KONTEXT Extra:
NSU-Prozesskosten bei etwa 50 Millionen Euro

Nach 313 Verhandlungstagen äußert sich Beate Zschäpe erstmals selbst im NSU-Prozess und gibt sich als geläutert - neue Erkenntnisse über die Morde liefert ihre Aussage allerdings nicht. Immerhin weiß die Presse nun, wie ihre Stimme klingt. Die Süddeutsche Zeitung findet: "klar, tief, weich, mit leichtem thüringischen Einschlag".

Wann der Marathonprozess (verhandelt wird seit Mai 2013) zu einem Ende kommen wird, scheint aktuell völlig unklar. Sicher ist hingegen: Mit jedem weiteren Verhandlungstag steigen die Kosten für das Verfahren. Und bald könnten diese über 50 Millionen Euro liegen. Im September 2013 sagte Karl Huber, damaliger Präsident des Oberlandesgerichts München, gegenüber dem Münchner Merkur, er schätze die Kosten des Verfahrens auf 150 000 Euro pro Verhandlungstag. Dies sei eine gewaltige Summe, "vor allem, wenn man bedenke, dass die Opfer oder Hinterbliebenen keinen einzigen Euro bekommen haben".

Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts bestätigt gegenüber Kontext, dass sich an der Kostenschätzung "im Wesentlichen nichts geändert" habe. Somit liegen die geschätzten Kosten aktuell bei etwa knapp 47 Millionen Euro. Die Sprecherin betont allerdings, dass es bislang noch keine genaue Kalkulation gibt - diese erstelle man erst nach Abschluss des Verfahrens. Dann wird die Rechnung an den Bund gestellt. (29.9.2016)


Blitzschnell gegen die AfD

Grüne, CDU, SPD und FDP wollen mit einer blitzschnell auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung das Ansinnen der beiden AfD-Gruppierungen unterlaufen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum  Linksextremismus in Baden-Württemberg durchzusetzen. Am kommenden Mittwoch wird der Landtag in erster und zweiter Lesung endgültig eine Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes beschließen. Danach können weiterhin zwei Fraktionen das Minderheitenrecht zur Kontrolle von abgeschlossenem Regierungshandeln wahrnehmen, allerdings nur, wenn ihre Mitglieder nicht ein- und derselben Partei angehören. Nach der vorliegenden Tagesordnung wird die gespaltene AfD ihren Antrag unter Punkt zwei einbringen. Es folgt aber keine Abstimmung, sondern eine Überweisung an den Ständigen Ausschuss. Endgültig wird sich der Landtag am 12. Oktober mit dem Begehr befassen, mit dem unter anderem unterstellt wird, dass Linksextreme im Südwesten öffentliche Gelder bekommen. Dann ist allerdings das Gesetz geändert, und die Möglichkeit zur Antragstellung entfallen. Auch die Rechtsexperten der anderen vier Fraktionen schließen nicht aus, dass die AfD deshalb vor den Verfassungsgerichtshof zieht.


Übers Ohr gehauen

Martin Schreier war jahrelang freier Journalist und Fotograf für den Reutlinger General Anzeiger (GEA) und bekam nicht einmal den ihm zustehenden Mindestlohn. Dann hat er sich einen Anwalt genommen und sich die Kohle erstritten – Kontext hat berichtet. Am  Mittwoch, 21.9.,  um 19:30 Uhr,  berichtet der resolute Journalist zusammen mit dem ehemaligen Gewerkschaftssekretär Gerhard Manthey zum Thema „Wie Zeitungsverleger freie Journalisten übers Ohr hauen“ im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus. Sie werden ihre Erfahrungen teilen und erklären, wie sich Betroffene wehren können. Neben der skandalösen Tatsache, dass viele Zeitungsverlage Mindesthonorarvorgaben missachten, wehren sich nämlich viel zu wenig JournalistInnen gegen diese Zustände. (20.09.2016)


Das Schicksal der Jesidinnen in der Geißstraße

Die Stuttgarter Stiftung Geißstraße lädt für den morgigen Dienstag (20.9., 19 Uhr) zu einer Veranstaltung über "Das Schicksal der Jesidinnen". Zu Gast ist Michael Blume, der im Auftrag der Landesregierung weibliche und stark traumatisierte Opfer des IS medizinisch und psychologisch betreut hat. Im vergangenen Jahr waren 1000 Jesidinnen nach Baden-Württemberg gekommen. Blume war als Religionswissenschaftler und Referatsleiter im Staatsministerium mit der Leitung des Projekts betraut. "Eigentlich ist Michael Blume ein Beamter. Dass er in den Irak geflogen ist, um die Frauen dort rauszuholen, ist einfach eine anrührende Geschichte", erzählt Geschäftsführer Michael Kienzle. Nach dem Vortrag gibt es außerdem noch den SWR-Beitrag "Samias Rettung - Neue Heimat" zu sehen - ein Film über eine junge Jesidin in einem Flüchtlingslager im Nordirak. (19.9.2016)


