KONTEXT Extra:
S 21-Bürgerbegehren in der nächsten Runde

Bei neun Gegenstimmen und sechs Enthaltungen hat der Stuttgarter Gemeinderat die beiden Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 abermals als rechtlich nicht zulässig abgelehnt. Hannes Rockenbauch, der Sprecher von SÖS/Linke-plus, bewertet die Darlegungen der Mehrheit als nicht schlüssig. Gerade die Tatsache, dass die Bahn jetzt vor Gericht ziehe, sei Beleg für den Entfall der "Geschäftsgrundlage zur Finanzierung von Stuttgart 21". Der Gutachter der Stadt, Christian Kirchberg, argumentiert mit Blick auf "Storno 21", dass eine Veränderung der Kostensituation nach dem Willen der Vertragspartner "gerade nicht zu einem Ausstieg aus dem Projekt führen sollte". Für diesen Fall sei vielmehr die Sprechklausel vereinbart worden, die aber nur das Land und die Bahn betrifft. Für das Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus" sieht Kirchberg ebenfalls keinen Wegfall, vielmehr "würde sich die Stadt vertragsbrüchig verhalten, wenn sie die Verträge kündigte". Die Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs - Hauptanliegen des angestrebten Bürgerbegehrens - falle nicht in die kommunale Zuständigkeit. Daher, so Kirchberg, "wäre die Stadt auch gar nicht berechtigt". Der Gemeinderat hatte die Bürgerbegehren im Sommer 2015 schon einmal abgelehnt. Die Initiatoren widersprachen. Mit der Mehrheit von 42 Stimmen wurde am Donnerstagabend festgesstelllt, "dass diesen Widersprüchen nicht abgeholfen werden kann", wie es in der Pressemitteilung der Stadt heißt. Nun würde die Entscheidung dem Regierungspräsidium Stuttgart vorgelegt. Gegen einen Widerspruch sei dann der Klageweg eröffnet. (09.12.2016)


Räuberpreis für Wolfgang Niedecken

Der Whistleblower Edward Snowden hat ihn verliehen bekommen, ebenfalls die Initiative "Wunsiedel ist bunt - nicht braun" für den Spendenmarsch "Rechts gegen Rechts". In diesem Jahr ging der "Widerstandspreis der Freunde der Räuberhöhle" an Wolfgang Niedecken, Frontmann von BAP – für mehr als 40 Jahre konsequenten Einsatzes für Toleranz und gegen Rechts.

Seit zwei Jahren verleiht die antifaschistische Gruppe rund um den Aktivisten Made Höld und die linke Szene-Kneipe "Räuberhöhle" in Ravensburg den Preis an Personen, die sich im Sinne einer bunten und gerechten Gesellschaft engagieren. Der Widerstandspreis selbst ist geklaut: Bis 2010 haben sich Rechtsradikale gegenseitig damit ausgezeichnet, dann kaperten Höld und seine Räuber die Auszeichnung von links.

Made Höld ist der wohl bunteste Hund in ganz Oberschwaben. Immer wieder machen er und seine Bande mit durchdachten und öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf sich aufmerksam. Höld bewarb sich einmal als Landrat, um den Filz aufzuzeigen, der bei dieser Wahl vorherrscht. Er und seine Gruppe organisierten eine digitale Menschenkette gegen Rechts und boten Edward Snowden exterritoriales Asyl in ihrer Kneipe an. (8.12.2016)


Kretschmann Schirmherr für 199 kleine Helden

Ihr Dokumentarfilm hat bei drei Kinderfilmfestivals Preise abgeräumt, zuletzt in Chicago. Klar, dass sich die Regisseurin Sigrid Klausmann über diese Auszeichnungen freut. Seit Jahren begleitet die Stuttgarterin für ihr Filmprojekt "199 kleine Helden" Kinder weltweit auf ihrem Schulweg. Sie redet mit ihnen über ihre Ängste und Wünsche und darüber, wie sich die kleinen Protagonisten die Zukunft vorstellen. Daraus hat Klausmann den preisgekrönten Dokumentarfilm "Nicht ohne uns!" gemacht. Bereits diesen Sonntag (4.12.) wird er im Stuttgarter Metropol Kino gezeigt (16 Uhr), der offizielle Kinostart ist am 19. Januar.

