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Auch Hermann will Maut verzögern

Wenn es nach den Grünen geht, wird die Landesregierung gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz oder dem Saarland versuchen, die Einführung der PKW-Maut über den Bundesrat noch zu verzögern oder gar zu verhindern. Verkehrsminister Winne Hermann kündigte einen entsprechenden Vorstoß an. Er habe bereits im Verkehrsausschuss des Bundesrats Position bezogen und insbesondere kritisiert, dass "die Grenzregionen schwer tangiert sind, ausgerechnet in Zeiten, in denen wir den europäischen Geist betonen wollen". Die "Bürokratie-Maut" passe nicht in die Zeit. Außerdem würden Milliarden eingenommen, Milliarden an deutsche Autofahrer wieder zurückgegeben und "vielleicht bleiben ein paar Millionen übrig".

Saarland, Rheinland-Pfalz oder NRW wollen den Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag anrufen, nachdem letzterer die Maut am Freitag beschlossen hat. Das Gesetz ist allerdings nicht zustimmungspflichtig, weshalb die Einführung der Maut auf diesem Wege lediglich verzögert werden kann. Allerdings könnte Verzögerung am Ende auch das Scheitern bedeuten, weil womöglich nach der Bundestagswahl im September die Karten ganz neu gemischt werden, und die CSU bisher bekanntlich die einzige Partei ist, die die Maut wirklich will. (24.3.2017)


Aras legt sich mit Erdogan an

Die Stuttgarter Grünen-Abgeordnete und Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat die deutschtürkische Community aufgefordert, sich mit dem Verfassungsreferendum am 16. April kritisch auseinanderzusetzen. Von den Imamen wünscht sich die Stimmenkönigin ihrer Partei bei den Landtagswahlen 2016, dass die "in den Freitagspredigten zu einem respektvollen und fairen Umgang miteinander aufrufen und die hier geltenden Werte von Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit entschieden weitergeben". Sie selber verzichte derzeit auf Reisen in die Türkei, "weil ich nicht weiß, ob ich mich dort frei bewegen könnte". Zugleich müssten sich Demokraten weigern, sich zu Feinden der Türkei machen zu lassen. Aras nutzte eine Landtagsdebatte zum 60. Geburstag der EU auch zu scharfer Krtik am türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, weil der "auf das Infamste" gebaute Brücken wieder einreißen und die Gesellschaft spalten wolle. Von den Vertretern AKP-naher Institutionen erwartet die Grüne eine öffentliche Distanzierung von den "die Opfer verhöhnenden Nazivorwürfen". Im Südwesten dürfen insgesamt rund 230 000 Türken am Referendum teilnehmen – und zwar vorab: Die Wahl beginnt bereits am 27. März und endet am 9. April. (22.3.2017)

Mehr zum Thema: "Meister der Feindbilder", "Unverschämt und dumm"


Stuttgart 21: Aktionsbündnis warnt Aufsichtsrat

Drei Tage vor einer Sitzung des DB-Aufsichtsrats verlangt das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 erneut eine "faktenehrliche Bestandsaufnahme". Sollte sich der Aufsichtsrat wieder um die Auseinandersetzung drücken oder gar unbeirrt den Weiterbau beschließen, so Eisenhart von Loeper, schädige er wider besseres Wissen das Vermögen der Deutschen Bahn AG. "Das würde", erklärt der Bündnissprecher weiter, "den Tatbestand der Untreue erfüllen." Eine strafrechtliche Aufarbeitung sei die Konsequenz; darauf habe das Bündnis zuletzt am 11. März 2017 den Aufsichtsrat per Brief hingewiesen.

Ihren Appell richten die Stuttgart-21-Gegner nicht nur an den Vorsitzenden des Aufsichtsrats Utz-Hellmuth Felcht, sondern auch an den designierten Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz. Als erstes sei "eine Bestandsaufnahme der ungelösten Probleme und hohen Risiken notwendig, die sich an den Realitäten und nicht an den Gesichtswahrungsproblemen der politisch Verantwortlichen orientiert". Von Loeper argumentiert damit, dass sich das Projekt "jenseits aller wirtschaftlichen Rationalität bewegt", und mit dem weiter offenen Brandschutz. Außerdem solle der Aufsichtsrat "endlich zur Kenntnis nehmen, dass sich die DB mit S 21 einen Dauerengpass für viel Geld baut, der den Bahnverkehr behindert und den viel beschworenen Deutschlandtakt im Südwesten irreversibel unmöglich macht". Nach der Devise "Politik beginnt mit der Kenntnisnahme der Realität" will das Aktionsbündnis den neuen Bahnchef zu Gesprächen einladen, bei denen sie ihm auch die von der Bürgerbewegung entwickelten Alternativen zum Weiterbau erläutern wollen. Deren "ernsthafte Prüfung" wünscht sich nach einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap in Baden-Württemberg sogar eine Mehrheit der Projektbefürworter. (19.3.2017)

