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AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


Buchvorstellung mit Kontext-Autor: in_visible limits

Grenzen sind allgegenwärtig, ob sicht- oder unsichtbare: Menschen pflegen ihre Barrieren im Kopf, sortieren die Welt in Gut und Böse. Zuletzt haben leider auch die ganz materiellen Grenzzäune durch die sogenannte "Flüchtlingskrise" wieder eine Renaissance in Europa erlebt, von Trumps Mauer ganz zu schweigen. Das Thema reflektiert momentan der Kunstverein Kontur, in seinem Projekt "in_visible limits" zeigt er Werke von vier Schweizer und vier deutschen Kunstschaffenden, aktuell im Kunst(Zeug)Haus Rapperswil. Aus dem Projekt heraus entstand eine Buchveröffentlichung, verschiedene Autoren sollten das Thema "Grenzen" aus ihrer Sicht beleuchten. Kontext-Mitarbeiter Dietrich Heißenbüttel ist einer von ihnen, er befasst sich mit der "Macht der Grenzen" aus historisch-politischer Sicht. Am Sonntag, den 9. April, wird das Buch um 17 Uhr im Theaterhaus in Stuttgart-Feuerbach vorgestellt, Heißenbüttel ist dabei. Der Eintritt ist frei. (08.04.2017)


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Ausgabe 283
Wirtschaft

Das Kriegsbeil fliegt weiter

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 31.08.2016
Der Fall Sioux zieht bundesweit Kreise. Weil er so selten wie beispielhaft das Sport-Business offenlegt. Warum aber befeuert ein Sportverband diesen Streit, der ihm die Geschäfte vermasselt?

Es hätte so einfach sein können, wären die Herren nur einen Moment von ihrem hohen Ross abgestiegen. Sie hätten nur sagen müssen, dass sie übereingekommen seien, im neuen Jahr zu zweit weiterzumachen, und der Dritte im Bunde im besten Einvernehmen ausscheide. Damit wäre Sioux-Chef Lewin Berner wohl zufrieden gewesen, vielleicht noch mit einem kleinen Zusatz in der Pressemitteilung, dass er Olympia nicht mehr so toll finde.

So wäre es im Business normalerweise gelaufen, so war es aber nicht. Am 8. August, auf großer Bühne im Deutschen Haus in Rio, teilten der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), Alfons Hörmann, und Adidas-Chef Herbert Hainer mit, dass sie ihre Partnerschaft bis 2024 verlängern werden. Der eine zeigte sich "sehr glücklich", der andere erfreut über die "vertrauensvolle Zusammenarbeit", die etwas "ganz Besonderes" für ihn sei. Zusammen wollten sie "neue Kapitel in der Olympiageschichte schreiben" sowie die "junge Generation für den Sport begeistern". Vom kleinen Partner, dem Walheimer Schuhhersteller Sioux, war nicht mehr die Rede. Der hatte zwar 44 Jahre lang brav die Schuhe gestellt, wollte aber zum Jahresende davon Abstand nehmen. Wenigstens in einer Randnotiz, meint Berner, hätte dies doch auftauchen können.

Lewin Berner: Bin doch nur ein einfacher Schuhmacher. Foto: Joachim E. Röttgers
Lewin Berner: Bin doch nur ein einfacher Schuhmacher. Foto: Joachim E. Röttgers

Zwei Tage später, überrascht von der Meldung, griff der 42-Jährige selbst zum Stift und formulierte, was ihn so umtrieb: der Gigantismus der Spiele, der Kommerz, das Doping, die Kritik im Volk. Das Schreiben schickte er an die "Ludwigsburger Kreiszeitung" und andere regionale Organe, damit wenigstens die Nachbarschaft von der Scheidung und ihren Ursachen wisse. Berner, der sich selbst einen einfachen Schuhmacher nennt, hat dann mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass daraus, weitertransportiert durch Agenturen, Kontext und taz, ein bundesweites Medienecho ausgelöst wurde. Wie berichtet, hat der DOSB noch während der Spiele reagiert: mit einer fristlosen Kündigung der Verträge und mit der Begründung, Sioux habe die "Olympische Bewegung in Misskredit" gebracht.

