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Projektgegner: Stopp von Stuttgart 21 rechnet sich

Für ein Ende von Stuttgart 21 ist es noch nicht zu spät, auch nicht aus finanziellen Gründen: Demnach kostet der Weiterbau des Tiefbahnhofs zwischen 5,9 und 7,9 Milliarden Euro mehr als der Ausstieg aus dem Projekt samt Ertüchtigung des Kopfbahnhofs, so das Ergebnis einer Studie der Vieregg-Rössler GmbH. Nach Berechnung der Münchener Verkehrsplaner wären bei einem Projektausstieg rund 1,5 Milliarden Euro an "unmittelbaren Kosten" verloren, etwa für Tunnelvortriebe und Planungsleistungen. Die Rückabwicklung von Grundstückskäufen, Sanierung bestehender Bahnanlagen sowie der Ausbau von Kopfbahnhof und Zulaufstrecken würden zusätzlich 2,7 Milliarden Euro kosten, so der Gutachter im Auftrag des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21. Die Bahn wies die Ausstiegsszenarien umgehend als "nicht haltbare Spekulationen" zurück.

Erst im Dezember 2015 hatte die Vieregg-Rössler GmbH die Baukosten für Stuttgart 21 auf 9,8 Milliarden Euro kalkuliert. Die Bahn bestritt auch diese Rechnung und geht weiter von 5,8 Milliarden Euro als Kosten für den Tiefbahnhof aus.


Die Linke: Strobl macht sich zum Hetzer des Monats

Noch ist das Asylpaket II nicht endgültig verabschiedet, schon gibt es weitere Vorschläge zur Verschärfung. Sie kommen vom CDU-Chef aus Baden-Württemberg, wo am 13. März ein neuer Landtag gewählt wird. Thomas Strobl, Schäuble-Schwiegersohn und CDU-Vize, fordert, dass diejenigen, die als Asylberechtigte anerkannt worden sind, erst nach fünf Jahren ein Daueraufenthaltsrecht erhalten sollen. Dies soll außerdem an Bedingungen wie Deutschkenntnisse und den Nachweis geknüpft sein, dass sie selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können. "Das Recht, unbefristet in Deutschland zu sein, sollte es nicht zum Nulltarif geben", sagte Strobl der "Welt". "Strobl macht sich zum Hetzer des Monats", kritisiert Gökay Akbulut, die baden-württembergische Spitzenkandidatin der Linken. Das Grundrecht auf Asyl werde allen Menschen gewährt, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, Wirtschaftsinteressen spielten da keine Rolle. Mit diesem Vorstoß hetze der CDU-Mann gegen Flüchtlinge, so Akbulut: "Damit spielt er der AfD in die Hände."


Kein Bundesverdienstkreuz für Frauke Petry!

Jürgen Domian hat es bekommen für "soziales Engagement" mit seiner Radiosendung, Birgit Schrowange für ihren Einsatz gegen Kinderarmut: den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - das Bundesverdienstkreuz. Seit 2012 liegt die Auszeichnung auch bei AfD-Chefin Frauke Petry in der Schublade, weil die mit ihrer Firma einen umweltfreundlichen Kunststoff entwickelt hat. Aber Frauke Petry? Die mit dem Schießbefehl? Der von Theodor Heuss gestiftete Orden soll eigentlich "eine Auszeichnung all derer bedeuten, deren Wirken zum friedlichen Aufstieg der Bundesrepublik Deutschland beiträgt".

Igor Fayler hat nun eine Petition gestartet, um Petry die Auszeichnung wieder abzuerkennen. Die Frau mit den explosiven Ideen wirke dem "friedlichen Aufstieg" der Bundesrepublik "diametral entgegen".

Das Bundespräsidialamt teilt auf Kontext-Anfrage allerdings mit, dass an eine Aberkennung ein "strenger Maßstab angelegt" würde. Das Ganze geht nur über "§ 4 des Gesetzes über Orden, Titel und Ehrenzeichen" und der besagt, dass in der Regel "eine rechtskräftige Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe" Voraussetzung ist für einen Ordensentzug. Immerhin, da bleibt ja noch Hoffnung.