Mehr zum Thema: "Bahnfeinde im Bahnvorstand"


IHK will nicht mehr gegen Kakteen polemisieren

Auch ein Vergleich kann ein Erfolg sein: Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart akzeptierte die IHK Region Stuttgart die Feststellung, dass sie in der Vergangenheit mit Angriffen gegen die IHK-Rebellen der Kaktus-Initiative ihre Kompetenz überschritten hat. Stein des Anstoßes waren zwei IHK-Pressemitteilungen, in denen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter gegen die Kakteen polemisiert habe, so Kaktus-Mitglied Klaus Steinke, der in der Folge Klage eingereicht hatte.

Konkret einigten sich die Streitparteien am heutigen Donnerstag, den 16. März, auf folgenden Vergleich: Die IHK Region Stuttgart erklärt, "dass ohne Beratung und Beschlussfassung durch die Vollversammlung keine weiteren öffentlichen Äußerungen der IHK und ihrer Organe über Binnenkonflikte, die keine wirtschaftspolitischen Positionen betreffen, abgegeben werden", und dass es den beiden strittigen Pressemitteilungen "an einer solchen Beratung und Beschlussfassung mangelte". Außerdem trägt die IHK trägt die Kosten des Verfahrens von 5000 Euro.

Für Steinke ist es "ein gutes Ergebnis, weil es die Transparenz innerhalb der IHK stärkt, und weil es deutlich die Frage artikuliert, was Geschäftsführer und Präsident dürfen und was nicht". Zwar wäre es, so Steinke, spannend gewesen, wenn das Gericht in einem Urteil Grundsatzregeln für die Öffentlichkeitsarbeit der IHK aufgestellt hätte. Aber er sei mit dem Vergleich zufrieden, "weil es mir in der Sache nicht darum geht, zu siegen, sondern eine Veränderung innerhalb der IHK zu bewirken". Zudem habe das Ergebnis, so hofft Steinke, auch "eine Signalwirkung auf andere IHKs".

Die Kaktus-Initiative, 2011 gegründet, kritisierte in den letzten Jahren immer wieder intransparente Wahlverfahren und die offizielle Pro-Haltung der IHK zu Stuttgart 21. (16.3.2017)

Mehr zum Thema: "Rebellen im Weinberghäusle" und "Die IHK wackelt nicht".


Afghanistan-Rückkehrer bekommt zweimonatiges Arbeitsvisum

Es ist ein kleines Wunder. Denn trotz der mannigfaltigen Unterstützung in den vergangenen Wochen, glaubten nicht viele seiner Freunde wirklich daran, dass der Zahnarzt Ahmad Shakib Pouya, der in einem französischen Krankenhaus in Herat gearbeitet hat, zurück in die Bundesrepublik kommen kann. Pouya war in seiner früheren Heimat von den Taliban bedroht, floh 2010 nach Deutschland. Hier war er einer der Hauptdarsteller in der vielbeachten Produktion der Mozart-Oper "Zaide" und hatte eine doppelte Zusage auf Festanstellung – vom Münchner Gärtnerplatztheater und der IG Metall. Dennoch wurde er zur Abschiebung vorgesehen, weshalb er am 20. Januar 2017 ausreiste. Seither machten seine Unterstützer vom im Mai 2014 gegründeten Stuttgarter Verein "Zuflucht Kultur. Entweder. Oder. Frieden." bundesweit auf sein Schicksal aufmerksam. Auch mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mit der Bitte um "ein Visum und ein langfristiges Bleiberecht als wertvoller Bürger unseres Landes".

Jetzt kam die gute Nachricht. Der 33-Jährige kann für zwei Monate zurück nach Deutschland. Mitausschlaggebend dürfte ein Schreiben von Georg Podt gewesen sein, dem Intendanten des kommunalen Münchner Kinder- und Jugendtheaters "Schauburg", der Pouya in einer Neuinszenierung von Rainer Werner Fassbinders "Angst essen Seele auf" als Hauptdarsteller besetzt hat. Die Proben sollen in der kommenden Woche beginnen, Premiere wird am 22. April sein. Mitte Mai läuft das Visum aus. Pouya will gemeinsam mit dem Verein die Zeit nutzen, um das angestrebte dauerhafte Bleiberecht zu bekommen. Die Chancen stehen angesichts der 2015 eigentlich gelockerten Regelungen gar nicht so schlecht. Allerdings werden die nach den Erkenntnissen von Pro Asyl oder dem Flüchtlingsrat viel zu selten von den Behörden angewandt.


