KONTEXT Extra:
NSU-Ausschuss will weitere Akten

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geht auf die Suche nach zusätzlichen Akten, um dessen Verbindungen nach Baden-Württemberg besser auszuleuchten. Die Abgeordneten meinen, beim Generalbundesanwalt und/oder im Bundesamt für Verfassungsschutz fündig werden zu können. Beauftragt ist Bernd von Heintschel-Heinegg. Der Rechtswissenschaftler war schon für den ersten Ausschuss des Landtags und als Sonderermittler auch für den Bundestag tätig.

Zurückgestellt wurde in diesem Zusammenhang die Ladung von Mike Markus Friedel. Vor allem der NSU-Experte Hajo Funke hatte immer wieder darauf gedrängt, dass der gebürtige Sachse gehört wird. Dessen Name stand auf der sogenannten Garagenliste, die 1998 in Jena sichergestellt, aber erst mit großer zeitlicher Verzögerung detailliert ausgewertet wurde. Vor fast zwanzig Jahren zog er nach Heilbronn. "Markus Friedel war mit 'Erbse' (V-Mann), Torsten Ogertschnig, zusammen im Ländle im Gefängnis", schreibt Funke. Und von Friedel habe "Erbse" seine Kenntnisse über den NSU und Mundlos.

Bei einer Veranstaltung der "Anstifter" im Stuttgarter Kunstverein hat Rainer Nübel, der im ersten Ausschuss als Sachverständiger aufgetreten war, erneut von den Abgeordneten verlangt, sich ernsthafter mit der Anwesenheit ausländischer Geheimdienste am 25. April 2007 in Heilbronn zu befassen. An diesem Tag waren die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold schwer verletzt worden. Der zweite Ausschuss hat bereits mehrere Zeugen vernommen. Jetzt ist ein Bericht beim Bundesnachrichtendienst angefordert.

Die nächste Ausschusssitzung beginnt am Freitag, den 24. Februar, um 9.30 Uhr im Landtag. Zwei Kriminalbeamtinnen sollen Auskünfte über die rechte Szene geben und die Verbindungen des NSU in den Südwesten. Geladen sind außerdem drei Zeuginnen, die Kontakt zu Beate Zschäpe gehabt haben sollen.

Auch die weiteren Sitzungstermine bis zur parlamentarischen Sommerpause sind festgelegt: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni und der 17. Juli 2017.

Mehr zum Thema: "Geheimdienste im Fokus", "Eh-wurscht-Akten" 


WKZ liest mit

Anfang Januar hatte der Waiblinger Lokalhistoriker und Anstifter Ebbe Koegel sich darüber beschwert, dass das Land dem Firmengründer Andreas Stihl eine Kunstmedaille gewidmet hat. "Andreas Stihl war ein überzeugter Nazi, NSDAP-Mitglied seit 1933, seit 1935 SS-Mitglied mit dem Rang eines Hauptsturmführers (seit 1939)", schrieb er an Finanzministerin Edith Sitzmann. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) schwieg dazu - bis Kontext den Fall am 25. Januar aufgriff. Nun erschien am 11. Februar ein zweiseitiges Extra mit ausdrücklichem Bezug auf den Kontext-Artikel. Der Redakteur Peter Schwarz zitiert darin aus der 100-seitigen Entnazifizierungsakte. Die beiden Kinder Stihls, der langjährige IHK-Präsident Hans Peter Stihl und seine Schwester Eva Mayr-Stihl wurden befragt. Die Recherche ergibt, wie die WKZ selbst schreibt, ein "außerordentlich schillerndes Bild."

