KONTEXT Extra:
Parkschützer helfen Wolfgang Dietrich beim VfB

Überraschende Hilfe für den früheren S 21-Sprecher Wolfgang Dietrich: Ermuntert durch das Kontext-Editorial ("Dietrich for President") finden sich im Bahnhofsgegner-Forum "Parkschützer" bereits Vorschläge für Sprechakte, die der 68-Jährige als VfB-Präsident vornehmen könnte. Besonders hübsch die Ansage, der Zweitligist plane den Kauf von Messi, Ronaldo und Ibrahimovic - "die Kosten dafür werden unseren Etat nicht belasten". Sehr schön auch der Plan, keinen Torwart einzusetzen, denn: "Ich bin sicher, wir bekommen eine Sondergenehmigung, unser Tor mit Brettern vernageln zu dürfen". Außerdem brauche der VfB keine elf Spieler - "unsere Mannschaft ist mit sechs Spielern 30 Prozent leistungsfähiger". Grundsätzlich habe der Abstieg in die 2. Liga keinerlei Auswirkungen auf das Ziel, 2017 Deutscher Meister zu werden: "Wir liegen da voll im Zeitplan". (28.7.2016)


Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


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Ausgabe 194
Schaubühne

S 21 und die Ausgrabungen: Archäologie auf Abruf

Von Max Fastus und Studierenden der Lazi-Akademie Esslingen
Datum: 17.12.2014
Trotz bedeutender archäologischer Funde im ehemaligen Mittleren Schlossgarten verwehrt der Leiter des Landesdenkmalamts, Professor Dr. Claus Wolf, noch immer die längst durch Grabungsergebnisse gerechtfertigte Forderung nach einer ständigen externen Fachbegleitung des Baus mit bodenkundlichem und archäologischem Sachverstand.

Die Starrköpfigkeit des obersten Denkmalschützers ist umso unverständlicher, weil auf der wesentlich weiträumigeren Neubaustrecke Stuttgart–Ulm ein ganzes Team solcher Experten unterwegs ist. Die Finanzierung scheint dabei nicht das Problem zu sein, wie die Grünen-Landtagsabgeordnete Brigitte Lösch nach einer Anfrage beim baden-württembergischen Finanzministerium berichtet. Denn die Deutsche Bahn hat 4,151 Millionen Euro allein für die Grabungen auf der Stuttgart–Ulm-Strecke zugesagt, das Land weitere 536 000 Euro eingebracht.

Das Landesdenkmalamt ignoriert die Funde

Doch der Chef des Landesdenkmalamts glaubt sich noch immer an den Planfeststellungsbeschluss von 2002 halten zu müssen, in dem keine "hochwertigen archäologische Kulturdenkmale" für den "Bahnknoten Stuttgart" prognostiziert worden waren. Spätestens die zufällig aufgefundenen frühalamannischen Siedlungsspuren auf der Baustelle sind aber solche hochwertigen Funde.

Eine Fachzeitschrift ordnet sie als außerordentlich selten für Baden-Württemberg ein, sie seien zudem von überregionaler wissenschaftlicher Bedeutung. Doch laut Professor Dr. Claus Wolf hat sich für die Archäologen des Landesdenkmalamts nichts an der zwölf Jahre alten Festsetzung geändert: "Danach ist die Bahn verpflichtet, uns zu unterrichten, wenn es Funde gibt", gab er jüngst in einem Zeitungsinterview zu Protokoll.

Dabei musste Wolf bekannt sein, dass die äußerst wichtige Fundstelle auf dem frisch planierten Baufeld 16, auf der neben römischen später auch die erwähnten alamannischen Spuren auftauchten, nur per Zufall an einem Sonntag durch einen Bodenkundler der Universität Hohenheim ausfindig gemacht worden war. Weder der Baggerführer hatte vor seiner Schaufel etwas Ungewöhnliches gesehen, ja sogar einen Teil der Fundstelle zerstört, noch der dort zuständige Bauingenieur konnte die Spuren lesen.

