KONTEXT Extra:
Parkschützer helfen Wolfgang Dietrich beim VfB

Überraschende Hilfe für den früheren S 21-Sprecher Wolfgang Dietrich: Ermuntert durch das Kontext-Editorial ("Dietrich for President") finden sich im Bahnhofsgegner-Forum "Parkschützer" bereits Vorschläge für Sprechakte, die der 68-Jährige als VfB-Präsident vornehmen könnte. Besonders hübsch die Ansage, der Zweitligist plane den Kauf von Messi, Ronaldo und Ibrahimovic - "die Kosten dafür werden unseren Etat nicht belasten". Sehr schön auch der Plan, keinen Torwart einzusetzen, denn: "Ich bin sicher, wir bekommen eine Sondergenehmigung, unser Tor mit Brettern vernageln zu dürfen". Außerdem brauche der VfB keine elf Spieler - "unsere Mannschaft ist mit sechs Spielern 30 Prozent leistungsfähiger". Grundsätzlich habe der Abstieg in die 2. Liga keinerlei Auswirkungen auf das Ziel, 2017 Deutscher Meister zu werden: "Wir liegen da voll im Zeitplan". (28.7.2016)


Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


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Menschenkette ... Foto: Joachim E. Röttgers

Menschenkette ... Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen Atomkraft, vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen Atomkraft, vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen rechts im Juli 2013 in Kirchheim / Teck. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen rechts im Juli 2013 in Kirchheim / Teck. Foto: Joachim E. Röttgers

"Der Baltische Weg": eine 650 km lange Menschenkette am 23. August 1989 durch Estland, Lettland und Litauen. Foto: Zinas Kazėnas

"Der Baltische Weg": eine 650 km lange Menschenkette am 23. August 1989 durch Estland, Lettland und Litauen. Foto: Zinas Kazėnas

... gegen Hass und für Multikulti im September 2001 in der Stuttgarter Nordbahnhofstraße. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen Hass und für Multikulti im September 2001 in der Stuttgarter Nordbahnhofstraße. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen Fremdenfeindlichkeit und für Zivilcourage in München 1992. Foto: Lichterkette München e.V.

... gegen Fremdenfeindlichkeit und für Zivilcourage in München 1992. Foto: Lichterkette München e.V.

... gegen den geplanten Stuttgarter Tiefbahnhof 2010. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen den geplanten Stuttgarter Tiefbahnhof 2010. Foto: Joachim E. Röttgers

... für Erneuerung und Demokratisierung der DDR, Jena 1989. Foto: Uwe Klemm

... für Erneuerung und Demokratisierung der DDR, Jena 1989. Foto: Uwe Klemm

... gegen den drohenden Irak-Krieg. Im März 2003 wird die US-Kommandozentrale in Stuttgart umzingelt. Foto: Joachim E. Röttgers

... gegen den drohenden Irak-Krieg. Im März 2003 wird die US-Kommandozentrale in Stuttgart umzingelt. Foto: Joachim E. Röttgers

... Erinnerung an den Mord an Menschen mit Behinderung in der NS-Zeit, Ermstal 2009. Foto: Die Spur der Erinnerung

... Erinnerung an den Mord an Menschen mit Behinderung in der NS-Zeit, Ermstal 2009. Foto: Die Spur der Erinnerung

Ausgabe 133
Überm Kesselrand

Eine Kette macht Geschichte

Von Hermann G. Abmayr
Datum: 16.10.2013
Mit 100 Kilometern war sie die "längste Menschenkette aller Zeiten", schrieb die Ulmer "Südwest Presse". Hand in Hand standen am 22. Oktober 1983 etwa 400 000 Menschen zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, um gegen die geplante Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen zu protestieren. Seitdem gibt es immer wieder Nachahmer der neuen Protestform.

Ulli Thiel aus Karlsruhe hatte 1983 die Idee und hat bei einer Konferenz in Ulm die Mehrheit der Friedensaktivisten im Südwesten hinter sich bekommen. (Siehe auch das Interview mit Wolfgang Sternstein in dieser Ausgabe.) Die Aktionsform betone vor allem das Verbindende, sagt Thiel: "Ich bin ein Teil von soundso viel Tausend Menschen. Dieses Gefühl kommt bei einer Menschenkette wesentlich besser zum Ausdruck, als wenn man auf einem großen Platz steht und Reden hört. Und es macht den Leuten Spaß."

Nach 1983 reichten sich immer wieder Menschen die Hand. Über eine Million waren es 1989 in Estland, Lettland und Litauen. Sie demonstrierten so für die Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Die Kette war 650 Kilometer lang. Ende des Jahres 89 formierte sich zwei Menschenketten quer durch die DDR, eine von Nord nach Süd und eine von Ost nach West. Motto: "Erneuerung und Demokratisierung unserer Gesellschaft – Ein Licht für unser Land".