Der Redakteur zitiert mehrere Fremdarbeiter - den Begriff Zwangsarbeiter meidet er - die sich im Verfahren positiv über Stihl geäußert haben. Ein Slowake berichtet, Stihl habe einem Freund geholfen zu fliehen, der sich den Partisanen anschließen wollte. Ein Jugoslawe meinte, der Patriarch habe sich "mit großer Empörung geäußert über die Gemeinheit und den Terror des dritten Reiches", ein Holländer, er habe "gelitten, als er sehen musste, wie schmutzig dieses System war, und konnte doch nicht mehr von demselben weg." Der Betriebsrat sagte dagegen aus, Stihl sei "100 Prozent Nationalsozialist" gewesen, habe "mehrere seiner Lehrlinge zum Eintritt in die SS" bewogen und Regimekritiker als "Eiterbeulen" bezeichnet, denen er "in die Fresse" schlagen wolle. (16.2.2017)


Wüstenjubiläum: Fünf Jahre Parkräumung

Vor genau fünf Jahren, am 14. Februar 2012, räumten rund 2500 Polizeibeamte das Protestcamp der Stuttgart-21-Gegner im Mittleren Schlossgarten. Drei Tage später waren rund 180 teils bis zu 300 Jahre alte Bäume gefällt oder (ein kleiner Teil der jüngeren) verpflanzt, und einer der ehemals schönsten innerstädtischen Parks Deutschlands hatte sich in eine Schlammwüste verwandelt.

Zum fünften Jahrestag der Parkräumung wollen die Parkschützer am heutigen Dienstag daran erinnern, mit einer Versammlung und Kundgebung an der Lusthausruine im Mittleren Schlossgarten um 17 Uhr. Es soll Reden, Musik und Gedichte geben, anschließend einen Demozug durch die Königstraße.

Kontext hat damals mit einer Reportage von der Parkräumung berichtet – und danach immer wieder von der erstaunlich langen Untätigkeit oder auch von Baufortschritt vorgaukelnden Alibi-Arbeiten. (14.2.2017)


Jörg Meuthen weiter an Björn Höckes Seite

Im vergangenen Sommer hatte der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke seinen Bundesparteichef als "meinen verehrten Freund" begrüßt. Und Jörg Meuthen rückte sich selbst, auf dem Kyffhäuser-Treffen, zu dem ihn die Ultras geladen hatte, in die Nähe der besonders weit rechts stehenden parteiinternen Gruppierung "Der Flügel": Er wolle gar nicht als liberaler Kopf der Partei bezeichnet werden, sondern er stehe für "ein gemeinsames Wertefundament". Da hatte Höcke gerade alle anderen Parteien in Deutschland für "inhaltlich entartet" erklärt. Der Schulterschluss hält auch aktuell: Meuthen stellt sich gegen den Rausschmiss, den – wie am Montag bekannt wurde – der Bundesvorstand gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef anstrengt.

Nicht zum ersten Mal. Denn Höcke sollte 2015 schon einmal mit einem Verfahren überzogen werden. Da ging es ebenfalls um eine rassistische Rede, um Aussagen wie, man könne "nicht jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen" und um den Vorwurf, Höcke schreibe unter Pseudonym für NPD-Publikationen. Meuthen äußerte sich reichlich schwammig, nahm für sich in Anspruch "als erster aus dem Bundesvorstand scharf reagiert zu haben". Zugleich erklärte er allerdings, dass Höckes "Äußerungen ohne weiteres als rassistisch interpretiert werden können – wobei man darüber diskutieren kann, ob sie es tatsächlich sind". Hans-Olaf Henkel, damals noch AfD-Mitglied, konterte unmissverständlich: "Herr Meuthen ist für mich ein klassischer Schattenboxer." Nach außen tue er immer wieder so, als würde er sich gegen den rechtsnationalen Flügel stellen, nach innen agiere er völlig anders. (13.2.2017)


NSU-Ausschuss: Schon wieder eine tote Zeugin

In seiner nächsten Sitzung wollte der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags eine Zeugin hören, die in den Neunzigerjahren vermutlich zu einer Gruppierung von Rechtsextremisten im Raum Ludwigsburg gehörte. Und sie stand im persönlichen Austausch mit der Neonazi-Szene in Jena und Chemnitz. 1996 soll die Frau sich auch mit Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos getroffen haben und später mit einem aus Thüringen stammenden und in Baden-Württemberg lebenden Mitveranstalter diverser deklarierter Konzerte rechtsextremer Skinheadbands, darunter auch der Band "Noie Werte".