Mit Petrys Kunststoff werden übrigens große Reifen befüllt, so steht's auf der Seite des Bundespräsidenten, man kann ihn aber auch für Fahrradreifen, Rollstühle oder Kinderwagen verwenden. Kinderwagen? War da nicht was #Schießbefehl #Beatrix von Storch?

Die AfD-Baden-Württemberg dementiert übrigens "mit Nachdruck" die Schießbefehl-Idee. Sie sei "in verkürzter Form und aus dem Zusammenhang gerissen" wiedergegeben worden und - eh klar: Vom politischen Gegner inszeniert und "Teil einer gegen uns gerichteten Kampagne, die vor keinen Verdrehungen und Verleumdungen mehr zurückschreckt." Oje, oje, die Russen sind da.


Kretschmann und Schmid - jetzt doch mit der AfD

Vorläufiges Ende eines Eiertanzes: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) setzen sich jetzt doch mit den Rechtsaußen von der AfD an einen Tisch. Das teilten ihre Sprecher am Freitag Abend (29.1.2016) mit. Zur Begründung für den Sinneswandel führen sie an, der SWR habe versichert, dass eine direkte Auseinandersetzung mit dem "rechtsradikalen Kern" der AfD möglich sein werde. Nun könnten sie die Brandstifter stellen. Damit funktioniert der ursprüngliche Plan des Senders, die Elefantenrunde am 10. März mit Kretschmann, Schmid, Guido Wolf (CDU), Hans-Ulrich Rülke (FDP), Bernd Riexinger (Die Linke) und Jörg Meuthen (AfD) zu besetzen. Zuvor hatten Kretschmann und Schmid bereits für Podien der "Stuttgarter Zeitung" (1. März) und der "Stuttgarter Nachrichten" (24. 2.) zugesagt - unter Einschluss der AfD.


Neu gehängt und nicht getroffen

Günther Oettinger, siebter Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und heutiger EU-Digitalisierungskommissar, hat unerwartete Einblicke in sein Verhältnis zu seiner Amtszeit und zum Land gegeben. Anlass war die Hängung seines Porträts in der Villa Reitzenstein im Rahmen der Sammlung der "Gesichter mit Geschichte". Auf dem Gemälde hat eine Kugel eine Glaswand durchschlagen und nur knapp seinen Kopf verfehlt: Links oben platzierte die Künstlerin - Anke Doberan, eine Schülerin von Ben WiIlikens - ein veritables Einschussloch. Doberan, die auch in Marseille lebt und der Oettinger nie Modell saß, weil er alle Termine kurzfristig platzen ließ, will ihr Werk auf diese Weise in die heutige Zeit stellen, in der Terror und Anschläge an der Tagesordnung seien. Oettinger, 2010 von Angela Merkel nach Brüssel versetzt, schlug dagegen einen Bogen zum "Tatort Baden-Württemberg": und sprach davon, dass der Schuss knapp danebengegangen sei: "Gesund geblieben, aber doch angreifbar". In der Politik werde eben scharf geschossen. Nachnachfolger Winfried Kretschmann erinnerte daran, wie nahe die beiden 2006 an Schwarz-Grün gewesen seien, einer "charmanten Idee", die der "kaputtgemacht" habe, der irgendwann zwischen ihnen hängen werde: Stefan Mappus.


