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Stuttgart 21: Steter Tropfen

Das Kanzleramt entschwärzt weitere Teile eines brisanten Stuttgart-21-Vermerks. Wie Eisenhart von Loeper am Donnerstag nach dem Erörterungstermin zur Aktenvorlage vor dem Berliner Verwaltungsgericht mitteilte, werden damit rund 80 Prozent jenes Papiers mit Datum 5. Februar 2013 öffentlich, in dem es um das Okay des DB-Aufsichtsrats für das Milliardenprojekt trotz der Kostensteigerungen und vor allem der Tatsache geht, dass nicht geklärt war und ist, wer die Mehrkosten trägt. Von Loeper hofft jetzt nachvollziehen zu können, wie und was in den entscheidenden Wochen 2013 intern diskutiert wurde. Im Raum steht seit dem umstrittenen Votum der Vorwurf, dass das Kanzleramt Einfluss auf die Aufsichtsräte genommen hat. Schon im Sommer 2014 hatte von Loeper die Herausgabe wichtiger Dokumente durchsetzen können, die seither auf der Internetseite www.strafvereitelung.de eingesehen werden können. Die neuen Passagen sollen dem Aktionsbündnis noch diese Woche zugestellt werden.


VfB gewinnt die Süperlig

Der VfB ist nun doch noch Meister geworden! Nach dem Abstieg aus der 1. Bundesliga am Samstag hat er schon am Tag darauf die türkische Süperlig gewonnen. Wenigstens ein bisschen. Sagen wir mal, unter Einberechnung des Schön-war-die-Zeit-Vergangenheitsbonus', zu zwei Elfteln. Die beiden Besiktas-Istanbul-Spieler Mario Gomez und Andreas Beck haben nämlich ihre VfB-Meisterschaftserfahrung aus dem Jahr 2007 in den türkischen Club eingebracht. Nach dem 3:1-Sieg gegen Osmanlispor kann Besiktas am letzten Spieltag nicht mehr eingeholt werden. Gefeiert wurde das auch auf dem Stuttgarter Schlossplatz, schließlich hat der Verein viele Fans. Die sind übrigens Weltrekordhalter: in einem Spiel gegen Tottenham im Jahr 2006 (nach anderen Angaben 2007 gegen Liverpool) haben sie sich mit 132 Dezibel den Höchstwert für Fußballstadien zusammengejubelt. Die Besiktas-Fangruppe Carsi (offiziell aufgelöst, aber weiter virulent und freundschaftlich mit Sankt Pauli verbunden) umrundet das A im Namen zum Zeichen für Anarchie, versteht sich auch als soziale Bewegung und war etwa bei den Taksim-Platz-Protesten gegen Erdogan aktiv. Was jetzt eventuell weniger an den VfB und seine Fans erinnert. Aaaaaber: Trainiert wurde Besiktas auch einige Jahre von Christoph Daum, der den VfB 1992 zum Meister machte. Und drei Jahre später hat Daum mit Besiktas die Süperlig gewonnen! Wenn man also auch noch den Daum-Faktor einrechnet, dann ist der VfB an diesem Sonntag sogar mit mehr als Zwei-Elfteln türkischer Meister geworden. (17.5.2016)


Stuttgarter Friedenspreis 2016 an Jürgen Grässlin

Die Verleihung des diesjährigen Anstifter-Preises an Jürgen Grässlin ist ein Signal. Denn dem Rüstungsgegner droht eine Haftstrafe. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat wenige Monate nach seinem Enthüllungsbuch "Netzwerk des Todes" über die Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Behörden Vorermittlungen eingeleitet: Gegen ihn und seine Mitautoren Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg - wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß § 353d Strafgesetzbuch.

Dabei hatte Mitautor und Regisseur Daniel Harrich der Staatsanwaltschaft zahlreiche Dokumente zur Verfügung gestellt, auf deren Basis die staatsanwaltschaftliche Klageschrift gegen Heckler & Koch verfasst werden konnte. Vor rund einem Monat hat Daniel Harrich noch den Grimme-Preis dafür entgegengenommen. Nicht nur im Fall Böhmermann - auch sonst sehen sich deutsche Medienmacher und kritische Autoren immer wieder mit Strafermittlungen konfrontiert. Jetzt erst recht - Kontext gratuliert zum Friedenspreis.

