU-Ausschuss Themen hat, die weit über das Land hinaus interessieren. Anders, weil eine andere Stimme da ist im Vergleich zu dem, was man in den Medien sonst noch so liest.

Seit Jahren kritisieren Sie die Konzentration von Medien und damit den Verlust von Vielfalt und Qualität. Sie haben ja recht. Aber was folgt daraus außer der großen Depression und Lähmung in Politik, Verlagen und bei Journalisten?

Wir haben seit den 70er-Jahren massive Einbrüche im Zeitungsmarkt und eine Medienkonzentration. Deshalb hat man im Bundestag Mitte der 70er-Jahre das Kartellrecht für Zeitungsunternehmer verschärft. Das war auch wohltuend und hat Wirkung gezeigt. Aber dennoch ist der Prozess weitergegangen. Wir haben immer mehr Regionen kreuz und quer in Deutschland, wo es nur noch eine lokal informierende Tageszeitung gibt. In der überregionalen Berichterstattung haben wir kein so großes Vielfaltproblem, aber im Lokalen. In diesem Bereich haben die Bundesbürger meist nur noch eine, nach dem Motto: Nimm diese oder keine.

Horst Röper. Foto: privat
Horst Röper. Foto: privat

Verlust der Vielfalt, Qualitätsverlust im Lokalen, im investigativen Bereich und bei der Auslandsberichterstattung. Wenn es stimmt, was Heribert Prantl von der "Süddeutschen" sagt, dass die Presse das Brot der Demokratie ist, ist es höchste Zeit aufzuwachen. Was also ist zu tun?

In der Tat ist das Aufwachen überfällig. Bisher hat sich insbesondere die Politik damit zu wenig befasst. Das galt für den Bund und nach der Föderalismusreform auch für die Länder, die zuvor schon immer für den Rundfunk zuständig waren. Aber auch die Länder haben nichts getan, sondern allenfalls das Problemfeld beobachtet. Weil sie sich scheuen, in diesen deregulierten Markt, wie es der Printmarkt nun einmal ist, einzugreifen. Inzwischen gibt es in Nordrhein-Westfalen die erste Initiative bundesweit. Dort wird geplant, eine Stiftung Vielfalt und Partizipation aufzubauen, die im nächsten Jahr ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Diese Stiftung ist gezielt angesetzt worden auf den Lokaljournalismus. Sie soll sich durch Fort- und Weiterbildung, aber auch durch Unterstützungsmaßnahmen um lokaljournalistische Angebote kümmern. Nicht nur für Zeitungen, sondern auch für Online-Anbieter oder anderen journalistischen Medien.

Ist diese Hilfe aus der Politik nicht gefährlich für die Unabhängigkeit der Medien?

Also grundsätzlich denke ich, ja. Noch grundsätzlicher sehe ich den Bedarf für eine dritte Finanzierungsquelle, vor allem im Lokaljournalismus. Der hat sich klassisch finanziert über Werbeeinnahmen und zum Teil aus Betriebserlösen aus Printmedien. Diese Werbung funktioniert nicht mehr so wie früher, deshalb ist der Journalismus in eine Finanzierungskrise geraten, die strukturell begründet ist. Deshalb sage ich, wir brauchen eine dritte Finanzierungsquelle. Staatsferne müsste auch bei diesen Unterstützungsmaßnahmen gewährleistet sein, das sieht auch das Grundgesetz vor. 

Wir von Kontext gehen seit Gründung den Weg zwischen öffentlich-rechtlichem System und kommerzialisierten Medien und werden mit Spenden finanziert.

Diese dritte Quelle können natürlich Spenden sein. Allerdings fehlen in Deutschland dafür die Traditionen und die großen Stiftungen, die sich für diesen Bereich des Journalismus interessieren würden. Das ist anders als in den USA, wo Stiftungen erheblich dazu beitragen, dass Journalismus unter finanziell akzeptablen Bedingungen geleistet werden kann.

Ein so finanziertes Projekt ist Pro Publica, der Non-Profit-Newsdesk für investigativen Journalismus in New York, mit über 30 fest angestellten Journalisten und mehr als 2000 Freiwilligen.

Ja, ein berühmtes Beispiel von hoher Leistungskraft. Punktuell kann ich mir so was vorstellen. Grosso modo wird uns das Stiftungsmodell aber nicht weiterhelfen. Wir brauchen zunächst mal eine gesellschaftliche Debatte über den Wert von Journalismus, und dann muss diese Gesellschaft festlegen, was ist ihr dieser Journalismus wert und über welche Finanzierungsformen kann man das leisten. Ich sehe da schon den Staat, insbesondere die Länder, in der Verpflichtung, mehr zu tun als in der Vergangenheit. Da haben sie gar nichts getan und unterscheiden sich damit von allen anderen EU-Staaten, die längst für den Journalismus viel größere Summen ausgeben. Diese Hilfe werden wir brauchen.

Wir kennen aber auch die Beispiele bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten, wo die Politik versucht, in die Berichterstattung reinzuregieren.

Da reden wir über die interne Aufsicht. Ich teile die Kritik, dass in den Gremien, Rundfunkräten und Verwaltungsräten viel zu viele Politiker sitzen. Aber in den Finanzierungsfragen ist durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Staatsferne garantiert.

Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers
Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers

Wer bezahlt, bestimmt.

Leider nicht. Bezahlen tun die Bürger, also müssten die bestimmen. Wenn ich heute das Programm sehe, habe ich eher den Eindruck, die Bürger haben nicht viel zu sagen.