Historiker und Bodenkundler klären via Kontext auf

Kontext-Autor Max Fastus erzählt mit Filmstudenten der Lazi-Akademie die Geschichte dieser Kulturschande nach. Getroffen hat das Team den entsetzten Stadthistoriker Harald Schukraft, die hartnäckig nachfragende Grünen-Landtagsabgeordnete Brigitte Lösch und den Bodenkundler Andreas Lehmann, einen akribischen Spurensucher in dem kulturhistorisch so wichtigen Gelände des zerstörten Mittleren Schlossgartens.

Wie ungewöhnlich die Verhältnisse auf der Baustelle im Mittleren Schlossgarten derzeit sind, mag folgende Begebenheit verdeutlichen: Das Eisenbahn-Bundesamt hat in seinem Bescheid zur jetzt anstehenden Tieferlegung des Nesenbach-Umleitungskanals ausdrücklich vermerkt, dass "Herrn Dr. Lehmann von der Universität Hohenheim auf sein Ersuchen hin Gelegenheit zu geben ist, die Baustelle zu betreten und vorab zu bestimmende Orte zu besichtigen."


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Kommentare

Jupp, 21.12.2014 13:26
@B.G.
..."als gebürtiger Grossbottwar und Verehrer dieses Tales bin ich gegen einen Autobahnring!.
..."
Alle wollen Windkraft, aber nicht vor der Haustüre.
Alle fliegen in den Urlaub, aber keiner will Flughäfen.
Alle lieben die Mobilität, aber keiner möchte die Infrastruktur.
Alle genießen die Elektrizität, aber keiner mag Kraftwerke.

Aber für 1:51 Uhr war ihr Kommentar ganz gut geschrieben ;-)
Vor allem das mit dem DORN-MEH war super!

B.G, 21.12.2014 01:51
@ JUPP
....als gebürtiger Grossbottwar und Verehrer dieses Tales bin ich gegen einen Autobahnring!
Aber einen Kompromiss könnte ich mir dahin*gehend* vorstellen; man/frau nehme die Tunnelbohrmaschinen und vergräbt den Induvidialverkehr im ganzen mittleren Nekarraum. Liegt die Zukunft im massentauglichen öffentlichen Verkehr?
Wenn ja, wer möchte seine Zeit dann unterirdisch verbringen?
Die ganzen Unwädbarkeiten bei unglücklichen Begegenheiten, wie Unfällen? OMG.
@Ausgrabungen
Es sollte mindestens die Möglichkeit zur Dokumentation bestehen! Archivieren und bewahren der Vergangenheit ist nicht gendermässig-plitischkorrekt-antidemokratisch-multikulti-undwieauchimmer zukunftsfördernd!
@Bahn AG
Das wird eh doppelt oder dreimal so teuer! Diesen DORN gehören niedergeMEHt!
@Heiner Geißler
Fernbahnhof am Flughafen/Messe, Tunnel direkt runter zum
alten Hauptbahnhof, Rückbau der wirklich überflüssigen Gleisanlagen. LOVE. So wird es eh kommen, wenn die Drecksbrühe aus den Cannstattern Mineralbrunnen läuft!
@Bürger
Der gnädige König hat seinen Bürgern einen Park geschenkt,
über hundert später niehmen die *Oligarchen* dem Pleb das wieder weg. Was ne Ohrfeige!
@All
Einen acht Meter hohen Wall in diesen Wasser abfliesenden Taleinschitt, und untergrundtechnisch Unbekannten reinzubetonieren ist doch von bezeugender Dummheit.
Ich habe fertig......alle Flasche leer!

Jupp, 19.12.2014 16:48
@Frau Rath
"Wir" sind das Volk!
Habe ich von den Gegners gelernt.

Das Argument mit dem Blick auf die Stuttgarter Höhen ist in der Tat ein gutes. Stuttgart ist von der Topographie einzigartig und das kann man vom Zug wunderbar bestaunen. Besonders wenn man im Schritttempo durchs riesige Weichenfeld zuckelt.