Dass Stuttgart so früh dran ist, liegt mit daran, dass der Stuttgarter OB Fritz Kuhn die Schirmherrschaft für das Projekt übernommen hat. Zusammen mit der Schauspielerin Senta Berger, die sich nun allerdings altersbedingt zurückzieht. Demnächst werden Sigrid Klausmann und ihre kleinen Helden neue Schirmeltern bekommen: Winfried Kretschmann und Hannelore Kraft, die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Beide Länder unterstützen die kleinen Helden über ihre Landesfilmförderung.

Die Stuttgarter Preview am Sonntag wird ein Familienfest werden. Die Regisseurin Sigrid Klausmann wird ebenso vor Ort sein wie ihr Mann Walter Sittler (Produzent) und die Tochter Lea. Die Musikerin hat den Titelsong zum Film der Mutter komponiert. (2.12.2016)


Im Hajek-Haus soll wieder Feuer brennen

Das Trauerspiel um das Hajek-Haus mag jetzt zumindest die Fraktion SÖS/Linke/Plus nicht mehr mit ansehen. Sie will, per Antrag im Stuttgarter Gemeinderat, dass die Stadt das Kultur-Denkmal "vor dem Verfall" rettet. Wie in Kontext ausführlich berichtet steht die Villa an der Hasenbergsteige 65 seit dem Tod des Bildhauers (2005) leer. Vor fünf Jahren kaufte sie der Möbelfabrikant Markus Benz und ließ sie – Denkmalschutz hin oder her – entkernen. Das wiederum gefiel den behördlichen Denkmalschützern nicht, die sich auf den Gerichtsweg machten, bis heute ohne Ergebnis.

Und seitdem rottet das Haus in bester Halbhöhenlage vor sich hin. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft, Guntrun Müller-Enßlin, vermutet, dass der Möbelmensch auf einen Abriss, und damit eine "verdeckte Immobilienspekulation" hin arbeitet. Stadträtin Laura Halding-Hoppenheit erinnert an die Tradition des Hauses, in dem auch schon Willy Brandt Rotwein trank. Die Villa sei ein Treffpunkt für Menschen gewesen, die etwas bewegen wollten, und dieses "Feuer muss weiter brennen", sagt sie.(30.11.2016)


Das Geschäft mit Waffen läuft

Heckler & Koch hat einen Großauftrag erhalten und wird französische Soldaten aller drei Teilstreitkräfte ab 2017 zehn Jahre lang mit 100 000 Sturmgewehren vom Typ HK 416 ausstatten. Es soll um ein Volumen von 300 Millionen Euro gehen. Der Rüstungsauftrag, heißt es in Paris, werde "die soliden Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich im Verteidigungssektor und besonders in der Rüstungsindustrie" stärken. Die Nachbarn stehen also auf der Liste der sogenannten "grünen Länder", denn – immerhin – nur die sollen weiter beliefert werden.

Am Montagmorgen wurde bekannt, dass der Oberndorfer Waffenhersteller Neugeschäfte allein mit Staaten abschließen will, die demokratisch und nicht korrupt sind. Nach einer Meldung der Deutsche-Presse-Agentur würden damit Kunden wie Saudi-Arabien, Mexiko, Brasilien, Indien oder die Türkei wegfallen. Alte Aufträge sollen allerdings abgewickelt werden, gerade auch mit den Saudis. Das Unternehmen wartet aktuell auf die Genehmigung deutscher Behörden zur Ausfuhr unter anderen von Bauteilen für eine Gewehrfabrik.

Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte bei seinem Auftritt kürzlich auf dem Bundesparteitag der Grünen in Münster ausdrücklich die Politik in der Pflicht gesehen: "Wohin wir exportieren, das muss die Politik entscheiden." Zugleich machte er klar, dass es für sein Unternehmen um 3500 von 100 000 Trucks gehe. Appelle, freiwillig auf deren Verkauf zu verzichten, verhallten bisher ungehört. (28.11.2016)


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Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Ausgabe 109
Medien

Jung, frisch und frech

Von Susanne Stiefel
Datum: 30.04.2013
Kaum einer kennt die deutsche Zeitungslandschaft so wie er. Kaum einer kritisiert deren Zustand so scharf wie der Dortmunder Zeitungsforscher Horst Röper. Deshalb wollten wir von ihm wissen, wie's denn weitergeht im Journalismus und was er von Kontext hält.

Herr Röper, meine erste Frage ist geklaut. Sie wurden dasselbe mal zur "Süddeutschen" gefragt. Wie würden Sie Kontext als Person beschreiben?

Jung, frisch und frech. Und wichtig, weil Themen aufgegriffen werden, die es andernorts nicht gibt. Klar eine Schwäbin, weil der Schwerpunkt der Berichterstattung in Baden-Württemberg liegt, insofern sind für Norddeutsche manche Themen nicht von ganz so großer Brisanz. Offen, weil Kontext mit Stuttgart 21 oder dem NSU-Ausschuss Themen hat, die weit über das Land hinaus interessieren. Anders, weil eine andere Stimme da ist im Vergleich zu dem, was man in den Medien sonst noch so liest.

Seit Jahren kritisieren Sie die Konzentration von Medien und damit den Verlust von Vielfalt und Qualität. Sie haben ja recht. Aber was folgt daraus außer der großen Depression und Lähmung in Politik, Verlagen und bei Journalisten?

Wir haben seit den 70er-Jahren massive Einbrüche im Zeitungsmarkt und eine Medienkonzentration. Deshalb hat man im Bundestag Mitte der 70er-Jahre das Kartellrecht für Zeitungsunternehmer verschärft. Das war auch wohltuend und hat Wirkung gezeigt. Aber dennoch ist der Prozess weitergegangen. Wir haben immer mehr Regionen kreuz und quer in Deutschland, wo es nur noch eine lokal informierende Tageszeitung gibt. In der überregionalen Berichterstattung haben wir kein so großes Vielfaltproblem, aber im Lokalen. In diesem Bereich haben die Bundesbürger meist nur noch eine, nach dem Motto: Nimm diese oder keine.

Horst Röper. Foto: privat
Horst Röper. Foto: privat

Verlust der Vielfalt, Qualitätsverlust im Lokalen, im investigativen Bereich und bei der Auslandsberichterstattung. Wenn es stimmt, was Heribert Prantl von der "Süddeutschen" sagt, dass die Presse das Brot der Demokratie ist, ist es höchste Zeit aufzuwachen. Was also ist zu tun?

In der Tat ist das Aufwachen überfällig. Bisher hat sich insbesondere die Politik damit zu wenig befasst. Das galt für den Bund und nach der Föderalismusreform auch für die Länder, die zuvor schon immer für den Rundfunk zuständig waren. Aber auch die Länder haben nichts getan, sondern allenfalls das Problemfeld beobachtet. Weil sie sich scheuen, in diesen deregulierten Markt, wie es der Printmarkt nun einmal ist, einzugreifen. Inzwischen gibt es in Nordrhein-Westfalen die erste Initiative bundesweit. Dort wird geplant, eine Stiftung Vielfalt und Partizipation aufzubauen, die im nächsten Jahr ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Diese Stiftung ist gezielt angesetzt worden auf den Lokaljournalismus. Sie soll sich durch Fort- und Weiterbildung, aber auch durch Unterstützungsmaßnahmen um lokaljournalistische Angebote kümmern. Nicht nur für Zeitungen, sondern auch für Online-Anbieter oder anderen journalistischen Medien.