In diesem Jahr wird er zum 14. Mal verliehen, 25 Vorschläge gingen bei den Anstiftern ein. Der erste Preis ist mit 5000 Euro dotiert. Auf weiteren Plätzen folgen der Zeitzeuge Theodor Bergmann, Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und die kurdische Menschenrechtsaktivistin Leyla Zana. (16.Mai 2016)


Bündnis gegen rechts

Winfried Kretschmann engagiert sich im österreichischen Präsidentschaftswahlkampf: Er ist einem breit verankerten Komitee gegen rechts und zur Unterstützung von Alexander van der Bellen beigetreten. Der frühere Bundesvorsitzende der österreichischen Grünen, der als parteiunabhängiger Kandidat antritt, kam bei der Volkswahl Mitte April im ersten Wahlgang auf 21,3 Prozent der Stimmen. Norbert Hofer, der Kandidat der rechtspopulistischen "Freiheitlichen Partei Österreichs" (FPÖ), liegt mit 35 Prozent weit vorn. Zusammengefunden haben sich vor dem entscheidenden zweiten Wahlgang am 22. Mai viele Promis aus dem deutschsprachigen Raum, die sich für van der Bellen stark machen. Darunter Oscar-Preisträger Christoph Waltz, Everest-Bezwinger Reinhold Messner oder Liedermacher Konstantin Wecker und hunderte Schauspieler, Künstler, Journalisten, Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler oder Diplomaten aus dem linken, aber auch aus dem bürgerlichen Lager. Nach Pfingsten, am Dienstagabend,  wird Kretschmann nach Wien reisen, um im Wahlkampf des Universitätsprofessors aufzutreten. Er habe van der Bellen "als engagierten, fairen und vertrauenswürdigen Menschen kennen und schätzen gelernt, der für Demokratie, Menschenrechte, ökologische Nachhaltigkeit, gegenseitigen Respekt und Chancengleichheit" eintrete. Unter weiter: "Gerade in diesen bewegten Zeiten ist eine besonnene, weltoffene und weitsichtige Person in einem solchen Amt besonders wichtig." Hofer ist programmatisch einer der führenden Köpfe der FPÖ und damit der europäischen Rechten. Seine schlagende Verbindung Marko Germania hält wenig vom selbständigen Staat Österreich, sondern bekennt sich zu einem "deutschen Vaterland", "unabhängig von bestehenden staatlichen Grenzen". Er wäre in Mitteleuropa der erste Rechtspopulist im höchsten Amt eines Staates. (15.5.2016)


Kretschmann gewählt – CDU wieder staatstragend

Mit 82 von 142 Stimmen – bei einer Krankmeldung – ist Winfried Kretschmann zum zehnten Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg gewählt worden. Seine neue grün-schwarze Koalition wäre rein rechnerisch auf 88 Stimmen gekommen. Für einen Moment war es auch mucksmäuschenstill im Plenarsaal, bevor sich die Abgeordneten zum Applaus erhoben. Wie schon am Vortag nach der Wahl von Muhterem Aras zur Landtagspräsidentin verweigerten die Abgeordneten der AfD diese Ehrbezeugung. Zuvor hatte Kretschmann die CDU-Fraktion besucht, mit der sich Parteichef Thomas Strobl erst am Morgen ausgesöhnt hatte. Eine Probeabstimmung am Dienstag war schiefgegangen. Einzelne CDU-Abgeordnete blieben auch am Donnerstag bei ihrer ablehnenden Haltung. Es wurde dementsprechend gemutmaßt, dass die fehlenden sechs Stimmen aus der Union kommen. Sichtlich gerührt nahm Aras ihrem Parteifreund den Amtseid ab. Danach gab’s einen weißen Blumenstrauß für den grünen Regierungschef. (12.5.2016)


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Lena Reiner und Ehab Altamer auf Kos in der griechischen Ägäis. Fotos: privat

Lena Reiner und Ehab Altamer auf Kos in der griechischen Ägäis. Fotos: privat

Ausgabe 255
Überm Kesselrand

Vom Bodensee nach Kos

Von Ana-Marija Bilandzija
Datum: 17.02.2016
Lena Reiner engagiert sich seit ihrem 15. Lebensjahr für Menschenrechte. Mit ihrem syrischen Partner ist sie nach Kos geflogen, um Flüchtlingen zu helfen. Auf der griechischen Insel hat sie viel gelernt. Auch über ihre eigene Beziehung.

Die Flüchtlingskrise beschäftigt Lena Reiner aus Friedrichshafen schon lange. Aber hinfahren und sich das Elend an der griechischen Grenze vor Augen führen? Das hat sie sich bisher nicht getraut. Seit Sommer 2014 ist die junge Frau mit Ehab Altamer liiert, der vor dem syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland flüchtete. Im Asylforum Bodensee haben sie sich kennengelernt. Lena Reiner nimmt den Syrer, der wie sie gelernter Fotograf ist, zu einem ihrer Aufträge mit. Aus Arbeit wird Liebe. "Ehab ist für mich nicht 'der Flüchtling'", erzählt die 27-Jährige, "deshalb habe ich ihn auch nie detailliert zu seiner Flucht ausgefragt."

