Ob es die Irrungen und Wirrungen beim Netzwerk Recherche sind oder bemerkenswerte Hintergründe des Mainzer Mediendisputs: die viel beschworene Kritikfähigkeit, Qualitätskontrolle und Unabhängigkeit von Medienmachern erweisen sich zunehmend als Muster ohne Wert. Oder als Inszenierung. Die Politik sieht diese Selbstdemontage gern.
Die Wirklichkeit, so sagen kritische Zeitgenossen, werde heutzutage medial inszeniert. Man könnte es auch andersherum formulieren: Die Medien selbst sind eine grandiose Inszenierung. Wenn sie ihre eigenen Wirklichkeiten auf die öffentliche Bühne bringen, ziehen Journalisten mitunter das ganz große Register des Regiefachs. Dann erlebt das staunende Publikum großes Theater, mit teilweise prominenter Besetzung.
Ein aktuelles Stück läuft seit einigen Wochen im renommierten Theater Netzwerk Recherche, kurz: NR. Das Ensemble besteht aus Journalisten, die sich der Investigation verschrieben haben, mithin der brutalstmöglichen Aufklärung gravierender Missstände in dieser Republik. Die Truppe, vor allem aber ihre Intendanz sieht sich traditionell als hehre Hüterin eines kritischen, unabhängigen und wahrhaftigen Qualitätsjournalismus. Und daher zeigt sich bei Auftritten des Ensembles gerne auch höchste politische Prominenz. Doch jetzt, ausgerechnet im zehnten Jubeljahr seines Bestehens, kamen dem NR-Ensemble gleich beide Theaterchefs abhanden.
Die erschröckliche Geschichte begann damit, dass sich ausgerechnet an diesem Hort journalistischer Aufrichtigkeit und Qualitätskontrolle etwas abgespielt hatte, was zu einem Hort journalistischer Aufrichtigkeit und Qualitätskontrolle partout nicht passt. Es waren "Unregelmäßigkeiten" aufgetreten, wie der eher poetische Terminus technicus lautet. Prosaischer gesprochen: die Bundeszentrale für politische Bildung hatte für die Netzwerk-Jahrestagungen 2007 bis 2010 Defizitzuschüsse in Höhe von 75 000 Euro gezahlt. Doch dann stellte sich heraus, dass es mehr Einnahmen zur Finanzierung der Veranstaltung gegeben hatte, als angeführt worden waren. Juristen leiten daraus gerne die unangenehme Frage, im Fachjargon Verdacht ab: Hat sich die NR-Truppe durch falsche Angaben rechtswidrig Zuschüsse der Bundeszentrale für politische Bildung erschlichen? Wenn ja, dann kennen Juristen dafür einen garstigen Begriff, der schon gleich gar nicht zu einem Hort journalistischer Aufrichtigkeit und Qualitätskontrolle passt: Betrug.
Ein journalistischer Held macht den anderen zum bösen Antihelden
Noch ist der Fall juristisch nicht geklärt. Der langjährige Chefintendant des NR, Thomas Leif, war jedoch alsbald nicht mehr Chefintendant. Bei einer außerordentlichen Vorstandssitzung hatte der SWR-Chefreporter die "Verantwortung für mögliche Abrechnungsfehler" übernommen, wie danach dem Ensemble mitgeteilt wurde. Theaterkenner erzählen indes, der restliche Vorstand habe Leif zum Rücktritt gedrängt. Nun gab es aber auch noch den Vizeintendanten des NR-Ensembles, der, was seine mediale Präsenz und vor allem die Strenge seiner öffentlichen Hüter-Urteile zur Branche angeht, durchaus auch eine Cheffunktion ausübte: Hans Leyendecker, leitender Redakteur der "Süddeutschen Zeitung" und so etwas wie der Held des deutschen investigativen Journalismus.
Dieser strahlende Held und sein Kollege Leif, der dem Heldenstatus auch nicht ganz abgeneigt ist, waren bis dahin beste Freunde im qualitätsjournalistischen Geiste. Was sich durch den Vorfall schlagartig änderte. Leyendecker ging öffentlich plötzlich auf brutale Distanz zu Leif und gab ihm in internen Stellungnahmen klassische Attribute des bösen Antihelden. Vom "größenwahnsinnigen Vorsitzenden" schrieb er und von "kriminell". Womit er seinen langjährigen Weggefährten meinte.