Ist diese Hilfe aus der Politik nicht gefährlich für die Unabhängigkeit der Medien?

Also grundsätzlich denke ich, ja. Noch grundsätzlicher sehe ich den Bedarf für eine dritte Finanzierungsquelle, vor allem im Lokaljournalismus. Der hat sich klassisch finanziert über Werbeeinnahmen und zum Teil aus Betriebserlösen aus Printmedien. Diese Werbung funktioniert nicht mehr so wie früher, deshalb ist der Journalismus in eine Finanzierungskrise geraten, die strukturell begründet ist. Deshalb sage ich, wir brauchen eine dritte Finanzierungsquelle. Staatsferne müsste auch bei diesen Unterstützungsmaßnahmen gewährleistet sein, das sieht auch das Grundgesetz vor. 

Wir von Kontext gehen seit Gründung den Weg zwischen öffentlich-rechtlichem System und kommerzialisierten Medien und werden mit Spenden finanziert.

Diese dritte Quelle können natürlich Spenden sein. Allerdings fehlen in Deutschland dafür die Traditionen und die großen Stiftungen, die sich für diesen Bereich des Journalismus interessieren würden. Das ist anders als in den USA, wo Stiftungen erheblich dazu beitragen, dass Journalismus unter finanziell akzeptablen Bedingungen geleistet werden kann.

Ein so finanziertes Projekt ist Pro Publica, der Non-Profit-Newsdesk für investigativen Journalismus in New York, mit über 30 fest angestellten Journalisten und mehr als 2000 Freiwilligen.

Ja, ein berühmtes Beispiel von hoher Leistungskraft. Punktuell kann ich mir so was vorstellen. Grosso modo wird uns das Stiftungsmodell aber nicht weiterhelfen. Wir brauchen zunächst mal eine gesellschaftliche Debatte über den Wert von Journalismus, und dann muss diese Gesellschaft festlegen, was ist ihr dieser Journalismus wert und über welche Finanzierungsformen kann man das leisten. Ich sehe da schon den Staat, insbesondere die Länder, in der Verpflichtung, mehr zu tun als in der Vergangenheit. Da haben sie gar nichts getan und unterscheiden sich damit von allen anderen EU-Staaten, die längst für den Journalismus viel größere Summen ausgeben. Diese Hilfe werden wir brauchen.

Wir kennen aber auch die Beispiele bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten, wo die Politik versucht, in die Berichterstattung reinzuregieren.

Da reden wir über die interne Aufsicht. Ich teile die Kritik, dass in den Gremien, Rundfunkräten und Verwaltungsräten viel zu viele Politiker sitzen. Aber in den Finanzierungsfragen ist durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Staatsferne garantiert.

Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers
Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers

Wer bezahlt, bestimmt.

Leider nicht. Bezahlen tun die Bürger, also müssten die bestimmen. Wenn ich heute das Programm sehe, habe ich eher den Eindruck, die Bürger haben nicht viel zu sagen.

Ist auch hier die Gesellschaft und eine kritische Öffentlichkeit gefragt?

Ja, das bräuchten wir dringend. Mit der Ausdünnung der Redaktionen, seit 2001 läuft dieser Prozess nun schon, sind die ja vielfach nicht mehr in der Lage, originären journalistischen Aufgaben nachzukommen. Sie müssen nur noch dafür sorgen, dass die Seiten voll werden. Ihnen bleibt nicht die Zeit, um schwierige Themen mal recherchieren zu können, sie sind mit Blattmachen ausgelastet.

Wir kennen die traurige Realität vieler Kollegen.

Kontext hatte ein schönes Interview mit dem Verdi-Sekretär Gerhard Manthey, der hat schön draufgehauen. Wir sehen, dass zum einen ganze Redaktionen vom Markt verschwinden. In den verbliebenen wird das Personal ausgedünnt.

