KONTEXT Extra:
Mit klassischer Musik gegen Kampfdrohnen

Mit Cello und Bratsche rücken 80 MusikerInnnen vor der US-Kommandozentrale in Stuttgart-Möhringen an. Am kommenden Montag, 29. 8., 10 Uhr, wollen sie dem "Drohnenmord den Schlussakkord" setzen. Sie sammeln sich seit 30 Jahren unter dem Namen "Lebenslaute" und finden sich überall dort ein, wo sie Menschen bedroht sehen: auf Militärübungsplätzen, Abschiebeflughäfen, vor Atomkraftwerken und Raketendepots. Ihr Konzert ist verbunden mit einer Demonstration, bei der die Organisatoren von "Ohne Rüstung Leben" 13 000 Unterschriften an einen Vertreter von Africom und Eucom übergeben wollen. Sie fordern die Schließung der Kommandozentralen. Mit der "stillschweigenden Duldung" von Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) werde hier der Einsatz von tödlichen Kampfdrohnen koordiniert, schreibt das Bündnis. (26. 8.)


Versprochen, gebrochen!

Was kommt da eigentlich noch?, fragt sich die designierte SPD-Landesvorsitzende und mit ihr die politisch interessierte Öffentlichkeit im Land. Vor vier Wochen waren die ersten Nebenabreden öffentlich geworden, die Grüne und CDU nicht in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hatten (Kontext berichtete). Ministerpräsident Winfried Kretschmann musste in einer Landtagsdebatte alle Register ziehen, um deren Notwendigkeit mehr schlecht als recht gerade auch vor den Regierungsfraktionen und der eigenen Klientel zu rechtfertigen. Ungenutzt ließ er die Chance, reinen Tisch zu machen, alles zu offenbaren, was er mit CDU-Landeschef Thomas Strobl ausbaldowert hat. Die Aufregung wäre groß gewesen - und doch deutlich kleiner als der Ärger, den sich die beiden jetzt eingehandelt haben. Drei Tage, sagt der Regierungschef gern, lägen zwischen "Hosianna" und "Kreuziget ihn!", was schon immer zweideutig war, weil er damit die Verantwortung für einen Niedergang auch dem Publikum zuschreibt. Jetzt tragen Kretschmann und Strobl diese ganz allein. Der Grüne allerdings deutlich schwerer als der Schwarze, weil er - siehe Persönlichkeitswerte - sehr vielen Menschen als Inbegriff der Redlichkeit galt. Mit seiner "Politik des Gehörtwerdens" war ein Transparenzversprechen verbunden, und das hat er höchstpersönlich gleich mehrfach gebrochen.


AfD kann nicht rechnen

Zu ihrer 100-Tage-Bilanz im Landtag legen die Abgeordneten der AfD-Fraktion, also jene, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit nicht gefolgt sind, eine arg geschönte Bilanz ihrer Arbeit vor. "Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir bereits 37 Anfragen gestellt, über die wir künftig berichten werden", heißt es in einer Pressemitteilung. Und weiter: "Das übertrifft die SPD-Fraktion bei weitem, die gerade einmal 14 Anfragen eingereicht hat, oder auch die FDP, die beide aufgrund ihrer Parlamentshistorie mit einer deutlich größeren Mannschaft im Hintergrund agieren."

Wahr ist, dass die Fraktionsgröße die Zahl der Beschäftigten bestimmt und vor allem, dass die AfD-Fraktion seit der Abspaltung der "Alternative für Baden-Württemberg" (ABW) acht Kleine Anfragen gestellt hat und die ABW seit ihrer Gründung Anfang Juli neun. Davor hatte es die noch geeinte AfD auf 34 Kleine Anfragen gebracht. SPD und FDP kommen aber auf jeweils über 70 Initiativen in ihren ersten 100 Tagen, darunter Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe. "Nachdem die AfD bis zur Stunde mit ihren ungeheuerlichen Mätzchen dem Parlament und seiner demokratischen Kultur nur Schaden zugefügt hat, kommt sie nun mit einer vor lauter Selbstbeweihräucherung triefenden 100-Tage-Bilanz daher, die aber noch nicht mal korrekte Rechenkünste vorweisen kann", reagiert Martin Mendler, der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, scharf. Der SPD würden fälschlicherweise lediglich 14 Anfragen zugeordnet, wohingegen es laut Parlamentsdokumentation des Landtags von Mai bis August in der 16. Legislaturperiode mehr als fünf Mal so viele seien.


