KONTEXT Extra:
S-21-Ausstieg ernsthaft erwogen

Jetzt ist es amtlich: Aus den entschwärzten Teilen eines für Angela Merkel erstellten Vermerks vom 5. Februar 2013 geht hervor, dass die Staatssekretäre der beteiligten Bundesministerien vor drei Jahren die Frage eines Ausstiegs aus Stuttgart 21 ernsthaft prüfen lassen wollten, bevor über die Kostensteigerungen entschieden werden sollte. Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Michael Odenwald (CDU) hatte "eine umfassende Unterlage" erstellen lassen, wonach, wie es in dem vierseitigen Schreiben an die Kanzlerin heißt, "offenbar die Antwortentwürfe der DB AG auf die Fragen des AR kritisch kommentiert, weitere Fragen zur Kostenentwicklung und Risiken sowie nach Projektabbruch und Alternativen formuliert" wurden.

Unter anderem gibt der Vermerk die Auffassung des Bahnvorstands wieder, nach der die seinerzeit eingeräumten Kostensteigerungen nicht allein zu Lasten des Bundes gehen und andere Vorhaben der Bahn nicht tangieren würden. Das Bundesverkehrsministerium hatte dieser Ansicht zuvor widersprochen. Abschließend heißt es: "Um ein Scheitern des Projekts auf der Zeitschiene zu verhindern, muss der Aufsichtsrat nach Erörterung und Bewertung der von der DB beantworteten Fragen zügig eine Entscheidung (...)" fällen. Und das Verkehrsministerium wird gedrängt, "zügig zu einer abschließenden Bewertung der Faktenlage zu kommen und diese mit den anderen Ressorts abzustimmen".

Für Eisenhart von Loeper, der die Entschwärzung am Donnerstag in Berlin in einem Vergleich vor dem Verwaltungsgericht erreicht hat, ist damit der "Verdacht der rechtswidrigen Einflussnahme auf die Weiterbauentscheidung erhärtet". Die weiteren nun einsehbaren Passagen des bisher Dokuments zeigten, so das Aktionsbündnis in seiner Pressemitteilung, "dass es in der Sache massive, wenn auch diplomatisch formulierte Forderungen gab, Verkehrs-Staatssekretär Odenwald solle seine begründete Forderung der ernsthaften Prüfung des Ausstiegs aus dem Projekt aufgeben". Von Loeper weiter: "Obwohl es den Staatssekretären darum ging, bei Stuttgart 21 'vor dem Hintergrund der Entwicklung beim BER eine möglichst belastbare Finanzierung gewährleisten und Risiken soweit wie möglich ausschließen' zu können, sollte sich das Verkehrsministerium die Meinung des Bahnvorstands zu eigen machen. Dieser votierte dann trotz der enormen Kostensteigerung für Weiterbau."


Stuttgart 21: Steter Tropfen

Das Kanzleramt entschwärzt weitere Teile eines brisanten Stuttgart-21-Vermerks. Wie Eisenhart von Loeper am Donnerstag nach dem Erörterungstermin zur Aktenvorlage vor dem Berliner Verwaltungsgericht mitteilte, werden damit rund 80 Prozent jenes Papiers mit Datum 5. Februar 2013 öffentlich, in dem es um das Okay des DB-Aufsichtsrats für das Milliardenprojekt trotz der Kostensteigerungen und vor allem der Tatsache geht, dass nicht geklärt war und ist, wer die Mehrkosten trägt. Von Loeper hofft jetzt nachvollziehen zu können, wie und was in den entscheidenden Wochen 2013 intern diskutiert wurde. Im Raum steht seit dem umstrittenen Votum der Vorwurf, dass das Kanzleramt Einfluss auf die Aufsichtsräte genommen hat. Schon im Sommer 2014 hatte von Loeper die Herausgabe wichtiger Dokumente durchsetzen können, die seither auf der Internetseite www.strafvereitelung.de eingesehen werden können. Die neuen Passagen sollen dem Aktionsbündnis noch diese Woche zugestellt werden.