Miese Luft in ganz Stuttgart

Auch abseits der Feinstaubkreuzung Neckartor ist die Luft in Stuttgart stark mit dem Schadstoff NO2 (Stickstoffdioxid) belastet, so das Ergebnis einer heute (28.1.16) veröffentlichten Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH): hinter Spitzenreiter Hauptbahnhof (Mittelwert 126 µg/m3) folgt das Katharinenhospital mit einem Mittelwert von 106 µg/m3, danach das Neckartor mit 99 µg/m3. "Erschreckend hoch" nennt die DUH auch die NO2-Werte von 82 µg/m3 am Zeppelin-Gymnasium, der Römerschule mit 65 µg/m3 sowie einer Kindertagesstätte mit 63 µg/m3. Hauptverursacher der hohen Schadstoffbelastung sind laut DUH Diesel-Pkw. Angesichts der "verheerenden Luftsituation und dem gescheiterten "Placebo-Fahrverbot" Mitte Januar" zeigte sich die DUH zuversichtlich, noch in diesem Jahr Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in der Stuttgarter Umweltzone über eine im November 2015 eingereichten Klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart durchsetzen zu können. Der Grenzwert zum Schutz menschlicher Gesundheit beträgt 200 µg/m3 (1-Stundenmittelwert) bei 18 zugelassenen Überschreitungen im Kalenderjahr, der mittlere Jahresgrenzwert 40 µg/m3.


Adler kontert Conradi: kein Pfefferspray

Tom Adler, Stuttgarter Stadtrat der "Linken", weist die Kritik von Peter Conradi an S-21-Gegnern "mit allem Nachdruck" zurück. Besonders empört zeigt er sich über den Vorwurf des langjährigen Mitstreiters, die Leiterin des Hospitalhofs, Monika Renninger, sei mit Pfefferspray bedroht worden. Dies sei, so Adler, "frei erfunden" und erinnere an die Behauptung des ehemaligen Innenministers Heribert Rech (CDU), die Demonstranten hätten am Schwarzen Donnerstag mit Pflastersteinen geworfen. Tatsächlich waren es Kastanien.

Peter Conradi hatte die eigenen Leute nach der Diskussion mit Heiner Geißler und Winfried Hermann im Hospitalhof (18. 2.) scharf kritisiert. Nachdem Renninger den Saal aus Brandschutzgründen habe schließen lassen, sei sie "wüst angegangen" und "mit Pfefferspray bedroht" worden, schrieb der Sozialdemokrat. Ruhe sei erst eingekehrt, als sich SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch schützend vor die Pfarrerin gestellt habe.

Im Saal hätten einige Projektgegner in einer Weise gestört, die Geißler zu der berechtigten Frage veranlasst hätten, ob er hier bei der "Stuttgarter Pegida" sei? Ihr Ton habe sich in letzter Zeit "spürbar verschärft", fuhr Conradi fort. Diesen Hass auf Politik, Parteien, Parlamente und Presse kenne man "sonst nur von rechts". Dem widerspricht Adler ebenfalls. Die Veranstaltung sei von Besuchern, die Conradis "Kragenweite" in Stilfragen hätten, so "ganz und gar nicht" wahrgenommen worden. Auch der Vergleich mit der Pegida stößt Adler sauer auf. Es sei gelinde gesagt "grob fahrlässig", dem "Demagogen Geißler" an so einer Stelle "auch noch zu sekundieren".


Peter Conradi kritisiert S-21-Schreihälse

Peter Conradi, einer der Väter der S-21-Gegner, kritisiert die eigenen Leute scharf. Er bezieht sich auf die Veranstaltung mit Heiner Geißler und Winfried Hermann im Stuttgarter Hospitalhof. Nachdem die Leiterin des Bildungszentrums, Monika Renninger, den Saal aus Brandschutzgründen habe schließen lassen, sei sie "wüst angegangen" und "mit Pfefferspray bedroht" worden, schreibt der Sozialdemokrat. Ruhe sei erst eingekehrt, als sich SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch schützend vor die Pfarrerin gestellt habe. Im Saal hätten einige Projektgegner in einer Weise gestört, die Geißler zu der berechtigten Frage veranlasst hätten, ob er hier bei der "Stuttgarter Pegida" sei? Ihr Ton habe sich in letzter Zeit "spürbar verschärft", fährt Conradi fort. Diesen Hass auf Politik, Parteien, Parlamente und Presse kenne man "sonst nur von rechts". Diese "Schreihälse und Störer" müssten zur Ruhe aufgefordert werden, weil sie den Protest beschädigten. Ein derart undemokratisches Verhalten wolle er nicht mittragen. Conradi gehört der Bewegung seit 1995 an.