Anfang Dezember 1992 machte eine Lichterkette in München Schlagzeilen. Schweigend und mit Kerzen in der Hand standen über 300 000 Menschen in der Landeshauptstadt, um gegen Anschläge auf Asylsuchende zu demonstrieren. Gegen Rechtsextreme ging man auch in Dresden auf die Straße. Ebenfalls mit Lichterketten. Über 10 000 Bürger gaben sich am 13. Februar 2013, dem Jahrestag der Dresdner Bombennacht von 1945, die Hand. Es sollte ein mahnendes Zeichen gegen Krieg und Gewalt sein. Und gegen Neonazis und andere ausländerfeindliche Gruppen, die für denselben Tag zum Aufmarsch aufgerufen hatten.

Auch in Baden-Württemberg protestierte man in den vergangenen 30 Jahren immer wieder mit Menschenketten. 2007 beispielsweise umzingelten die Beschäftigten des Automobilzulieferers Kolbenschmidt in Neckarsulm ihr Werk, um gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen zu protestieren.

2009 erinnerte die "Spur der Erinnerung" an den ersten fabrikmäßig organisierten Massenmord der Welt, an die Ermordung von über 10 000 Behinderten und Kranken auf der Schwäbischen Alb. Die Spur führt von Grafeneck zum Stuttgarter Karlsplatz, dem Sitz des Innenministeriums, dem Ort der Täter. Tausende Menschen bildeten im Ermstal entlang der Spur eine Kette und ließen Ballons steigen. Startpunkt der Kette war die Behindertenhilfe Ermstal. 

2010 umarmte eine Menschenkette dann den Stuttgarter Hauptbahnhof, um zu zeigen, dass er nicht in der Tiefe versenkt werden soll. Tausende grüne Ballons stiegen in den Himmel. Und für den 12. März 2011 organisierte die Anti-AKW-Bewegung eine Protestkette zwischen dem Atomkraftwerk Neckarwestheim und Stuttgart, um "den Ausstieg in die Hand zu nehmen", wie das Motto hieß. Es war – zufällig – der Tag nach dem Beginn der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima. 60 000 Menschen kamen.

Eine der seither längsten Menschenkette gab es erst vor gut einem Monat: Sie reichte über eine Strecke von 400 Kilometer von den Pyrenäen durch die Städte, Barcelona und Tarragona bis an die Grenze zur spanischen Nachbarregion Valencia. Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung wollte damit den Druck auf die Zentralregierung in Madrid erhöhen. Hunderttausende haben so für einen eigenen Staat demonstriert.

Auch dies wird nicht die letzte Menschenkette bleiben. Die nächste hat Made Höld aus dem oberschwäbischen Ravensburg bereits für 2014 angekündigt. Ihr Motto: "Sei dabei – für Toleranz und gegen rechts".

Es wird wohl die erste digitale Menschenkette, denn Höld und seine Mitstreiter halten Menschenketten zwar für gut, "aber irgendwie auch scheiße, weil da Leute von weiß der Geier woher angekarrt werden, um sich an den Händen zu halten. Ökologisch totaler Mist." Aneinandergekettet werden diesmal Porträtfotos. Am 1. Februar wird die Foto-Menschenkette dann auf einem Kultur- und Musikfestival auf einer Großbildleinwand in einer Endlosschleife gezeigt und auf einer Internet-Galerieseite zu sehen sein.

 

30 Jahre nach dem Stationierungsherbst 1983:

Rezzo Schlauch (grünes "Urgestein") und der Zeithistoriker Reinhold Weber im Gespräch. 23. Oktober 2013, 19.30 Uhr, Stadtbibliothek Stuttgart, Mailänder Platz 1, 70173 Stuttgart


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Ausgabe 278 / Dietrich for President / by-the-way, 27.07.2016 23:35
Wo bleibt der Aufschrei und der Widerstand der VfB-Fan´s und -Mitglieder ?!! Man ruft ihnen quasi gerade zu: "WOLLT IHR DEN TOTALEN ABSTIEG ?!!" Aber das scheint wenig zu interessieren....

Ausgabe 278 / Winfried I. / CharlotteRath, 27.07.2016 23:03
Schon anlässlich der Landtagswahl 2011 kam es mir so vor, als ob Herr Kretschmann kein politische Amt anstrebe, sondern für die nächste Papstwahl übe: Ein heiliger Geist, schwebend über den Untiefen der Politik. Wobei ich allerdings...

Ausgabe 278 / Dietrich for President / Werner, 27.07.2016 22:02
Dietrich hat den Bahnhof nach unten gebracht, dann wird ihm dies beim VfB sicherlich auch mühelos gelingen. Die 3. Liga wartet. Aber Spass beiseite: Die (vermeintlichen) Macher beim VfB lernen nichts dazu. Einfach trostlos.

Ausgabe 278 / What the fuck, Menschheit?! / Mensch 2.806.692.544, 27.07.2016 21:53
Als der Autor das Licht der Welt erblickte lebten 2.9 Mrd. Menschen auf der endlichen Erde. Heute, gerade mal 58 Jahre später, sind wir 7.4 Mrd. und wir vermehren uns fröhlich weiter. Menschheit ist zu egoistisch, Menschheit fehlt es...

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