KONTEXT Extra:
Korntal: Opfervertreter verlangen mehr Engagement der Landeskirche

Die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der evangelischen Brüdergemeinde Korntal ist unterbrochen. Die Opfervertreter verlangen einstimmig, dass sich Frank Otfried July endlich entscheidend einbringt. "Wir werden nicht mehr mit den Brüdern sprechen", so Netzwerk-Sprecher Detlev Zander. Jetzt müsse "der Oberhirte, also der Bischof, ran". Im Betroffenen-Netzwerk organisiert, werfen mehr als 300 ehemalige Heimkinder der Brüdergemeinde vor, in den 1950er- bis 1980er-Jahren in deren zwei Einrichtungen sexuell missbraucht, misshandelt und gedemütigt worden zu sein.

Dass mehr Engagement von July gefordert wird, ist nicht neu. Im Sommer 2016 hatte einer der Betroffenen in einem langen Schreiben an den Landesbischof appelliert: "Die Kir¬che ist mit in der Verantwortung und wenn Sie als Oberhirte weiter schweigen, machen Sie sich persönlich schuldig. Die Heimopfer warten auf ein klärendes Wort von Ihnen." Denn die Korntaler Fürsorge habe "einen menschlichen Scherbenhaufen hinterlassen". (20.02.2017)


NSU-Ausschuss will weitere Akten

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geht auf die Suche nach zusätzlichen Akten, um dessen Verbindungen nach Baden-Württemberg besser auszuleuchten. Die Abgeordneten meinen, beim Generalbundesanwalt und/oder im Bundesamt für Verfassungsschutz fündig werden zu können. Beauftragt ist Bernd von Heintschel-Heinegg. Der Rechtswissenschaftler war schon für den ersten Ausschuss des Landtags und als Sonderermittler auch für den Bundestag tätig.

Zurückgestellt wurde in diesem Zusammenhang die Ladung von Mike Markus Friedel. Vor allem der NSU-Experte Hajo Funke hatte immer wieder darauf gedrängt, dass der gebürtige Sachse gehört wird. Dessen Name stand auf der sogenannten Garagenliste, die 1998 in Jena sichergestellt, aber erst mit großer zeitlicher Verzögerung detailliert ausgewertet wurde. Vor fast zwanzig Jahren zog er nach Heilbronn. "Markus Friedel war mit 'Erbse' (V-Mann), Torsten Ogertschnig, zusammen im Ländle im Gefängnis", schreibt Funke. Und von Friedel habe "Erbse" seine Kenntnisse über den NSU und Mundlos.

Bei einer Veranstaltung der "Anstifter" im Stuttgarter Kunstverein hat Rainer Nübel, der im ersten Ausschuss als Sachverständiger aufgetreten war, erneut von den Abgeordneten verlangt, sich ernsthafter mit der Anwesenheit ausländischer Geheimdienste am 25. April 2007 in Heilbronn zu befassen. An diesem Tag waren die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold schwer verletzt worden. Der zweite Ausschuss hat bereits mehrere Zeugen vernommen. Jetzt ist ein Bericht beim Bundesnachrichtendienst angefordert.

Die nächste Ausschusssitzung beginnt am Freitag, den 24. Februar, um 9.30 Uhr im Landtag. Zwei Kriminalbeamtinnen sollen Auskünfte über die rechte Szene geben und die Verbindungen des NSU in den Südwesten. Geladen sind außerdem drei Zeuginnen, die Kontakt zu Beate Zschäpe gehabt haben sollen.

Auch die weiteren Sitzungstermine bis zur parlamentarischen Sommerpause sind festgelegt: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni und der 17. Juli 2017.

Mehr zum Thema: "Geheimdienste im Fokus", "Eh-wurscht-Akten" 


WKZ liest mit

Anfang Januar hatte der Waiblinger Lokalhistoriker und Anstifter Ebbe Koegel sich darüber beschwert, dass das Land dem Firmengründer Andreas Stihl eine Kunstmedaille gewidmet hat. "Andreas Stihl war ein überzeugter Nazi, NSDAP-Mitglied seit 1933, seit 1935 SS-Mitglied mit dem Rang eines Hauptsturmführers (seit 1939)", schrieb er an Finanzministerin Edith Sitzmann. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) schwieg dazu - bis Kontext den Fall am 25. Januar aufgriff. Nun erschien am 11. Februar ein zweiseitiges Extra mit ausdrücklichem Bezug auf den Kontext-Artikel. Der Redakteur Peter Schwarz zitiert darin aus der 100-seitigen Entnazifizierungsakte. Die beiden Kinder Stihls, der langjährige IHK-Präsident Hans Peter Stihl und seine Schwester Eva Mayr-Stihl wurden befragt. Die Recherche ergibt, wie die WKZ selbst schreibt, ein "außerordentlich schillerndes Bild."