Demo wie zu besten Zeiten

Stuttgart lebt – wie einst zu den Hochzeiten von S 21. Wie der BUND meldet, waren 40 000 Demonstranten auf den Beinen, um gegen TTIP und CETA zu protestieren. 320 000 seien es insgesamt in sieben deutschen Städten gewesen. Viele Junge dabei, viele Organisatoren, die aufgerufen haben, von Attac über den BUND, Gewerkschaften, Menschenrechtler, Friedensfreunde, Wohlfahrtsverbände bis zu Kirchen. Sogar fünf SPD-Fähnchen waren zu sehen. Und: Die Demo hat endlich mal wieder Laune gemacht. Auch dank Körpa Klauz ("Widerstand muss Spaß machen"), der auf der Bühne den Einheizer gab.

Artikel zu TTIP und CETA in der aktuellen Kontext:

Bundesweite Demos

Die Fronten bröckeln

Stolperstein CETA

Mehr dazu in der kommenden Kontext-Ausgabe.


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Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Stuttgarter Medienlandschaft: bereichert. Joachim E. Röttgers

Ausgabe 109
Medien

Jung, frisch und frech

Von Susanne Stiefel
Datum: 30.04.2013
Kaum einer kennt die deutsche Zeitungslandschaft so wie er. Kaum einer kritisiert deren Zustand so scharf wie der Dortmunder Zeitungsforscher Horst Röper. Deshalb wollten wir von ihm wissen, wie's denn weitergeht im Journalismus und was er von Kontext hält.

Herr Röper, meine erste Frage ist geklaut. Sie wurden dasselbe mal zur "Süddeutschen" gefragt. Wie würden Sie Kontext als Person beschreiben?

Jung, frisch und frech. Und wichtig, weil Themen aufgegriffen werden, die es andernorts nicht gibt. Klar eine Schwäbin, weil der Schwerpunkt der Berichterstattung in Baden-Württemberg liegt, insofern sind für Norddeutsche manche Themen nicht von ganz so großer Brisanz. Offen, weil Kontext mit Stuttgart 21 oder dem NSU-Ausschuss Themen hat, die weit über das Land hinaus interessieren. Anders, weil eine andere Stimme da ist im Vergleich zu dem, was man in den Medien sonst noch so liest.

Seit Jahren kritisieren Sie die Konzentration von Medien und damit den Verlust von Vielfalt und Qualität. Sie haben ja recht. Aber was folgt daraus außer der großen Depression und Lähmung in Politik, Verlagen und bei Journalisten?

Wir haben seit den 70er-Jahren massive Einbrüche im Zeitungsmarkt und eine Medienkonzentration. Deshalb hat man im Bundestag Mitte der 70er-Jahre das Kartellrecht für Zeitungsunternehmer verschärft. Das war auch wohltuend und hat Wirkung gezeigt. Aber dennoch ist der Prozess weitergegangen. Wir haben immer mehr Regionen kreuz und quer in Deutschland, wo es nur noch eine lokal informierende Tageszeitung gibt. In der überregionalen Berichterstattung haben wir kein so großes Vielfaltproblem, aber im Lokalen. In diesem Bereich haben die Bundesbürger meist nur noch eine, nach dem Motto: Nimm diese oder keine.

Horst Röper. Foto: privat
Horst Röper. Foto: privat

Verlust der Vielfalt, Qualitätsverlust im Lokalen, im investigativen Bereich und bei der Auslandsberichterstattung. Wenn es stimmt, was Heribert Prantl von der "Süddeutschen" sagt, dass die Presse das Brot der Demokratie ist, ist es höchste Zeit aufzuwachen. Was also ist zu tun?

In der Tat ist das Aufwachen überfällig. Bisher hat sich insbesondere die Politik damit zu wenig befasst. Das galt für den Bund und nach der Föderalismusreform auch für die Länder, die zuvor schon immer für den Rundfunk zuständig waren. Aber auch die Länder haben nichts getan, sondern allenfalls das Problemfeld beobachtet. Weil sie sich scheuen, in diesen deregulierten Markt, wie es der Printmarkt nun einmal ist, einzugreifen. Inzwischen gibt es in Nordrhein-Westfalen die erste Initiative bundesweit. Dort wird geplant, eine Stiftung Vielfalt und Partizipation aufzubauen, die im nächsten Jahr ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Diese Stiftung ist gezielt angesetzt worden auf den Lokaljournalismus. Sie soll sich durch Fort- und Weiterbildung, aber auch durch Unterstützungsmaßnahmen um lokaljournalistische Angebote kümmern. Nicht nur für Zeitungen, sondern auch für Online-Anbieter oder anderen journalistischen Medien.

