KONTEXT Extra:
Versprochen, gebrochen!

Was kommt da eigentlich noch?, fragt sich die designierte SPD-Landesvorsitzende und mit ihr die politisch interessierte Öffentlichkeit im Land. Vor vier Wochen waren die ersten Nebenabreden öffentlich geworden, die Grüne und CDU nicht in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hatten (Kontext berichtete). Ministerpräsident Winfried Kretschmann musste in einer Landtagsdebatte alle Register ziehen, um deren Notwendigkeit mehr schlecht als recht gerade auch vor den Regierungsfraktionen und der eigenen Klientel zu rechtfertigen. Ungenutzt ließ er die Chance, reinen Tisch zu machen, alles zu offenbaren, was er mit CDU-Landeschef Thomas Strobl ausbaldowert hat. Die Aufregung wäre groß gewesen - und doch deutlich kleiner als der Ärger, den sich die beiden jetzt eingehandelt haben. Drei Tage, sagt der Regierungschef gern, lägen zwischen "Hosianna" und "Kreuziget ihn!", was schon immer zweideutig war, weil er damit die Verantwortung für einen Niedergang auch dem Publikum zuschreibt. Jetzt tragen Kretschmann und Strobl diese ganz allein. Der Grüne allerdings deutlich schwerer als der Schwarze, weil er - siehe Persönlichkeitswerte - sehr vielen Menschen als Inbegriff der Redlichkeit galt. Mit seiner "Politik des Gehörtwerdens" war ein Transparenzversprechen verbunden, und das hat er höchstpersönlich gleich mehrfach gebrochen.


AfD kann nicht rechnen

Zu ihrer 100-Tage-Bilanz im Landtag legen die Abgeordneten der AfD-Fraktion, also jene, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit nicht gefolgt sind, eine arg geschönte Bilanz ihrer Arbeit vor. "Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir bereits 37 Anfragen gestellt, über die wir künftig berichten werden", heißt es in einer Pressemitteilung. Und weiter: "Das übertrifft die SPD-Fraktion bei weitem, die gerade einmal 14 Anfragen eingereicht hat, oder auch die FDP, die beide aufgrund ihrer Parlamentshistorie mit einer deutlich größeren Mannschaft im Hintergrund agieren."

Wahr ist, dass die Fraktionsgröße die Zahl der Beschäftigten bestimmt und vor allem, dass die AfD-Fraktion seit der Abspaltung der "Alternative für Baden-Württemberg" (ABW) acht Kleine Anfragen gestellt hat und die ABW seit ihrer Gründung Anfang Juli neun. Davor hatte es die noch geeinte AfD auf 34 Kleine Anfragen gebracht. SPD und FDP kommen aber auf jeweils über 70 Initiativen in ihren ersten 100 Tagen, darunter Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe. "Nachdem die AfD bis zur Stunde mit ihren ungeheuerlichen Mätzchen dem Parlament und seiner demokratischen Kultur nur Schaden zugefügt hat, kommt sie nun mit einer vor lauter Selbstbeweihräucherung triefenden 100-Tage-Bilanz daher, die aber noch nicht mal korrekte Rechenkünste vorweisen kann", reagiert Martin Mendler, der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, scharf. Der SPD würden fälschlicherweise lediglich 14 Anfragen zugeordnet, wohingegen es laut Parlamentsdokumentation des Landtags von Mai bis August in der 16. Legislaturperiode mehr als fünf Mal so viele seien.


Mit Wolfgang Dietrich naht die Rettung

Die Rettung rückt immer näher: Jetzt hat der Aufsichtsrat des Stuttgarter Fußballvereins VfB den früheren S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich offiziell zum Präsidenten-Kandidaten erhoben. Gewählt wird er am 9. Oktober, so sich nicht irgendwelche Ultras zu einem Block zusammen rotten. Nicht so ganz schlüssig sind sich die beiden Fusionsblätter vor Ort, ob sie den 68-jährigen Streithansel gut oder schlecht finden sollen. Zum einen sei Dietrich ein "gewiefter Geschäftsmann", gar ein "Universalstratege", zum anderen ein "Polarisierer" und eine "Reizfigur", meinen die StZN, und sprechen von der "Altlast S 21". Sie mögen sich von den Parkschützern Mut zur Meinung machen lassen. Wenn das Neckarstadion unter die Erde gelegt werde, schreiben sie, könne man "oben Luxuswohnungen und Einkaufstempel" bauen.