Der Redakteur zitiert mehrere Fremdarbeiter - den Begriff Zwangsarbeiter meidet er - die sich im Verfahren positiv über Stihl geäußert haben. Ein Slowake berichtet, Stihl habe einem Freund geholfen zu fliehen, der sich den Partisanen anschließen wollte. Ein Jugoslawe meinte, der Patriarch habe sich "mit großer Empörung geäußert über die Gemeinheit und den Terror des dritten Reiches", ein Holländer, er habe "gelitten, als er sehen musste, wie schmutzig dieses System war, und konnte doch nicht mehr von demselben weg." Der Betriebsrat sagte dagegen aus, Stihl sei "100 Prozent Nationalsozialist" gewesen, habe "mehrere seiner Lehrlinge zum Eintritt in die SS" bewogen und Regimekritiker als "Eiterbeulen" bezeichnet, denen er "in die Fresse" schlagen wolle. (16.2.2017)


Wüstenjubiläum: Fünf Jahre Parkräumung

Vor genau fünf Jahren, am 14. Februar 2012, räumten rund 2500 Polizeibeamte das Protestcamp der Stuttgart-21-Gegner im Mittleren Schlossgarten. Drei Tage später waren rund 180 teils bis zu 300 Jahre alte Bäume gefällt oder (ein kleiner Teil der jüngeren) verpflanzt, und einer der ehemals schönsten innerstädtischen Parks Deutschlands hatte sich in eine Schlammwüste verwandelt.

Zum fünften Jahrestag der Parkräumung wollen die Parkschützer am heutigen Dienstag daran erinnern, mit einer Versammlung und Kundgebung an der Lusthausruine im Mittleren Schlossgarten um 17 Uhr. Es soll Reden, Musik und Gedichte geben, anschließend einen Demozug durch die Königstraße.

Kontext hat damals mit einer Reportage von der Parkräumung berichtet – und danach immer wieder von der erstaunlich langen Untätigkeit oder auch von Baufortschritt vorgaukelnden Alibi-Arbeiten. (14.2.2017)


Jörg Meuthen weiter an Björn Höckes Seite

Im vergangenen Sommer hatte der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke seinen Bundesparteichef als "meinen verehrten Freund" begrüßt. Und Jörg Meuthen rückte sich selbst, auf dem Kyffhäuser-Treffen, zu dem ihn die Ultras geladen hatte, in die Nähe der besonders weit rechts stehenden parteiinternen Gruppierung "Der Flügel": Er wolle gar nicht als liberaler Kopf der Partei bezeichnet werden, sondern er stehe für "ein gemeinsames Wertefundament". Da hatte Höcke gerade alle anderen Parteien in Deutschland für "inhaltlich entartet" erklärt. Der Schulterschluss hält auch aktuell: Meuthen stellt sich gegen den Rausschmiss, den – wie am Montag bekannt wurde – der Bundesvorstand gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef anstrengt.

Nicht zum ersten Mal. Denn Höcke sollte 2015 schon einmal mit einem Verfahren überzogen werden. Da ging es ebenfalls um eine rassistische Rede, um Aussagen wie, man könne "nicht jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen" und um den Vorwurf, Höcke schreibe unter Pseudonym für NPD-Publikationen. Meuthen äußerte sich reichlich schwammig, nahm für sich in Anspruch "als erster aus dem Bundesvorstand scharf reagiert zu haben". Zugleich erklärte er allerdings, dass Höckes "Äußerungen ohne weiteres als rassistisch interpretiert werden können – wobei man darüber diskutieren kann, ob sie es tatsächlich sind". Hans-Olaf Henkel, damals noch AfD-Mitglied, konterte unmissverständlich: "Herr Meuthen ist für mich ein klassischer Schattenboxer." Nach außen tue er immer wieder so, als würde er sich gegen den rechtsnationalen Flügel stellen, nach innen agiere er völlig anders. (13.2.2017)


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Ausgabe 270
Debatte

Arbeiten im Teufelskreis

Von Gastautorin Andrea Strobl
Datum: 01.06.2016
Seit 20 Jahren führt Andrea Strobl mit ihrem Mann eine Papeterie in Griechenland. Die läuft immer schlechter, aber dichtmachen geht nicht. So fühlt sich die Griechenlandkrise im Kleinen an. Kontext veröffentlicht Strobls Text, den sie ursprünglich für ihren Blog geschrieben hat.

