Es soll ein riesiges Kulturfestival werden. Mit einem zehnstündigen Programm wollen die Initiatoren von "Weinheim bleibt bunt" gegen den NPD-Parteitag in ihrer Stadt protestieren. "Wir treten Fremdenfeindlichkeit mit einem klaren Bekenntnis für Offenheit und Toleranz entgegen", sagt der Weinheimer Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Grüne), einer der Sprecher der Initiative und maßgeblich mitverantwortlich für die Organisation des Festivals. "So bitter das ist – solange die NPD nicht verboten ist, müssen wir die Parteitage in Weinheim ertragen. Aber wir werden sie ganz sicher nicht stillschweigend dulden." Man werde eindeutig klarmachen, für welche Werte Weinheim stehe.
Es ist bereits das dritte Mal, dass die NPD die Stadt an der Bergstraße als Ort ihres Bundesparteitags gewählt hat, und auch im kommenden Jahr will die Partei in der Stadthalle tagen. 2014 hatte die Stadtverwaltung vergeblich versucht, die Zusammenkunft der Rechtsextremen zu verhindern. Der Stadt droht der Ruf als Nazi-Hochburg.
Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) will das braune Image loswerden: "Wir sind eine Stadt mit sehr durchmischter Kultur und großer Integrationskraft." Auch die Stadtverwaltung ist Teil des bunten Bündnisses. Ebenso wie etwa die örtlichen Kirchen, Gewerkschaften, der AK Asyl oder die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Die Initiatoren rechnen mit bis zu 5000 Gästen aus aller Welt – das entspricht in etwa der Mitgliederzahl der NPD. Weinheim ist gewappnet. Eine Schlappe wie vor einem Jahr soll es nicht mehr geben. Damals hatte der Oberbürgermeister auf eigene Faust versucht, die NPD aus der Stadt fernzuhalten.
Grundsätzliche Erlaubnisse und reine Zufälle
Damit war er gescheitert. Denn in der Stadthalle Weinheim sind politische Veranstaltungen grundsätzlich für alle Parteien erlaubt, also auch für die NPD, solange diese nicht verboten ist. Auf eine Anfrage der Rechten im Jahr 2014 entgegnete Bernhard, die Halle sei schon zu allen denkbaren Terminen ausgebucht. Andere Interessenten hätten ihre Anfragen vor der NPD gestellt. Das entsprach nicht der Wahrheit, wie sich herausstellte.
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eraasch
am 22.11.2015