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Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Ausgabe 295
Schaubühne

So viel Raum

Von Dietrich Heißenbüttel
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 23.11.2016
Der öffentliche Raum ist der Ort, an dem sich Menschen begegnen könnten. Aber häufig rennen sie eher aneinander vorbei. Ein Theaterprojekt in Stuttgart lädt ein, näher hinzusehen. Geflüchtete und Architekturstudenten treffen auf Passanten.

"Was macht ihr da?", fragt eine Kinderstimme. Sie sehen witzig aus, die dreißig Erwachsenen, die sich in der Theaterpassage unweit des Stuttgarter Hauptbahnhofs auf Kissen niedergelassen haben mit schwarzen Pappbrillen auf der Nase. Die Brillen sollen das Gesichtsfeld einschränken. Der Ausschnitt, den sie von der Königstraße wahrnehmen, hat das Format einer Kinoleinwand. Der Film, der gespielt wird: Einkaufstrubel am Samstagmittag in der Vorweihnachtszeit.

Menschen rennen hin und her, Einkaufstaschen in der Hand. Sie gehen aneinander vorbei, ohne einander zu beachten. Es braucht einige Zeit, um zu bemerken, dass da eine Frau im Regen sitzt mit einem gefalteten Hut aus Papier, auf dem steht: "Überdachter Raum". Sie nimmt den Hut ab, darunter ein weiterer Hut. Darauf steht: "Raum des Traums". Auf der Einkaufstasche eines Passanten ist "Lebensraum" zu lesen. Auf einer anderen "Zwischenraum". Da, noch eine! Es werden immer mehr. Die Akteure nehmen sich die Taschen gegenseitig ab. Taschendiebstahl? Hehlerware? Was wird hier eigentlich gespielt?

Die Kunst der Beobachtung

Was hier – auf Stuttgarts Straßen – gespielt wird, ist der erste Teil des Projekts Linien.Grenzen.Räume der Regisseurin Adelheid Schulz und der bildenden Künstlerin Victoria Turnbull. Sie nennen sich Theater.Prekariat, zu ihrem ursprünglich studentischen Ensemble gehören seit zwei Jahren auch Flüchtlinge. Adelheid Schulz möchte sie nicht Laiendarsteller nennen, das klingt so herablassend, sie spricht lieber von Experten des Alltags. Mit Architekturstudenten der Universität haben sie drei Orte in Stuttgart ausfindig gemacht, die sie mit den Teilnehmern des geführten Stadtspaziergangs in den Blick nehmen und durch ihre Darbietungen in ein etwas anderes Licht rücken.

Viyki Turnbull, Produktionsleiter Felix Heimbach und Adelheid Schulz (von links) gehen vorneweg.
Adelheid Schulz, Produktionsleiter Felix Heimbach und Viyki Turnbull (von rechts) gehen vorneweg.

"Praktische Übungen. Von Zeit zu Zeit eine Straße beobachten, vielleicht mit etwas systematischer Aufmerksamkeit. Sich dieser Beschäftigung hingeben. Sich Zeit lassen." So beginnt der Text des französischen Schriftstellers Georges Perec, der die Grundlage des Projekts bildet. Auf dem Weg zur nächsten Station des Spaziergangs, an der Haltestelle und in der S-Bahn, lesen die Darsteller daraus vor. "Träume von Räumen" lautet der deutsche Titel, im Original "Especes d'espaces", eigentlich Arten von Räumen. Es geht darum, verschiedene Arten von Räumen aufmerksam zu beobachten. Wie gehen Menschen miteinander um? Wie verhalten sie sich? "Aufschreiben was man sieht. Was sich an Erwähnenswertem ereignet. Vermag man zu sehen, was erwähnenswert ist? Gibt es etwas, das uns auffällt?"

Butterhörnchen aus dem Ghettoblaster

Die zweite Station ist der S-Bahn-Ausgang am Feuersee vor der Metzgerei Kübler. Es gibt kein Innehalten: Im Rhythmus der Ampeln bewegen sich Autos und Fußgängergruppen voran. Menschentrauben quellen periodisch aus dem Untergrund hervor. Da steht einer neben einem Ghettoblaster, aus dem eine Endlos-Schlaufe aus rhythmischem Klingen und Bestellungen an der Bäckerei-Theke ertönt: "Eine Rosinenschnecke bitte! Ein Butterhörnchen bitte!" Der ganze Trupp setzt sich in Bewegung und überquert die Fußgängerampel, umrundet zwei Mal die Kreuzung. Dabei kommen ihnen andere Menschengruppen entgegen, unter denen sich bei näherer Betrachtung die Flüchtlinge und studentischen Schauspieler befinden.