Nun aber gibt die Dramentheorie vor, dass auch strahlende Helden Anfechtungen ausgesetzt sind. Bei Leyendecker lagen und liegen sie in einer Frage, die er sonst, als investigativer Journalist, in ähnlich gelagerten Fällen selbst mit der gebührenden Strenge zu stellen pflegt: Ist der gesamte Vorstand seiner Kontrollfunktion nicht nachgekommen, hat er gründlich versagt und daher eine Mitverantwortung für das Desaster? Schon im Juni 2009 sei im NR-Vorstand über das "Problem Bundeszentrale für politische Bildung" gesprochen worden, sagt jetzt Thomas Leif gegenüber der Kontext:Wochenzeitung. Dass er nun wegmusste, sei ein "politischer Putsch" gewesen.
Wie Szenen aus einem Schmierenstück
Hans Leyendecker fiel nicht dadurch auf, dass ihn die heikle Frage einer möglichen Mitverantwortung für das Desaster zu einer Katharsis gewungen hätte. Vielmehr fiel er durch eine kecke Korrespondenz auf. Als die Staatsanwaltschaft gegen Leif ein Vorermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs und der Untreue einleitete, hatte der Verein Netzwerk Recherche problembewusst angekündigt, er werde an der Aufklärung mitwirken. Immerhin hatte man ja einen Wirtschaftsprüfer beauftragt, die unangenehme Sache zu untersuchen.
Doch welchen Ratschlag mailte Vizevorsitzender Hans Leyendecker seinem Verein durch: Die Staatsanwaltschaft "bekommt den Bericht nur dann, wenn sie Druck macht und mit Durchsuchungen droht. Vielleicht verschläft die Staatsanwaltschaft den Vorgang." Der ausgebuffte Vorstandschef eines Unternehmens, das ins Visier der Justiz geraten ist, hätte es wohl nicht anders ausgedrückt. Dass ausgerechnet die "Bild"-Zeitung diese schmierenstücktaugliche Szene aufdeckte, muss unseren journalistischen Helden besonders geschmerzt haben.
Was den Bericht des vom Netzwerk Recherche beauftragten Wirtschaftsprüfers angeht, da fällt übrigens eine Stelle auf: Im Zusammenhang mit Ausgaben für Print und Layout nennt der Prüfer zwei Dienstleister als Vertragspartner des Netzwerks Recherche. Dass hinter einem die Lebenspartnerin von Thomas Leif steht und ein Mailkontakt von Leif selbst directement dorthin führt, liest man in der Expertise der Wirtschaftsprüfer nicht. Solche Verbindungen aufzudecken und zu hinterfragen zählt normalerweise zu den ersten Aufgaben und Selbstverständlichkeiten eines Wirtschaftsprüfers.
Da haben sich die journalistischen Aufklärungsgrößen offenbar den schärfsten Aufklärer herausgesucht, für rund 35 000 Euro. "Eine Auftragserteilung an die Agentur meiner Lebensgefährtin hat immer der ganze Vorstand beschlossen und bestätigt", sagt Thomas Leif auf Anfrage der Kontext:Wochenzeitung. Die Agentur sei kostengünstiger als andere Anbieter gewesen und habe Sonderleistungen erbracht. Und auch nach seinem Abgang habe der Vorstand einen Auftrag an sie erteilt.
Applaus für den perfekten Neuanfang!
Neuanfang, das war beim NR-Ensemble das Stichwort der schwierigen Stunde. Ein Mitglied, der Journalistikprofessor Michael Haller, forderte, dass der komplette Vorstand zurücktreten solle, weil er den Aufsichtspflichten nicht nachgekommen sei. Ein derart konsequentes Verhalten von Journalisten zu erwarten war denn doch ein wenig blauäugig vom Professor. Der "Neuanfang" sieht seit der Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag so aus: Es gibt einen neuen Vorsitzenden, der bisher nicht in der Vereinsführung war. Der bisherige Vize Leyendecker trat, wie er frühzeitig angekündigt hatte, nicht mehr zur Vorstandswahl an. Doch ein bisheriges Vorstandsmitglied, das ihm bei öffentlichen Auftritten zu den "Unregelmäßigkeiten" assistiert hatte, grüßt jetzt an seiner Stelle als neuer Vizechef. Wenn das kein perfekter Neuanfang ist! (Regieanweisung: Donnernder Applaus. Das NR-Ensemble und die journalistische Glaubwürdigkeit treten unter dem Beifall ab.)
Wie würde Helmut Kohl in solchen Fällen sagen: Die Karawane zieht weiter. Überhaupt dürfte der Politik manches von dem, was sich an Verwerfungen hinter den Kulissen des Netzwerks Recherche abspielte, irgendwie vertraut verkommen – und bei etlichen Politikern nicht unbedingt das allergrößte Bedauern und Mitleid auslösen. Wobei sie in Sachen Unabhängigkeit der Medien wahre Experten sind. Oder sagen wir es so: in der Kunst, auf journalistische Unabhängigkeit gestalterisch einzuwirken.
