So ein Rahmenbefehl hat's in sich - erstens ist er geheim, und wer's nicht glaubt, zu dem kommt der Hausdurchsucher Häußler, und zweitens ernst gemeint. Er ist so etwas wie ein Fahrplan bei der Bundesbahn, nur eben pünktlicher. Im vorliegenden "Rabef I + II", (nur für den Dienstgebrauch), der bei den berüchtigten Montagsdemos immer gern gelesen wird, geht's um allgemeine und besondere Lagen, Gefährdungspotenziale (da gehöre ich dazu), um Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und der Bundesdienste und eine bessere Koordination der Kräfte. Das hab' ich dem Rockenbauch ja auch schon tausendmal gesagt: Ihr müsst die Kräfte besser bündeln! Ich red' mir den Mund fusselig und was machen die? Weiter wie bisher!
Von der Polizei lernen heißt siegen lernen! So hat das Polizeipräsidium Stuttgart z. B. den Auftrag erhalten, eine "Besondere Aufbauorganisation (BAO S 21)" zu bilden. Gefragt sind dort eine eindeutige Führungsstruktur, alternative Einsatzszenarien, die Berücksichtigung der Körperschutzausstattung (die Kollegen sehen in der Tat manchmal wie welche vom Mond aus!) und die enge Abstimmung mit dem Staatsanwalt.
Und Pressearbeit, Jungs, ist wichtig!, betont der Rahmenbefehl. Zum Beispiel "eine mit dem taktischen Konzept korrelierende offensive Öffentlichkeitsarbeit sowohl im Vorfeld wie einsatzbegleitend", die systematische Medienauswertung auch "mit Blick auf die besondere Bedeutung des Bauprojekts sowie die bürgerliche wie politische Protestbewegung", um "die Rolle, Ziele und Maßnahmen der Polizei aktiv und klar" zu umreißen. "Die LPD's betreiben offene und verdeckte Aufklärung." Wäre es möglich, dass sich hier der Herr Innenminister mit dem Herrn Staatsanwalt ablöst?
Lerge, Latschge, Fisch, wie meine Omi Glimbzsch aus Zittau gesagt hätte, wenn sie so verblüfft gewesen wäre wie jener Demonstrant, der in der Stuttgarter Bahnhofshalle eine Merkel-Collage hochgehalten hatte. In Windeseile war ein mit Motorrad berittener Polizist alarmiert, zur Aufklärung abkommandiert, als ob's um die Deutsche Bank ging. Der Rau-Reiter brauste mit Karacho in die große Bahnhofshalle und nahm das Merkel-Plakat fest: "Verdacht auf Beleidigung". Der Menschenauflauf danach war Gold wert. Wenn das die Merkel wüsste ...
Peter Grohmann ist Kabarettist und Gründer des Bürgerprojekts Die Anstifter.
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