KONTEXT Extra:
NSU-Ausschuss will weitere Akten

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geht auf die Suche nach zusätzlichen Akten, um dessen Verbindungen nach Baden-Württemberg besser auszuleuchten. Die Abgeordneten meinen, beim Generalbundesanwalt und/oder im Bundesamt für Verfassungsschutz fündig werden zu können. Beauftragt ist Bernd von Heintschel-Heinegg. Der Rechtswissenschaftler war schon für den ersten Ausschuss des Landtags und als Sonderermittler auch für den Bundestag tätig.

Zurückgestellt wurde in diesem Zusammenhang die Ladung von Mike Markus Friedel. Vor allem der NSU-Experte Hajo Funke hatte immer wieder darauf gedrängt, dass der gebürtige Sachse gehört wird. Dessen Name stand auf der sogenannten Garagenliste, die 1998 in Jena sichergestellt, aber erst mit großer zeitlicher Verzögerung detailliert ausgewertet wurde. Vor fast zwanzig Jahren zog er nach Heilbronn. "Markus Friedel war mit 'Erbse' (V-Mann), Torsten Ogertschnig, zusammen im Ländle im Gefängnis", schreibt Funke. Und von Friedel habe "Erbse" seine Kenntnisse über den NSU und Mundlos.

Bei einer Veranstaltung der "Anstifter" im Stuttgarter Kunstverein hat Rainer Nübel, der im ersten Ausschuss als Sachverständiger aufgetreten war, erneut von den Abgeordneten verlangt, sich ernsthafter mit der Anwesenheit ausländischer Geheimdienste am 25. April 2007 in Heilbronn zu befassen. An diesem Tag waren die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold schwer verletzt worden. Der zweite Ausschuss hat bereits mehrere Zeugen vernommen. Jetzt ist ein Bericht beim Bundesnachrichtendienst angefordert.

Die nächste Ausschusssitzung beginnt am Freitag, den 24. Februar, um 9.30 Uhr im Landtag. Zwei Kriminalbeamtinnen sollen Auskünfte über die rechte Szene geben und die Verbindungen des NSU in den Südwesten. Geladen sind außerdem drei Zeuginnen, die Kontakt zu Beate Zschäpe gehabt haben sollen.

Auch die weiteren Sitzungstermine bis zur parlamentarischen Sommerpause sind festgelegt: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni und der 17. Juli 2017.

Mehr zum Thema: "Geheimdienste im Fokus", "Eh-wurscht-Akten" 


WKZ liest mit

Anfang Januar hatte der Waiblinger Lokalhistoriker und Anstifter Ebbe Koegel sich darüber beschwert, dass das Land dem Firmengründer Andreas Stihl eine Kunstmedaille gewidmet hat. "Andreas Stihl war ein überzeugter Nazi, NSDAP-Mitglied seit 1933, seit 1935 SS-Mitglied mit dem Rang eines Hauptsturmführers (seit 1939)", schrieb er an Finanzministerin Edith Sitzmann. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) schwieg dazu - bis Kontext den Fall am 25. Januar aufgriff. Nun erschien am 11. Februar ein zweiseitiges Extra mit ausdrücklichem Bezug auf den Kontext-Artikel. Der Redakteur Peter Schwarz zitiert darin aus der 100-seitigen Entnazifizierungsakte. Die beiden Kinder Stihls, der langjährige IHK-Präsident Hans Peter Stihl und seine Schwester Eva Mayr-Stihl wurden befragt. Die Recherche ergibt, wie die WKZ selbst schreibt, ein "außerordentlich schillerndes Bild."

Der Redakteur zitiert mehrere Fremdarbeiter - den Begriff Zwangsarbeiter meidet er - die sich im Verfahren positiv über Stihl geäußert haben. Ein Slowake berichtet, Stihl habe einem Freund geholfen zu fliehen, der sich den Partisanen anschließen wollte. Ein Jugoslawe meinte, der Patriarch habe sich "mit großer Empörung geäußert über die Gemeinheit und den Terror des dritten Reiches", ein Holländer, er habe "gelitten, als er sehen musste, wie schmutzig dieses System war, und konnte doch nicht mehr von demselben weg." Der Betriebsrat sagte dagegen aus, Stihl sei "100 Prozent Nationalsozialist" gewesen, habe "mehrere seiner Lehrlinge zum Eintritt in die SS" bewogen und Regimekritiker als "Eiterbeulen" bezeichnet, denen er "in die Fresse" schlagen wolle. (16.2.2017)


Wüstenjubiläum: Fünf Jahre Parkräumung

Vor genau fünf Jahren, am 14. Februar 2012, räumten rund 2500 Polizeibeamte das Protestcamp der Stuttgart-21-Gegner im Mittleren Schlossgarten. Drei Tage später waren rund 180 teils bis zu 300 Jahre alte Bäume gefällt oder (ein kleiner Teil der jüngeren) verpflanzt, und einer der ehemals schönsten innerstädtischen Parks Deutschlands hatte sich in eine Schlammwüste verwandelt.

