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Das Feuer bewahren

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Die Bewegung gegen Stuttgart 21 durchlaufe "eine schwierige Phase", sagt Tom Adler, der seit Frühjahr 2011 Mitorganisator der Montagsdemos ist. Doch "wer das Feuer bewahren will", dürfe es nicht ausgehen lassen, betont der Stadtrat. (Teil II der Debattenreihe zur BEWEGUNG.)

Von etlichen vorhergesagt, von vielen sehnlich erwartet und wieder anderen ausgiebig journalistisch abgefrühstückt: die "letzten Züge der Bewegung" gegen S 21 sind immer noch nicht in Sicht. Es wird viel geschrieben über das, was der Stuttgart-21-Protest in den Jahren 2010/2011 war: beeindruckend groß, breit bis in die viel beschworenen "bürgerlichen Schichten" hinein verankert, argumentationsstark, attraktiv und kreativ, eine Frischzellenkur fürs politische Klima, insbesondere das der Landeshauptstadt.

Dem gegenübergestellt werden heute gern: die gesunkenen Teilnehmerzahlen, der angebliche Rückzug "bürgerlicher" Schichten. Die geschwundene Leichtigkeit des Auftritts, der fehlende Optimismus und dass die Tage des Projekts schon gezählt und S 21 in Kürze gekippt sein wird – "aus eigener Kraft", wie es etwa Gangolf Stocker formuliert hat. Da mag etwas dran sein. Deshalb soll es im Folgenden analysiert werden.

Alles in allem gibt es überhaupt keinen Grund für Abgesänge. Denn dass in der Hochphase der Bewegung jede Woche Zehntausende auf Stuttgarts Straßen und ihre damaligen Frontleute Dauergast in Talkshows waren, ist zwar ein Maßstab. Aber beileibe nicht der einzige. Gleich zu Anfang einer, der auch angelegt werden sollte: Hat Stuttgart jemals in den Jahrzehnten zuvor eine derart lang anhaltende Protestbewegung erlebt wie die von 2009 bis heute – auf der Straße, mit einem unglaublichen Netz aktiver, kreativer MitstreiterInnen, fachlich hochqualifiziert und fundiert? Eine Protestbewegung, die damals wie heute schichtenübergreifend Bürger zusammen- und in gemeinsame Politisierungsprozesse geführt hat? Wer da geringschätzt, dass momentan nur zwei- bis dreitausend Montag für Montag auf der Straße sind, hatte in den letzten Stuttgarter Jahrzehnten keinen Bezug zu außerparlamentarischen Bewegungen und deshalb keine Erinnerung an mühsamstes Auf und Ab und Klein-Klein in Friedens-, Anti-AKW- und sozialen Bewegungen. An all die Demo-kritischen Kommentatoren also: etwas mehr historisches Gedächtnis, bitte!

Selbstüberschätzung und Selbsttäuschung gab es im Übrigen bei vielen Leitfiguren des Protests gerade in seiner Hochphase. Allzu leicht wurde übersehen, dass wir uns mit unserem Protest nicht bloß mit ein paar faktenblinden Provinzpolitikern angelegt hatten. Sondern mit den wirklich Mächtigen im Land, für die Stuttgart 21 nie nur für einen Bahnhof stand. Vielmehr für das "Prinzip Stuttgart 21", mit dem Steuermilliarden von unten nach oben umverteilt werden. Das den Weg vollends frei machen soll für Pkw-und Lkw-Verkehr nach amerikanischem Vorbild. Das unsere Städte zurichtet fürs große Geschäft der Konzerne und Immobilienspekulanten. Wer mit dem Tunnelbahnhof das "Prinzip Stuttgart21" angreift, darf nicht mit den ganz schnellen Siegen rechnen.

Montagsdemo als Ankerpunkt

So gesehen ist Gangolf Stockers Bilanz realistisch und zutreffend und seinem Aufruf zu "langem Atem und Geduld" zuzustimmen. Widerspruch ist anzumelden, wo in seinem Artikel die Bedeutung der Protestform, insbesondere der Montagsdemo, infrage gestellt wird. Unbestritten: Die Montags- und Samstagsdemos sind heute keine Veranstaltung, vor der die Establishments Woche für Woche zittern. Sie sind aber unverzichtbare Ankerpunkte der Bewegung, Orte der Information, Motivation und Vernetzung. Sie sind öffentlicher Resonanzboden für die S-21-kritische Facharbeit etwa der IngenieurInnen und ArchitektInnen. Die angesichts der von Gangolf Stocker beschriebenen mafiösen Melange aus Ignoranz in der Politik und Profitinteressen ohne Beachtung bliebe, wenn ihr der Resonanzboden des öffentlich unübersehbaren Protests abhanden käme: die Demos und Kundgebungen nämlich, auf denen immer noch Tausende ständig sichtbar machen, was hier oberfaul ist.