Jedoch kann ich Ihrer Ode auf das wunderschöne Gleisfeld leider nicht folgen. Es ist Satire, wenn Sie von der tollen Flora und Fauna des Gleisfeldes oder der Klimafunktion schwärmen, oder?
Klar findet man hie und da nen Grashalm, ne Schnecke der gar eine Eidechse. Da hat aber sogar Tschernobyl mehr zu bieten.

Ich bin komplett bei Ihnen, wenn Sie sagen, dass die großen B10/14/27... dem Stadtbild schaden.

Sollen wir uns zusammen tun?
Als erstes wäre ich für einen geschlossenen Autobahnring über Wendlingen, Backnang und Großbottwar. Da wären mind. 30% Durchgangsverkehr aus der Stadt. Danach bauen wir zurück und gehen wo es möglich ist unter die Erde.
Keine Schienen, keine Hauptstraßen... stattdessen Parks, große Plätze, Wohnraum... Platz für Menschen statt Schotter, Stahl und Asphalt.

Wie wäre es, die Energie FÜR etwas einzusetzen und die Zukunft zu gestalten?
Den Kampf für den Erhalt der größten baulichen Sünde die dieser Stadt widerfahren ist kann ich jedenfalls nicht verstehen.
Es bleibt dabei:

Ich freue mich bald dort Menschen zu sehen wo seit über 100 Jahren keiner mehr einen Fuss hingesetzt hat. Ich freue mich auf den Lebensrum dort wo heute dieses Monster der Industrialisierung liegt.

Christian W., 19.12.2014 00:39
Seit dem die Tiefbahnhofstrategen vor fast 3 Jahren den Baumbestand im mittleren Schloßgarten vernichtet haben sind sie sichtlich nicht weit in die Erde gekommen. Nach der ARD,ZDF No.1 Schlagzeile vor 1/4 Jahr, daß es nun mit dem Trog richtig losgeht, d.h. zunächst die Baugrube 16 des Trogs ausgehoben wird, wurde dann ca. 2-3 m tief gebuddelt, vermutlich bis zum Grundwasserpegel. Seither wird am Trog sichtlich so fleißig gearbeitet wie Mehdorns Sprinttruppe an BER schuffet .Ein starkes Indiz, daß das bisherige "kleine" Gundwassermanagement den Grundwasserspiegel kaum beeinflußt (da wird auch die vom EBA nun genehmigte verdoppelte Pumpleistung kaum mehr Wirkung zeigen). Neben dem Hochrisikobau Nesenbachdüker könnte zumindest dieses Problemchen ein wesentlicher Grund sein, warum der ranghöchste S21 Bauing. Penn geschmissen hat.
Ich denke Wotan und div.römische Götter halten die schützende Hand über die antiken Bauwerke.

CharlotteRath, 18.12.2014 20:00
@Jupp, Sie schreiben in der Form des Plurals: "Wir".
Beispielsweise: "Jetzt drehen wir das Rad zurück ..."
Wer ist "Wir"?
Verbürgt durch den Schriftwechsel mit Landes- und Bundesbehörden kenne ich bisher nur die DB AG als offizielle Projektträgerin von S 21. Arbeiten Sie mit der DB AG zusammen?