VfB gewinnt die Süperlig

Der VfB ist nun doch noch Meister geworden! Nach dem Abstieg aus der 1. Bundesliga am Samstag hat er schon am Tag darauf die türkische Süperlig gewonnen. Wenigstens ein bisschen. Sagen wir mal, unter Einberechnung des Schön-war-die-Zeit-Vergangenheitsbonus', zu zwei Elfteln. Die beiden Besiktas-Istanbul-Spieler Mario Gomez und Andreas Beck haben nämlich ihre VfB-Meisterschaftserfahrung aus dem Jahr 2007 in den türkischen Club eingebracht. Nach dem 3:1-Sieg gegen Osmanlispor kann Besiktas am letzten Spieltag nicht mehr eingeholt werden. Gefeiert wurde das auch auf dem Stuttgarter Schlossplatz, schließlich hat der Verein viele Fans. Die sind übrigens Weltrekordhalter: in einem Spiel gegen Tottenham im Jahr 2006 (nach anderen Angaben 2007 gegen Liverpool) haben sie sich mit 132 Dezibel den Höchstwert für Fußballstadien zusammengejubelt. Die Besiktas-Fangruppe Carsi (offiziell aufgelöst, aber weiter virulent und freundschaftlich mit Sankt Pauli verbunden) umrundet das A im Namen zum Zeichen für Anarchie, versteht sich auch als soziale Bewegung und war etwa bei den Taksim-Platz-Protesten gegen Erdogan aktiv. Was jetzt eventuell weniger an den VfB und seine Fans erinnert. Aaaaaber: Trainiert wurde Besiktas auch einige Jahre von Christoph Daum, der den VfB 1992 zum Meister machte. Und drei Jahre später hat Daum mit Besiktas die Süperlig gewonnen! Wenn man also auch noch den Daum-Faktor einrechnet, dann ist der VfB an diesem Sonntag sogar mit mehr als Zwei-Elfteln türkischer Meister geworden. (17.5.2016)


Stuttgarter Friedenspreis 2016 an Jürgen Grässlin

Die Verleihung des diesjährigen Anstifter-Preises an Jürgen Grässlin ist ein Signal. Denn dem Rüstungsgegner droht eine Haftstrafe. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat wenige Monate nach seinem Enthüllungsbuch "Netzwerk des Todes" über die Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Behörden Vorermittlungen eingeleitet: Gegen ihn und seine Mitautoren Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg - wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß § 353d Strafgesetzbuch.

Dabei hatte Mitautor und Regisseur Daniel Harrich der Staatsanwaltschaft zahlreiche Dokumente zur Verfügung gestellt, auf deren Basis die staatsanwaltschaftliche Klageschrift gegen Heckler & Koch verfasst werden konnte. Vor rund einem Monat hat Daniel Harrich noch den Grimme-Preis dafür entgegengenommen. Nicht nur im Fall Böhmermann - auch sonst sehen sich deutsche Medienmacher und kritische Autoren immer wieder mit Strafermittlungen konfrontiert. Jetzt erst recht - Kontext gratuliert zum Friedenspreis.

In diesem Jahr wird er zum 14. Mal verliehen, 25 Vorschläge gingen bei den Anstiftern ein. Der erste Preis ist mit 5000 Euro dotiert. Auf weiteren Plätzen folgen der Zeitzeuge Theodor Bergmann, Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und die kurdische Menschenrechtsaktivistin Leyla Zana. (16.Mai 2016)