Ein Facebook-Freund bat mich neulich, ob ich nicht ein paar Worte aus meiner Sicht zum Leben als Selbstständige hier in Griechenland schreiben könnte. Aber wie könnte man die heutige Lage der kleinen und mittelständischen Unternehmer in diesem Land am besten beschreiben? Ich kann nur von meiner kleinen Manufaktur ausgehen und es versuchen.

Es gibt meine Buchbinderwerkstatt nun seit genau 20 Jahren. Noch bis vor einigen Jahren beschäftigten wir sechs Angestellte und exportierten einen Teil unserer Produktion nach Zypern, Deutschland und Österreich. Unser kleiner Betrieb war keine Goldgrube, aber wir waren zufriedene "Mittelständler" mit den normalen Hochs und Tiefs, die so ein kleiner Betrieb eben über die Jahre erlebt.

Dann kam der Euro, und langsam verringerten sich unsere Exporte – unsere Produkte wurden zu teuer. 2008 brach die weltweite Finanzkrise aus, die politische und wirtschaftliche Lage in Griechenland spitzte sich rasant zu. Schon bald konnten sich viele meiner Kunden unsere aufwendig hergestellten Produkte nicht mehr leisten und kauften lieber Billigware aus China. Der Umsatz verringerte sich noch mehr. Wir mussten mit der Zeit einen Mitarbeiter nach dem anderen entlassen. Mein Berufsstand dünnte sich zunehmend aus, eine alteingesessene Buchbinderei nach der anderen hier in Athen musste aufgeben. Was als fernes Donnergrollen begann, wuchs sich zu einem Sturm aus, der uns mitreißen sollte.

Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat
Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat

Regierungen gaben sich die Klinke in die Hand. Ein schon 2012 notwendiger Schuldenschnitt wurde von den Gläubigern verweigert. Stattdessen wurden Memoranden unterschrieben. Die viel beschworene "Griechenlandrettung" wurde zu 95 Prozent eine Rettung der Banken. Die aufgezwungenen Sparmaßnahmen legten die Kaufkraft der Menschen und die Wirtschaft lahm. Konkurse, Entlassungen, Massenarbeitslosigkeit, wiederholte Renten- und Lohnkürzungen bei gleichzeitigen Steuererhöhungen ohne Ende – der ganze Irrsinn, der ganz aktuell noch immer weitergeht. Das griechische Volk verarmte zusehends, vor allem das Unternehmertum, ehemals die treibende Kraft der griechischen Wirtschaft, wird fast systematisch ausgehungert. Der versprochene Aufschwung? Fehlanzeige. Natürlich. Aber all dies ist "große" Politik mit weitverzweigten Interessen, vom einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar.

Was bedeutet es in der Praxis für mich und viele andere kleine und mittelständische Betriebe? Höhere Abgaben, überhöhte Mehrwertsteuer, in Kürze sogar 100-prozentige Steuervorauszahlung. Bei der gleichbleibend schlechten Auftragslage arbeiten wir wortwörtlich nur für das tägliche Überleben. Laufende Kosten, Umsatzsteuer, überteuerte Krankenversicherung und Arbeitgeberabgaben – all dies sind Beträge, die sich nicht jeden Monat so einfach erwirtschaften lassen. Die neu eingeführte Einkommensteuervorauszahlung für Selbstständige wird bei vielen von uns wohl nur schon bestehende Schulden erhöhen oder aber zum endgültigen Sargnagel werden. Im ersten Quartal 2016 schlossen bereits 78 Prozent mehr Unternehmen als im gleichen Vorjahreszeitraum! Natürlich gibt es gleichzeitig auch Start-ups: Viele Arbeitslose nehmen staatliche Hilfen zur Unternehmungsgründung in Anspruch, leihen sich Geld oder investieren ihren letzten Pfennig. Sie eröffnen kleine Unternehmen in der Hoffnung, davon leben zu können – mit meist ungutem Ausgang angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage. Und so sind auch sie dann oft nur weitere Kleinunternehmer, die nach kurzer Zeit mit Schulden auf dem Buckel dastehen.