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Wir!

Von Elena Wolf

Ohne die vielen Freiwilligen wäre die Flüchtlingshilfe aufgeschmissen. Mit kreativen Ideen schaffen sie Kontakt und leisten ein Stück Integration. Zum Beispiel Matthias Ulrich Bohner, der an der Gitarre den richtigen Ton findet.

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Schaffen!

Von Josef-Otto Freudenreich

Junge Syrer und Afghanen werden dort einziehen, wo sich die NPD einnisten wollte: ins Waldhorn in Meßstetten. Und selbst der Gemeinderat klatscht Beifall. Der CDU-Landrat sagt, der grüne Ministerpräsident sei hilfreich gewesen.

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Das!

Von Anna Hunger

Kaum ein Unternehmen positioniert sich öffentlich gegen die Flüchtlingshetzer des Kopp Verlags. Ausgerechnet die viel gescholtene Deutsche Bahn erteilt den Rottenburgern nun Werbeverbot auf allen Bahn-Grundstücken. Ein Schönheitsfehler bleibt.

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Dein Freund und Filmer

Von Johanna Henkel-Waidhofer

In den USA sind Bodycams der letzte Schrei. Sie sollen Polizisten kontrollieren. Auch in Baden-Württemberg kommen sie demnächst zum Einsatz. In Baden-Württemberg ist ein Einsatz zum Schutz der Beamten geplant. Obwohl der Nutzen nach mehreren Praxistests umstritten bleibt.

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Die linke Sünde des roten Gottesmanns

Von Jürgen Bartle

Als er Mitte der Siebzigerjahre die Fraktion seiner Partei im Stuttgarter Gemeinderat führte, da hielt die SPD dort 27 Sitze. Heute sind es neun. Heute gehört auch Siegfried Bassler, 82, nicht mehr zur SPD. Das Urgestein der hiesigen Sozialdemokratie wurde nach 55 Jahren – heimlich, still und leise – rausgeschmissen.

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In der virtuellen Gerüchteküche

Von Jürgen Lessat

Um die Wahrheit im Netz steht es schlecht. Spätestens seit dort Rechtspopulisten "Lügenpresse" liken. Mittlerweile spüren Hoax-Jäger und staatliche Behörden Falschmeldungen auf. Etwa die berüchtigten Doppelbilder, die Kriegsflüchtlinge als IS-Kämpfer denunzieren.

Plüschtier statt Programm

Von Gastautor Manfred Zach

Er wäre vom Hof gejagt worden, erinnert sich unser Gastautor, wenn die CDU-Zahlen so mies wie heute gewesen wären. Damals, als er noch Regierungssprecher war und die Latte bei 50 Prozent plus x lag. Was ist da passiert?

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Top 5 im Januar

Von unserer Redaktion

Der Dauerbrenner S 21 landet auf Platz eins, gefolgt von einem Verkehrsexperten gegen Autos sowie Nils Schmid und seiner SPD. Auf Platz vier steht die Podiumsdiskussion zu Geißlers Schlichtung. Und eine Schaubühne komplettiert die Top 5: Pop! Stolizei!

Hinter den Kulissen

Von Dietrich Heißenbüttel

Das wird teuer. 342 Millionen Euro soll nach derzeitigem Stand der Erkenntnisse die Sanierung des Stuttgarter Opernhauses kosten. Das erscheint viel. Ein Blick hinter die Kulissen erklärt die Summe.

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Lasst uns froh und munter sein

Von Hermann Bausinger Fotos: Joachim E. Röttgers

Alles ist vorbei. Der ganze Frohsinn, die fleischliche Zügellosigkeit, der unübertreffliche Humor. Das soll und darf so nicht sein. Aschermittwoch hin oder her. Im Gedächtnis sollen sie bleiben, vor allem unsere politischen Teilzeitnarren, und ihre Ausgelassenheit auch in die Zukunft tragen. Fastenzeit hin oder her. Winfried Kretschmann im blauen Bauernkittel, Nils Schmid als Lucky Luke, Guido Wolf am Pranger, Thomas Strobl in orangener Latzhose – warum nur zur Fastnachtszeit? Eine Schaubühne zum Totlachen mit wissenschaftlichen Erklärungen.

