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Schnelle Hilfe für KünstlerInnen

Schnelle Hilfe für KünstlerInnen
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Nach den Schließungen der Kultureinrichtungen und den Absagen aller Kulturveranstaltungen in Baden-Württemberg hat Staatssekretärin Petra Olschowski sehr bald ein Soforthilfeprogramm des Landes angekündigt. Ein Gespräch über Kunst und Kultur in Zeiten der Corona-Krise.

Frau Olschowski, wie hat sich Ihr Alltag im Ministerium in den letzten Wochen verändert?

Es ist deutlich mehr Arbeit geworden – obwohl ich keine Abendtermine mehr habe, keine Premieren, keine Theatervorstellungen und keine Grußworte. Aber der Abstimmungsbedarf und die Dringlichkeit haben sich deutlich erhöht, und auch die Brisanz der Entscheidungen, die wir zu fällen haben. Viele der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativen, der Einrichtungen, für die wir zuständig sind, sind sehr schnell in eine prekäre Situation geraten.

Sie haben auf die Absagen im Kulturbereich binnen sechs Tagen mit einer Soforthilfe für Künstlerinnen und Künstler reagiert.

Es wird ja der Politik immer vorgeworfen, dass sie so langsam sei. Tatsächlich hat die Landesregierung aber sofort gehandelt. Das war für sehr viele Menschen wichtig.

Wie kam diese Initiative zustande?

Es war ziemlich schnell klar, dass es sowohl im wirtschaftlichen Bereich als auch bei den Kultureinrichtungen und Solo-Selbständigen, also auch bei Künstlerinnen und Künstlern, Überbrückungs- und Hilfsmaßnahmen geben muss. Wir haben das Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium gesucht. Wir wussten ja, es gibt einen Nachtragshaushalt in Höhe von fünf Milliarden Euro.

Das ist das Programm des Landes zur Überbrückung aller wirtschaftlichen Ausfälle?

Dazu gehört das Soforthilfeprogramm, aber auch andere Hilfsmaßnahmen.

Wie verlaufen in so einem Fall die Entscheidungen: War das ein Parlamentsbeschluss?

Zuerst fiel die Entscheidung im Kabinett, dann musste das Parlament beschließen und hat beschlossen. Das ging natürlich nur, weil wir uns einig waren, auch mit der Opposition, dass dieses Hilfspaket aufgesetzt werden muss. Allen war die Dringlichkeit klar.

Und die Künstler-Soforthilfe kommt aus diesem Topf?

Ja, für uns war von zentraler Bedeutung, dass die Hilfen für Künstlerinnen und Künstler in diesem Programm enthalten sein müssen. Es gibt Länder wie Nordrhein-Westfalen oder Berlin, die eigene Künstler-Programme aufgelegt haben, die nach wenigen Tagen schon ausgeschöpft waren. Daran zeigt sich aus meiner Sicht, wie wichtig es ist, dass diese Unterstützungsprogramme über die normalen Wirtschaftshilfeprogramme laufen, weil damit ganz andere Mittel zur Verfügung stehen. Kunstschaffende sind Teil unserer Gesellschaft. Dann sollten die Hilfsprogramme auch so ausgerichtet sein, dass sie für alle Teile der Gesellschaft greifen, und damit eben auch für die Solo-Selbstständigen, Journalistinnen, Dolmetscherinnen, Übersetzer, Musikerinnen, die bildenden Künstler, darstellenden Künstlerinnen und so weiter.

Es gab ja auch eine entsprechende Ankündigung des Bundes.

Der Bund hat auch ein Programm aufgelegt, das in weiten Teilen dem Landesprogramm entspricht. Wir haben unser Landesprogramm bereits vorher auf den Weg gebracht. Das Bundesgeld fließt jetzt in das Programm des Landes mit ein. Es gibt also nicht zwei Töpfe, alles wird gesteuert über die Länder, und die Mittel des Bundes fließen mit ein.

Man bewirbt sich also immer beim Land?

Man bewirbt sich beim Land, die Formulare gibt es auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums. Für Fragen stehen die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern und das Institut für Freie Berufe zur Verfügung. Die Gelder werden von der L-Bank ausbezahlt. Dieses Verfahren wird so beibehalten, auch um Unklarheiten zu vermeiden.

Sie haben selbst in einem Video am 1. April betont, dass Sie Kritik ernst nehmen und gegebenenfalls nachbessern.

Der erste große Diskussionsbedarf bestand darin, ob liquide Eigenmittel, also private Sparguthaben, zuerst aufgebraucht werden müssen. Das war ein ziemliches Ringen mit dem Bund, der dann akzeptiert hat, dass die Liquidität nicht angegriffen wird. Zum Glück waren wir da mit dem Wirtschaftsministerium einer Meinung. Das nächste Thema war, ob sich die Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmer eine Art eigenen Unternehmerlohn ausbezahlen lassen dürfen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten – unabhängig von den Betriebskosten. Da geht es um 1.180 Euro im Monat. Baden-Württemberg hat sich hier für einen bisher bundesweit einmaligen Weg entschieden. Davon profitieren gerade die Soloselbständigen aus den unterschiedlichen Branchen, insbesondere auch aus dem Kultur- und Kreativbereich. Dass das gelungen ist, darüber bin ich ganz besonders froh. Durch die Einbeziehung des privaten Lebensunterhalts in die Soforthilfe wird es vielen Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen erspart bleiben, einen Antrag auf Grundsicherung zu stellen. Es ist zu hoffen, dass die Entscheidung Baden-Württembergs doch noch vom Bund aufgenommen wird und unter den anderen Ländern Nachahmer findet, denn schließlich sind es doch gerade diese vielfältigen kleinen Strukturen und Selbständige, die unser wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben prägen.