Mit Wolfgang Dietrich naht die Rettung

Die Rettung rückt immer näher: Jetzt hat der Aufsichtsrat des Stuttgarter Fußballvereins VfB den früheren S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich offiziell zum Präsidenten-Kandidaten erhoben. Gewählt wird er am 9. Oktober, so sich nicht irgendwelche Ultras zu einem Block zusammen rotten. Nicht so ganz schlüssig sind sich die beiden Fusionsblätter vor Ort, ob sie den 68-jährigen Streithansel gut oder schlecht finden sollen. Zum einen sei Dietrich ein "gewiefter Geschäftsmann", gar ein "Universalstratege", zum anderen ein "Polarisierer" und eine "Reizfigur", meinen die StZN, und sprechen von der "Altlast S 21". Sie mögen sich von den Parkschützern Mut zur Meinung machen lassen. Wenn das Neckarstadion unter die Erde gelegt werde, schreiben sie, könne man "oben Luxuswohnungen und Einkaufstempel" bauen.


Brigitte Lösch im Visier der AfD

Die beiden AfD-Gruppierungen im baden-württembergischen Landtag wollen ihre Spaltung nutzen, um mit einem Untersuchungsausschuss unter anderem gegen die frühere grüne Landtagsvizepräsidentin und Stuttgarter Abgeordnete Brigitte Lösch vorzugehen. Hintergrund ist ihr Engagement gegen die Bildungsplangegner der "Demo für alle" und für das Bündnis "No Pegida Stuttgart".

Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung sollen auch die Ereignisse vom vergangenen Oktober sein, als Künstler und Beschäftigte aus Protest gegen die "Demo für alle" ein Banner mit der Aufschrift "Vielfalt" vom Dach des Großen Hauses der Württembergischen Staatstheater entrollten (Kontext berichtete). Die beiden AfD-Fraktionen verlangen Auskunft darüber "wieso das Opernhaus Stuttgart durch Gegendemonstranten besetzt werden konnte". Grundsätzlich will die "Alternative für Deutschland", die mit ihren zur Zeit zwei Fraktionen allein einen Untersuchungsausschuss beantragen kann, dem "Linksextremismus in Baden-Württemberg" nachgehen und einer möglichen Nähe zu "der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag".

Die vier demokratischen Fraktionen sehen darin einem Missbrauch der parlamentarischen Möglichkeiten. Bereits ins Auge gefasst ist eine Überprüfung des Vorgehens der Rechtsnationalisten durch den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof. Nach geltendem Recht kann ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, wenn mindestens zwei Fraktionen oder ein Viertel aller Abgeordneten dafür sind. Er ist allerdings nur zulässig zu Sachverhalten, "deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt" und wenn sie geeignet sind, "dem Landtag Grundlagen für eine Beschlussfassung im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zu vermitteln".

Drei vom Landtag bestellte Gutachter sahen Ende Juli auf Basis der geltenden Geschäftsordnung keinen Weg, der AfD die Bildung zweier Fraktionen zu verwehren. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warnte schon damals, die "Alternative für Deutschland" könnte ihren doppelten Fraktionsstatus missbrauchen. Jetzt sieht er sich bestätigt: Die AfD nutze ihre Spaltung, "um sich Vorteile zu erschleichen".

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christina Baum, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit um Wolfgang Gedeon nicht in die neue Fraktion gefolgt ist, bewertet das gemeinsame Vorgehen als "positives Signal für alle bürgerlichen Schichten im Land". Beide Fraktionen verhehlen auch nicht, dass der jetzt vorgelegte Antrag eine "Vorbereitung der Wiedervereinigung" (Baum) ist. Nach dieser, die für den Herbst und im Zuge einer gerade gestarteten Mediation von beiden Seiten in Aussicht gestellt wurde, könnte der Untersuchungsausschuss aber nicht mehr durchgesetzt werden.


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

So wunderschön kann Windkraft sein. Fotos: Joachim E. Röttgers

So wunderschön kann Windkraft sein. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 236
Debatte

Ode an die Windkraft

Von Gastautor Heiner Dörner
Datum: 07.10.2015
Windräder: umstritten, gehasst, geliebt. Letzteres dort, wo sie keinen stören. Die Region Stuttgart hat nach vier Jahren Auswahlverfahren 41 von gut 90 möglichen Windkraftstandorten beschlossen. Heiner Dörner, Professor am Institut für Flugzeugbau der Uni Stuttgart, schreibt eine Liebeserklärung an die Landschaftsspargel.