In Berners Büro steht das Telefon nicht still

Fortan stand das Telefon in Berners Büro nicht mehr still. Zuletzt rückte ein Team des WDR in Walheim an, um zu filmen, wie die Olympia-Logos auf den Schuhkartons zugeklebt wurden. Der Deutschlandfunk brauchte O-Töne, empörte Kunden wollten Solidaritätsadressen loswerden, und alle drückten aus, was zum deutschen Grundwissen gehört: Olympia ist in Misskredit. Für den WDR war es eine Steilvorlage für seine Kritik am olympischen Funktionärswesen, dem er ein "Demokratiedefizit" plus "Ämterhäufung" vorwirft. Der Deutschlandfunk sprach von einer "weltweiten Kündigungswelle", sollte die allerorten geübte Olympia-Kritik entsprechende Konsequenzen haben, und fragte sich, ob der DOSB mit der fristlosen Kündigung eine "Nebelkerze" zünden wollte, um von einem "eventuellen größeren Skandal abzulenken". Und alle haben keine Antwort auf die Frage, wer so blöd war in der Frankfurter Wagenburg, diese Lawine loszutreten.

Adidas hat auch schöne Schuhe. Foto: Pixabay
Adidas hat auch schöne Schuhe. Foto: Pixabay

Klar ist nur, dass die Kündigung aus der Kanzlei des Neu-Isenburger Juristen Ralf Alexander Schäfer kam, vom Hausanwalt des DOSB. Auf seinem Briefbogen finden sich keine Partner in Hongkong oder Genf, auf seiner Homepage der Anspruch, "Ziele sauber erreichen" zu wollen und zwei Angestellte. Sein Schriftsatz erzeugt bei fachkundigen Kollegen zumindest Erstaunen. So zitiert der Deutschlandfunk den Münchner Sportkartellrechtler Mark-E. Orth, der für eine fristlose Kündigung "keinen Grund" sieht, weil Sioux nicht den DOSB, sondern allenfalls das IOC kritisiert habe. Und im Übrigen ein schutzwürdiges Interesse daran habe, dass das mit dem IOC verbundene Negativimage nicht auf das Unternehmen übertragen werde.

Der DOSB sagt einfach nichts

Der Einzige, der auf die Frage, wer den Anwalt in Marsch gesetzt hat, eine Antwort geben könnte, ist der DOSB selbst. Aber der sagt nichts und verweist auf seine Tochtergesellschaft Deutsche Sportmarketing (DSM). Auf Anfrage von Kontext lässt DSM-Geschäftsführer Axel Achten wissen: "Bedauerlicherweise" habe Sioux die vertraglichen Vereinbarungen "massiv verletzt", anders sei das "nicht mehr anders zu lösen" gewesen. Und dann das Übliche: Er bitte um Verständnis, dass weitere Auskünfte wegen des laufenden Verfahrens nicht erteilt werden könnten. Zum Zeitpunkt der Achten'schen Auskunft waren bei Berner bereits weitere fristlose Kündigungen eingetroffen.

Es darf also fortgesetzt gerätselt werden, wer hinter dem Crashkurs steckt. Michael Vesper, der Vorstandschef des Dachverbandes? Schwer zu glauben, dazu ist der grüne Exminister zu clever. Thomas Bach, der frühere Chef von Vesper und heutige IOC-Präsident, der den DOSB-Vertrag mit Adidas und Sioux 2013 unterzeichnet hat? Noch schwerer zu glauben, aller Nähe zu dem Dreistreifen-Konzern zum Trotz. Der Mann ist Jurist und schwebt in höheren Sphären. Insider vermuten dahinter die Achse Hörmann/Achten, die, genervt von permanenter Olympia-Kritik, schlicht zeigen wollten, wo der Hammer hängt.

Kein Geheimnis ist, dass Ausstatter Adidas alleine das Sagen haben wollte. Der Häuptling aus Herzogenaurach strebt stets nach Hegemonie, im Kapitalismus würde man sagen, nach dem Monopol. Die schwäbischen Indianer mit auf dem Bild, wenn Millionen zuschauen, das stört, und wenn sie dann noch die Geschäftsgrundlage in Frage stellen, läuten im Frankenland die Alarmglocken. Lebt der Sport, nach offizieller Lesart, doch von Fairness, Sauberkeit und allgemeiner Anerkennung. Natürlich kommentieren die Herzogenauracher den Vorgang nicht. Sprecher Oliver Brüggen teilt Kontext mit, das sei eine Sache zwischen DOSB und Produzent Sioux, mit dem man "immer gut zusammengearbeitet" habe.

