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Grüne Hölle oder grüne Republik?

Grüne Hölle oder grüne Republik?
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Für die einen ist es die „grüne Hölle“, für die anderen steht der Südwesten kurz vor der „grünen Republik“. Die Hölle wurde bei der CDU-Wahlparty an die Wand gemalt hat. Von Lothar Bopp, einem Stuttgarter Investor, Ex-Manager von Voith, Pro-S21-Aktivist und fleißigem Wahlhelfer von Sebastian Turner.

Für die einen ist es die "grüne Hölle", für die anderen stehen wir nach der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl kurz vor derAusrufung einer "grünen Republik". Der, der die "grüne Hölle" bei der CDU-Wahlparty am vergangenen Sonntag an die Wand gemalt hat, heißt Lothar Bopp. Ein Stuttgarter Investor, Ex-Manager bei Voith, Pro-S21-Aktivist und ein fleißiger Wahl-Helfer von Sebastian-Turner. Der Berliner Multimillionär sollte für CDU, FDP und Freie Wähler das OB-Amt erobern.

Wann Winfried Kretschmann, Fritz Kuhn und das Tübinger Nachwuchstalent Boris Palmer die "grüne Republik" auszurufen gedenken, wollte das Staatsministerium nicht verraten. Auch der Ort der Verkündigung stehe noch nicht fest. Klar sei allerdings, "dass es nicht der Turm des denkmalgeschützten Hauptbahnhofs sein wird", da die Bahn nicht für die nötige Sicherheit garantieren könne. Mit dabei sein soll auf jeden Fall ein Badener: Dieter Salomon, seit 2002 OB in Freiburg. Die Öko-Stadt war bis jetzt die größte mit einem grünen Oberhaupt.

Eigentlich hätte Stuttgart, wenn es nach dem Willen der Bürgerinnen und Bürger gegangen wäre, schon bei der OB-Wahl vor 16 Jahren zur "grünen Hölle" werden können. Viele Teufel und Dämonen waren damals startbereit. Aus den bekannten Stäffele wollten sie Sünderstaffeln machen. Und Wolfgang Schuster hätte einen Ehrenplatz in der Vorhölle bekommen. Doch Schusters und der CDU Retter waren damals die Stuttgarter Sozialdemokraten. Deren Kandidat war im zweiten Wahlgang trotz schlechter Ausgangslage erneut angetreten, um den Grünen Rezzo Schlauch zu verhindern. Schlauch trug zwar keine Pferdefüße und keine Hörner, hatte aber einigen frommen CDU- und SPD-Funktionären schon wegen seiner Körperfülle (Wahlslogan: "Zwei Zentner für Stuttgart") das Fürchten gelehrt.

Das Teufelchen ist nur 1,68 Meter groß

Diesmal hatten es die Sozis nur mit einem 1,68 Meter großen Teufelchen namens Fritz Kuhn zu tun. Und die eigene Kandidatin hatte das schlechteste Ergebnis der Geschichte der SPD in Stuttgart eingefahren. Das war Fegefeuer genug, um dann beim kurzen Marsch in die "grüne Hölle" mitzugehen. Erfahrung hatte man schon. Der Mann mit dem lustigen Bürstenhaarschnitt – die Hörner sind unsichtbar – hat sich seit seiner Wahl zum Ministerpräsidenten gar nicht so grausam aufgeführt. 

Die Automobilwerker haben das längst vor der Partei bemerkt, die sie früher bevorzugt gewählt hatten. Und selbst bei den vielen Stuttgarter ADAC-Mitgliedern zeigen Angstkampagnen mit Schlagworten wie City-Maut oder Tempo 30 keine Wirkung mehr.

Sollte die SPD überrascht gewesen sein – wir von Kontext waren es nicht. Ganz kühl haben wir am Sonntagabend, als erste, exakt um 18.58 Uhr, einen Artikel über die "grüne Republik" samt grünem Sieger-Plakat ins Netz gestellt. Schließlich hatten wir das Resultat bereits vor drei Wochen vorhergesagt.

Kontext/Emnid haben das Ergebnis fast exakt vorausgesagt

Grundlage war eine Emnid-Umfrage nach dem Modell der integrierten Stichwahl. Die Befragten konnten ihre erste und für den Fall, dass der Lieblingskandidat ausscheidet, ihre zweite Wahl angeben. Das Ergebnis war eine Punktlandung: Bei Kontext kam Sebastian Turner auf 45,3 Prozent, real waren es ebenso 45,3 Prozent. Fritz Kuhn hatte Kontext/Emnid auf 54,7 Prozent geschätzt, real kam er auf 52,9 Prozent.