Brigitte Lösch im Visier der AfD

Die beiden AfD-Gruppierungen im baden-württembergischen Landtag wollen ihre Spaltung nutzen, um mit einem Untersuchungsausschuss unter anderem gegen die frühere grüne Landtagsvizepräsidentin und Stuttgarter Abgeordnete Brigitte Lösch vorzugehen. Hintergrund ist ihr Engagement gegen die Bildungsplangegner der "Demo für alle" und für das Bündnis "No Pegida Stuttgart".

Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung sollen auch die Ereignisse vom vergangenen Oktober sein, als Künstler und Beschäftigte aus Protest gegen die "Demo für alle" ein Banner mit der Aufschrift "Vielfalt" vom Dach des Großen Hauses der Württembergischen Staatstheater entrollten (Kontext berichtete). Die beiden AfD-Fraktionen verlangen Auskunft darüber "wieso das Opernhaus Stuttgart durch Gegendemonstranten besetzt werden konnte". Grundsätzlich will die "Alternative für Deutschland", die mit ihren zur Zeit zwei Fraktionen allein einen Untersuchungsausschuss beantragen kann, dem "Linksextremismus in Baden-Württemberg" nachgehen und einer möglichen Nähe zu "der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag".

Die vier demokratischen Fraktionen sehen darin einem Missbrauch der parlamentarischen Möglichkeiten. Bereits ins Auge gefasst ist eine Überprüfung des Vorgehens der Rechtsnationalisten durch den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof. Nach geltendem Recht kann ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, wenn mindestens zwei Fraktionen oder ein Viertel aller Abgeordneten dafür sind. Er ist allerdings nur zulässig zu Sachverhalten, "deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt" und wenn sie geeignet sind, "dem Landtag Grundlagen für eine Beschlussfassung im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zu vermitteln".

Drei vom Landtag bestellte Gutachter sahen Ende Juli auf Basis der geltenden Geschäftsordnung keinen Weg, der AfD die Bildung zweier Fraktionen zu verwehren. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warnte schon damals, die "Alternative für Deutschland" könnte ihren doppelten Fraktionsstatus missbrauchen. Jetzt sieht er sich bestätigt: Die AfD nutze ihre Spaltung, "um sich Vorteile zu erschleichen".

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christina Baum, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit um Wolfgang Gedeon nicht in die neue Fraktion gefolgt ist, bewertet das gemeinsame Vorgehen als "positives Signal für alle bürgerlichen Schichten im Land". Beide Fraktionen verhehlen auch nicht, dass der jetzt vorgelegte Antrag eine "Vorbereitung der Wiedervereinigung" (Baum) ist. Nach dieser, die für den Herbst und im Zuge einer gerade gestarteten Mediation von beiden Seiten in Aussicht gestellt wurde, könnte der Untersuchungsausschuss aber nicht mehr durchgesetzt werden.