Mit der FIFA und dem IOC hat Adidas kein Problem

Adidas ist nach allen Seiten offen. Als Ausstatter ist das Unternehmen mit Sportverbänden und -funktionären aus aller Welt verbandelt, treuer Freund von Fußballweltverband FIFA und IOC, und denen tut man nicht weh, auch wenn die hauseigenen Überschriften "höchste ethische Standards" verlangen. Dann wird die FIFA eben weiter gesponsert, das IOC ebenso – und der internationale Leichtathletikverband IAAF bestraft. Bei diesem korrupten Laden ist Adidas tatsächlich ausgestiegen, doch das schmerzt weniger, weil die Läufer und Werfer keine Fußballer sind. Aber jedes Mal, so rum oder andersrum, hat die Weltfirma die Frage nach der Doppelmoral an der Backe. Diesmal ausgelöst von den Walheimer Grashoppers.

Alles genau geregelt: Ausschnitt aus dem "DOSB Leitfaden zur Kleidung während der Olympischen Spiele Rio 2016". Screenshot
Alles genau geregelt: Ausschnitt aus dem "DOSB Leitfaden zur Kleidung während der Olympischen Spiele Rio 2016". Screenshot

Deren Widerborstigkeit ist umso gefährlicher, als die Kritik von einem Geldgeber kommt. Ein scharfes Wort zum Sonntag, ein galliger Sportler, ein empörter Politiker, das ist alles regelbar, aber ein Sponsor? Das ist sehr ungewöhnlich, und noch ungewöhnlicher ist, dass ein Sportverband einen Sponsor in einen juristischen Streit treibt, in dessen Verlauf er die Verträge offenlegen muss, sollte es zu einer Gerichtsverhandlung kommen. Unter gewiss reger medialer Beobachtung. Dann wird bekannt, wer wie viel zahlt und wer wie viel kassiert, und was die SportlerInnen dafür zu tun und zu lassen haben.

Die Kleiderordnung ist 46 Seiten stark

Kleines Beispiel am Rande aus der Kleiderordnung des DOSB für Rio, 46 Seiten stark: "Wenn Sonnenbrille, dann nur adidas", "fremde Herstellermarken müssen überklebt werden", "neutrale Kleidung" nur zu privaten Anlässen, und auch das nur ohne "fremde Herstellerlogos und auffällige Markenaufdrucke". Und wehe, die Kleiderpuppen halten sich nicht daran. Für den Vertragspartner DOSB gelten weniger strenge Regeln. Er lässt sein Personal bei der Abschlussfeier in Rio in Adidas-Schuhen einmarschieren, obwohl laut Kontrakt Sioux vorgeschrieben sind. Für künftige Sponsoren gewiss eine Einladung, sich am Olympia-Business zu beteiligen.

Lewin Berner ist nun vor das Landgericht Frankfurt gezogen, um sich gegen die fristlosen Kündigungen zu wehren. Streitwert im sechsstelligen Bereich. Er sagt, er wolle das eigentlich nicht, seine Hand bleibe ausgestreckt. Aber der DOSB will sie nicht. Warum auch immer.

Zum letzten Mal wird der Schwabe seine Schuhe bei den Paralympics in Rio sehen. Der Präsident des Deutschen Behindertensport-Verbands, Friedhelm Julius Beucher, hat versichert, dass seine Leute Sioux tragen werden. Bei der Eröffnung und beim Abschluss. Sie würden den Vertrag "selbstverständlich einhalten", betont der Ehrenvorsitzende der oberbergischen Sozialdemokraten.


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Kommentare

Lowandorder, 01.09.2016 16:14
Höhö - Leibeigenschaft 2.0 goes 4.0

Was waren's noch für Zeiten -
Als z.B. die Ratzeburger Ruderrecken
Mittels Gammelklamotten -
Den Funktionären & den MicidisJüngelchem
von den Edelklubs zeigten -
Wo der Hammer hängt!
("Wo liechtn dit eijentlich -
Dit Ratzeburg?" -
Na - im Moment - 5 Sekunden vor Berlin - wa!) &
Der Schlagmann des Rom-Achters -
Hieß nicht umsonst - "Gammel" !;))

Peter S., 01.09.2016 10:45
Ich kann mir vorstellen, daß die Haltung von Sioux auch für neue Kunden sorgt :-)

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