Die Mainzer Staatskanzlei und die journalistische Unabhängigkeit
Eine Parabel dafür spielt an unserem zweiten Theater, dort, wohin die Journalistenkarawane in den nächsten Tagen ziehen wird: beim Mainzer Mediendisput, kurz: MMD. Träger des zweitägigen Medienkongresses, der am 23. und 24. November wieder in den Räumen des SWR und ZDF stattfindet, sind die rheinland-pfälzische Landeszentrale für Medien und Kommunikation, die Friedrich-Ebert-Stiftung – und die Staatskanzlei des SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck. Ganz, ganz wichtig, so betonen die Träger seit Jahren, ist die "unabhängige Projektgruppe", die aus Journalisten besteht. Sie sei der Garant für den Erfolg der Veranstaltung. Derzeit gehören ihr vier Medienmacher an, allen voran Thomas Leif, der seit Beginn beim MMD wesentlich mitwirkt.
Vor drei Jahren waren es noch deutlich mehr Journalisten, die in dieser "unabhängigen Projektgruppe" den Mediendisput inhaltlich vorbereiteten. Sie sind abhanden gekommen. Genauer gesagt: sie sind seit 2009 von den Trägern einfach nicht mehr zu den Sitzungen der Projektgruppe eingeladen worden. Die Mainzer Staatskanzlei erklärt das heute so, dass die größere Projektgruppe damals mit "einem sehr großen Koordinierungsaufwand" verbunden gewesen sei. Im Übrigen hätten "nicht alle Mitglieder zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen".
Die personelle Reduzierung habe die Zusammenarbeit der Gesellschafter mit der Projektgruppe "vereinfacht und gestrafft", sagt der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Gehring. Und auf Anfrage wird in der Staatskanzlei auch betont: "Auf die Projektgruppe wird kein Einfluss genommen", auch seien noch nie Vorgaben, etwa zur Themensetzung, gemacht worden. Das sagt auch Thomas Leif: "Die Staatskanzlei hat nie versucht, etwas durchzusetzen."
ZDF-Intendant Schächter war nicht amused
Schauen wir doch mal nach, was so alles im Bühnenskript des Mainzer Medienspektakels steht. Am 24. Juni 2008 schickten die Staatskanzlei und die Landeszentrale für Medien und Kommunikation ein Schreiben an die Mitglieder der Projektgruppe. Unterschrieben wurde es unter anderen von Monika Fuhr, damals stellvertretende, heute erste Regierungssprecherin von Kurt Beck. Darin wird zunächst erklärt, dass die "Unabhängigkeit der Projektgruppe auch künftig eine wichtige Voraussetzung für eine glaubwürdige konzeptionelle Ausrichtung der Mediendispute ist".
Um am Ende des Briefes die Journalisten-Mitglieder der Projektgruppe um Verständnis dafür zu bitten, "dass wir ohne intensive Diskussion im Gesellschafterkreis keinerlei Festlegungen für Motto, Themen, Panels und Besetzungen eines möglichen 13. Mediendisputs 2008 akzeptieren können". Da könnte sich manch naiver Beobachter schon fragen: Ah ja, sieht so garantierte Unabhängigkeit aus?
Just einen Tag später schreibt der damalige Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, Manfred Helmes, an die Mainzer SWR-Landesfunkhausdirektorin Simone Sanftenberg und ZDF-Intendant Markus Schächter. "In Abstimmung mit der Staatskanzlei" biete man den Medienpartnern SWR und ZDF an, künftig selbst jeweils einen oder zwei Vertreter für die Projektgruppe vorzuschlagen. Damit wolle man "die Funktionen und direkten Einwirkungsmöglichkeiten" beider Sender "stärker betonen". Es ist überliefert, dass der ZDF-Intendant darob gar nicht amused war. Er beschied den MMD-Trägern, dass "die Konstruktion der Unabhängigkeit und Ehrenamtlichkeit der Projektgruppe nicht nur der Garant am Erfolg des Mainzer Mediendisputs ist, sondern geradezu das Markenzeichen für diese Veranstaltung".
Kurt Beck spielt Godot: Warten auf eine Antwort
Etliche Journalisten aus der Projektgruppe waren ob der Vorstöße der MMD-Träger alarmiert. Und schrieben an Ministerpräsident Kurt Beck: Sollte es gewollt sein, dass SWR und ZDF künftig Vertreter in die Projektgruppe entsenden, um damit "direkte Einwirkungsmöglichkeiten" zu bekommen, wie die Träger an Schächter geschrieben hatten, werde der bisherige Charakter der Unabhängigkeit und Ehrenamtlichkeit des Mediendisputs "ins Gegenteil verkehrt". Offensichtlich sei ehrenamtliches Engagement nicht mehr gefragt. Mitglieder der bisherigen Projektgruppe und interessierte neue Kollegen würden seit Monaten erfolglos versuchen, den Trägern der Veranstaltung ihren Programmentwurf vorzustellen. "König Kurt" spielte Godot: Auf eine Antwort des Ministerpräsidenten auf diesen Brandbrief warte man heute noch, sagen damalige Mitglieder der Projektgruppe.