Bahn muss Stuttgarts Bahnhof nicht offiziell stilllegen

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 09.08.2016 die Klage der Stuttgarter Netz AG als unzulässig abgewiesen. Mit der Klage wollte die Gesellschaft privater Eisenbahnunternehmen verhindern, dass die Deutsche Bahn nach der Fertigstellung des unterirdischen Durchgangsbahnhofs Stuttgart 21 das bestehende Gleisvorfeld des oberirdischen Stuttgarter Kopfbahnhofes abbaut, bevor hierfür ein Stilllegungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) durchgeführt wurde. Nach Auffassung des Gerichts handelt es sich bei dem "Umbau des Bahnknotens Stuttgart/Stuttgart 21" um ein ausschließlich planfeststellungspflichtiges Änderungsvorhaben nach dem AEG, für das ein zusätzliches Stilllegungsverfahren nicht erforderlich ist. Zugleich stellte das Gericht aber auch fest, dass der Rückbau des Gleisvorfeldes ohne vorherige Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens rechtlich unzulässig sei. Da die Stuttgarter Netz AG in diesem Planfeststellungsverfahren ihre Interessen noch geltend machen und gegebenenfalls auch gerichtlich durchsetzen könne. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat das Gericht die Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim sowie die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.


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Die Bahn präsentiert beste Zukunftsansichten.

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Ausgabe 249
Wirtschaft

Raumschiff Enterprise

Von Rupert Koppold (Text) und Joachim E. Röttgers (Fotos)
Datum: 06.01.2016
Nicht mehr nur durch Gucklöcher auf die S-21-Baustelle gucken. Jetzt darf man zwischen den Baggern herumwandern. Drei Tage lang, ganz offiziell, geführt von der Bahn. Die Presse durfte schon vorher ins Raumschiff Enterprise.

Willkommen in der Zukunft! Da oben, auf der Projektionswand im Turmforum, rasen die ICEs durch die Landschaft und gleiten in den neuen unterirdischen Bahnhof, die Kamera schwenkt herum wie auf Speed und fliegt euphorisch mit, die Gleisfläche hinter den projektierten Lichtaugen ist natürlich auch schon frei geworden und mit Blockbebauung vollgekastelt.

Da unten, auf dem Boden, wird jetzt aber erst mal der Weg in diese Zukunft vorgestellt. "Entdecke die Baustelle", so steht es auf dem Prospekt, mit dem die Bahn alle Bürgerinnen und Bürger zur dreitägigen Präsentation des S-21-Hauptbahnhofs einlädt. Für die Medien ist ein eigener Rundgang angesetzt, gut zwanzig Journalisten haben sich im Turmforum versammelt, sie werden jetzt vom Leiter der Pressestelle, David Bösinger, aufgefordert, sich "ein eigenes Bild" über den Stand von Stuttgart 21 zu machen und deshalb gleich dahin geführt, wo schon wieder alles fertig ist.

S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.
S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.

Es geht nun ein Stück durch die Bahnhofshalle, vorbei an den Zuganzeigetafeln – der nach Frankfurt hat fünf, der nach Karlsruhe schon fünfzehn Minuten Verspätung – zum so genannten Holodeck! Das ist ein etwa fünf mal fünf Meter großes Geviert, markiert durch ein umlaufendes Gerüst, auf dem 16 Kameras justiert sind. "Verlassen Sie Zeit und Raum, kommen Sie mit uns ins Jahr 2021," sagt Robin Wenk von der Firma Lightshape.

Mit schwarzem Kasten in einer anderen Welt

Zwei Freiwillige dürfen sich eine rosarote Brille, pardon, einen schwarzen Kasten vor die Augen setzen und können sich nun virtuell, aber kabelunabhängig und "komplett in einer anderen Welt" bewegen. Einmalig sei das! Ein roter Rahmen im Computerbild markiert allerdings eine Grenze. "Da ist Endstation", sagt Wenk, was im Kontext Durchgangsbahnhof vielleicht nicht ganz der passende Ausdruck ist. Dass das Wort Holodeck der TV-Weltraumsaga "Raumschiff Enterprise" entnommen wurde, sagt Wenk übrigens nicht. Zu viel Science Fiction? Die Serie spielt im 23. Jahrhundert.

Hier macht S 21 allen Spaß, toll!
Hier macht S 21 allen Spaß, toll!