Am Monatsende bleibt nix übrig – im besten Falle

Der Staat bzw. die Gläubiger versprechen sich von all den harten Sparmaßnahmen mehr Einnahmen. Aber wie kann ich meinen Verpflichtungen denn noch nachkommen? Um überhaupt noch auf dem Markt bestehen zu können, bin ich gezwungen, fast nur noch "maßgeschneiderte" Einzelanfertigungen zu deutlich gesenkten Preisen herzustellen – bei steigenden Materialkosten und unverhältnismäßig hohem Arbeitsaufwand. Und so bleibt – im besten Fall – am Ende eines Monats kein Cent übrig. Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Renten- und Krankenversicherung und Arbeitgeberbeiträge? Ein ewiger Kampf gegen Windmühlen! Heute hörte ich im Radio, dass nach den erst vorgestern beschlossenen weiteren Maßnahmen die griechischen Unternehmer 65 Prozent ihres Einkommens an Steuern und Abgaben zu leisten haben werden!

Manchmal denke ich mir dann: Eine merkliche Absenkung der Mehrwertsteuer würde die Preise senken, die Kaufkraft der Kunden erhöhen, damit die Wirtschaft wieder etwas ankurbeln und nebenbei auch den um sich greifenden "Schwarzmarkt" verringern. Eine merkliche Senkung der Steuern und Beiträge würde dem Staat sicher zuverlässigere Steuereinnahmen bringen, als es momentan der Fall ist. Uns Unternehmern würden diese Senkungen etwas Luft zum Atmen geben, unsere Umsätze vielleicht etwas verbessern, keine weiteren Schulden generieren und vielleicht nötige Investitionen oder sogar die so dringende Schaffung von Arbeitsplätzen ermöglichen. Zu einfach gedacht, werden jetzt viele sagen. Stimmt, aber ich bin kein Ökonom und kann nur von meiner kleinen Manufaktur mit ihren Nöten ausgehen ... Dass viele der aufgezwungenen Reformen notwendig und oft auch richtig waren, bestreitet hier in Griechenland niemand. Aber Reformen müssen so klug und mit Bedacht durchgeführt werden, dass sie die Wirtschaft eines Landes nicht vollkommen lahmlegen und die Menschen nicht in die Verarmung treiben. Harte Sparmaßnahmen bedeuten nicht gleichzeitig zukunftsträchtige Reformen, die die Wirtschaft ankurbeln und damit einen Abbau der Verschuldung des Einzelnen und des Staates ermöglichen würden!

Mehr Papier-Kunst. Foto: privat
Mehr Papier-Kunst. Foto: privat

Freunde in Deutschland fragen mich dann oft ganz naiv und besserwisserisch: Warum schließt du nicht, wenn dein Betrieb keinen Gewinn mehr abwirft und du auf die Dauer Schulden anhäufst? Ganz einfach, ich KANN es nicht. Erstens gibt es in Griechenland keine Sozialhilfe, wovon sollte ich also bitte leben? Zweitens würde ich keine Arbeit mehr finden – bei einer Arbeitslosenquote von 24 Prozent (4,2 Prozent in Deutschland) und aufgrund meines Alters natürlich. Viele Kleinbetriebe müssen also trotz Schulden und einbrechender Umsätze weitermachen. Viele dieser Menschen haben Familien und können ihre Betriebe nicht einfach schließen, wovon sollten sie ihre Kinder denn ernähren? Viele haben inzwischen arbeitslose Familienmitglieder, die sie irgendwie unterstützen müssen und, und, und ... Es gibt so viele verschiedene traurige Szenarien allein in meinem eigenen beruflichen Bekanntenkreis.

So ist diese Krise mitsamt ihren politischen Irrwegen für viele Kleinbetriebe in Griechenland zum Teufelskreis geworden: Diejenigen, die am Ende doch aufgeben müssen, weil sie selbst die eigenen Lebenshaltungskosten nicht mehr erwirtschaften können, haben im besten Fall das soziale Auffangnetz der Familie, um nicht sofort auf der Straße zu landen. Diejenigen, die "irgendwie" weitermachen, wissen, dass sie bei weiterhin anhaltender Krise aus der Schuldenfalle vielleicht nie mehr herauskommen werden.

Das Leben als Kleinunternehmer im Griechenland von heute bedeutet also nicht selten, die Zukunftsgedanken, so gut es geht, auszublenden. Krank werden? Bitte bloß nicht! Rente? Woher und wie viel am Ende? Hoffnung auf bessere Zeiten? Wohl kaum, angesichts der wirtschaftlichen Lage und der europäischen politischen Ränkespiele.