Der heutige Mensch ist schon ein eigenartiges Wesen: Er möchte alles haben, und zwar sofort, aber er will nichts dafür geben, nicht einmal ein verändertes Landschaftsbild. Vor hundert Jahren gehörten zum prägenden Bild einer Kommune mehrere Windmühlen, besonders im Norden von Deutschland. Diese historischen Bauwerke werden aufwendig denkmalschützerisch gehegt und gepflegt.

Schafe scheinen weniger eigenartig als Menschen.
Schafe scheinen weniger eigenartig als Menschen.

Warum kann unsere Gesellschaft heute moderne Windanlagen im Landschaftsbild nicht akzeptieren, Anlagen, die eine saubere umweltfreundliche Energiebereitstellung symbolisieren. An Abertausende von Hochspannungsmasten haben wir uns schon längst gewöhnt. Die Windenergienutzung stellt keine Energie-Nische mehr dar. Deutschland ist eine der führenden Nation auf diesem Gebiet.

Ende des Jahres 2014 standen in Deutschland 24 867 Einzelanlagen mit zusammen über 38 115 MW installierter Leistung. Das Bundesland Schleswig-Holstein deckt inzwischen an windreichen Tagen bis zu 50 Prozent des Strombedarfs aus Windenergie allein. Was ist daran falsch, für ganz Deutschland Ähnliches anzustreben? Wirkliche Windfachleute haben dabei nie behauptet, mit Windenergie allein könnte man unsere gesamte elektrische Energie bereitstellen. Die Solarenergie- und die Biomasse-Nutzung gehören zur Energiewende dazu. 

Mit der Aussage der angeblich zu hohen Subventionierung des Windstroms kann man sich nur blamieren. Wollen die Gegner wirklich die Gegenrechnung zu der Steinkohlesubventionierung oder zu den Kernenergiesubventionen provozieren? Sind die angeblich so günstigen Strompreise aus Kohle- oder Kernbrennstoff-Kraftwerken wirklich reelle Preise? Enthalten diese die auf alle Bürger umgelegten Sozialkosten z. B. der Umweltschäden, verursacht durch Abgase aus den Kaminen der thermischen Kraftwerke, oder die Kosten für die gesicherte Endlagerung von Atommüll im Laufe einiger Tausend Jahre? Zahlen wir bei der kWh Kohlestrompreis die Renovierung der zerfressenen Sandstein-Fassaden von historischen Bauwerken mit? Nein, dafür sind Privatleute zuständig. Zahlen wir bei der kWh Atomstrompreis die Polizistengehälter beim gesellschaftlich zulässigen Demonstrationenseinsatz mit? Nein, das ist ein anderer Haushaltstopf unserer Gesellschaft.

Billigen Strom gibt es nicht. Stolze Windräder schon.
Billigen Strom gibt es nicht. Stolze Windräder schon.

Die Politiker tun immer so, als ob sie den Bürgern billige Energiekosten schenken würden. Die Politiker sollten uns lieber klarmachen, dass die Zukunft einem kompakten System von Energieformen gehört, das ist der Mix aus Solar-, Wind-, Biomasse-Energie. Die fossilen Energien (Kohle, Öl und Gas) sowie die Kernenergie sind ein Auslaufmodell. Bei den umweltneutralen Energien müssen die notwendigen Gestehungspreise akzeptiert werden. Das bringt der demokratisch beschlossene Wille, die Nutzung der Kernenergie auslaufen zu lassen, mit sich.

Wir müssen die drei regenerativen Energien nutzen, um nicht weiter Raubbau an unserem Klima zu betreiben. Dabei werden wir vom "billigen" Strom wegkommen müssen, schnellstens, weil es einen billigen Strom nicht gibt. Ansonsten riskieren wir, dass wir unser noch intaktes "Weltraumschiff Erde", mit den begrenzten Ressourcen an Energieträgern, an unsere Kinder und Kindeskinder heute verlieren.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!

Kommentare

Hans. M. Schneider, 13.10.2015 11:15
Warum macht man sich die Energiewende per Windkraft nicht einfacher? Überschüssiger Windstrom wird einfach per Elektrolyse in eine spezielle Gassorte verwandelt und in das flächendeckend vorhandene Gasnetz eingespeist.

Edal, 10.10.2015 00:56
Dann ist es auch Unsinn in einem nahezu Erdölfreien gebiet mit Verbrennunsgmotoren täglich von den ruhigen Rand lagen üner laute, flächenverbrauchende und kleintierkadavergesäumte Straßen unzählige Kilometer zurückzulegen. Womöglich noch alleine. Ich schlage die entwicklung von kleine emmisionfrien Seifenkisten vor. Da sollten die Windkraft-Naturschützer ansetzen.

