KONTEXT Extra:
Parkschützer helfen Wolfgang Dietrich beim VfB

Überraschende Hilfe für den früheren S 21-Sprecher Wolfgang Dietrich: Ermuntert durch das Kontext-Editorial ("Dietrich for President") finden sich im Bahnhofsgegner-Forum "Parkschützer" bereits Vorschläge für Sprechakte, die der 68-Jährige als VfB-Präsident vornehmen könnte. Besonders hübsch die Ansage, der Zweitligist plane den Kauf von Messi, Ronaldo und Ibrahimovic - "die Kosten dafür werden unseren Etat nicht belasten". Sehr schön auch der Plan, keinen Torwart einzusetzen, denn: "Ich bin sicher, wir bekommen eine Sondergenehmigung, unser Tor mit Brettern vernageln zu dürfen". Außerdem brauche der VfB keine elf Spieler - "unsere Mannschaft ist mit sechs Spielern 30 Prozent leistungsfähiger". Grundsätzlich habe der Abstieg in die 2. Liga keinerlei Auswirkungen auf das Ziel, 2017 Deutscher Meister zu werden: "Wir liegen da voll im Zeitplan". (28.7.2016)


Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


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Ausgabe 249
Medien

Top 5 im Dezember

Von unserer Redaktion
Datum: 06.01.2016
Im Artikel "SWR – ganz elastisch" ging es um die Idee des Staatssenders, der AfD das Adjektiv "rechtspopulistisch" vor dem Namen künftig zu streichen. Ein veritabler kleiner Skandal, fanden wir. Unsere Leser offenbar auch, denn die hoben den flexiblen Südwestrundfunk aufs Siegerpodest der meistgelesenen Kontext-Texte im Dezember.

Platz 1 (Ausgabe 248): "Die Leute sind feige"

Im September brannte eine Flüchtlingsunterkunft in Rottenburg. Kontext hat darüber berichtet. Und über das Engagement der örtlichen SPD. Die hat sich zum ersten Mal gegen die Zündler des rechten Kopp-Verlags zur Wehr gesetzt.

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Platz 2 (Ausgabe 245): Hansi Müller und die Windkraft-Verschwörer

Sie nennen sich Gegenwind oder Vernunftkraft und kämpfen gegen Windräder: Die Rede ist von Windkraftgegnern. Auffällig ist deren Nähe zu Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretikern. Mit dabei ist auch der Ex-VfB-Profi Hansi Müller.

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Platz 3 (Ausgabe 244): SWR – ganz elastisch

Für den Südwestrundfunk (SWR) ist die AfD künftig nicht mehr rechtspopulistisch. Zumindest nicht in den Nachrichten. Die Chefetage meint, andere Parteien wie die CDU und SPD bekämen auch kein zusätzliches Etikett. Eine öffentlich-rechtliche Reinwaschung.

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Platz 4 (Ausgabe 245): Lifta und Propaganda

Der rechte Kopp-Verlag wirbt seit vielen Jahren in Fernsehmagazinen – den auflagenstärksten Wochenbeilagen Deutschlands. Auch in den Stuttgarter Zeitungen. Und keiner hat ein Problem damit.

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Platz 5 (Ausgabe 247): Mal Nato-Hure, mal Putin-Pudel

Dietrich Krauß, einer der Macher der Fernsehsendung "Die Anstalt", erzählt, wie eine Satiresendung zur Volkshochschule werden konnte. Und für ihn ein Teil der Gegenöffentlichkeit ist.

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Kommentare

Philippe Ressing, 06.01.2016 22:09
Zwar kann ich 'invinoveritas' weitgehend zustimmen, aber das die Politik nicht Einfluss auf die Chefposten im SWR nimmt, ist leider nicht die Realität. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass während der Fusionsverhandlungen zwischen Teufel (CDU BA-WÜ) und Beck (SPD Rh-Pf) in den 90er Jahren natürlich darum gerungen wurde, welche politischen "Farben" die Chefposten haben sollten. Intendant (CDU), Landesfunkhauschef Stuttgart - dito, Landesfunkhaus Mainz (SPD). Und das ist leider kein Einzelfall, die Intendanten des einstigen SWF und des SDR wurden noch deutlicher von der Politik bestimmt - auch wenn manch Intendant (Hans Bausch) später die Hand gebissen haben, die sie einst fütterte.
Im Gegensatz zu den heftigen Einflüssen der Politik auf die Rundfunkanstalten in den 70er bis 90er Jahren hat sich dies heute beruhigt. Dazu hat das ZDF-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes geholfen, das den Einfluss der Politik auf die Kontrollgremien (Rundfunk- und Verwaltungsrat) begrenzt - aber leider nicht ganz ausschaltet. Seit Jahrzehnten treffen sich die Rundfunkräte in allen Rundfunkanstalten zu Sitzungen ihrer politischen 'Freundeskreise'. Hier werden vor den Sitzungen über Personalfragen in der Regel vor den offiziellen Sitzungen das Abstimmungsverhalten geregelt. Und auch die GRÜNEN haben nicht auf 'ihre' Sitze in den Gremien für ihre Abgeordnete verzichtet....
Wie man sieht, die Realtiät ist komplexer und lässt sich trotzdem nicht durch polemische Schablonen einhegen. Und bei aller Kritik, jeden Tag arbeiten immer noch Leute im SWR für die Rundfunkfreiheit und die brauchen unsere kritische Unterstützung....

