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Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


Stuttgart 21: Großdemo und Umstiegskonzept

Zur Großdemo gegen Stuttgart 21 am kommenden Samstag erwarten die Initiatoren Tausende Teilnehmer. Kontext kommt auch. Mit hübschen neuen Postkarten und Aufklebern!

Heute, Freitag, hat eine Expertengruppe des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 ihr Konzept "Umstieg21" vorgestellt, mit dem die derzeitige Projektbaustelle doch noch zu einem sinnvollen Ende finden könnte. Unter www.umstieg-21.de stellen die Planer ihre Ideen in einer umfänglichen Broschüre dar. "In meinen dreißig Jahren als Literaturkritiker im Fernsehen habe ich nie eine Prosa gelesen, die so wohltuend war, so sinnvoll wohltätig", schreibt der berühmte Schriftsteller aus Freiburg, Jürgen Lodemann, über das Heft. "Endlich wird da nicht mehr nur Nein gesagt, sondern entstand da eine wunderbare Broschüre, die mit Sorgfalt und mit großer Eisenbahnliebe und Stuttgartliebe reale Vorschläge macht, wie man aus dem unverantwortlichen Desaster noch jetzt 'positiv' aussteigen kann - und muss! - das spart tatsächlich immense Kosten und da bleibt im Herzen der Landeshauptstadt keine dauerhaft blamable Bau-Ruine, sondern es entstehen zahlreiche überaus einleuchtende Lösungen rund um einen tollen Kopfbahnhof!"


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Gewicht per App. Fotos: Thomas Siudmak

Gewicht per App. Fotos: Thomas Siudmak

Ausgabe 185
Gesellschaft

Vernetzt und ausgeleuchtet

Von Ana-Marija Bilandzija
Datum: 15.10.2014
Blutzucker, Schlafrhythmus, Hobbys: Immer mehr Menschen vermessen mit Smartphone, Tablet und Apps ihr Dasein. Ihr Ziel: gesünder, schöner und produktiver zu werden. Die sogenannte Selbstoptimierer-Szene gewinnt auch hierzulande immer mehr Anhänger.

Ein schwarzes, mit Elektroden besetztes Stirnband um den Kopf, eine Pulsuhr am Handgelenk und das Handy neben dem Kopfkissen: So schlafen Selbstoptimierer wie Philipp Kalwies. Der 32-Jährige vermisst sich permanent. Eine Schlafstörung hat er nicht; man könnte aber sagen, er ist besessen von der Vorstellung, seinen Körper bis ins kleinste Detail zu erfassen. Neben dem täglichen Schlafprotokoll (Einschlafdauer, Intensität des Schlafs, Bewegungen, Dauer der Traumphase) vermisst Philipp nach jeder Mahlzeit seinen Blutzuckergehalt und klemmt sich – selbst im Urlaub – einen Schrittzähler an den Hosenbund.

Kalwies' Messgeräte, die sogenannten Gadgets, stapeln sich auf seinem Schreibtisch in einem Berliner WG-Zimmer. Ihr Wert: mehr als 500 Euro. Gerade erst ist eine neue Lieferung angekommen: eine Matratzenunterlage, die selbst die kleinste Bewegung im Schlaf analysiert. Auch das gehört zum Selbstoptimierer-Dasein: testen, was neu auf dem Markt ist, und die Erfahrung mit Gleichgesinnten teilen.

Alles unter Kontrolle auch im Schlaf: Philipp Kalwies träumt mit Stirnmessband.
Alles unter Kontrolle auch im Schlaf: Philipp Kalwies träumt mit Stirnmessband.

"The Quantified Self" heißt die Bewegung, die Gary Wolf und Kevin Kelly, zwei US-amerikanische Journalisten, 2007 ins Rollen brachten. 2010 schafft es der Trend nach Deutschland. Das Motto: Selbsterkenntnis durch Zahlen. In 175 Gruppen in 37 Ländern treffen sich die Anhänger der Selbststatistik – in Schanghai oder Stuttgart, Buenos Aires oder Berlin. In den USA schlägt die Bewegung größere Wellen als hierzulande. Doch die Selbstvermessung tritt allmählich ins öffentliche Bewusstsein.

Krankenkassen prüfen in Umfragen, welche Gesundheits-App am besten bei ihren Kunden ankommt. Banken locken Neukunden mit einem Aktivitätsmessgerät fürs Handgelenk als Willkommensgruß. "Spiegel TV" widmet den Selbstvermessern einen eigenen Sendeabend.

Studie identifiziert typischen Selbstvermesser

Dennoch: Das Thema umgibt ein mysteriöser Schleier von Digitalesoterik, der an den von Orwell entworfenen Präventionsstaat in "1984" erinnert. Die Sorge um Datenschutz und Fremdsteuerung ist auch bei Self-Quantifiern ein Thema. Am Ende ist der Spaß am Schein, sein Leben völlig kontrollieren zu können, jedoch größer. Philipp Kalwies begreift sich als "Early Adopter", als Vorreiter, Trendsetter und Vordenker einer Bewegung, die auf dem Weg ist, die Gesellschaft umzuwälzen. Eine Art Selbstoffenbarungsavantgarde. Der durchschnittliche Selbstvermesser ist 33,55 Jahre alt, männlich und arbeitet im technischen Bereich. Das hat eine Studie des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) herausgefunden. 

