KONTEXT Extra:
Fahrverbote beschlossen – Nordost-Ring vom Tisch

Wie ein Gespenst geisterte seit Wochen ein vor fast 40 Jahren beerdigtes Verkehrsprojekt durch die Debatte um Feinstaubalarmtage und Fahrverbote in der Landeshauptstadt: der Nordost-Ring. Jetzt hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) allen Spekulationen eine Absage erteilt. Auch deswegen, weil die Baumaßnahme entgegen den Behauptungen von Teilen der CDU keineswegs bereits im Bundesverkehrswegeplan steht. "Dort geht es um neun Kilometer der B 29", so Hermann nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zu Fahrverboten ab 1.1.2018 an Feinstaubtagen, den schlussendlich auch die CDU-Landtagsfraktion mittrug.

Prompt gab es Lob von Umwelt- und Naturschützern. Hermann habe erkannt, so die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender, "wenn nicht zeitnah effiziente Maßnahmen greifen, so werden die Gerichte die Entscheidungen zum Schutze der Bürger*innen treffen und die Politik das Heft aus der Hand geben müssen". Die Stuttgarter CDU ist noch nicht ganz so weit. Für den Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann sind Fahrverbote weiterhin "politisch klar abzulehnen". Und er träumt von Nordost-Ring: Jetzt gelte es "endlich neue Verkehrsprojekte wie den Nord-Ost-Ring auf den Weg zu bringen". Hermann machte dagegen deutlich, dass das nach dem eben erst in Kraft gesetzten Bundesverkehrswegeplan gar nicht möglich ist. 

In den Sechzigern und Siebzigern waren zwei Varianten durchdacht worden: eine größere mit einem Autobahnzubringer bei Mundelsheim und eine kleinere etwa auf der Gemarkungsgrenze zwischen Waiblingen und Fellbach. Schon damals vertraten Verkehrswissenschaftler allerdings die Ansicht, dass ein Ringschluss rund um Stuttgaart weniger die Stadt, sondern die Autobahnen im Westen und Süden entlasten würde.


Korntal: Opfervertreter verlangen mehr Engagement der Landeskirche

Die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der evangelischen Brüdergemeinde Korntal ist unterbrochen. Die Opfervertreter verlangen einstimmig, dass sich Frank Otfried July endlich entscheidend einbringt. "Wir werden nicht mehr mit den Brüdern sprechen", so Netzwerk-Sprecher Detlev Zander. Jetzt müsse "der Oberhirte, also der Bischof, ran". Im Betroffenen-Netzwerk organisiert, werfen mehr als 300 ehemalige Heimkinder der Brüdergemeinde vor, in den 1950er- bis 1980er-Jahren in deren zwei Einrichtungen sexuell missbraucht, misshandelt und gedemütigt worden zu sein.

Dass mehr Engagement von July gefordert wird, ist nicht neu. Im Sommer 2016 hatte einer der Betroffenen in einem langen Schreiben an den Landesbischof appelliert: "Die Kir¬che ist mit in der Verantwortung und wenn Sie als Oberhirte weiter schweigen, machen Sie sich persönlich schuldig. Die Heimopfer warten auf ein klärendes Wort von Ihnen." Denn die Korntaler Fürsorge habe "einen menschlichen Scherbenhaufen hinterlassen". (20.02.2017)


NSU-Ausschuss will weitere Akten

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geht auf die Suche nach zusätzlichen Akten, um dessen Verbindungen nach Baden-Württemberg besser auszuleuchten. Die Abgeordneten meinen, beim Generalbundesanwalt und/oder im Bundesamt für Verfassungsschutz fündig werden zu können. Beauftragt ist Bernd von Heintschel-Heinegg. Der Rechtswissenschaftler war schon für den ersten Ausschuss des Landtags und als Sonderermittler auch für den Bundestag tätig.

Zurückgestellt wurde in diesem Zusammenhang die Ladung von Mike Markus Friedel. Vor allem der NSU-Experte Hajo Funke hatte immer wieder darauf gedrängt, dass der gebürtige Sachse gehört wird. Dessen Name stand auf der sogenannten Garagenliste, die 1998 in Jena sichergestellt, aber erst mit großer zeitlicher Verzögerung detailliert ausgewertet wurde. Vor fast zwanzig Jahren zog er nach Heilbronn. "Markus Friedel war mit 'Erbse' (V-Mann), Torsten Ogertschnig, zusammen im Ländle im Gefängnis", schreibt Funke. Und von Friedel habe "Erbse" seine Kenntnisse über den NSU und Mundlos.