invinoveritas, 06.01.2016 17:27
liebe kontext-redaktion,

mal schnell so locker-flockig einen raushauen, ist natürlich verführerisch. trotzdem geht das mit dem staatssender swr entschieden zu weit. wenn diese anstalt eine des staates ist, welchen terminus hättet ihr dann für "radio ddr" oder gar den goebbelsschen rundfunk passend gefunden?

also müsst ihr euch entscheiden: den siller gebührend ehrfurchtsvoll verabschieden, wie eben noch geschehen, oder ihn und uns wenig später lesen lassen, der gute mann habe jahrzehnte seines lebens einem "staatssender" gedient. wie offenbar auch etwa matthias holtmann oder früher ulrich kienzle oder michael zeiß.

ein staatssender besetzt führungspositionen durch entscheidungen der politik und ist in der programmgestaltung hochgradig unfrei. beim swr ist beides nicht der fall. was keinesfalls heißen soll, dass zumal die cdu nicht immer wieder versucht hätte - mal mit erfolg, mal ohne -, auf diversen wegen ungebührlichen einfluss zu nehmen.

wir können uns sofort einigen: insgesamt ist der swr um etliches zu bieder, zu bräsig, zu konservativ, zu apparatschikhaft. nur macht auch das aus einem öffentlich-rechtlichen sender mit seinen eben nicht vom staat beherrschten gremien noch keinen staatssender.

also, sportsfreunde, mehr fairness und sachlichkeit bitte. ihr wollt ja schließlich auch nicht in der stuttgarter zeitung über euch lesen, kontext sei eine "anarcho-gazette", der "ex-apo-kurier" oder gar der "schwarzer-donnerstag-bote".

Philippe Ressing, 06.01.2016 11:27
LIebe Kontextler, bei aller berechtigten Kritik am Südwestrundfunk (SWR), man sollte nicht in den Tonfall der Komerzfunkpropagandisten oder Pegida-Anhänger verfallen. Der SWR ist kein Staatssender, sondern öffentlich-rechtlich, das heißt formell von den gesellschaftlichen Gruppen kontrolliert. Das die Parteien und Regierungen diesen Rundfunk immer versucht haben, sich zur Beute machen, hat nichts mit der Konstruktion zu tun. Wir verdanken sie den Besatzungsmächten nach dem 2. Weltkrieg, die uns vom Goebbels-Rundfunk und Staatsfunk der Weimarer Republik befreiten. Sie schufen eine Ordnung im Sinne der britischen BBC, allerdins stieß diese Idee eines staatsunabhängigen und der Allgemeinheit verpflichteten Rundfunks schon in der Bonner Republik bei den Parteien nicht auf Gegenliebe - und das galt für SPD wie CDU. Aber: Mit dem Kampfbegriff "Staatsfunk" betreibt man heute das Geschäft der Anti-Demokraten.
Das reale Problem des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks sind der zunemende Sparkurs und die Orientierung an Marktanteilen - und das geschieht unabhängig von versuchter politischer EInflußnahme. Damit folgt man den Vorgaben der ach so 'freien Marktwirtschaft'. Ich empfehle jedem, sich mal die Rundfunkprogramme im europäischen Ausland anzusehen, in denen wirklich der Staat oder allein wirtschaftliche Machtgruppen bestimmen, wie Italien, Frankreich oder - ganz aktuell - in Polen. Weltweit genießt der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk in Deutschland immer noch einen sehr guten Ruf - wir sollten ihn nicht demontieren helfen.

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Ausgabe 278 / 300 Euro gegen die Schmerzen / Alfred, 28.07.2016 18:35
@ D.Hartmann Es gibt einen Fall bei dem ist die Kostenübernahme der Krankenkosten abgelehnt worden "da kein Vorsatz" juristisch belegt werden kann.

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Danke für Infos + Kommentare

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Keine Angst, VfB-Fans! Für Dietrich ist VfB-Präsident nur eine Durchgangsstation. Sein Ziel ist FIFA-Präsident zu werdeb. Da brauchen sie jetzt einen, der noch besserLÜGEN kann als der Blatter Sepp! Und wer wäre da besser geeignet als...

Ausgabe 278 / Dietrich for President / Thomas Müller, 28.07.2016 11:44
Als gebürtiger Karlsruher und KSC Fan könnte ich mich ja fast freuen...mit Dietrich haben wir ja vielleicht mal eine Chance....doch vorher wird S 21 gestoppt, bis der KSC mal beim VfB gewinnt....so ischs halt..Lebbe geht weiter...am...

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