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Letzte Kommentare:

Ausgabe 254 / Das! / Anna Hunger, 14.02.2016 15:49
@Schwabe Die DB zeigt öffentlich klare Kante gegen diesen Verlag. Das ist ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, was ich - vor allem derzeit - für unglaublich wichtig halte. Dafür hat sogar die Bahn mal ein kleines Lob verdient, denke...

Ausgabe 253 / Wie Alice in der Eisdisco / Erdokam Makodre, 14.02.2016 14:20
Ich finde diesen Artikel zu voreingenommen und einseitig. Es wird nicht versucht, sich ernsthaft mit der Lehre und dem Sinn der Aktionen von Thomas G. Hornauer auseinanderzusetzen.

Ausgabe 254 / Das! / Schwabe, 14.02.2016 09:00
@Anna Hunger Das Sie etwas gegen den Kopp-Verlag haben ist bekannt und - soweit ich das einschätzen kann - auch angebracht. Was ich nicht verstehe, warum geben Sie der Bahn in diesem Zusammenhang die Möglichkeit sich in einem positiven...

Ausgabe 254 / Wir! / Schwabe, 14.02.2016 08:39
"Wir schaffen das" - sollte Frau Merkel etwas konkretisieren, möchte sie von mir ernst genommen werden! Meines Erachtens müsste es lauten "Die deutsche Bevölkerung schafft und finanziert das". Frau Merkel, stellvertretend für...

Ausgabe 254 / Hinter den Kulissen / Müller, 13.02.2016 14:58
Schade. Es ist anscheinend nicht möglich sich an einer Zukunftsdiskussion zu beteiligen. Man hat den Eindruck, dass der Kontextredaktion und der -Leserschaft alleine der Gedanke an jegliche Änderung schon Schmerzen bereitet. Alles...

Ausgabe 254 / Wir! / Marc Braun, 13.02.2016 10:39
Das Basim diese Chance nutzt ist großartig. Mit Metallica hat er auch gleich die richtige Lieblingsband! Mich interessiert aber auch wie viele Jugendliche es sind die nach dem erlernen des ersten Akkords ausgestiegen sind und warum?

Ausgabe 254 / Das! / someonesdaughter, 13.02.2016 03:17
"Das Bild am Beginn Ihres Artikels über Magnesium Öl ist also rechtspopulistische Hetze ?" Sagt wer? Ach ja, niemand. "Wir entnehmen Ihren Artikeln immer wieder dieses Vokabular und die von Ihnen festgelegte Ein-gruppierung des...

Ausgabe 252 / Kein Blumentopf zu gewinnen / Angelika Oetken, 12.02.2016 21:33
@Jochen Strauß, Ähnliches geschieht an anderen institutionellen Tatorten auch. Da nennt sich "Aufarbeitung", was nicht einmal den basalsten Kriterien für Seriosität entspricht. Was in anderen Zusammenhängen selbstverständlich...

Ausgabe 254 / Hinter den Kulissen / Horst Ruch, 12.02.2016 19:59
Auch ohne Volksentscheid....wie wär's, wenn man dem Beispiel Paris folgen würde- zwar Stuttgart als Minimal-Herz Europas so um die 10 Mio Einwohnern kleiner- den Littmannbau für das Ballett zu reservieren? Ein...

Ausgabe 249 / Einfach nur dreist / Reiner B., 12.02.2016 19:14
Mich würde sehr interessieren, wer in Stuttgart für die Stadtplanung verantwortlich ist.. Wieso ist eigentlich die ganze Stadt eine Baustelle? Wieso hat die Stadt so ein Verkehrschaos? Wieso soll sich der Nahverkehr auch noch...

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