Sie tragen rote Handschuhe oder Binden am Handgelenk und nehmen in weit ausladenden Gesten den Platz ins Visier. Sie stehen an der Ampel und lassen den Oberkörper hängen. Ein Passant weiß nicht, warum sie sich plötzlich vor ihm verneigen. Ein kräftiger Mann kommt aus der Metzgerei und will den Flüchtling mit dem Ghettoblaster zurechtweisen. Als er erfährt, dass es sich um ein Theaterprojekt handelt, muss er sich gedanklich neu sortieren. Aber wo sind sie auf einmal hin? Gackernd und flügelschlagend wie die Hühner kommen die Darsteller plötzlich auf der Rolltreppe aus der U-Bahn-Passage hervor.

Auf der Flucht gibt es keine Privatsphäre

Wer auf der Flucht ist, hat keine Privatsphäre, in die er oder sie sich zurückziehen kann. Die Betten der Sammelunterkünfte sind oft genug nur durch Stoffbahnen getrennt. Alles spielt sich vor den Augen der Anderen ab. Die Geflüchteten in der Truppe von Adelheid Schulz haben allesamt diese Erfahrung gemacht. Jetzt führen sie die Situation an der dritten Station künstlerisch vor Augen führen. Auf dem Weg dorthin lesen sie aus einem Text des englischen Autors John Berger: "Nichtsdestoweniger bewahren die Vertriebenen sich dadurch, dass sie sich im Kreise drehen, ihre Identität und schaffen sich ein improvisiertes Obdach. Und woraus ist das erbaut? Aus Gewohnheiten, meine ich ..."

Am Geländer oben, über dem Club Schocken, hängt einer Wäsche auf. Dazu muss er die Zuschauer bitten, ein wenig zur Seite zu treten. Unten auf dem Platz gärtnert einer in einem Baumbeet. Einer rasiert sich, ein anderer bastelt, ein dritter zeichnet. Eine Frau spült Geschirr und rastet immer mehr aus. Passanten, die zufällig vorbeikommen, fühlen sich nicht unbedingt angesprochen, wenn sie ihnen nachruft: "Verpiss dich!" Der gedachte Mann drückt sich um die Hausarbeit. Teilnehmer werden gebeten, ein bisschen mit abzutrocknen.

Der Raum zwischen den Häusern

"Wir sind sehr froh, dass durch die Flüchtlinge das Thema des öffentlichen Raums neu angesprochen wurde", sagt Markus Vogl, einer der beiden Architekten, die das Seminar an der Uni Stuttgart leiten, "und dass die Theaterleute an uns herangetreten sind." Für ihn ist wichtig, dass die Studierenden nicht nur Häuser entwerfen, sondern hinausgehen in die städtische Umgebung, um zu sehen, wie der Raum zwischen den Häusern tatsächlich funktioniert. Da das Semester erst Mitte Oktober begonnen hat, hatten sie nicht sehr viel Zeit, Räume für das Projekt ausfindig zu machen. Sie werden die drei Orte aber noch bis zum Semesterende weiter im Detail analysieren.

Für Adelheid Schulz steht der öffentliche Raum als Ort der Begegnung im Mittelpunkt. "Wie handeln wir Raum untereinander aus?", fragt sie. "Wodurch wird ein fremder Raum zu meinem eigenen?" Ihr geht es um einen Austausch zwischen allen Beteiligten: Theaterleute, Studierende, Geflüchtete, Architekten, Künstler, Passanten. Und darum, den öffentlichen Raum neu wahrzunehmen, "bis man für einen sehr kurzen Augenblick den Eindruck hat, in einer fremden Stadt zu sein", wie Georges Perec schreibt.

 

Info:

Das Projekt Linien.Grenzen.Räume ist eine Koproduktion mit dem Staatstheater, das an seinem Nordlabor die nächsten Veranstaltungen beherbergt: Ende Februar ist eine szenische Lesung von Texten aus einer Schreibwerkstatt mit der Autorin Sudabeh Mohafez geplant; Ende April eine Performance; und am 19. Mai die abschließende Aufführung in der Spielstätte Nord des Schauspiel Stuttgart.

 

 


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