Bündnis gegen rechts

Winfried Kretschmann engagiert sich im österreichischen Präsidentschaftswahlkampf: Er ist einem breit verankerten Komitee gegen rechts und zur Unterstützung von Alexander van der Bellen beigetreten. Der frühere Bundesvorsitzende der österreichischen Grünen, der als parteiunabhängiger Kandidat antritt, kam bei der Volkswahl Mitte April im ersten Wahlgang auf 21,3 Prozent der Stimmen. Norbert Hofer, der Kandidat der rechtspopulistischen "Freiheitlichen Partei Österreichs" (FPÖ), liegt mit 35 Prozent weit vorn. Zusammengefunden haben sich vor dem entscheidenden zweiten Wahlgang am 22. Mai viele Promis aus dem deutschsprachigen Raum, die sich für van der Bellen stark machen. Darunter Oscar-Preisträger Christoph Waltz, Everest-Bezwinger Reinhold Messner oder Liedermacher Konstantin Wecker und hunderte Schauspieler, Künstler, Journalisten, Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler oder Diplomaten aus dem linken, aber auch aus dem bürgerlichen Lager. Nach Pfingsten, am Dienstagabend,  wird Kretschmann nach Wien reisen, um im Wahlkampf des Universitätsprofessors aufzutreten. Er habe van der Bellen "als engagierten, fairen und vertrauenswürdigen Menschen kennen und schätzen gelernt, der für Demokratie, Menschenrechte, ökologische Nachhaltigkeit, gegenseitigen Respekt und Chancengleichheit" eintrete. Unter weiter: "Gerade in diesen bewegten Zeiten ist eine besonnene, weltoffene und weitsichtige Person in einem solchen Amt besonders wichtig." Hofer ist programmatisch einer der führenden Köpfe der FPÖ und damit der europäischen Rechten. Seine schlagende Verbindung Marko Germania hält wenig vom selbständigen Staat Österreich, sondern bekennt sich zu einem "deutschen Vaterland", "unabhängig von bestehenden staatlichen Grenzen". Er wäre in Mitteleuropa der erste Rechtspopulist im höchsten Amt eines Staates. (15.5.2016)


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Ausgabe 194
Schaubühne

S 21 und die Ausgrabungen: Archäologie auf Abruf

Von Max Fastus und Studierenden der Lazi-Akademie Esslingen
Datum: 17.12.2014
Trotz bedeutender archäologischer Funde im ehemaligen Mittleren Schlossgarten verwehrt der Leiter des Landesdenkmalamts, Professor Dr. Claus Wolf, noch immer die längst durch Grabungsergebnisse gerechtfertigte Forderung nach einer ständigen externen Fachbegleitung des Baus mit bodenkundlichem und archäologischem Sachverstand.

Die Starrköpfigkeit des obersten Denkmalschützers ist umso unverständlicher, weil auf der wesentlich weiträumigeren Neubaustrecke Stuttgart–Ulm ein ganzes Team solcher Experten unterwegs ist. Die Finanzierung scheint dabei nicht das Problem zu sein, wie die Grünen-Landtagsabgeordnete Brigitte Lösch nach einer Anfrage beim baden-württembergischen Finanzministerium berichtet. Denn die Deutsche Bahn hat 4,151 Millionen Euro allein für die Grabungen auf der Stuttgart–Ulm-Strecke zugesagt, das Land weitere 536 000 Euro eingebracht.

Das Landesdenkmalamt ignoriert die Funde

Doch der Chef des Landesdenkmalamts glaubt sich noch immer an den Planfeststellungsbeschluss von 2002 halten zu müssen, in dem keine "hochwertigen archäologische Kulturdenkmale" für den "Bahnknoten Stuttgart" prognostiziert worden waren. Spätestens die zufällig aufgefundenen frühalamannischen Siedlungsspuren auf der Baustelle sind aber solche hochwertigen Funde.

Eine Fachzeitschrift ordnet sie als außerordentlich selten für Baden-Württemberg ein, sie seien zudem von überregionaler wissenschaftlicher Bedeutung. Doch laut Professor Dr. Claus Wolf hat sich für die Archäologen des Landesdenkmalamts nichts an der zwölf Jahre alten Festsetzung geändert: "Danach ist die Bahn verpflichtet, uns zu unterrichten, wenn es Funde gibt", gab er jüngst in einem Zeitungsinterview zu Protokoll.

Dabei musste Wolf bekannt sein, dass die äußerst wichtige Fundstelle auf dem frisch planierten Baufeld 16, auf der neben römischen später auch die erwähnten alamannischen Spuren auftauchten, nur per Zufall an einem Sonntag durch einen Bodenkundler der Universität Hohenheim ausfindig gemacht worden war. Weder der Baggerführer hatte vor seiner Schaufel etwas Ungewöhnliches gesehen, ja sogar einen Teil der Fundstelle zerstört, noch der dort zuständige Bauingenieur konnte die Spuren lesen.