Als Lena Reiner ihrem Freund erzählt, dass sie nach Kos fliegen will, um zu helfen, stürmen auf den die Erinnerungen ein. Der Strand, von dem Ehab ihr erzählt hatte, jener Strand, an den er oft denken musste, wenn sie gemeinsam den Bodensee entlangspazierten, weil er ihn an seine Flucht erinnerte – dieser Strand befand sich auf der griechischen Insel Kos. Der Syrer will die Dankbarkeit weitergeben, die er damals empfunden hat, "willkommen" sagen und Sicherheit vermitteln. Wer könnte das besser als einer, der selbst geflohen ist und Arabisch spricht?

Anfang des Jahres reisen Lena Reiner und Ehab Altamer, beide 27, nach Kos. Sie wollen mit anpacken im Namen der deutschen Flüchtlingshilfeorganisation Flying Help. Gleich in ihrer ersten Nacht auf Kos erreicht ein Boot mit 190 Menschen die Küste. Die zwei Helfer vom Bodensee verteilen warme Kleidung, Getränke und Snacks, weisen den Angekommenen den Weg zur Unterkunft und organisieren deren Transfer. Das griechische Netzwerk Kos Solidarity hat Hotelzimmer frei gemacht und mit Hoteliers einen "Flüchtlingstarif" von zehn Euro pro Nacht ausgehandelt. Familien finden oft sogar gratis Obdach in einem vom UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, finanzierten Hotel. Um zehn Uhr am nächsten Morgen machen Lena und Ehab erschöpft Feierabend.

Bald wird es Nacht. Dann kommen die Flüchtlingsboote.
Bald wird es Nacht. Dann kommen die Flüchtlingsboote.

Flüchtlingshilfe auf Kos bedeutet auch: warten. In manchen Nächten erreicht kein einziges Boot die Küste, in anderen geht es Schlag auf Schlag. Mehr als 68 000 Menschen setzten seit Jahresbeginn von der türkischen Ägäisküste zu den griechischen Inseln über, teilt das UNHCR mit. Dass die Boote Kos vor allem nachts erreichen, ist eine Besonderheit der Insel – Lesbos im Norden des Landes wird beispielsweise vor allem tagsüber angefahren.

"Are you Syrious?"

Lena Reiner und Ehab Altamer halten ihre Erfahrungen mit der Kamera fest. Tausend Nutzer haben Lenas Neuigkeiten auf Facebook abonniert und lesen fleißig mit, wenn sie Stillleben von Schwimmwesten an griechischen Stränden veröffentlicht oder auf Zeitungsartikel aufmerksam macht. Während ihres Aufenthalts auf Kos hat sie fast stündlich ihren Status aktualisiert; Mitglieder von Flying Help hat sie zudem in einer WhatsApp-Gruppe auf dem allerneuesten Stand gehalten. Aufklärungsarbeit im Zeitalter des Internets – das bedeutet einen großen Aufwand. Lena Reiner verbringt etwa eine Stunde am Tag damit, für Flying Help und andere Helferorganisationen Aufmerksamkeit zu schaffen. Dazu kommt die Pressearbeit, die sie ehrenamtlich für die Facebook-Gruppe "Are you Syrious?" leistet: Zwei Mal wöchentlich stellt sie den Nutzern hier Informationen zur Verfügung, übersetzt Artikel, ordnet Geschehnisse aus aller Welt ein.

Lena Reiner sitzt vor einem Café in der Calwer Straße und nippt an ihrem grünen Smoothie. Ein Termin hat sie an diesem Tag nach Stuttgart geführt: Vor wenigen Minuten fotografierte sie am Schlossplatz eine junge Schauspielerin für deren Portfolio. Lena, hennarotes Haar und zarte Statur, erzählt ohne Floskeln und mit jugendlichem Ernst von den Erfahrungen, die sie und Ehab gemacht haben. Ihr Kollege und Partner ist heute in Friedrichshafen geblieben. Und so berichtet die Freundin auch über seine Erfahrungen, wie sehr er sich etwa bei seiner Ankunft über ein freundliches Gesicht gefreut habe. Damals, im Mai 2014. Als er ankam, lagen die Wartezeiten noch bei weit mehr als einer Woche. "Er hat sich sehr gefreut, zu sehen, wie viel sich in der Zeit getan hat", berichtet Lena.