Das müssten auch die Redakteure deutlich machen?

Ja, im eigenen Haus und im größeren Zusammenhang über die Gewerkschaften und auch in der Gesellschaft. Der Verlust der Vielfalt und der Qualitätsverlust müssen viel stärker zum Thema der öffentlichen Auseinandersetzung werden. Was erwarten wir von unserem Lokaljournalismus? Wie können wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Erwartungen erfüllt werden? Das geschieht nach meiner Sicht zu wenig, übrigens auch in den Gewerkschaften. Auch dort gibt es Kritik, hier in NRW diese Stiftung einzurichten. Ich antworte immer, seid froh, dass sich ein Land bewegt, vielleicht folgen auch andere Bundesländer. Und in der Summe können wir dann vielleicht wirklich den Rahmen für Journalisten verbessern, und zwar, ohne dass der Staat Einfluss gewinnt.

Weiterbildung scheint ja inzwischen ein Fremdwort in Verlagen zu sein.

Ich hatte hier kürzlich einen westfälischen Verleger, der sagte mir ganz stolz, dass alle Akquisiteure in seinem Haus verpflichtet sind, einmal im Jahr an Weiterbildungsveranstaltungen teilzunehmen. Meine Nachfrage: Und wie sieht es bei den Redakteuren aus? – Langes Schweigen und dann die Antwort: Kann ich ihnen nicht sagen, der letzte Fall ist zu lange her. Das ist eine typische Aussage. Für journalistische Weiterbildung wird kein Geld ausgegeben. Die Personaldecke ist so dünn, dass viele Kollegen darauf verzichten, weil die Kollegen dann die Arbeit mitmachen müssen.

Wir von Kontext haben ja gegen den Trend eine Zeitung gegründet. Welche Zukunftschancen gibt uns denn der Zeitungsexperte Röper?

Da müsste man mehr betriebswirtschaftliche Daten kennen. Über die Spendenfinanzierung hat Kontext ja erstmalig in Deutschland einen anderen Weg beschritten, um ein neues Blatt am Markt zu etablieren. Ich hoffe, dass die Chancen gut sind, weil dadurch ein Stück Vielfalt am Markt erreicht werden kann. Denn ich weiß, dass dieses Projekt auch andernorts von Interessenten beobachtet wird, die sich so etwas vorstellen können. Die Tageszeitungsgründung mit ökonomischem Interesse, die findet seit Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr statt. Die letzte erfolgreiche Gründung war vor mehr als 25 Jahren die taz.

Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz
Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz

Der Beruf des Journalisten, sagen Sie, sei nicht mehr erstrebenswert, und raten jungen Menschen: Tut euch das nicht an. Der junge Journalist und Wächterpreisträger Daniel Drepper hingegen meint, dies sei die geilste Zeit, Journalist zu werden: Rechercheteams würden gebildet, es gebe einen Bedarf an Qualitätsjournalismus. Wer hat nun recht, Herr Röper?

Es wäre herrlich, wenn der junge Kollege recht hätte. Aber wie entstehen denn die Rechercheteams? Vielfach gibt es dafür kein zusätzliches Personal, sondern Kollegen werden aus anderen Ressorts abgezogen. Das heißt, die Redaktion ist nicht gestärkt, sondern nur umorganisiert worden. In anderen Redaktionen erleben wir ständig das Gegenteil, immer weniger Planstellen, häufig Entlassungen. Wir erleben eher, dass Redaktionen ausgedünnt werden und ihren ursprünglichen Aufgaben nicht mehr nachkommen können. Und darauf bezog sich meine Äußerung, dass der Journalismus an Attraktivität verloren hat. Wir haben viele Arbeitslose, es gibt zu wenig Planstellen. Die Verdichtung im Arbeitsprozess ist größer geworden, immer mehr Journalisten arbeiten in prekären Verhältnissen, weil Tarifverträge nicht mehr eingehalten werden, wir Leiharbeit erleben, Outsourcing und andere Formen des Lohndumpings.