Historiker und Bodenkundler klären via Kontext auf

Kontext-Autor Max Fastus erzählt mit Filmstudenten der Lazi-Akademie die Geschichte dieser Kulturschande nach. Getroffen hat das Team den entsetzten Stadthistoriker Harald Schukraft, die hartnäckig nachfragende Grünen-Landtagsabgeordnete Brigitte Lösch und den Bodenkundler Andreas Lehmann, einen akribischen Spurensucher in dem kulturhistorisch so wichtigen Gelände des zerstörten Mittleren Schlossgartens.

Wie ungewöhnlich die Verhältnisse auf der Baustelle im Mittleren Schlossgarten derzeit sind, mag folgende Begebenheit verdeutlichen: Das Eisenbahn-Bundesamt hat in seinem Bescheid zur jetzt anstehenden Tieferlegung des Nesenbach-Umleitungskanals ausdrücklich vermerkt, dass "Herrn Dr. Lehmann von der Universität Hohenheim auf sein Ersuchen hin Gelegenheit zu geben ist, die Baustelle zu betreten und vorab zu bestimmende Orte zu besichtigen."


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Kommentare

Jupp, 21.12.2014 13:26
@B.G.
..."als gebürtiger Grossbottwar und Verehrer dieses Tales bin ich gegen einen Autobahnring!.
..."
Alle wollen Windkraft, aber nicht vor der Haustüre.
Alle fliegen in den Urlaub, aber keiner will Flughäfen.
Alle lieben die Mobilität, aber keiner möchte die Infrastruktur.
Alle genießen die Elektrizität, aber keiner mag Kraftwerke.

Aber für 1:51 Uhr war ihr Kommentar ganz gut geschrieben ;-)
Vor allem das mit dem DORN-MEH war super!

B.G, 21.12.2014 01:51
@ JUPP
....als gebürtiger Grossbottwar und Verehrer dieses Tales bin ich gegen einen Autobahnring!
Aber einen Kompromiss könnte ich mir dahin*gehend* vorstellen; man/frau nehme die Tunnelbohrmaschinen und vergräbt den Induvidialverkehr im ganzen mittleren Nekarraum. Liegt die Zukunft im massentauglichen öffentlichen Verkehr?
Wenn ja, wer möchte seine Zeit dann unterirdisch verbringen?
Die ganzen Unwädbarkeiten bei unglücklichen Begegenheiten, wie Unfällen? OMG.
@Ausgrabungen
Es sollte mindestens die Möglichkeit zur Dokumentation bestehen! Archivieren und bewahren der Vergangenheit ist nicht gendermässig-plitischkorrekt-antidemokratisch-multikulti-undwieauchimmer zukunftsfördernd!
@Bahn AG
Das wird eh doppelt oder dreimal so teuer! Diesen DORN gehören niedergeMEHt!
@Heiner Geißler
Fernbahnhof am Flughafen/Messe, Tunnel direkt runter zum
alten Hauptbahnhof, Rückbau der wirklich überflüssigen Gleisanlagen. LOVE. So wird es eh kommen, wenn die Drecksbrühe aus den Cannstattern Mineralbrunnen läuft!
@Bürger
Der gnädige König hat seinen Bürgern einen Park geschenkt,
über hundert später niehmen die *Oligarchen* dem Pleb das wieder weg. Was ne Ohrfeige!
@All
Einen acht Meter hohen Wall in diesen Wasser abfliesenden Taleinschitt, und untergrundtechnisch Unbekannten reinzubetonieren ist doch von bezeugender Dummheit.
Ich habe fertig......alle Flasche leer!

Jupp, 19.12.2014 16:48
@Frau Rath
"Wir" sind das Volk!
Habe ich von den Gegners gelernt.