Wie lebt es sich angesichts dieser Rat- und Auswegslosigkeit? Ich persönlich versuche verzweifelt, den Kopf hoch zu halten, mich jeden einzelnen Tag irgendwie neu zu motivieren, um überhaupt meine Arbeit weiter verrichten zu können. Viele schämen sich dafür, dass ihre Betriebe, gerade wenn es alte Familienbetriebe waren, in die roten Zahlen gerutscht sind. Oft erzählt man sich die Wahrheit nur hinter vorgehaltener Hand. Und nicht alle können diesem täglichen existenziellen und psychischen Druck standhalten. Aber das ist wieder ein anderes trauriges Thema.

Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat
Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat

Andrea Strobl ist 55 Jahre alt, kommt ursprünglich aus München und lebt seit 1990 zusammen mit ihrem Mann in Griechenland. Während ihres Studiums der Romanistik und Germanistik in Deutschland lebte sie ein Jahr lang in Italien und erlernte bei einem alten Florentiner das Handwerk des Buchbinders. Als ihr Mann, ein gebürtiger Grieche und studierter Volkswirtschaftler, wieder "zurück ins Warme" wollte, zog sie mit ihm nach Athen. Seit 20 Jahren führen sie gemeinsam ihre Papeterie "The Paper Art Shop" am Rande der Hauptstadt, ihre liebevoll gestalteten Notizbücher, Dekoartikel und Schmuck vertreiben sie auch im Internet.


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Kommentare

wiggle woggle, 05.06.2016 09:55
Wieso die erste Syriza- und jetzt die Tsipras-Regierung (Syriza II, nachdem fast alle Syriza-Mitglieder ausgestiegen sind) die Reichen und Reeder nicht antastet, diese sogar unverschämt beschenkt, müssen Schäuble und Dijsselbloem beantworten.
Alles andere ist falsche Fährtenlegerei und mitnichten ein Argument, Frau someonesdaughter.

someonesdaughter, 04.06.2016 01:57
"Eine gute Beschreibung des Niedergangs der griechischen Mittelschicht. Besonders tragisch, da für Griechen ein eigener 'Laden' das Lebensziel ist."

Mh ja, kann man angesichts solcher Zustände nachvollziehen:

"Gerade für Geschäftsleute gilt oft die "20:40:40-Regel": Von der Steuerschuld gehen 40 Prozent als Bestechungsgeld an den Finanzbeamten, der die Steuerzahlung um 40 Prozent nach unten rechnet, sodass 20 Prozent für die Staatskasse bleiben."

http://www.welt.de/print/wams/wirtschaft/article106614152/Warum-in-Athen-so-wenig-geht.html

"Bevor hier aber gleich wieder das Geschrei losgeht, wieso die Tsipras-Regierung die Reichen bisher weitgehend ungeschoren gelassen hat -schauen wir mal auf Deutschland."

So kann man's natürlich auch machen, das ist ziemlich schwach. Erst mal alle von Ihrer eigenen möglicherweise abweichende Meinungen schon vorab als "Geschrei" diffamieren und dann wie im Kindergarten 'aber die andan auch' zu rufen, beantwortet die Frage danach, warum auch die Regierung Tspiras die reichen Griechen nicht antastest, nicht. Es erinnert eher an die 'Diskussons'taktik der 'besorgten Bürger'.

Vielleicht schaffen Sie es in einem zweiten Anlauf?

hessekopp, 01.06.2016 12:47
Im Gegensatz zur Krim wurde Griechenland tatsächlich annektiert.

Philippe Ressing, 01.06.2016 10:53
Eine gute Beschreibung des Niedergangs der griechischen Mittelschicht. Besonders tragisch, da für Griechen ein eigener 'Laden' das Lebensziel ist. Dort ist der Anteil an Selbstständigen deutlich höher, als in Deutschland.
Bevor hier aber gleich wieder das Geschrei losgeht, wieso die Tsipras-Regierung die Reichen bisher weitgehend ungeschoren gelassen hat -schauen wir mal auf Deutschland. Die Methode, durch Erhöhung von Verbrauchssteuern die Masse zu schröpfen, ist auch bei uns an der Tagesordnung. Gerade wird die vom Verfassungsgericht geforderte gerechtere Besteuerung der Erben von der GroKo zu Grabe getragen. Mit dem Argument, Arbeitsplätze und den Mittelstand sichern zu wollen, beschützt man in Wirklichkeit die Reichen. Und die verstecken ihre Vermögen, mit der Unterstützung deutscher Banken (Commerzbank) dann in einer Panama-Stiftung. Merke: Griechenland ist überall!

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