Bei einer Veranstaltung der "Anstifter" im Stuttgarter Kunstverein hat Rainer Nübel, der im ersten Ausschuss als Sachverständiger aufgetreten war, erneut von den Abgeordneten verlangt, sich ernsthafter mit der Anwesenheit ausländischer Geheimdienste am 25. April 2007 in Heilbronn zu befassen. An diesem Tag waren die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold schwer verletzt worden. Der zweite Ausschuss hat bereits mehrere Zeugen vernommen. Jetzt ist ein Bericht beim Bundesnachrichtendienst angefordert.

Die nächste Ausschusssitzung beginnt am Freitag, den 24. Februar, um 9.30 Uhr im Landtag. Zwei Kriminalbeamtinnen sollen Auskünfte über die rechte Szene geben und die Verbindungen des NSU in den Südwesten. Geladen sind außerdem drei Zeuginnen, die Kontakt zu Beate Zschäpe gehabt haben sollen.

Auch die weiteren Sitzungstermine bis zur parlamentarischen Sommerpause sind festgelegt: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni und der 17. Juli 2017.

Mehr zum Thema: "Geheimdienste im Fokus", "Eh-wurscht-Akten" 


WKZ liest mit

Anfang Januar hatte der Waiblinger Lokalhistoriker und Anstifter Ebbe Koegel sich darüber beschwert, dass das Land dem Firmengründer Andreas Stihl eine Kunstmedaille gewidmet hat. "Andreas Stihl war ein überzeugter Nazi, NSDAP-Mitglied seit 1933, seit 1935 SS-Mitglied mit dem Rang eines Hauptsturmführers (seit 1939)", schrieb er an Finanzministerin Edith Sitzmann. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) schwieg dazu - bis Kontext den Fall am 25. Januar aufgriff. Nun erschien am 11. Februar ein zweiseitiges Extra mit ausdrücklichem Bezug auf den Kontext-Artikel. Der Redakteur Peter Schwarz zitiert darin aus der 100-seitigen Entnazifizierungsakte. Die beiden Kinder Stihls, der langjährige IHK-Präsident Hans Peter Stihl und seine Schwester Eva Mayr-Stihl wurden befragt. Die Recherche ergibt, wie die WKZ selbst schreibt, ein "außerordentlich schillerndes Bild."

Der Redakteur zitiert mehrere Fremdarbeiter - den Begriff Zwangsarbeiter meidet er - die sich im Verfahren positiv über Stihl geäußert haben. Ein Slowake berichtet, Stihl habe einem Freund geholfen zu fliehen, der sich den Partisanen anschließen wollte. Ein Jugoslawe meinte, der Patriarch habe sich "mit großer Empörung geäußert über die Gemeinheit und den Terror des dritten Reiches", ein Holländer, er habe "gelitten, als er sehen musste, wie schmutzig dieses System war, und konnte doch nicht mehr von demselben weg." Der Betriebsrat sagte dagegen aus, Stihl sei "100 Prozent Nationalsozialist" gewesen, habe "mehrere seiner Lehrlinge zum Eintritt in die SS" bewogen und Regimekritiker als "Eiterbeulen" bezeichnet, denen er "in die Fresse" schlagen wolle. (16.2.2017)


Wüstenjubiläum: Fünf Jahre Parkräumung

Vor genau fünf Jahren, am 14. Februar 2012, räumten rund 2500 Polizeibeamte das Protestcamp der Stuttgart-21-Gegner im Mittleren Schlossgarten. Drei Tage später waren rund 180 teils bis zu 300 Jahre alte Bäume gefällt oder (ein kleiner Teil der jüngeren) verpflanzt, und einer der ehemals schönsten innerstädtischen Parks Deutschlands hatte sich in eine Schlammwüste verwandelt.

Zum fünften Jahrestag der Parkräumung wollen die Parkschützer am heutigen Dienstag daran erinnern, mit einer Versammlung und Kundgebung an der Lusthausruine im Mittleren Schlossgarten um 17 Uhr. Es soll Reden, Musik und Gedichte geben, anschließend einen Demozug durch die Königstraße.

Kontext hat damals mit einer Reportage von der Parkräumung berichtet – und danach immer wieder von der erstaunlich langen Untätigkeit oder auch von Baufortschritt vorgaukelnden Alibi-Arbeiten. (14.2.2017)


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Die Bewohner der Wagenburg "Sand im Getriebe" sind momentan wagenlos. Kontext hat nachgefragt, was Ihnen fehlt.

Die Bewohner der Wagenburg "Sand im Getriebe" sind momentan wagenlos. Kontext hat nachgefragt, was Ihnen fehlt.