Das Argument mit dem Blick auf die Stuttgarter Höhen ist in der Tat ein gutes. Stuttgart ist von der Topographie einzigartig und das kann man vom Zug wunderbar bestaunen. Besonders wenn man im Schritttempo durchs riesige Weichenfeld zuckelt.

Jedoch kann ich Ihrer Ode auf das wunderschöne Gleisfeld leider nicht folgen. Es ist Satire, wenn Sie von der tollen Flora und Fauna des Gleisfeldes oder der Klimafunktion schwärmen, oder?
Klar findet man hie und da nen Grashalm, ne Schnecke der gar eine Eidechse. Da hat aber sogar Tschernobyl mehr zu bieten.

Ich bin komplett bei Ihnen, wenn Sie sagen, dass die großen B10/14/27... dem Stadtbild schaden.

Sollen wir uns zusammen tun?
Als erstes wäre ich für einen geschlossenen Autobahnring über Wendlingen, Backnang und Großbottwar. Da wären mind. 30% Durchgangsverkehr aus der Stadt. Danach bauen wir zurück und gehen wo es möglich ist unter die Erde.
Keine Schienen, keine Hauptstraßen... stattdessen Parks, große Plätze, Wohnraum... Platz für Menschen statt Schotter, Stahl und Asphalt.

Wie wäre es, die Energie FÜR etwas einzusetzen und die Zukunft zu gestalten?
Den Kampf für den Erhalt der größten baulichen Sünde die dieser Stadt widerfahren ist kann ich jedenfalls nicht verstehen.
Es bleibt dabei:

Ich freue mich bald dort Menschen zu sehen wo seit über 100 Jahren keiner mehr einen Fuss hingesetzt hat. Ich freue mich auf den Lebensrum dort wo heute dieses Monster der Industrialisierung liegt.

Christian W., 19.12.2014 00:39
Seit dem die Tiefbahnhofstrategen vor fast 3 Jahren den Baumbestand im mittleren Schloßgarten vernichtet haben sind sie sichtlich nicht weit in die Erde gekommen. Nach der ARD,ZDF No.1 Schlagzeile vor 1/4 Jahr, daß es nun mit dem Trog richtig losgeht, d.h. zunächst die Baugrube 16 des Trogs ausgehoben wird, wurde dann ca. 2-3 m tief gebuddelt, vermutlich bis zum Grundwasserpegel. Seither wird am Trog sichtlich so fleißig gearbeitet wie Mehdorns Sprinttruppe an BER schuffet .Ein starkes Indiz, daß das bisherige "kleine" Gundwassermanagement den Grundwasserspiegel kaum beeinflußt (da wird auch die vom EBA nun genehmigte verdoppelte Pumpleistung kaum mehr Wirkung zeigen). Neben dem Hochrisikobau Nesenbachdüker könnte zumindest dieses Problemchen ein wesentlicher Grund sein, warum der ranghöchste S21 Bauing. Penn geschmissen hat.
Ich denke Wotan und div.römische Götter halten die schützende Hand über die antiken Bauwerke.

CharlotteRath, 18.12.2014 20:00
@Jupp, Sie schreiben in der Form des Plurals: "Wir".
Beispielsweise: "Jetzt drehen wir das Rad zurück ..."
Wer ist "Wir"?
Verbürgt durch den Schriftwechsel mit Landes- und Bundesbehörden kenne ich bisher nur die DB AG als offizielle Projektträgerin von S 21. Arbeiten Sie mit der DB AG zusammen?