Wir von Kontext wollen noch 100 Jahre alt werden. Wo kriegen wir dann den Journalistennachwuchs her, wenn Sie allen jungen Leuten abraten?

Natürlich brauchen wir Nachwuchs in dieser Branche. Aber man muss den Leuten klarmachen, unter welchen Bedingungen sie arbeiten werden. Man muss die Rahmenbedingungen kennen, wenn man in den Journalismus geht. Und wenn man sich dann immer noch dafür entscheidet, ist man wahrscheinlich der Leidensfähige, der auch ein guter Journalist bei Kontext werden kann. 

 


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Ausgabe 297 / Friedensgeklingel aus Oberndorf / Schwabe, 09.12.2016 15:46
Sätze die man nicht oft genug wiederholen kann: "Alle 13 Minuten stirbt im Durchschnitt ein Mensch durch eine Kugel aus dem Lauf einer H&K-Waffe." "Cheflobbyist Volker Kauder (CDU) kann hier umso erfolgreicher hinter den Kulissen tätig...

Ausgabe 297 / Der erfundene Grüne / Gela, 09.12.2016 13:13
Ich glaub, ich bin im falschen Film, wenn ich die Kommentare lese! Da werden in einem Facebook-Account gezielt die Grünen mit einer Lügengeschichte denunziert, ein Grüner klärt das auf und wird daraufhin als "Internetspürhund " und...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Schwabe, 09.12.2016 12:27
So kann ein Interview/Gespräch auch geführt werden! Video: Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Albrecht Müller Schwerpunkt dieses Gesprächs ist die Suche nach einer gesellschaftspolitischen Alternative zum neoliberalen Modell. Es...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Thomas Hörner, 09.12.2016 09:47
Ich kann mich der Kritik an der Interviewführung nur anschließen. Was sollen die läppischen Fragen nach "Superman" und "Hund oder Katze" ? Überlaßt dieses Niveau doch Euren "Kolleg/Innen" von STZN.

Ausgabe 297 / Auf Schmetterlingsflügeln / Zaininger, 08.12.2016 23:57
Wenn diese "Entscheidungsträger, Künstler und Wissenschaftler" dort, wo sie sich zur Finanzierung ihres täglichen Lebens mit z.T, verheerender Wirkung umtun, bemühten die Welt schöner und besser zu machen, bräuchten diese Heuchler...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / adabei, 08.12.2016 22:26
Fehlt eigentlich nur noch der „Querfront“-Vorwurf: Drehen wir doch die Sache doch einmal um: Hätte Frau Wagenknecht vielleicht solche Sätze fallen lassen sollen wie: "Es gibt keinerlei Kapazitätsgrenzen" oder "Wer Gastrecht...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Applaus für Frau Dr. Wagenknecht, 08.12.2016 16:19
Wer sich angemessen mit S.W. und ihrer Politik auseinandersetzen möchte, höre doch die Bundestagsrede im O-Ton oder lese ihr aktuelles Buch „Reichtum ohne Gier“...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Daniel Neuburg, 08.12.2016 14:35
@Jimmy: Was trifft auf Ihre Kommentare hier zu? a) Pauschalisierend b) Diffamierend c) Undifferenziert d) oder alles zusammen Mekrwürdig, dass die Rechte besonders im Westen (Frankreich) stark ist. Aber ich bin mir sicher,...

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Georg Frank, 08.12.2016 14:11
@Bernd Oehler: Habe ich behauptet, Sie würden dies tun? Ich habe so allgemein formuliert, wie Sie auch.

Ausgabe 297 / Intellektuell prügeln / Bernd Oehler, 08.12.2016 14:07
@Dr. Diethelm Gscheidle: Ihre redlichen Bemühungen in allen Ehren, aber Sie sehen doch, dass diese manchen Leuten komplett am Textverständnis vorbeigehen - um einen unredlichen Ausdruck zu vermeiden!

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