Thomas (24), Häuserbesetzer, 6 Quadratmeter Bauwagen: "Ich vermisse das Holz, aus dem meine Wände bestehen."

Thomas (24), Häuserbesetzer, 6 Quadratmeter Bauwagen: "Ich vermisse das Holz, aus dem meine Wände bestehen."

Bernadette (33), früher mal Realschullehrerin, 16 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse meine Tapete: rotes Barockmuster mit Flausch, sie fühlt sich ganz weich an."

Bernadette (33), früher mal Realschullehrerin, 16 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse meine Tapete: rotes Barockmuster mit Flausch, sie fühlt sich ganz weich an."

Lena (27), Studentin der Erziehungswissenschaft, 8 Quadratmeter Wohnmobil: "Ich vermisse es, den Himmel durch die Dachluke zu sehen, wenn ich morgens die Augen aufmache."

Lena (27), Studentin der Erziehungswissenschaft, 8 Quadratmeter Wohnmobil: "Ich vermisse es, den Himmel durch die Dachluke zu sehen, wenn ich morgens die Augen aufmache."

Susanne (32), Fahrradmechanikerin, 10 Quadratmeter Bus: "Dort, wo ich momentan lebe, ist so viel Platz, das alles in Unordnung geraten ist. Ich kann nicht einmal mehr das Salz finden, wenn ich koche."

Susanne (32), Fahrradmechanikerin, 10 Quadratmeter Bus: "Dort, wo ich momentan lebe, ist so viel Platz, das alles in Unordnung geraten ist. Ich kann nicht einmal mehr das Salz finden, wenn ich koche."

Nils (25), Kunststudent, 16 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse es, morgens die Tür aufzumachen und meine Gemeinschaft zu sehen. Momentan müssen wir uns suchen, wenn wir zusammen sein wollen."

Nils (25), Kunststudent, 16 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse es, morgens die Tür aufzumachen und meine Gemeinschaft zu sehen. Momentan müssen wir uns suchen, wenn wir zusammen sein wollen."

Jenny (24), lebt, 8 Quadratmeter Wohnwagen: "Ich vermisse es, aufzustehen und rauszugehen. Im Moment muss ich so viele Türen aufmachen, bevor ich draußen bin."

Jenny (24), lebt, 8 Quadratmeter Wohnwagen: "Ich vermisse es, aufzustehen und rauszugehen. Im Moment muss ich so viele Türen aufmachen, bevor ich draußen bin."

Joe (33), Werkzeugmechaniker, 10 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse meine Plattensammlung. Die liegt im Wagen hinterm Zaun. Ich komme nicht ran."

Joe (33), Werkzeugmechaniker, 10 Quadratmeter Bus: "Ich vermisse meine Plattensammlung. Die liegt im Wagen hinterm Zaun. Ich komme nicht ran."

Ausgabe 160
Schaubühne

Kann ein Wagen Sünde sein?

Von Martin Storz (Fotos) und Anna Hunger (Text)
Datum: 23.04.2014
Er trägt Iro, in Gelb, seine Hosen sind löchrig, auf einem Hosenbein prangt ein Aufnäher: "Freedom lives when the state dies" – Die Freiheit lebt, wenn der Staat stirbt. Wenn man Thomas fragt, was er sonst so macht, dann sagt er: "Leben." Thomas gehört zum Freiburger Wagenburg-Kollektiv "Sand im Getriebe". Und das ist momentan wagenlos.

Sie waschen in Eimern, kochen mit Gas und betreiben ihre Laptops mit Autobatterien oder Solarpanels. Für die einen sind sie versiffte Habenichtse, die nicht mal eine eigene Wohnung stemmen können. Für die Wagenburgler ist es das schönste Leben der Welt. Ein gemeinsames, auf das Wesentliche reduziertes, bewusstes Dasein. Wie Dauercampen alternativ. Nur ein bisschen bunter.

Seit 2011 tingelt die Truppe in und um Freiburg durch die Landschaft auf der Suche nach einem Platz, an dem sie bleiben kann. Mit 13 Wagen und zwölf Menschen, die lieber das Leben, das Wetter, das Licht und das Freisein genießen, als sich in das enge Korsett des gesellschaftlich Gewünschten pressen zu lassen. Sie leben Konsum-Minimalismus, benötigen keine Shoppingmalls, nicht einmal Wohnungen, die sie mieten könnten. Das macht sie entbehrlich, weil sie kaum einem nützlich sind außer sich selbst und kaum etwas haben wollen außer der eigenen Zufriedenheit und einer Wiese. Deshalb sind sie eigentlich dauernd im Weg.