Jetzt aber zurück in die S-21-Realität. Raus aus dem alten Bahnhof, Herrn Bösinger hinterher, der eine orangerote Warnweste trägt, und hinein in die Baustelle des neuen. Da geht es erst mal den abgebrochenen Südflügel entlang, wo ein Dutzend Bagger Spalier stehen – auf einem ist ein Saugnapftier mit der Aufschrift "Bitte nicht stören" ans Innenfenster geklebt –, vorbei an den frisch für diesen Rundgang plakatierten Gittern der Baustraße, an denen auch das berüchtigte Wir-wachsen-super-auf-Beton-Baumbild prangt, vorbei am inzwischen verdammt tiefen Bahnhofsloch, und auch noch vorbei an einem aufgeschütteten Sandhaufen, an dem Besucher-Kids auf Miniatur-Schaufelladern Bahnhofsbau spielen dürfen.

Und dann ist man schließlich an "einem der Highlights" angekommen, wie Jörg Hamann (früher "Stuttgarter Nachrichten") verkündet, der Pressesprecher des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., um diesen Namen wenigstens einmal vollständig zu nennen. Ja, diese zwölf Meter hohen Kelchstützen, die sich der Architekt Christoph Ingenhoven da ausgedacht hat und von denen inzwischen ein neun Meter hohes Modell errichtet wurde.

Gut, dass alle Bäume entsorgt wurden

Als die Jury 1997 für diesen Plan votierte, habe sich keiner vorstellen können, "wie komplex das wird", sagt Hamann, dessen Lob für das recht fragil wirkende Teil überhaupt ein bisschen klingt wie Kritik. Nein, keine der insgesamt 28 Stützen könne für sich stehen, jede brauche die Unterstützung von vier anderen. Und der von Ingenhoven vorgeschriebene und nach einer speziellen Rezeptur hergestellte Weißbeton erst! Der sei extrem empfindlich, der müsse an einem Tag gegossen werden, und zwar unter einem Dach, weil sonst schon ein einziges heran gewehtes Blatt Spuren hinterließe. Meine Güte! Wenn sich jetzt schon der S-21-Spezialbeton durch ein Blatt kaputtkriegen lässt, dann will man gar nicht daran denken, was ein Ästchen anrichten könnte! Nur gut, dass alle Bäume auf dem Baugelände entsorgt wurden.

Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.
Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.

Und nun endlich zum Grundwassermanagement, zu jenen Gebäuden mit den acht Meter hohen und blauen Zylinderbehältern, also hinein ins Zentrum von Stuttgart-Rohr! Rein in die Halle, wo Karsten Spörke von der Firma Hölscher routiniert Zahlen und Daten der auf 80 000 Liter pro Stunde ausgerichteten Anlage nennt, wieder raus aus der Halle, wo man den Biergarten sieht und gern wüsste, auf wie viele Liter der ausgerichtet ist, und wieder rein in die Halle, wo sich alles um Herrn Spörke drängt – Surr-Surr-Klick-Klick – weil der nun eine durch Filter gelaufene Flüssigkeit von "trinkwasserähnlicher Qualität" zapft.

Jetzt bimmelt aber sein Handy, besser: Als Klingelton ist die Angriffsfanfare der US-Kavallerie zu hören. Achtung, Grundwasser, wir kommen! Beim Verlassen der Halle stößt man dann auf die Bahnhofsmission, die gerade Glühwein und Punsch für die Bürgerbesichtigungen vorbereitet. Nein, nein, versichert der besorgte Herr Bösinger, nicht mit dem Wasser von Herrn Spörke, sondern mit dem aus dem "Frischwasserverteilungsnetz."

Willkommen in Stuttgart-Rohr

Eigentlich ist man jetzt schon ziemlich Fakten-Daten-Zahlen-satt, aber eine Rundgang-Station steht noch aus. Also an der Frontfassade der LBBW vorbei, die unten wie ausgehöhlt wirkt – quasi wie die physische Entsprechung der finanziellen Lage? –, und auf der anderen Seite der Heilbronner Straße steil hinunter, mit Blick nach oben auf die Weinberge und das Häuschen, in dem gerüchteweise viel von S 21 ausgeheckt respektive angebahnt wurde. Da vorne nun: Zwei riesige Tunnelröhren! Eine nach Feuerbach, eine nach Cannstatt. Jeweils 16 Meter hoch und – ... ach was, es reicht. Irgendwann muss es genug sein mit diesem Projekt.

