KONTEXT:Wochenzeitung
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Atomkonsens

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Manches Thema der Kontext:Wochenzeitung hat für Bewegung gesorgt. Beispiel Atomforschung: wir berichteten darüber, dass Karlsruher Atomwissenschaftler trotz Atomausstieg an einer neuen Generation von Kernreaktoren forschen. Jetzt findet dieses Projekt nach einem vom Umweltministerium initiierten Mediationsverfahren so nicht mehr statt.

Manches Thema der Kontext:Wochenzeitung hat für Bewegung gesorgt. Beispiel Atomforschung: wir berichteten darüber, dass Karlsruher Atomwissenschaftler trotz Atomausstiegs an einer neuen Generation von Kernreaktoren forschen. Jetzt findet dieses Projekt nach einem vom Umweltministerium initiierten Mediationsverfahren so nicht mehr statt.

Die Wissenschaftler des europäischen Instituts für Transurane sind von einer Maximalforderung abgerückt. Sie wollten trotz Atomausstiegs an einer neuen Generation von Kernreaktoren forschen. Sie wollten dafür pro Jahr mit bis zu 180 Kilogramm Plutonium arbeiten und einen neuen Labortrakt bauen. Der sollte auf der Gemarkung einer Gemeinde liegen, die sich vor dem Hintergrund des beschlossenen Atomausstiegs damit nicht abfinden wollte.

Die Kontext:Wochenzeitung hat publiziert, dass dieses Institut nicht nur von öffentlichen Geldern vor allem der Europäischen Union lebt, sondern auch von Millionensummen der Atomindustrie. Gleiches gilt für das Karlsruher Institut für Technologie, einem Zusammenschluss des früheren Kernforschungszentrums Karlsruhe und der Universität Karlsruhe. Dieser Zusammenhang und die Absicht des Instituts, an der Erforschung neuer Kernreaktorsysteme zu arbeiten, hatte Kommunalpolitiker misstrauisch gemacht. Als das ITU im Karlsruher Norden eine Baugenehmigung für einen neuen Laborflügel beantragte, stellte sich die Nachbargemeinde Linkenheim-Hochstetten quer. Es drohte eine lange juristische Auseinandersetzung.

Das Stuttgarter Umweltministerium hatte daraufhin ein mehrmonatiges Mediationsverfahren initiiert und alle Beteiligten unter der Federführung des Darmstädter Ökoinstituts an einen Tisch gebracht. Alle Fakten sollten und kamen auf diesen Tisch, und im November gab es eine einvernehmliche Lösung.

Statt der für unmittelbare Nachbarn beängstigenden Menge von 180 Kilogramm Plutonium verpflichten sich die Wissenschaftler, die Maximalmenge, mit der sie arbeiten wollen, auf 80 Kilogramm zu reduzieren. Die Arbeit an neuen Reaktorsystemen wird "auf sicherungs- und sicherheitsrelevante Untersuchungen der Kernbrennstoffe" begrenzt. Damit ist die befürchtete Forschung im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung von neuen Reaktorlinien, so wörtlich, "ausgeschlossen".

Im Gegenzug wird die Gemeinde Linkenheim-Hochstetten ihren Bebauungsplan so ändern, dass der beantragte Laborflügel gebaut werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass "rechtsverbindlich ausgeschlossen wird, dass auf dem Gelände des KIT (Karlsruher Institut für Technologie) oder der früheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) auf Linkenheimer Gemarkung neue atomrechtliche Genehmigungen beantragt werden, die nicht mit dem Rückbau bisheriger kerntechnischer Tätigkeiten in Verbindung stehen".

Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete die Mediation als "beispielhaft" für künftige ähnlich umstrittene Projekte. Das Verfahren war zum ersten Mal in dieser Form praktiziert worden. Die Ergebnisse sind für alle Beteiligten als verbindlich anerkannt.


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