Ist diese Hilfe aus der Politik nicht gefährlich für die Unabhängigkeit der Medien?

Also grundsätzlich denke ich, ja. Noch grundsätzlicher sehe ich den Bedarf für eine dritte Finanzierungsquelle, vor allem im Lokaljournalismus. Der hat sich klassisch finanziert über Werbeeinnahmen und zum Teil aus Betriebserlösen aus Printmedien. Diese Werbung funktioniert nicht mehr so wie früher, deshalb ist der Journalismus in eine Finanzierungskrise geraten, die strukturell begründet ist. Deshalb sage ich, wir brauchen eine dritte Finanzierungsquelle. Staatsferne müsste auch bei diesen Unterstützungsmaßnahmen gewährleistet sein, das sieht auch das Grundgesetz vor. 

Wir von Kontext gehen seit Gründung den Weg zwischen öffentlich-rechtlichem System und kommerzialisierten Medien und werden mit Spenden finanziert.

Diese dritte Quelle können natürlich Spenden sein. Allerdings fehlen in Deutschland dafür die Traditionen und die großen Stiftungen, die sich für diesen Bereich des Journalismus interessieren würden. Das ist anders als in den USA, wo Stiftungen erheblich dazu beitragen, dass Journalismus unter finanziell akzeptablen Bedingungen geleistet werden kann.

Ein so finanziertes Projekt ist Pro Publica, der Non-Profit-Newsdesk für investigativen Journalismus in New York, mit über 30 fest angestellten Journalisten und mehr als 2000 Freiwilligen.

Ja, ein berühmtes Beispiel von hoher Leistungskraft. Punktuell kann ich mir so was vorstellen. Grosso modo wird uns das Stiftungsmodell aber nicht weiterhelfen. Wir brauchen zunächst mal eine gesellschaftliche Debatte über den Wert von Journalismus, und dann muss diese Gesellschaft festlegen, was ist ihr dieser Journalismus wert und über welche Finanzierungsformen kann man das leisten. Ich sehe da schon den Staat, insbesondere die Länder, in der Verpflichtung, mehr zu tun als in der Vergangenheit. Da haben sie gar nichts getan und unterscheiden sich damit von allen anderen EU-Staaten, die längst für den Journalismus viel größere Summen ausgeben. Diese Hilfe werden wir brauchen.

Wir kennen aber auch die Beispiele bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten, wo die Politik versucht, in die Berichterstattung reinzuregieren.

Da reden wir über die interne Aufsicht. Ich teile die Kritik, dass in den Gremien, Rundfunkräten und Verwaltungsräten viel zu viele Politiker sitzen. Aber in den Finanzierungsfragen ist durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Staatsferne garantiert.

Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers
Nachwuchs gesucht! Foto: Joachim E. Röttgers

Wer bezahlt, bestimmt.

Leider nicht. Bezahlen tun die Bürger, also müssten die bestimmen. Wenn ich heute das Programm sehe, habe ich eher den Eindruck, die Bürger haben nicht viel zu sagen.

Ist auch hier die Gesellschaft und eine kritische Öffentlichkeit gefragt?

Ja, das bräuchten wir dringend. Mit der Ausdünnung der Redaktionen, seit 2001 läuft dieser Prozess nun schon, sind die ja vielfach nicht mehr in der Lage, originären journalistischen Aufgaben nachzukommen. Sie müssen nur noch dafür sorgen, dass die Seiten voll werden. Ihnen bleibt nicht die Zeit, um schwierige Themen mal recherchieren zu können, sie sind mit Blattmachen ausgelastet.

Wir kennen die traurige Realität vieler Kollegen.

Kontext hatte ein schönes Interview mit dem Verdi-Sekretär Gerhard Manthey, der hat schön draufgehauen. Wir sehen, dass zum einen ganze Redaktionen vom Markt verschwinden. In den verbliebenen wird das Personal ausgedünnt.

Das müssten auch die Redakteure deutlich machen?