Sie hatten das Thema "Das Geschäft mit dem Sport – Sport als Geschäft" vorgeschlagen und bereits Panels vorbereitet, die sich unter anderem mit "Rechtehandel" und "Tabus in der Sportberichterstattung" befassten. Die Dramaturgie dieses Schauspiels führte dann klimaxtechnisch zur Sitzung der Projektgruppe mit den Gesellschaftern am 28. August 2008 in der Mainzer Staatskanzlei. Das Protokoll ist eine Preziose journalistischer Freiheit. Und liest sich spannend. Mitglieder der Projektgruppe monierten in der Sitzung, dass über ihre Köpfe hinweg inzwischen das Sportthema in seiner Bedeutsamkeit beschnitten und eingeengt worden sei.
Becks Regierungssprecherin Monika Fuhr, so wird protokolliert, stellte klar, dass die Bedeutung eines sportpolitischen Themas für die Gesellschafter unzweifelhaft gewesen sei. "Allerdings wünschen die Veranstalter die Einbindung eines Sportpanels in dem Gesamtkontext eines globaler orientierten Themas 'Medien & Politik'". Der institutionelle Handlungsauftrag präge notwendig die Fördervoraussetzung von Medienkongressen wie dem MMD und beeinflusse damit weitreichend die Themenauswahl von Einzelveranstaltungen. "Eine alleinige Umsetzung eines Sportthemas", so steht's im Protokoll, "wurde von den Gesellschaftern und Mitveranstaltern mit gleicher Begründung vollständig ausgeschlossen."
Gesellschafterbeschluss war absolut bindend
Thomas Leif hatte dem Gesellschafterkreis und der Staatskanzlei offenbar schon ein eigenes, anderes Konzept vorgelegt. Jedenfalls monierten Mitglieder der Projektgruppe laut Protokoll, er habe sein Papier den Trägern zu einem Zeitpunkt zukommen lassen, als eine journalistische Arbeitsgruppe bereits negativ über die Verfolgung seines Vorschlags entschieden hatte. Leif wies den Vorwurf zurück. In einem "Wettbewerb der Ideen" sei sein gutes Recht, einen eigenen Vorschlag einzureichen. Mit "klarem soziologischem Blick" müsse man erkennen, dass die Träger aufgrund ihres institutionellen Auftrags keinerlei Chancen hätten, eine ausschließliche Fokussierung auf das Sportthema vorzunehmen. Damit sprang Leif vor Becks Regierungssprecherin wie weiland Winnetou vor Old Shatterhand, als gehörig Gefahr im Verzuge war. Und in aller Bescheidenheit sagte Leif fürs Protokoll: "Ohne meine konzeptionelle Initiative würden heute Projektgruppe und Trägerkreis am Nullpunkt der Themenfindung für den 13. Mainzer Mediendisput stehen."
Teile der Projektgruppen murrten daraufhin über den Kernbeschluss der Gesellschafter, wonach das Leif-Konzept die Rahmenstruktur des anstehenden Medienkongresses bilden solle. Damit seien "die Gestaltungsmöglichkeiten und die konzeptionelle Freiheit der Projektgruppe erheblich beeinträchtigt worden". Nach einer intensiven Diskussion, so vermerkt das Protokoll, habe sich eine Bereitschaft abgezeichnet, eine Integration des Sportthemas in das Gesamtprogramm vorzunehmen. Seitens der MMD-Geschäftsführung wurde angeführt, von den Gesellschaftern seien keinerlei operative Entscheidungen oder gar Festlegungen für die Anordnungen der Panels oder Parallelveranstaltungen getroffen worden. Doch dann erhob Regierungssprecherin Fuhr noch einmal das Wort: Der Gesellschafterbeschluss hinsichtlich des Rahmenthemas "Medien & Politik" sei "absolut bindend".
Man darf vermuten, dass das Thema des diesjährigen Mainzer Mediendisputs mit derselben absoluten Bindung, Verzeihung: Unabhängigkeit der journalistischen Projektgruppe zustande kam. Es lautet, vollständig und in seiner ganzen Symbolträchtigkeit: "Interessant vor relevant? Orientierungslosigkeit und Identitätsverlust – wohin steuert der Journalismus?"
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