Ist auch hier die Gesellschaft und eine kritische Öffentlichkeit gefragt?

Ja, das bräuchten wir dringend. Mit der Ausdünnung der Redaktionen, seit 2001 läuft dieser Prozess nun schon, sind die ja vielfach nicht mehr in der Lage, originären journalistischen Aufgaben nachzukommen. Sie müssen nur noch dafür sorgen, dass die Seiten voll werden. Ihnen bleibt nicht die Zeit, um schwierige Themen mal recherchieren zu können, sie sind mit Blattmachen ausgelastet.

Wir kennen die traurige Realität vieler Kollegen.

Kontext hatte ein schönes Interview mit dem Verdi-Sekretär Gerhard Manthey, der hat schön draufgehauen. Wir sehen, dass zum einen ganze Redaktionen vom Markt verschwinden. In den verbliebenen wird das Personal ausgedünnt.

Das müssten auch die Redakteure deutlich machen?

Ja, im eigenen Haus und im größeren Zusammenhang über die Gewerkschaften und auch in der Gesellschaft. Der Verlust der Vielfalt und der Qualitätsverlust müssen viel stärker zum Thema der öffentlichen Auseinandersetzung werden. Was erwarten wir von unserem Lokaljournalismus? Wie können wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Erwartungen erfüllt werden? Das geschieht nach meiner Sicht zu wenig, übrigens auch in den Gewerkschaften. Auch dort gibt es Kritik, hier in NRW diese Stiftung einzurichten. Ich antworte immer, seid froh, dass sich ein Land bewegt, vielleicht folgen auch andere Bundesländer. Und in der Summe können wir dann vielleicht wirklich den Rahmen für Journalisten verbessern, und zwar, ohne dass der Staat Einfluss gewinnt.

Weiterbildung scheint ja inzwischen ein Fremdwort in Verlagen zu sein.

Ich hatte hier kürzlich einen westfälischen Verleger, der sagte mir ganz stolz, dass alle Akquisiteure in seinem Haus verpflichtet sind, einmal im Jahr an Weiterbildungsveranstaltungen teilzunehmen. Meine Nachfrage: Und wie sieht es bei den Redakteuren aus? – Langes Schweigen und dann die Antwort: Kann ich ihnen nicht sagen, der letzte Fall ist zu lange her. Das ist eine typische Aussage. Für journalistische Weiterbildung wird kein Geld ausgegeben. Die Personaldecke ist so dünn, dass viele Kollegen darauf verzichten, weil die Kollegen dann die Arbeit mitmachen müssen.

Wir von Kontext haben ja gegen den Trend eine Zeitung gegründet. Welche Zukunftschancen gibt uns denn der Zeitungsexperte Röper?

Da müsste man mehr betriebswirtschaftliche Daten kennen. Über die Spendenfinanzierung hat Kontext ja erstmalig in Deutschland einen anderen Weg beschritten, um ein neues Blatt am Markt zu etablieren. Ich hoffe, dass die Chancen gut sind, weil dadurch ein Stück Vielfalt am Markt erreicht werden kann. Denn ich weiß, dass dieses Projekt auch andernorts von Interessenten beobachtet wird, die sich so etwas vorstellen können. Die Tageszeitungsgründung mit ökonomischem Interesse, die findet seit Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr statt. Die letzte erfolgreiche Gründung war vor mehr als 25 Jahren die taz.

Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz
Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz

Der Beruf des Journalisten, sagen Sie, sei nicht mehr erstrebenswert, und raten jungen Menschen: Tut euch das nicht an. Der junge Journalist und Wächterpreisträger Daniel Drepper hingegen meint, dies sei die geilste Zeit, Journalist zu werden: Rechercheteams würden gebildet, es gebe einen Bedarf an Qualitätsjournalismus. Wer hat nun recht, Herr Röper?

Es wäre herrlich, wenn der junge Kollege recht hätte. Aber wie entstehen denn die Rechercheteams? Vielfach gibt es dafür kein zusätzliches Personal, sondern Kollegen werden aus anderen Ressorts abgezogen. Das heißt, die Redaktion ist nicht gestärkt, sondern nur umorganisiert worden. In anderen Redaktionen erleben wir ständig das Gegenteil, immer weniger Planstellen, häufig Entlassungen. Wir erleben eher, dass Redaktionen ausgedünnt werden und ihren ursprünglichen Aufgaben nicht mehr nachkommen können. Und darauf bezog sich meine Äußerung, dass der Journalismus an Attraktivität verloren hat. Wir haben viele Arbeitslose, es gibt zu wenig Planstellen. Die Verdichtung im Arbeitsprozess ist größer geworden, immer mehr Journalisten arbeiten in prekären Verhältnissen, weil Tarifverträge nicht mehr eingehalten werden, wir Leiharbeit erleben, Outsourcing und andere Formen des Lohndumpings.

Wir von Kontext wollen noch 100 Jahre alt werden. Wo kriegen wir dann den Journalistennachwuchs her, wenn Sie allen jungen Leuten abraten?

Natürlich brauchen wir Nachwuchs in dieser Branche. Aber man muss den Leuten klarmachen, unter welchen Bedingungen sie arbeiten werden. Man muss die Rahmenbedingungen kennen, wenn man in den Journalismus geht. Und wenn man sich dann immer noch dafür entscheidet, ist man wahrscheinlich der Leidensfähige, der auch ein guter Journalist bei Kontext werden kann. 

 


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