Rund 100 Wagenburgen soll es in Deutschland geben. In Karlsruhe gibt es welche, in Tübingen sind sie etabliert, in Darmstadt, Kassel und Lübeck gehören sie dazu, in Kiel hat die Stadt sogar ein 70 000-Quadratmeter-Areal zur Wagenburg-Zone erklärt. In andere Städten sind sie oft nur befristet geduldet, manchmal illegal, ab und zu gänzlich unerwünscht, wie in Stuttgart, da gibt es seit den Achtzigern keine mehr.

Die Uni-Stadt Freiburg, mit Dieter Salomon, dem ehemals ersten grünen Bürgermeister einer deutschen Großstadt und dem Bio-Vorzeige-Viertel Vauban, ist die "Hochburg des Lebens auf Rädern", wie die "Badische Zeitung" einmal schrieb. Dort gibt es drei Wagenstellplätzen mit 20, 31 und 45 Stellplätzen, sie wurden über einige Jahrzehnte hart erkämpft und sind voll. Wie die meisten der wenigen etablierten in Deutschland. Und neue in Freiburg, beschloss der Gemeinderat, brauche es keine.

Derzeit unbewohnt: Wagenburg unter Polizeischutz. Foto: Martin Storz
Derzeit unbewohnt: Wagenburg unter Polizeischutz. Foto: Martin Storz

Die Wagen von "Sand im Getriebe" sind nun abgeschleppt worden. Wegen Wildparkens an diversen Straßenrändern und "weil eine weitere illegale Besetzung von Flächen in der Stadt drohte", teilt das Ordnungsamt mit. Jetzt stehen die rollenden Zuhause beschlagnahmt auf einer traurigen städtischen Wiese hinter einem polizeibewachten Zaun. Ihre Besitzer leben bei Bekannten und Freunden – in richtigen, festen vier Wänden. Sogar Kater Adorno. Zumindest solange, bis die Gruppe eine "legale Standfläche" vorweisen kann, die auch allen Seiten passt. Aber das kann dauern.

Und so wird die Wagenburg-Gruppe "Sand im Getriebe" im toleranten, grünen Freiburg wohl erst mal eine Ohne-Wagen-Gruppe bleiben.

Kontext hat die Bewohner gefragt, was sie in ihrem neuen, sesshaften Leben am meisten vermissen. "Das morgens einer mit einer Tasse Kaffee an der Wagentür klopft", sagt Thomas mit dem gelben Iro.


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Kommentare

alte Frau aus dem Norden, 01.05.2014 22:21
Ich freue mich, dass es immer wieder Menschen gibt, die es wagen, sich und manches drum herum auszuprobieren ,sich nicht dem Druck der "Normalität" zu beugen. ich wünsche euch von Herzen, dass ihr bald ein passendes Gelände mit toleranten Nachbarn findet.

djab, 24.04.2014 12:06
sehr schoene fotos!(wenn ich deutsch lese,kan ich nicht alles gut verstehen und schreibe auch nicht gut deutsch...sorry)Aber das hauptsach habe ich doch verstanden.letzte monat,habe ich die gruppe besucht:es sind doch jungen pacifist,ecolo,gut organiziert fur freie leben;Freiburg ist doch eine grune stadt,frei;warum koennten sie nicht eine sichere platz haben fur ihre wohnwagen...?In frankreich,alle menschen haben recht an eine wohnung zu haben(schauen sie:abbe pierre oder robin des toits)und die"roms"haben recht an eine platz mit wasser,duschen,wc,fast uberall in die regionen.die gruppe hat so schon und hubsch seinen wohnwagen,kuche,wc(der "trone")organiziert.I REMEMBER THE CAMPO RHINO,SO LOVELY!Nehmen ihre eigene caravane,van...,das macht mich denken am krieg;40-45,meine grosseltern,vater und seine schwester,mu§ten haus und alles lassen und sofort weggehen;nur gepack mittnehmen und expediert von elsass nach andere lade von frankreich(sud oeste)fur ein par jahren:warum?PRIVATION DE LIBERTE D EXPRESSION!Wenn sie zuruck kommen sind,war alles gestollen in haus(moebel,sachen...)und die haus halbdestructirt...SIND WIR VOR DER DRITTER MONDIAL KRIEG?Schreiben sie doch an angela merckel und an die "COUR EUROPEENNE DES DROITS DE L HOMME"in Strasbourg.GOOD LUCK!die tante von elsa§.

planb, 24.04.2014 01:35
Eine wirklich schöne Fotostrecke und spannende Menschen.
Mehr davon!

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