Horst Ruch, 08.10.2015 09:41
Heiner Dörner schreibt hier ganz im eigenen Interesse.Doch sollte er sich vielleicht mal überlegen, daß zur Forschung der Energiegewinnnung mehr gehört,als die Verliebtheit in stupide Weiterentwicklung immer größere Rotoren zu entwickeln.
Gerade die Flugzeugentwicklung zeigt uns doch, daß der Propeller zumindest bei den Passagierflugzeugen ausgedient hat.
Daher bleibt es meiner Meinung ein "Riesen"Unfug in windschwachen Gebieten-wie der Süden Deutschlands-mit solchen uneffizienten Ungetümen die Landschaft zu verschandeln. Unbestritten bleibt die Sinnhaftigkeit den Wind zur Stromerzeugung heranzuzuziehen, aber bitte mit echten Innovationen. Nicht nur wieder für die 4 Großkonzerne.
Einige "Mobile"Künstler könnten hier der Ingenieurs"Kunst"als Beispiel dienen.Die Mobiles bewegen sich beim kleinsten Hauch.
Hier sollte die Mannschaft um Herrn Dörner ansetzen.

Harge, 07.10.2015 21:31
Warum verhindern die Bürger sinnvolle oder bessere oder umweltfreundlichere Projekte?

Möglicherweise liegt es daran, dass in der heutigen Ellenbogengesellschaft (mein Auto, mein Haus, mein Boot) jeder sich selbst der nächste ist und vielleicht nur aus Neid und/oder Bosheit gegen etwas ist, was der Allgemeinheit nützen würde (Stichwort: Nimby, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Nimby).

Oder möglicherweise gibt es auch Menschen, die sich dafür "bezahlen" lassen gezielt Stimmung gegen ein vernünftiges Projekt zu machen und damit die zumeist uninformierte Mehrheit gegen das Projekt aufzuhetzen (Stichwort: Astroturfing).

Eine weitere gezielten Beeinflussung erfolgt möglicherweise auch durch subtile Werbebotschaften vor allem der Telemedien. Zu dem Thema könnte Prof. Dr. med. Dr. phil. Manfred Spitzer von der Uniklinik in Ulm (http://www.uniklinik-ulm.de/struktur/kliniken/psychiatrie-und-psychotherapie/klinik-fuer-psychiatrie-und-psychotherapie-iii-ulm/home/personen/prof-dr-dr-manfred-spitzer.html) mit Sicherheit etwas beitragen.

Und natürlich darf man nicht vergessen, dass gewisse Kreise aus Selbsterhaltungsgründen gezielt Desinformation betreiben. Im Bereich der Stromversorgung Fallen mir gleich mehrere Kandidaten ein: EnBW, RWE, EON, Vattenfall und die großen Netzbetreiber wie z.B. TRANSNET BW, TENNET, AMPRION, 50HERTZ (https://de.wikipedia.org/wiki/Tennet_TSO). Solche Oligarchen sind mit Sicherheit nicht an einer Dezentralisierung der Energieversorgung und dem damit verbundenen Machtverlust interessiert.

Betonköpfe, 07.10.2015 14:10
Die "Konservativen" in der CDU unterstützen lieber eine unsichere Technologie wie ein AKW in unsichtbaren 200km Entfernung als ein 2 km entferntes Windrad. Seit Tschernobyl wissen wir aber wie weit die Umweltverschmutzung reicht wenn ein AKW explodiert. Der Umkreis war >1500km. Wenn mal ein Windrad bei Sturm umfällt passiert aber gar nichts, sondern man kann an selber Stelle wieder ein Neues aufstellen.