Heute verbringen Geflüchtete in der Regel nicht mehr als drei Tage auf Kos. Syrer haben Vorrang bei der Registrierung – sie dürfen oft nach nur einem Tag die Weiterreise nach Athen antreten. Zwischen Mitternacht und vier Uhr morgens werden Flüchtlinge im lokalen Polizeipräsidium registriert, ein Versuch, Tourismus und Flüchtlingskrise unter einen Hut zu bekommen. Die Geschichte eines Pakistanis, der ungewöhnlich lange auf der Insel bleiben musste, weil er kein Geld für das Ticket nach Athen hatte, ist Lena besonders in Erinnerung geblieben. Der hatte der Helferin erzählt, wie toll es sei, dass auf Kos Polizisten ganz normal mit ihm redeten, ganz anders als in seiner Heimat. "Ist doch verrückt, dass sich jemand nach all den Strapazen darüber freut, von der Polizei normal behandelt zu werden", sagt Lena.

Die 27-Jährige weiß, dass sie und Ehab die Ausnahme von der Regel sind. Dass es einfacher ist, wegzusehen oder am heimischen Computer in Facebook-Kommentaren Solidarität zu bekunden. Ihr Engagement wurde durch den Einsatz auf Kos nur verstärkt: Die Reaktionen der Ankömmlinge seien so universell, so überwältigend gewesen. "Die Menschen sind sich in die Arme gefallen. Sie haben den Boden geküsst, vor Freude Handyfotos geschossen und die Familie angerufen. Wie das jeder täte." Smartphones spielen auf Kos eine zentrale Rolle. Via GPS teilen die Flüchtlinge ihren Standort mit den Helfern und der Küstenwache. So können jene sofort reagieren, wenn sich die Standortanzeige über längere Zeit nicht verändert.

In den 16 Tagen, die Lena Reiner und Ehab Altamer auf der Insel verbracht haben, wurden dort keine toten Menschen angeschwemmt.

 

Info:

Weitere Informationen zu Flying Help e. V. unter www.flying-help.de oder auf dessen Facebook-Seite. Der Verein, 2006 gegründet, schickt seit 2015 regelmäßig Flüchtlingshelfer nach Kos. Vereinsvorsitzender Michael Goldhahn und seine Ehefrau kamen damals auf die griechische Insel, um Urlaub zu machen, und blieben, um zu helfen.


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Kommentare

Rolf Steiner, 18.02.2016 18:50
Es gibt - gottseidank - auch noch Menschen. Europa darf nicht den verwahrlosten Hass-Bürgern überlassen werden.

Philippe Ressing, 18.02.2016 18:18
Na da sind wir doch schon Vier, die einen realistischen Blick auf die Sache haben.... Nu müssen wir nur noch solche Suppentellerrand-Politiker wie Herrn Palmer davon überzeugen, das er sich erst informiert, bevor er schwätzt. Aber vielleicht will er ja bei der AfD Wähler für die Grünen fischen - mittlerweile wunder mich bei denen so ziemlich nix mehr....

Lena Reiner, 17.02.2016 20:55
@Philippe
Genau das war auch unsere Erfahrung und genau das machte das Wiederankommen in Deutschland so schwer. Auf Kos sind WIRKLICH Restaurants wegen der Flüchtlinge pleite gegangen, aber dennoch sind die Griechen nicht am Lamentieren und der Fremdenhass auf der Insel hält sich sowieso in Grenzen...während in Deutschland eine völlig irrationale Angst regiert, die, die da nun ankommen, könnten irgendwem irgendwas wegnehmen. (Mal ab davon, dass viele auch tatsächlich etwas abgeben könnten, ohne zu verhungern.)

Philippe Ressing, 17.02.2016 11:03
Alleine auf der Griechischen Insel Chios, nicht weit von Kos entfernt, kamen im letzten Jahr 120 000 Flüchtlinge an Land - bei etwa 50 000 Inselbewohnern! Trotz der Probleme, die die Griechen mit ihrer wirtschaftlichen Situation haben, konnte ich dort sehen, das viele Chioten sich dort in der Flüchtlingshilfe engagieren - gerade die Ärmsten tun dies. Viele der Inselbewohner stammen aus Familien, deren Vorfahren 1923 vom türkischen Festland bei Izmir/Smyrna fliehen mussten. Vielleicht ein Grund für die dort praktizierte Solidarität.

mehr unter: http://medienfresser.blogspot.de/2015/10/fluchtlinge-2015-paranoia-in.html

Film: https://www.tagesschau.de/ausland/reportage-mittelmeer-101.html

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