Und: Es ist Ihnen weder verwehrt, einen Fuß auf Bahnsteige des Hauptbahnhofs zu setzen, noch in den Zügen auf den von Ihnen geschmähten Gleisen die Entzückensrufe der Mitreisenden über Stuttgarts herrliche Lage (Schlossgarten, Weinberge, Neckar, Rosensteinpark ...) anzuhören. Zumindest ich genieße jedes Mal den unvergleichlich schönen Empfang, den Stuttgart allen Bahnreisenden gewährt - ob von Westen, Osten oder Süden kommend.
Beispielsweise der Stadtbezirk Stuttgart-Mitte ist zu 80% versiegelt. Wenn Sie gegen die vielen Hektar Straßenfläche, die Stuttgarts Innenstadt asphaltieren (und im Vergleich mit dem von Ihnen genannten "Monster aus Stahl und Schotter" jedoch Null Lebensraum für Fauna und Flora bieten, dafür aber Aufheizung und Feinstaub in der Innenstadt massiv befördern, das Stadtbild verunstalten, historische und heutige Zusammenhänge gnadenlos zerschneiden und den Fußgänger kläglich auf Randflächen und in den Untergrund verweisen), wenn Sie dagegen auch so energisch angehen, dann kann ich Ihrer Argumentation vielleicht eher folgen.
Bitte nehme Sie es mir nicht übel: Aber bisher erinnern mich Ihre Äußerungen hier nur an die Hochglanzbroschüren der o. g. Projektträgerin, in welchen auf bescheidenen 60 cm Substrat überm künftigen Kellerhaltepunkt sogar Großbäume gedeihen sollen ...

Schwabe, 18.12.2014 10:01
@Norbert S.
jedenfalls hat der werte Professor Dr. Claus Wolf eine Machtposition in einer Verwaltungsbehörde inne!
Dies versetzt Ihn in die Lage zwingende Sachargumente auf verschiedenste Weisen zu ignorieren (selbstverständlich demokratisch legitimiert). Ob formal oder juristisch, da sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt.

Jupp, 18.12.2014 07:27
@Zainiger
Sie schreiben:
..Die Identität der Stadt wird durch Bahn AG, Inestoren genannte Geldmacher und willfährige Politiker zerstört...
Wenn Sie als Identität der Stadt den heutigen Status Quo mit dem gigantischen Feld aus Schotter und Stahl betrachten, dann haben Sie natürlich Recht.
Wenn man das Stuttgart vor der Industrialisierung betrachtet dann kommt man zu einem ähnlichen Ergebnis. Nur in einer anderen Epoche.
Die Bahn hat im 19. Und 20. Jahrhundert durch den Bau des Sackbahnhofs und die damit verbundenen Gleisanlagen die Identität des einstmals schönen Stuttgarter Tals samt des königlichen Parks zerstört.
Jetzt drehen wir das Rad zurück.
Wir freuen uns auf die Befreiung der Stadt von diesem Monster aus Schotter und Stahl das die Stadt kilometerlang durchschneidet und allen Lebensraum unter sich begraben hat.
Wir freuen uns darauf bald dort Raum zum Leben zurück zu bekommen, wo seit über 100 Jahren kein Stuttgarter mehr einen Fuß hingesetzt hat.
Woher kommt eigentlich diese Liebe zu der größten Sünde die die Industrialisierung in unserer schönen Stadt hinterlassen hat?
Das kann jemand der die Stadt liebt nicht verstehen...
Ich bitte um Erklärung.

beate würtele, 18.12.2014 01:38
Der Wilhelmspalais wird zum Stadtmuseum umgebaut, doch die Ausgrabungen im ehemaligen Schloßgarten werden als eine Art Lottospiel geduldet.
Wenn sich schon kein anderes Land für unsere Filbinger/HäußlerJustiz interessiert, so vielleicht wenigstens für die geschichtlichen Funde ?

Zaininger, 18.12.2014 00:01
Da gibt es am unteren Ende eines ehemaligen Sumpflochs, Stuttgarter Talkessel genannt, also so etwas wie spätantike und mittelalterliche Siedlungsreste. Wen interessiert das wirklich und warum, wo doch dieser Talkessel nicht erst seit heute und S21 den Weg jeglicher kommerziellen Verwertung ausgeliefert wird? Die Identität der Stadt wird durch Bahn AG, Inestoren genannte Geldmacher und willfährige Politiker zerstört. Was haben die Bewohner davon, wenn in irgendeinem Depot der archäologischen und denkmalschützerischen Zunft noch ein paar mehr Reste aus alter Zeit aufbewahrt werden, wenn der Sumpf bleibt und sich weiter breit macht?

Norbert S., 17.12.2014 14:57
Wetten, daß der in der CDU ist.

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