Müller, 07.10.2015 07:30
100% Zustimmung. Wir jammern über Feinstaub, Klimawandel und Ressourcenverbrauch. Aber keiner möchte ein Windrad oder sonst eine Veränderung vor der Haustüre.
Die Bürger haben gelernt wie einfach es iin unserem Land ist, Projekte zu verschleppen oder zu verhindern.
Im Namen des Umweltschutzes kann man alles verhindern. Auch den Umweltschutz.
Seltsamerweise tauchen bei jedem Widerstand plötzlich massenhaft Tiere auf, die eigentlich sooo selten sind, dass sie unter Artenschutz stehen.
Juchtenkäfer sind z.B. solche Tiere. Ganz selten zu finden. So selten, dass vor fünf Jahren niemand wusste was Juchtenkäfer sind.
Über Nacht gab es dann eine Plage biblischen Ausmaßes im Schlossgarten. Nahezu jeder Baum war von diesen soooo seltenen Tierchen befallen. Seltsam, oder?
In mein Umfeld darf man gerne Windräder stellen. Ich liebe diese Art der Energiegewinnung. Dem Wutbürger einfach weniger Raum geben. Ich lese gerne die Kennzahlen am Fuße der Windräder und rechne aus, wieviele Haushalte von einem Rad versorgt werden können.
Leider gibt es im Leben nichts, dass keine Nachteile mit sich bringt. Wir reden heute zu viel über die Nachteile.
Manche steigern sich sogar so hinein, dass die Nachteile eines jeden Projektes zum Lebensinhalt werden.
Die Frage ist, wieviel Raum wir diesen Menschen in den Diskussionen geben. Vor allem, wenn die Mehrheit andere Meinungen vertritt.
Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit hinter der Energiewende steht und die Nachteile akzeptiert.

Kommentar hinzufügen




CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.


* Pflichtfeld!

Letzte Kommentare:

Ausgabe 282 / Sioux auf dem Kriegspfad / by-the-way, 29.08.2016 23:31
Aus eigener Erfahrung: die Schuhe sind sehr gut, sowohl qualitativ wie auch vom Tragecomfort her. Da passt die Haltung des Sioux-Häuptlings, Herrn Berner, nahtlos dazu, das überzeugt mehr als "Olympia-Sponsor" zu sein. Diese...

Ausgabe 282 / Sioux auf dem Kriegspfad / Sabine Mattil, 29.08.2016 21:12
Ein guter Grund mehr!!!!! Die Einstellung von Herrn Berner und des Unternehmens ist für mich noch mehr Grund mir meine nächsten Sioux zu kaufen!! Die Qualität der Schuhe spricht für sich!! Luxus pur für meine Füße.

Ausgabe 282 / Rückbau mit Risiken / CharlotteRath, 29.08.2016 14:12
Kein Gleisrückbau? Mindestens für den Stuttgarter Teil der Gäubahn wird der Anschluss an den Hauptbahnhof gekappt. Klagen müsste da eigentlich der Verband Region Stuttgart, hatte er doch noch in seinem Regionalplan 1998 aus guten...

Ausgabe 282 / Politische Luxusreisen / Bruno Neidhart, 29.08.2016 09:54
noch immer sauregurkenzeit?

Ausgabe 282 / Links oder rechts? / Dr. Klaus+Kunkel, 29.08.2016 01:31
Es ist zunächst gewiss hilfreich, zu vereinbaren, was "links" ist. Vorschlag: Links ist, wer durch sein Handeln versucht dazu beizutragen, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu überwinden respektive zu beseitigen. Das gilt...

Ausgabe 282 / "Das haben wir versemmelt" / invinoveritas, 28.08.2016 18:10
hallo herr schmid, ich kombiniere mal, dass Sie nicht einen vernichtungsfeldzug des eigenen landes meinen, sondern einen solchen g e g e n das eigene land und ihn der frau merkel unterstellen. ob Sie wohl so gut wären und uns mitteilen...

Ausgabe 282 / Sioux auf dem Kriegspfad / Kornelia, 28.08.2016 15:49
Erschreckend ist doch: Hier Olympia, Fifa dort Rankingfirmen, PWH, Mc Kinsey, oder "Investoren" etc..... das sind künstliche ÖPP Firmen! (Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert) und sie schafften es quasi Recht und...

Ausgabe 282 / Politische Luxusreisen / Alt-Laizer (Loizer), 28.08.2016 14:40
Ich freue mich für Gerlinde Kretschmann, die als Frau des MP von Baden-Württemberg an Reisen teilnehmen darf, die sie privat sicher nie unternommen hätte.

Ausgabe 282 / "Das haben wir versemmelt" / Rolf Schmid, 28.08.2016 04:47
Hallo invinoveritas, erst jetzt entdecke ich Ihren Kommentar mit der Kritik an einem Nebensatz über die Verhältnisse in anderen sogenannten "demokratischen" Parteien der in JEDER Hinsicht bewundernswerten Frau JUNG, der ich hiermit...

Ausgabe 282 / Sioux auf dem Kriegspfad / Ulrich Herbst, 26.08.2016 21:28
Ich wünschte mir, es gäbe mehr von solchen Unternehmern. Es wird Zeit, der Mafia von IOC, FIFA und anderen 'ehrenwerten Sportfunktionären' die rote Karte zu zeigen, wenn schon die Regierungen der Veranstaltungsorte zu blöd, zu...

Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!