Und: Es ist Ihnen weder verwehrt, einen Fuß auf Bahnsteige des Hauptbahnhofs zu setzen, noch in den Zügen auf den von Ihnen geschmähten Gleisen die Entzückensrufe der Mitreisenden über Stuttgarts herrliche Lage (Schlossgarten, Weinberge, Neckar, Rosensteinpark ...) anzuhören. Zumindest ich genieße jedes Mal den unvergleichlich schönen Empfang, den Stuttgart allen Bahnreisenden gewährt - ob von Westen, Osten oder Süden kommend.
Beispielsweise der Stadtbezirk Stuttgart-Mitte ist zu 80% versiegelt. Wenn Sie gegen die vielen Hektar Straßenfläche, die Stuttgarts Innenstadt asphaltieren (und im Vergleich mit dem von Ihnen genannten "Monster aus Stahl und Schotter" jedoch Null Lebensraum für Fauna und Flora bieten, dafür aber Aufheizung und Feinstaub in der Innenstadt massiv befördern, das Stadtbild verunstalten, historische und heutige Zusammenhänge gnadenlos zerschneiden und den Fußgänger kläglich auf Randflächen und in den Untergrund verweisen), wenn Sie dagegen auch so energisch angehen, dann kann ich Ihrer Argumentation vielleicht eher folgen.
Bitte nehme Sie es mir nicht übel: Aber bisher erinnern mich Ihre Äußerungen hier nur an die Hochglanzbroschüren der o. g. Projektträgerin, in welchen auf bescheidenen 60 cm Substrat überm künftigen Kellerhaltepunkt sogar Großbäume gedeihen sollen ...

Schwabe, 18.12.2014 10:01
@Norbert S.
jedenfalls hat der werte Professor Dr. Claus Wolf eine Machtposition in einer Verwaltungsbehörde inne!
Dies versetzt Ihn in die Lage zwingende Sachargumente auf verschiedenste Weisen zu ignorieren (selbstverständlich demokratisch legitimiert). Ob formal oder juristisch, da sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt.

Jupp, 18.12.2014 07:27
@Zainiger
Sie schreiben:
..Die Identität der Stadt wird durch Bahn AG, Inestoren genannte Geldmacher und willfährige Politiker zerstört...
Wenn Sie als Identität der Stadt den heutigen Status Quo mit dem gigantischen Feld aus Schotter und Stahl betrachten, dann haben Sie natürlich Recht.
Wenn man das Stuttgart vor der Industrialisierung betrachtet dann kommt man zu einem ähnlichen Ergebnis. Nur in einer anderen Epoche.
Die Bahn hat im 19. Und 20. Jahrhundert durch den Bau des Sackbahnhofs und die damit verbundenen Gleisanlagen die Identität des einstmals schönen Stuttgarter Tals samt des königlichen Parks zerstört.
Jetzt drehen wir das Rad zurück.
Wir freuen uns auf die Befreiung der Stadt von diesem Monster aus Schotter und Stahl das die Stadt kilometerlang durchschneidet und allen Lebensraum unter sich begraben hat.
Wir freuen uns darauf bald dort Raum zum Leben zurück zu bekommen, wo seit über 100 Jahren kein Stuttgarter mehr einen Fuß hingesetzt hat.
Woher kommt eigentlich diese Liebe zu der größten Sünde die die Industrialisierung in unserer schönen Stadt hinterlassen hat?
Das kann jemand der die Stadt liebt nicht verstehen...
Ich bitte um Erklärung.

beate würtele, 18.12.2014 01:38
Der Wilhelmspalais wird zum Stadtmuseum umgebaut, doch die Ausgrabungen im ehemaligen Schloßgarten werden als eine Art Lottospiel geduldet.
Wenn sich schon kein anderes Land für unsere Filbinger/HäußlerJustiz interessiert, so vielleicht wenigstens für die geschichtlichen Funde ?

Zaininger, 18.12.2014 00:01
Da gibt es am unteren Ende eines ehemaligen Sumpflochs, Stuttgarter Talkessel genannt, also so etwas wie spätantike und mittelalterliche Siedlungsreste. Wen interessiert das wirklich und warum, wo doch dieser Talkessel nicht erst seit heute und S21 den Weg jeglicher kommerziellen Verwertung ausgeliefert wird? Die Identität der Stadt wird durch Bahn AG, Inestoren genannte Geldmacher und willfährige Politiker zerstört. Was haben die Bewohner davon, wenn in irgendeinem Depot der archäologischen und denkmalschützerischen Zunft noch ein paar mehr Reste aus alter Zeit aufbewahrt werden, wenn der Sumpf bleibt und sich weiter breit macht?

Norbert S., 17.12.2014 14:57
Wetten, daß der in der CDU ist.

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