Viele Self-Quantifier wissen um ihren Status als Sonderling, können sich mit Begriffen wie "Technikfreak" und "Nerd" anfreunden. Doch sie wissen genauso, dass die Sache Zukunft hat. Pharmakonzerne wie Beyer sind in der Szene aktiv, knüpfen Kontakte zu Selbstvermessern und suchen in Wettbewerben nach Ideen, die sich im großen Stil vermarkten lassen.

Die Kilos stets im Blick: Gewichts-App auf Tablet.
Die Kilos stets im Blick: Gewichts-App auf Tablet.

Der App-Markt wächst täglich, über 15 000 Gesundheits-Apps gibt es heute laut dem Informatikerverband Bitkom. Von der Kalorienzähler-App über den Produktivitätstracker bis zum Stimmungsmesser ist für jeden etwas dabei. Die bunte Welt der Apps verspricht für jedes Problem eine Lösung. Ein Problem können sie jedoch noch nicht lösen: Wer Zahlen und Werte kennt, muss sie auch richtig interpretieren, um sie nutzen zu können.

Auch Kranke greifen zu vernetzten Messgeräten

Während es Philipp Kalwies darum geht, seinen – gesunden – Körper nach allen Regeln der Selbstvermessung in Zahlenreihen zu erfassen, um sich selbst "besser zu erkennen", greifen andere Selbstvermesser zu Smartphone und Messgeräten, weil sie krank sind. So wie Mathias Elgeti. Der 51-jährige Werbemacher leidet seit neun Jahren an Arthrose. Klassische Therapieansätze brachten keine Heilung, Elgeti musste seinen geliebten Kraftsport aufgeben und begann, selbst nach einer Lösung zu suchen. Eine Entsäuerungskur brachte Besserung, doch es fiel ihm schwer, motiviert zu bleiben. Auf einem Quantified-Self-Treffen entdeckt er die Motivation durch Zahlen für sich. Er programmiert die "Sauerkraut-App" und protokolliert fortan, was er isst. Mit einem pH-Meter, der eigentlich für Aquarien gedacht ist, überprüft er den pH-Wert seines Urins und interpretiert so die Auswirkung der Entsäuerung auf seinen Körper.

Motivation durch Zahlenreihen: Mathias Elgeti protokolliert seine Nahrungsaufnahme.
Motivation durch Zahlenreihen: Mathias Elgeti protokolliert seine Nahrungsaufnahme.

Ein gutes Gefühl sei es gewesen, als Elgeti seinem Arzt die Ergebnisse seines Selbstversuchs präsentiert hat. Sich unabhängig machen von einer Gesundheitsindustrie, die Behandlungskosten spart und Gewinne mehrt: Dieses Potenzial sieht er in der Selbstvermessung. Eine Form der Emanzipation vom Arzt – und Hobby zugleich. Das Beraterhaus PwC hat ausgerechnet, dass EU-weit rund 100 Milliarden Euro durch "Mobile Health" im Gesundheitswesen eingespart werden könnten. Revolutionäre Gedanken kommen auf: In ein paar Jahren könnten Patienten den USB-Stick in die Arztpraxis mitbringen und die selbst gemessenen Werte mit dem Doktor durchgehen.

In Zukunft messen Mikrochips unter der Haut

Für Philipp Kalwies ist das heute schon Standard. Er freut sich auf eine Zukunft, in der wir uns Mikrochips implantieren lassen. "Der kommt unter die Haut und trackt permanent alles, was man macht", erzählt er begeistert. Bedenken habe er keine. Für ihn ist die Beobachtung des menschlichen Körpers nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erstrebenswert. Ob Kreativität, Anderssein und Überraschungen in einer solchen Welt noch Platz fänden, ist fraglich. Das Ziel ist letztlich, zu funktionieren, und Zahlenreihen vermitteln ein Gefühl von Kontrolle. In einer immer komplizierter werdenden Gesellschaft strahlen sie eine Glaubwürdigkeit und Klarheit aus, die verführerisch ist.

Auf die Frage, ob er mit der Selbstvermessung aufhören würde, wenn er seine Wunschwerte erreicht hätte, entgegnet Philipp, dass es menschlich sei, immer besser werden zu wollen. Wer sein Traumgewicht erreicht hat, kann bei Produktivität und Kontakte-Management weitermachen. Fabio Santos, ein bekanntes Gesicht der deutschen Quantified-Self-Szene, führt Protokoll über jede Person, die er trifft. Wie lange er sich mit wem worüber unterhalten hat und ob er sich danach besser oder schlechter fühlte, kann er noch Wochen später nachlesen. Wirklich wichtig sind diese Erkenntnisse nicht. Sie lassen ihn den Alltag jedoch mit anderen Augen sehen. Selbstvermessung als Selbstfindungstrip. Im Grunde geht es um den ewigen Versuch, das Leben zu begreifen – mit den Mitteln des 21. Jahrhunderts.