Zum fünften Jahrestag der Parkräumung wollen die Parkschützer am heutigen Dienstag daran erinnern, mit einer Versammlung und Kundgebung an der Lusthausruine im Mittleren Schlossgarten um 17 Uhr. Es soll Reden, Musik und Gedichte geben, anschließend einen Demozug durch die Königstraße.

Kontext hat damals mit einer Reportage von der Parkräumung berichtet – und danach immer wieder von der erstaunlich langen Untätigkeit oder auch von Baufortschritt vorgaukelnden Alibi-Arbeiten. (14.2.2017)


Jörg Meuthen weiter an Björn Höckes Seite

Im vergangenen Sommer hatte der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke seinen Bundesparteichef als "meinen verehrten Freund" begrüßt. Und Jörg Meuthen rückte sich selbst, auf dem Kyffhäuser-Treffen, zu dem ihn die Ultras geladen hatte, in die Nähe der besonders weit rechts stehenden parteiinternen Gruppierung "Der Flügel": Er wolle gar nicht als liberaler Kopf der Partei bezeichnet werden, sondern er stehe für "ein gemeinsames Wertefundament". Da hatte Höcke gerade alle anderen Parteien in Deutschland für "inhaltlich entartet" erklärt. Der Schulterschluss hält auch aktuell: Meuthen stellt sich gegen den Rausschmiss, den – wie am Montag bekannt wurde – der Bundesvorstand gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef anstrengt.

Nicht zum ersten Mal. Denn Höcke sollte 2015 schon einmal mit einem Verfahren überzogen werden. Da ging es ebenfalls um eine rassistische Rede, um Aussagen wie, man könne "nicht jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen" und um den Vorwurf, Höcke schreibe unter Pseudonym für NPD-Publikationen. Meuthen äußerte sich reichlich schwammig, nahm für sich in Anspruch "als erster aus dem Bundesvorstand scharf reagiert zu haben". Zugleich erklärte er allerdings, dass Höckes "Äußerungen ohne weiteres als rassistisch interpretiert werden können – wobei man darüber diskutieren kann, ob sie es tatsächlich sind". Hans-Olaf Henkel, damals noch AfD-Mitglied, konterte unmissverständlich: "Herr Meuthen ist für mich ein klassischer Schattenboxer." Nach außen tue er immer wieder so, als würde er sich gegen den rechtsnationalen Flügel stellen, nach innen agiere er völlig anders. (13.2.2017)


NSU-Ausschuss: Schon wieder eine tote Zeugin

In seiner nächsten Sitzung wollte der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags eine Zeugin hören, die in den Neunzigerjahren vermutlich zu einer Gruppierung von Rechtsextremisten im Raum Ludwigsburg gehörte. Und sie stand im persönlichen Austausch mit der Neonazi-Szene in Jena und Chemnitz. 1996 soll die Frau sich auch mit Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos getroffen haben und später mit einem aus Thüringen stammenden und in Baden-Württemberg lebenden Mitveranstalter diverser deklarierter Konzerte rechtsextremer Skinheadbands, darunter auch der Band "Noie Werte".

Allerdings ist die Zeugin seit einigen Tagen tot. Ihr Leichnam wurde eingeäschert, ehe der Ausschuss Aufklärung verlangen konnte. "Ich habe dem Justizministerium sofort mitgeteilt", so der Vorsitzende Wolfgang Drexler (SPD), "dass wir großes Interesse daran haben, zu erfahren, ob die Zeugin eines natürlichen Todes gestorben ist und Fremdeinwirkung oder Fremdverschulden bei ihrem Tod ausgeschlossen werden kann." Am Donnerstag teilte das Ministerium mit, dass an der Leichenschau "wohl auch ein forensisch erfahrener Mediziner" mitgewirkt habe. Die Abgeordneten wollen sich jetzt in ihrer nächsten Sitzung am 24. Februar 2017 mit dem Fall befassen. Er sei sicher, so Drexler, "dass die weiteren Abklärungen ebenso wie die Information des Ausschusses und der Öffentlichkeit mit der gebotenen vollständigen Gründlichkeit, Sorgfalt und Umsicht durch die zuständigen Behörden betrieben werden", nicht zuletzt, weil "die Behörden ihre Lektionen gelernt haben".