Das nicht zu sehen und die Demos infrage zu stellen hieße: all die zu bedienen, die die Leute am liebsten schon vor zwei Jahren von der Straße heimgeschickt hätten. Denn Demonstrationen sind auch eine wöchentliche schmerzhafte Erinnerung durch Tausende MultiplikatorInnen(!) daran, dass sie das Projekt gestoppt und nicht dessen Bau kritisch begleitet sehen wollen. Das tut allen, für die der "Käs gegessen" ist weh. Und deshalb bleibt bei ihnen auch kein Klischee unbemüht, um zu beweisen, dass der Protest anachronistisch und kontraproduktiv sei.

Zum Beispiel das Klischee von den weggebliebenen "bürgerlichen" Schichten, die ein angeblich "radikalisierter" Auftritt des Protests vergrätzt habe. Wer sind nun die angeblich weggebliebenen "Bürgerlichen"? Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin hat 2010 präzise untersucht, wie sich die Protestbewegung sozial zusammensetzt. Die große Masse stellten damals lohnabhängig Beschäftigte aus dem öffentlichen und privaten Sektor, viele davon mit höheren Bildungsabschlüssen und gut qualifiziert. Auch Selbstständige wie ArchitektInnen, ÄrztInnen, Medienschaffende waren stark vertreten, die Rentnergeneration nicht überproportional.

Die soziale Zusammensetzung hat sich kaum geändert

Es gibt zur Soziologie des heutigen Protests meines Wissens keine Untersuchung. Doch wer bereit ist, sich unvoreingenommen ein Bild zu machen, wird wahrnehmen: Der Rückgang der Demonstrantenzahlen ist nicht aufs Wegbleiben "verschreckter" Schichten zurückzuführen, die soziale Zusammensetzung hat sich nicht nennenswert geändert. Der Ingenieur demonstriert nach wie vor neben der Ärztin, die Erzieherin neben den Architekten, die pensionierte Lehrerin neben dem Theologen, die Rentnerin neben dem Galeristen.

Dass viele Tausende nicht mehr dabei sind, womöglich mit schlechtem Gewissen, wie Gangolf Stocker meint, liegt am zyklischen Verlauf aller außerparlamentarischen Bewegungen. Es gibt keine Bewegungen, die konstant massenattraktiv sind. Denn der Normalzustand, in dem sich Menschen in dieser Gesellschaft befinden ist der: sie Sind eingespannt in und angestrengt von einem Alltag, der bewältigt werden muss. Arbeit, Kinder, Familie und ein bisschen Freizeit. Große überschießende Energien für jahrelangen Aktivismus sind meist nicht dauerhaft vorhanden. Die gewaltige Schwerkraft des Alltags wird immer wieder dann überwindbar, wenn zur jahrelangen Aufklärung (Stocker) noch andere Momente kommen.

Frigga Haug, die feministische Soziologin, erklärte das kürzlich so: "Zum einen gibt es nicht einen Grund für eine Bewegung, sondern eine Vielzahl von Gründen, gewissermaßen eine Konjunktur, in der viele Fragen sich überschneiden. Zum andern gibt es so etwas wie ein politisches Klima, das für das Entstehen und die Entwicklung von Bewegungen günstig ist." Für das Anwachsen der Stuttgart-21-Bewegung waren dies zum einen die Vielfalt der von diesem Projekt bedrohten Werte wie Mineralquellen, Denkmalschutz, Natur- und Klimaschutz und der Anschlag auf die Leistungsfähigkeit des Bahnverkehrs. Diese Vielfalt der Gründe für Protest gegen S 21 gibt ihm bis heute seine Stabilität.