Nachdem die unterlegenen Kandidaten der Stuttgarter OB-Wahlen von 1996 und 2004, Rezzo Schlauch und Ute Kumpf (SPD), sowie mehrere Politikwissenschaftler große Sympathien für das integrierte Stichwahlsystem geäußert hatten, wird sich jetzt auch der Landtag von Baden-Württemberg damit befassen. Schließlich hatten Grüne und SPD im Koalitionsvertrag eine Reform der Gemeindeordnung versprochen. Verhandelt wird darüber intern seit geraumer Zeit.

Vor wenigen Tagen haben die beiden zuständigen Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Grüne) und Andreas Stoch (SPD) bei einer Konferenz von Mehr Demokratie e. V. angekündigt, das Gesetz solle 2013 verabschiedet werden. Sckerl, der parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion, will erreichen, dass das Wahlrecht für Bürgermeister, das im Koalitionsvertrag nicht erwähnt ist, ebenso auf die Tagesordnung kommt.

Wie Kontext aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr, traf sich Fritz Kuhn schon kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses mit seinem Gegenspieler zu einem Gespräch unter vier Augen. Turner habe sich dabei für den fairen und langweiligen Wahlkampf des Grünen bedankt. Der Wahlsieger wiederum zeigte sich entgegen kommend für Turners Unterstützung in den beiden Wochen vor dem zweiten Wahlgang. Das aggressive Auftreten des Berliner Werbers habe wesentlich dazu beigetragen, dass die vielen Nie-wieder-Grün-Wähler sich doch noch dazu überwunden hätten, bei den Ökos ihr Kreuz zu machen. "Freuen Sie sich nicht zu früh", soll Turner am Ende des Gesprächs gesagt haben, "in der Villa Reitzenstein geht jetzt schon die Angst um, die Wähler könnten erwarten, dass ihre grüne Republik keine leere Versprechung bleibt."

Mappus 2011, Turner 2012, Merkel 2013

Wieder das Spiel mit der Angst, dachte sich Kuhn. Dabei hätten die Schwarzen viel mehr Grund zur Sorge. Die Bundestagswahl 2013 könnte ihre Höllenqualen noch einmal steigern. So kursierten schon kurz nach dem Kuhn'schen Sieg in Stuttgart Postkarten mit der Aufschrift "Mappus 2011, Turner 2012, Merkel 2013". 

War das schon die Abschiedsurkunde? Foto: Martin StorzBundesparteichef Cem Özdemir will nun möglichst schnell analysieren, welche Faktoren Kuhn zum Sieg getragen haben, "obwohl wir im Bund gerade eine schwierige Phase durchmachen". Und schon verkündet Ministerpräsident Kretschmann: Von Stuttgart lernen, heißt siegen lernen. Beobachter wie Rüdiger Bäßler von der "Zeit" sehen das ganz anders: "Einen schwachen Gegner zu haben (wie in Stuttgart) und zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein, das ist ein Glück. Auf dessen Wiederkehr zu hoffen, dürfte Cem Özdemir und den seinen in knapp einem Jahr nicht genügen."

In Baden-Württemberg, widerspricht der Chef der Ökopartei, sei seine Partei so breit aufgestellt, dass sie sowohl als links, als bürgerrechtlich und wertkonservativ gelte. Das sei entscheidend und kein Widerspruch, sagt Özdemir, der gerne in Stuttgart ein Direktmandat für seine Partei holen würde. Er müsste sich dann erneut mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann messen (Wahlkreis Stuttgart I), der ihn 2009 mit 34,4 Prozent geschlagen hatte (Özdemir: 29,9 Prozent).

Kretschmann: Die grüne Welle geht hoch und runter

Kaufmann gilt mittlerweile als schwer angeschlagen, denn er hatte Turner als OB-Kandidaten seiner Partei durchgesetzt. Fragt sich nur, ob die vielen Wähler, die für Hannes Rockenbauch (SÖS/Die Linke) und Bettina Wilhelm (SPD) gestimmt haben, für Özdemir votieren werden. Da wird sich der Oberrealo möglicherweise noch an Kretschmanns Wellen-Philosophie erinnern müssen: Das Problem der grünen Welle bei Wahlen, so der MP, sei: "Sie geht hoch und runter. Da muss man auf alles gefasst sein im täglichen Leben."

Der 57-jährige Kuhn muss diese Mühsal nicht mehr auf sich nehmen, er will nie wieder Wahlkampf machen. Er sei platt, heißt es. Diesen Eindruck hatte auch ein Gruppe von Fans und Helfern, die nun mit ihrem designierten OB vor dessen Inthronisation Anfang Januar täglich ins Fitnessstudio gehen will. Dabei soll vor allem die Rückenmuskulatur gestärkt werden. In einem speziellen autogenen Training werde sich Kuhn mehrmals täglich einhämmern: "Ich kann's", "Ich bin groß" und "Ich bin größer als Rüdiger Grube." Falls die Maßnahmen nicht ausreichten, werde man an der Universität Freiburg nach geeigneten leistungssteigernden Methoden fragen.


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