Und über allem thront das Weinberghäusle.
Und über allem thront das Weinberghäusle.

Oder sollte man auf dem Rückweg nicht doch noch mal beim Holodeck vorbeischauen und sich so eine Brille aufsetzen? Da tapst gerade ein junger Bursch herum, danach kommt noch dessen Großmutter dran, eine rüstige Dame, die einen anlächelt und die Begründung dafür liefert, warum auch sie dieses virtuelle System mal ausprobieren möchte: "Wir wissen ja gar nicht, ob wir's noch in echt erleben." Und jetzt selber! Plötzlich allein in einem Bahnhof, der so sauber, so rein, so steril ist wie, nun ja, wie eben in einer Computersimulation.

Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.
Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.

Man kommt sich vor wie der "last man on earth". Ein bisschen unheimlich. Auch, dass es zwei Bahnsteige mit der Nummer 6 gibt. Aber jetzt ist man in der Bahnhofshalle drin. Menschenleer auch sie, und doch, da oben bewegt sich was. Schau mal einer an, da hat einer eine kleine Taube hinein programmiert! Als Friedensangebot?

 

Der Autor erfreut sich jeden Tag am Fortgang der Bautätigkeiten im Schloßgarten. Von seiner Wohnung in der Stuttgarter Urbanstraße aus hat er einen ungehinderten Blick auf die Bagger.


Wer's noch genauer wissen will, findet hier alle PR-Informationen der Bahn.


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Kommentare

sww, 08.01.2016 17:28
@Schwabe - angeblich hat der Quatsch 90.000 Euro gekostet.

Schwabe, 08.01.2016 12:09
Den virtuellen Rundgang hier habe ich sehr genossen, sehr amüsant - vielen Dank Rupert Koppold und Joachim E.Röttgers.

Live habe ich mir dieses verzweifelte Trauerspiel der Bahn erspart.

Weiß eigentlich jemand wieviel diese peinliche Baustellenshow den Steuerzahler gekostet hat? Zum Stichwort "peinlich" siehe auch den Link von Nina Picasso:
http://www.schaeferweltweit.de/peinliche-s21-prshow/).

Blender, 08.01.2016 09:57
Ich spüre Resignation! Eigentlich ist es mir als Kurpfälzer inzwischen völlig Wurst, dass die Bahnhofsbaustelle Stuttgart verschandelt, dass der Schlossgarten/Rosensteinpark als Naherholungsgebiet kaputtgefällt und ausgehöhlt wurde, dass der Straßenverkehr Stuttgarts zusammenbricht und die Baubagger die Feinstaubkonzentrationen noch weiter erhöhen. Mir tut es nur leid ums Geld, das an soo vielen anderen Stellen (Polizei, Kindererziehung, Krankenpflege, Jugendhäuser, Bibliotheken, Hallenbäder, Schulen, Kunst und Kultur) wichtiger gebraucht würde, statt in diesem UNTERIRDISCHEN Projekt das am Ende nicht funktioniert.