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Kommentare

Rano, 30.10.2014 17:46
Man könnte ja einfach lachen über solche traurigen Gestalten. Leider aber sind diese unsäglichen Dummköpfe die Wegbereiter für eine totalitäre Welt, in der diese Überwachung zur Pflicht werden wird.

ahendrix, 17.10.2014 21:36
Hallo Schorsch, ich antworte mal an Stelle von St. Kugler. Meditation hat mit Esoterik nichts zu tun, sondern ihren Ursprung in der Lehre des Buddhismus. Es ist mittlerweile erwiesen, dass Meditation einen positiven Einfluss auf die körperliche und geistige Gesundheit haben kann. www.meditation.de

Schorsch, 17.10.2014 14:05
St. Kugler, 16.10.2014 11:40
Ehrlich gesagt, ich zähle mich eher zum Kreis der "Skeptiker", habe mit Esoterik nicht viel im Sinn. Nennen Sie mir bitte Links, dass ich meine Meinung vielleicht ändere. Das meine ich jetzt aufrichtig, Danke!

St. Kugler, 16.10.2014 11:40
Auf die Idee seinen Körper und Geist mittels Meditation zu ergründen kommt der Herr Selbstoptimierer leider nicht. Die kostet ja auch kein Geld und führt zu echten Ergebnissen.

zara, 16.10.2014 09:41
Zu diesem Thema gibt es ein spannendes Buch von Marc Elsberg, Zero von 2014. Edward Snowden lässt grüßen:
http://www.krimi-couch.de/krimis/marc-elsberg-zero-sie-wissen-was-du-tust.html

maguscarolus, 16.10.2014 09:24
Wenn sich da nur ein paar Kontrollfreaks (Zwangsneurotiker?) austoben würden! Aber wie lange wird es dauern, bis solch "löbliche" Selbstüberwachung zur Voraussetzung für dies und das und jenes wird?

>> Sie beantragen eine Krankenversicherung? Ich kann aber gar kein Tracking-Protokoll von Ihnen finden ... <<

Dieser ganze digitale Überwachungsscheiß kommt mir allmählich vor wie die nächste Vertreibung aus dem Paradies!

anefuma, 15.10.2014 19:44
Wer alles messen und wiegen muss, kann nicht genießen.
Arme Menschen, die sich auf diese Weise ihrer Existenz vergewissern müssen.

Blinkfeuer, 15.10.2014 10:29
Hätt' ich fast vergessen: Muss Bier bestellen!

FernDerHeimat, 15.10.2014 08:54
Die "Selbstoptimierer" üben nicht nur einen impliziten Druck auf den Rest der Bevölkerung aus, sich doch gefälligst selber ständig zu "überwachen", sie wecken auch Begehrlichkeiten, diese Daten über Lebenswandel und Gesundheit konsequent auszunützen.

Angefangen bei Smartphones, deren Betriebssysteme schon generell gern alles mögliche an Informationen "nach Hause telefonieren" und natürlich den entsprechenden "kostenlosen" Apps, die das häufig genauso tun.

Den "Sportlichen" konnte man ja schon bisher sehr gut allerlei Nahrungsmittel und Technologie andrehen. Jetzt kann man ihre freiwillig gesammelten Daten gleich direkt weiterverkaufen.

Werbung, Versicherungen aber auch staatliche Stellen freuen sich gewiss darüber.

Wenn die BfA beispielsweise schon jetzt Hartz IV-Empfänger auf Facebook bespitzeln lässt, spricht für die sicherlich auch nichts dagegen, deren Tagesgewohnheiten über eine "Selbstoptimierungs"-App auszuwerten. Vielleicht kann man dann so noch ein paar Tausend Sanktionen mehr rechtfertigen.

Und die Versicherungen wollen sowieso alles wissen, mit dem sich Gebührenerhöhungen einerseits und Leistungsreduzierungen andererseits begründen lassen.

Am Ende ist dann einer, der auf diesen ganzen Klimbim verzichtet, gleich pauschal im Nachteil, weil er ja "offensichtlich" einen ungesunden Lebenswandel "verbergen" will.

Nun, von Winston Churchills "no sports" einmal abgesehen. Wie genau diese Messungen denn sind und welchen Erfolg sie für die Gesundheit und Lebenserwartung tatsächlich haben, darüber streiten sich bis heute Mediziner und Biologen.

Aber wenn etwas so hipp und angesagt ist - vor allem aber einige gut daran verdienen - dann hinterfragt man seinen Sinn und Nutzen lieber nicht zu sehr in der Öffentlichkeit...

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