Wer ist berechtigt, hier einen Antrag zu stellen? Auch Staatsbürger anderer Länder?

Ja, jede und jeder, der hier einen Wohnsitz hat.

Wie hoch sind die Beträge?

Es dreht sich um bis zu 9.000 Euro für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen bis zu fünf Beschäftigte, 15.000 für Klein- und 30.000 für mittlere Unternehmen, jeweils für drei Monate. Daher hilft das Programm auch einzelnen Kultureinrichtungen, kleinen Theatern, Zentren, Vereinen oder Orchestern.

Drei Monate?

Aktuell sollen die Zuschüsse die Liquidität bis Juni sicherstellen. Wichtig ist: Dieses Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Das ist schon einmalig in der Geschichte: dass es Mittel gibt ohne weitere Bedingungen. Da zeigt sich die Stärke des Sozialverbunds in Deutschland.

Auf der Ministeriums-Website mit der Ankündigung stehen unten ganz viele Links, an wen man sich noch wenden kann. Wie kann man sich da am besten orientieren?

Wir haben uns Mühe gegeben, das gut zu sortieren. Es war uns ein großes Anliegen, die vielen Hilfsprogramme hier zusammenzutragen. Auch dies ist sehr schnell passiert. Es tut sich ja immer wieder etwas Neues auf, daher wird die Liste laufend ergänzt. Es gibt tatsächlich viele Hilfsangebote. Ich war sehr beeindruckt, dass die Deutsche Orchesterstiftung zum Beispiel bundesweit mehr als eine Million an Spenden gesammelt hat. Auch die Künstlerhilfe, die von einer kleinen Initiative hier in Stuttgart engagiert vorangetrieben wird, hat in vierzehn Tagen rund 100.000 Euro an privaten Spenden gesammelt. Das ist großartig!

Und bei Ihnen? Ist der Andrang groß?

Wir haben sehr viele Nachfragen. Das ganze Zuwendungsrecht ist auf diese Situation eigentlich nicht eingestellt. Dass von staatlicher Seite Einrichtungen geschlossen werden: Das hat es noch nicht gegeben. Alles, wofür auch ich persönlich in den vergangenen Jahren gekämpft habe, wird jetzt durch ein Virus ausgebremst: die Öffnung der Einrichtungen für die Gesellschaft, dass viele Menschen zusammenkommen in einem Raum, sich über die Kunst begegnen – ein wichtiger Aspekt in der Kultur –, das ist jetzt plötzlich verboten. Auch für die Einrichtungen geht es um mehr als die Frage, wo kriege ich jetzt mein Geld her.

Ist schon absehbar, wie lange diese Unterbrechung des Kulturlebens noch anhalten wird?

Am Mittwoch, 15. April, wird die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten über die weiteren Schritte beraten. Davon wird auch abhängen, wie die Länder mit den Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens weiter umgehen, die selbstverständlich auch den Kulturbereich betreffen.

Völlig offen ist auch, ob die Veranstalter ihre Programme im Herbst wie geplant durchziehen und alles was jetzt wegfällt auslassen, oder ob sie alles nach hinten schieben. Was passiert da?

Wir sind mit den Einrichtungen im Gespräch. Das erste Thema war die Hilfe in der Not. Wir werden jetzt das Gespräch suchen zum Thema: Was heißt das nun für die Programme im Sommer und im Herbst? Auch das ist ja schwer einschätzbar. Wenn ich fünf wissenschaftliche Artikel lese zu der Frage, wie es mit dem Virus weitergeht, erhalte ich fünf verschiedene Antworten. Am Ende wird entscheidend sein, wie die Hygiene-Maßnahmen im Betrieb eingehalten werden können.

Und wenn die Schließung länger andauert?             

Dann müssen wir darüber nachdenken, welche Form von Hilfe wie weitergeführt werden kann, das ist klar.

Lässt sich aus der Corona-Krise schon jetzt eine Lehre ziehen?

Es ist im Moment wirklich eine extrem schwierige Situation. Aber ich bin trotzdem zuversichtlich, weil ich glaube, dass wir eine starke Kulturszene haben und dass wir das gemeinsam hinkriegen. Aber diese Krise macht auch deutlich, wie prekär die Verhältnisse im Kunstbereich sind. Sowohl für die Künstlerinnen und Künstler, als auch für die Einrichtungen. Da gibt es keine Rücklagen, zum Teil schon aufgrund des Zuwendungsrechts nicht. Es gibt kaum Spielräume.

Was bedeutet das?

Das bedeutet, dass viele Menschen schon in sehr kurzer Zeit, in der das System nicht wie gewohnt läuft, in existenzielle Not geraten. Obwohl ich den Kulturbereich von verschiedenen Seiten her kenne, hat es mich doch überrascht, zu sehen, wie schnell das geht. Das hat mir deutlich gemacht, dass wir uns, nachdem die Krise überwunden ist, diesen Bereich werden anschauen und auch strukturell anders aufstellen müssen. Es sind nicht nur Einzelschicksale und Einzelpersonen, es geht dabei auch um Strukturen. Das führt uns die Corona-Krise vor Augen und das möchte ich unbedingt auch danach weiterverfolgen.


Schnelle Hilfe für KünstlerInnen auch bei Kontext – hier geht's zum Start unserer Vorhang-auf!-Serie und dort zur aktuellen Darbietung.


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