Ja, im eigenen Haus und im größeren Zusammenhang über die Gewerkschaften und auch in der Gesellschaft. Der Verlust der Vielfalt und der Qualitätsverlust müssen viel stärker zum Thema der öffentlichen Auseinandersetzung werden. Was erwarten wir von unserem Lokaljournalismus? Wie können wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Erwartungen erfüllt werden? Das geschieht nach meiner Sicht zu wenig, übrigens auch in den Gewerkschaften. Auch dort gibt es Kritik, hier in NRW diese Stiftung einzurichten. Ich antworte immer, seid froh, dass sich ein Land bewegt, vielleicht folgen auch andere Bundesländer. Und in der Summe können wir dann vielleicht wirklich den Rahmen für Journalisten verbessern, und zwar, ohne dass der Staat Einfluss gewinnt.

Weiterbildung scheint ja inzwischen ein Fremdwort in Verlagen zu sein.

Ich hatte hier kürzlich einen westfälischen Verleger, der sagte mir ganz stolz, dass alle Akquisiteure in seinem Haus verpflichtet sind, einmal im Jahr an Weiterbildungsveranstaltungen teilzunehmen. Meine Nachfrage: Und wie sieht es bei den Redakteuren aus? – Langes Schweigen und dann die Antwort: Kann ich ihnen nicht sagen, der letzte Fall ist zu lange her. Das ist eine typische Aussage. Für journalistische Weiterbildung wird kein Geld ausgegeben. Die Personaldecke ist so dünn, dass viele Kollegen darauf verzichten, weil die Kollegen dann die Arbeit mitmachen müssen.

Wir von Kontext haben ja gegen den Trend eine Zeitung gegründet. Welche Zukunftschancen gibt uns denn der Zeitungsexperte Röper?

Da müsste man mehr betriebswirtschaftliche Daten kennen. Über die Spendenfinanzierung hat Kontext ja erstmalig in Deutschland einen anderen Weg beschritten, um ein neues Blatt am Markt zu etablieren. Ich hoffe, dass die Chancen gut sind, weil dadurch ein Stück Vielfalt am Markt erreicht werden kann. Denn ich weiß, dass dieses Projekt auch andernorts von Interessenten beobachtet wird, die sich so etwas vorstellen können. Die Tageszeitungsgründung mit ökonomischem Interesse, die findet seit Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr statt. Die letzte erfolgreiche Gründung war vor mehr als 25 Jahren die taz.

Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz
Den guten Journalismus hochhalten. Foto: Martin Storz

Der Beruf des Journalisten, sagen Sie, sei nicht mehr erstrebenswert, und raten jungen Menschen: Tut euch das nicht an. Der junge Journalist und Wächterpreisträger Daniel Drepper hingegen meint, dies sei die geilste Zeit, Journalist zu werden: Rechercheteams würden gebildet, es gebe einen Bedarf an Qualitätsjournalismus. Wer hat nun recht, Herr Röper?

Es wäre herrlich, wenn der junge Kollege recht hätte. Aber wie entstehen denn die Rechercheteams? Vielfach gibt es dafür kein zusätzliches Personal, sondern Kollegen werden aus anderen Ressorts abgezogen. Das heißt, die Redaktion ist nicht gestärkt, sondern nur umorganisiert worden. In anderen Redaktionen erleben wir ständig das Gegenteil, immer weniger Planstellen, häufig Entlassungen. Wir erleben eher, dass Redaktionen ausgedünnt werden und ihren ursprünglichen Aufgaben nicht mehr nachkommen können. Und darauf bezog sich meine Äußerung, dass der Journalismus an Attraktivität verloren hat. Wir haben viele Arbeitslose, es gibt zu wenig Planstellen. Die Verdichtung im Arbeitsprozess ist größer geworden, immer mehr Journalisten arbeiten in prekären Verhältnissen, weil Tarifverträge nicht mehr eingehalten werden, wir Leiharbeit erleben, Outsourcing und andere Formen des Lohndumpings.

Wir von Kontext wollen noch 100 Jahre alt werden. Wo kriegen wir dann den Journalistennachwuchs her, wenn Sie allen jungen Leuten abraten?

Natürlich brauchen wir Nachwuchs in dieser Branche. Aber man muss den Leuten klarmachen, unter welchen Bedingungen sie arbeiten werden. Man muss die Rahmenbedingungen kennen, wenn man in den Journalismus geht. Und wenn man sich dann immer noch dafür entscheidet, ist man wahrscheinlich der Leidensfähige, der auch ein guter Journalist bei Kontext werden kann. 

 


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Ausgabe 287 / Holy Hooligans / Zaininger, 29.09.2016 00:29
Danke für den Bericht. Da weiß man doch wenigstens, was für Armeen von Betern und Knalltüten auf Gottes Acker so unterwegs sind und sich für allerlei Unsinn erwecken lassen.

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