Zum andern gab es 2009 bis 2011 ein besonderes politisches Klima: den Überdruss und die Kritik am jahrzehntelangen autoritären schwarz-gelben Filz. Die Stuttgart-21-Protestbewegung war dafür in dieser Phase die ideale Projektionsfläche und Attraktion. Viele konnten so die Schwerkraft des Alltags temporär abschütteln und aktiver werden. Fast jeder kennt Leute, die damals erklärten, niemals vorher auf einer Demonstration gewesen zu sein. Mit der Abwahl der Mappus-Regierung war dieses besondere Klima zu Ende, das dieses rasante Anwachsen der Bewegung erzeugt hatte.

Die Stuttgart-21-Bewegung durchläuft momentan eine schwierige Phase, denn es gibt momentan keine mit damals vergleichbare Konjunktur, kein Klima, in dem die "Luft brennt". Die ist auch nicht durch Willensakt und bewegungsinternen Kampf um die einzig richtige Orientierung zu erzeugen. Das in Solidarität mit dem ganzen Widerstand in all seinen Ausprägungen und Aktionsformen auszuhalten, fällt vielen Aktiven schwer. Die einen erliegen dabei dem Irrtum, dass der Grund für das Rückfluten der Bewegung auf ihr heutiges Niveau einfach etwa in der Beteiligung an der Volksabstimmung oder an nicht basisdemokratischen Entscheidungsstrukturen in der Bewegung liegt. Wieder andere würden gern mehr Antikapitalismus verordnen, statt im gemeinsamen Vorwärtsgehen Lernprozesse zu ermöglichen. Dabei sollte doch klar geworden sein: Wer den einen Teil überfordert und abstößt, dessen Engagement vielleicht "nur" im montäglichen Protest besteht, zieht sich freiwillig in ein Getto zurück. Wer umgekehrt die Mobilisierungsorientierten am liebsten los wäre, weil es auch Aktionen gibt, die man nicht für glücklich hält, nimmt billigend in Kauf, dass der Resonanzboden für die Facharbeit verschwindet. Denn Stocker hat recht: Unsre Sachargumente allein werden ignoriert.

Damit die Luft wieder zu brennen beginnt

Als Ungläubiger muss ich neidlos anerkennen: Es sind die Christen gegen S 21, die auf den Punkt gebracht haben, was die wichtigste Herausforderung für alle in der Stuttgart-21-Bewegung Aktiven in dieser Phase ist. Gemeinsam weiter auf die Straße gehen und "das Feuer bewahren", sagte Guntrun Müller-Ensslin am 30. 9. im Park. Ein sehr zutreffende Beschreibung, denn die Momente werden wieder kommen, wo sich die Konjunktur, das Klima wieder ändern, die Grundströmung sich gegen die Betreiber des Prinzips Stuttgart21 zu wenden beginnt. Dann wird unsere Erfahrung, unsere Leidenschaft, unser Feuer dringend gebraucht werden, damit die Luft wieder zu brennen beginnt.

Wer das Feuer bewahren will, darf es allerdings auch nicht ausgehen lassen. Es ist eine Illusion zu meinen, dass es weiterbrennen kann, wenn der Stuttgart-21-Protest mal ausgeknipst und zurück aufs Sofa geschickt würde und nur zu ausgewählten Gelegenheiten wieder herausgerufen. Das würde nach jahrelangem Aushalten auf Stuttgarts Straßen und Plätzen zu Recht nicht akzeptiert werden. Unser anhaltender Straßenprotest ist und bleibt nämlich auch eine "potenzielle politische Drohung mit einer neuen Protestwelle", schrieb deshalb Annette Ohme-Reinecke in Kontext. Deshalb bleibt der "Montag ein guter Tag in Stuttgart", wie Joe Bauer sagte. Bei der Demonstration gegen Murks 21 am Samstag, dem 19. 10. auf dem Schlossplatz wird er wieder zu hören sein, und dort werden Heinrich Steinfest, Eisenhart von Loeper und Arnulf Rating darüber sprechen, wie wir das Feuer nicht nur bewahren, sondern kräftig anblasen können. Man sieht sich!

 

Tom Adler (59) ist Stadtrat für die Partei Die Linke in Stuttgart. Im Rathaus der Landeshauptstadt bildet Die Linke eine Fraktionsgemeinschaft mit Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS).


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8 Kommentare verfügbar

  • Martha
    am 13.10.2013
    Antworten
    Ganz genau! Auch ich kann Tom Adler nur Zustimmen, die Montagsdemo ist ein Ankerpunkt und schwierige Phasen gibt es natuerlich immer wieder, man muss halt Stamina haben!
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