Ende März 2015 war die 20-jährige Melisa M., eine frühere Freundin des im September 2013 auf dem Cannstatter Wasen verbrannten rechten Aussteigers Florian Heilig, überraschend verstorben, nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe als Folge eine Motocross-Unfalls. "Es dürfte sich aus dem unfallbedingten Hämatom im linken Knie ein Thrombus gelöst und letztlich die Embolie verursacht haben", hieß es damals in der Pressemitteilung. Auch ein technisches Gutachten zum Zustand ihrer Maschine wurde vorgelegt - ohne Hinweise auf technische Manipulation. Ein knappes Jahr später hatte sich ihr Verlobter Sascha W. das Leben genommen. (10.2.2017)

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Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Ausgabe 295
Schaubühne

So viel Raum

Von Dietrich Heißenbüttel
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 23.11.2016
Der öffentliche Raum ist der Ort, an dem sich Menschen begegnen könnten. Aber häufig rennen sie eher aneinander vorbei. Ein Theaterprojekt in Stuttgart lädt ein, näher hinzusehen. Geflüchtete und Architekturstudenten treffen auf Passanten.

"Was macht ihr da?", fragt eine Kinderstimme. Sie sehen witzig aus, die dreißig Erwachsenen, die sich in der Theaterpassage unweit des Stuttgarter Hauptbahnhofs auf Kissen niedergelassen haben mit schwarzen Pappbrillen auf der Nase. Die Brillen sollen das Gesichtsfeld einschränken. Der Ausschnitt, den sie von der Königstraße wahrnehmen, hat das Format einer Kinoleinwand. Der Film, der gespielt wird: Einkaufstrubel am Samstagmittag in der Vorweihnachtszeit.

Menschen rennen hin und her, Einkaufstaschen in der Hand. Sie gehen aneinander vorbei, ohne einander zu beachten. Es braucht einige Zeit, um zu bemerken, dass da eine Frau im Regen sitzt mit einem gefalteten Hut aus Papier, auf dem steht: "Überdachter Raum". Sie nimmt den Hut ab, darunter ein weiterer Hut. Darauf steht: "Raum des Traums". Auf der Einkaufstasche eines Passanten ist "Lebensraum" zu lesen. Auf einer anderen "Zwischenraum". Da, noch eine! Es werden immer mehr. Die Akteure nehmen sich die Taschen gegenseitig ab. Taschendiebstahl? Hehlerware? Was wird hier eigentlich gespielt?

Die Kunst der Beobachtung

Was hier – auf Stuttgarts Straßen – gespielt wird, ist der erste Teil des Projekts Linien.Grenzen.Räume der Regisseurin Adelheid Schulz und der bildenden Künstlerin Victoria Turnbull. Sie nennen sich Theater.Prekariat, zu ihrem ursprünglich studentischen Ensemble gehören seit zwei Jahren auch Flüchtlinge. Adelheid Schulz möchte sie nicht Laiendarsteller nennen, das klingt so herablassend, sie spricht lieber von Experten des Alltags. Mit Architekturstudenten der Universität haben sie drei Orte in Stuttgart ausfindig gemacht, die sie mit den Teilnehmern des geführten Stadtspaziergangs in den Blick nehmen und durch ihre Darbietungen in ein etwas anderes Licht rücken.

Viyki Turnbull, Produktionsleiter Felix Heimbach und Adelheid Schulz (von links) gehen vorneweg.
Adelheid Schulz, Produktionsleiter Felix Heimbach und Viyki Turnbull (von rechts) gehen vorneweg.

"Praktische Übungen. Von Zeit zu Zeit eine Straße beobachten, vielleicht mit etwas systematischer Aufmerksamkeit. Sich dieser Beschäftigung hingeben. Sich Zeit lassen." So beginnt der Text des französischen Schriftstellers Georges Perec, der die Grundlage des Projekts bildet. Auf dem Weg zur nächsten Station des Spaziergangs, an der Haltestelle und in der S-Bahn, lesen die Darsteller daraus vor. "Träume von Räumen" lautet der deutsche Titel, im Original "Especes d'espaces", eigentlich Arten von Räumen. Es geht darum, verschiedene Arten von Räumen aufmerksam zu beobachten. Wie gehen Menschen miteinander um? Wie verhalten sie sich? "Aufschreiben was man sieht. Was sich an Erwähnenswertem ereignet. Vermag man zu sehen, was erwähnenswert ist? Gibt es etwas, das uns auffällt?"