Statistiker, 07.01.2016 23:54
"Ich bin hier, um die Technik zu erklären...", was nun wie und warum gebaut wird, konnte oder wollte er daher nicht näher erläutern. Die Frage, um die es dabei ging: welche Änderung denn nun genau zu den jahre- bzw. monatelangen Unterbrechungen im Linienverlauf der Stadtbahnen führen würde.
Vor uns detaillierte Schaubilder zu den einzelnen Bauschritten des Nesenbach-Dükers und der Neu-Ersatz-Haltestelle Staatsgalerie.
Wiederholt betonte er, es müsse an der SSB-Planung liegen... Dort sei ja weit und breit kein Kanal... Nicht wegen der nun offenen statt ursprünglich anders geplanten Bauweise des Dükers? Der könne doch gar nicht anders als offen gebaut werden! Schließlich doch leise: die Unterbrechung zwischen Staatsgalerie und Hbf könne vielleicht auch mit dem Dükerbau zusammen hängen... Ob dieser nun verkürzt oder verlängert gebaut wird, wisse er aber nicht...
Nein, er weiche meinen Fragen nicht aus...
Ich hatte genug von diesem Herumgeeiere und ging, bevor mir meine Worte entgleist wären. Also doch alles nur eine große (Technik-)Show - ohne substantielle Transparenz und Antworten.
Vielleicht hatte dieser Technik-Erklärer ja wirklich keine genauen Kenntnisse zu den Hintergründen - mein Eindruck war ein anderer: er weiß genau, um was es ging, und wollte oder durfte nicht ins Detail gehen. Wie auch immer, seitens der Veranstalter m.E. ein Unding bzw. eine krasse Fehlbesetzung an einer so neuralgischen Stelle im Bauablauf mit derart massiven Auswirkungen auf den gesamten innerstädtischen Verkehrsfluss, insbes. ÖPNV.

Fazit: Die Bahn weiß wohl immer noch nicht, was sie da eigentlich im Detail bauen will oder zu bauen vermag... noch ist alles möglich! Auch ein Kopfbahnhof.

Des Kaisers neue Kleider, 06.01.2016 20:08
Ich war heute auf dieser Baustellenshow und habe nur an eins gedacht. Des Kaisers neue Kleider. Außer dem Versuchskelchtorso ist weit und breit kein Stück von dem "Superbahnhof" zu sehen. Überall leere Baugruben (für Abwasserohre) und Baugrübchen und staunende Besucher, die ihren erwartungsvollen Augen irgendwie nicht trauten. Dazwischen eine paar Projekterklärer die "Stuttgarts neuen Bahnhof" in den schillernsten Farben beschrieben. Noch nie wurde ich so an dieses doch sehr hintersinnige Märchen das angepasste Untertannen und Vasalen bloßstellt erinnert.

Nina Picasso, 06.01.2016 18:11
Die Bahn kann noch so viel Propaganda betreiben - das Projekt wird dadurch nicht besser! Kaum ist der nächste Skandal* bundesweit offenbart , fährt die Bahn wieder die verblendende PR-Maschinerie an
(*aktualisierte Kostenanalyse zu S21 von Viereggund Rösler- http://www.bei-abriss-aufstand.de/2015/12/22/rede-von-dr-eisenhart-v-loeper-bei-der-302-montagsdemo/ )

Als Ergänzung zum Artikel noch dieses hier. Die Projek(be)treiber können es schein's nicht lassen, die in Stuttgart zerstörte Natur, unsere Lebensgrundlage (Bäume gegen Feinstaub, Tiere+Blumen einfach zur Freude...), auf ein paar alberne Hologramme zu reduzieren:

Peinliche S21-PRShow von #LoB:
http://www.schaeferweltweit.de/peinliche-s21-prshow/

Was mich persönlich in Stuttgart gerade erst kürzlich sehr geärgert hat:
Für die Stuttgarter Ehrenamtlichen Gruppen hat die Stadt ca. 123 000 Euro übrig-am Schluss stritt man sich um lächerliche 600 Euro (!), die die Vorstände nicht mehr für die Gratis-Amtsblätter erhalten sollen. Aber die Werbung zu S21 unterstützt die Stadt nach wie vor mit 300 000 Euro jährlich.
Da sieht man die Wertigkeit der Stuttgarter ehrenamtlichen Gruppen-nicht so doll. Aber warme Worte werden es schon richten!
(Stabsstelle muss sparen:
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ehrenamtliche-in-stuttgart-stabsstelle-muss-sparen.6185c744-b942-4e8e- 8965-e03f81af19a5.html )

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Mein Respekt vor diesem verantwortungsbewussten Signal. Bewundernswert!

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