Butterhörnchen aus dem Ghettoblaster

Die zweite Station ist der S-Bahn-Ausgang am Feuersee vor der Metzgerei Kübler. Es gibt kein Innehalten: Im Rhythmus der Ampeln bewegen sich Autos und Fußgängergruppen voran. Menschentrauben quellen periodisch aus dem Untergrund hervor. Da steht einer neben einem Ghettoblaster, aus dem eine Endlos-Schlaufe aus rhythmischem Klingen und Bestellungen an der Bäckerei-Theke ertönt: "Eine Rosinenschnecke bitte! Ein Butterhörnchen bitte!" Der ganze Trupp setzt sich in Bewegung und überquert die Fußgängerampel, umrundet zwei Mal die Kreuzung. Dabei kommen ihnen andere Menschengruppen entgegen, unter denen sich bei näherer Betrachtung die Flüchtlinge und studentischen Schauspieler befinden.

Sie tragen rote Handschuhe oder Binden am Handgelenk und nehmen in weit ausladenden Gesten den Platz ins Visier. Sie stehen an der Ampel und lassen den Oberkörper hängen. Ein Passant weiß nicht, warum sie sich plötzlich vor ihm verneigen. Ein kräftiger Mann kommt aus der Metzgerei und will den Flüchtling mit dem Ghettoblaster zurechtweisen. Als er erfährt, dass es sich um ein Theaterprojekt handelt, muss er sich gedanklich neu sortieren. Aber wo sind sie auf einmal hin? Gackernd und flügelschlagend wie die Hühner kommen die Darsteller plötzlich auf der Rolltreppe aus der U-Bahn-Passage hervor.

Auf der Flucht gibt es keine Privatsphäre

Wer auf der Flucht ist, hat keine Privatsphäre, in die er oder sie sich zurückziehen kann. Die Betten der Sammelunterkünfte sind oft genug nur durch Stoffbahnen getrennt. Alles spielt sich vor den Augen der Anderen ab. Die Geflüchteten in der Truppe von Adelheid Schulz haben allesamt diese Erfahrung gemacht. Jetzt führen sie die Situation an der dritten Station künstlerisch vor Augen führen. Auf dem Weg dorthin lesen sie aus einem Text des englischen Autors John Berger: "Nichtsdestoweniger bewahren die Vertriebenen sich dadurch, dass sie sich im Kreise drehen, ihre Identität und schaffen sich ein improvisiertes Obdach. Und woraus ist das erbaut? Aus Gewohnheiten, meine ich ..."

Am Geländer oben, über dem Club Schocken, hängt einer Wäsche auf. Dazu muss er die Zuschauer bitten, ein wenig zur Seite zu treten. Unten auf dem Platz gärtnert einer in einem Baumbeet. Einer rasiert sich, ein anderer bastelt, ein dritter zeichnet. Eine Frau spült Geschirr und rastet immer mehr aus. Passanten, die zufällig vorbeikommen, fühlen sich nicht unbedingt angesprochen, wenn sie ihnen nachruft: "Verpiss dich!" Der gedachte Mann drückt sich um die Hausarbeit. Teilnehmer werden gebeten, ein bisschen mit abzutrocknen.

Der Raum zwischen den Häusern

"Wir sind sehr froh, dass durch die Flüchtlinge das Thema des öffentlichen Raums neu angesprochen wurde", sagt Markus Vogl, einer der beiden Architekten, die das Seminar an der Uni Stuttgart leiten, "und dass die Theaterleute an uns herangetreten sind." Für ihn ist wichtig, dass die Studierenden nicht nur Häuser entwerfen, sondern hinausgehen in die städtische Umgebung, um zu sehen, wie der Raum zwischen den Häusern tatsächlich funktioniert. Da das Semester erst Mitte Oktober begonnen hat, hatten sie nicht sehr viel Zeit, Räume für das Projekt ausfindig zu machen. Sie werden die drei Orte aber noch bis zum Semesterende weiter im Detail analysieren.

Für Adelheid Schulz steht der öffentliche Raum als Ort der Begegnung im Mittelpunkt. "Wie handeln wir Raum untereinander aus?", fragt sie. "Wodurch wird ein fremder Raum zu meinem eigenen?" Ihr geht es um einen Austausch zwischen allen Beteiligten: Theaterleute, Studierende, Geflüchtete, Architekten, Künstler, Passanten. Und darum, den öffentlichen Raum neu wahrzunehmen, "bis man für einen sehr kurzen Augenblick den Eindruck hat, in einer fremden Stadt zu sein", wie Georges Perec schreibt.

 

Info:

Das Projekt Linien.Grenzen.Räume ist eine Koproduktion mit dem Staatstheater, das an seinem Nordlabor die nächsten Veranstaltungen beherbergt: Ende Februar ist eine szenische Lesung von Texten aus einer Schreibwerkstatt mit der Autorin Sudabeh Mohafez geplant; Ende April eine Performance; und am 19. Mai die abschließende Aufführung in der Spielstätte Nord des Schauspiel Stuttgart.

 

 


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