Allerdings ist die Zeugin seit einigen Tagen tot. Ihr Leichnam wurde eingeäschert, ehe der Ausschuss Aufklärung verlangen konnte. "Ich habe dem Justizministerium sofort mitgeteilt", so der Vorsitzende Wolfgang Drexler (SPD), "dass wir großes Interesse daran haben, zu erfahren, ob die Zeugin eines natürlichen Todes gestorben ist und Fremdeinwirkung oder Fremdverschulden bei ihrem Tod ausgeschlossen werden kann." Am Donnerstag teilte das Ministerium mit, dass an der Leichenschau "wohl auch ein forensisch erfahrener Mediziner" mitgewirkt habe. Die Abgeordneten wollen sich jetzt in ihrer nächsten Sitzung am 24. Februar 2017 mit dem Fall befassen. Er sei sicher, so Drexler, "dass die weiteren Abklärungen ebenso wie die Information des Ausschusses und der Öffentlichkeit mit der gebotenen vollständigen Gründlichkeit, Sorgfalt und Umsicht durch die zuständigen Behörden betrieben werden", nicht zuletzt, weil "die Behörden ihre Lektionen gelernt haben".

Ende März 2015 war die 20-jährige Melisa M., eine frühere Freundin des im September 2013 auf dem Cannstatter Wasen verbrannten rechten Aussteigers Florian Heilig, überraschend verstorben, nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe als Folge eine Motocross-Unfalls. "Es dürfte sich aus dem unfallbedingten Hämatom im linken Knie ein Thrombus gelöst und letztlich die Embolie verursacht haben", hieß es damals in der Pressemitteilung. Auch ein technisches Gutachten zum Zustand ihrer Maschine wurde vorgelegt - ohne Hinweise auf technische Manipulation. Ein knappes Jahr später hatte sich ihr Verlobter Sascha W. das Leben genommen. (10.2.2017)

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Winteridylle: Biberach unter Schnee.

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Gewaltfrei: Der Biberacher Weihnachtsmarkt.

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Biberach im Frühling.

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Höhepunkt des Jahres: das Schützenfest.

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Wie gemalt: Biberachs Stadthalle.

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Auch kulturell steht Biberach Berlin in nichts nach!

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Sehr hübsch: Die Stadtpfarrkirche.

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Futuristisch.

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Gibts in Berlin garantiert nicht: Leder aus der europaweit einzigartigen Hammerwalk von 1699.

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Das Event Kulturparcours zeigt, was in der Stadt kulturell so los ist.

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Wollen später sicher nach Berlin: Studenten der Biberacher Fachhochschule HBC.

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HBC-Student im Tageslicht-Labor.

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Kletterpark: In Biberach ist echter Wald gleich nebenan und keine Stunde S-Bahnfahrt entfernt.

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Ausgabe 302
Schaubühne

Oh, wie schön ist Biberach

Von Elena Wolf
Fotos: Stadt Biberach
Datum: 11.01.2017
Der Endloswitz geht in die x-te Runde: Schwaben gegen BerlinerInnen. Oder war es anders rum? Man weiß es nicht. Die ursprüngliche und nachvollziehbare Aufregung über die reichen Schwaben, die die Ärmeren aus dem Kiez drängen, ist in Berlin seit Jahren einem Running-Schwaben-Gag gewichen. Und jetzt kommt Biberach.

Der "Spätzlestreit" hat einen Bart bis zum Boden. Fällt einer Berliner Werbeagentur nix Besseres ein, macht man halt "was mit Schwaben" – das geht immer. So fahren seit geraumer Zeit Busse der Berliner Verkehrs-Gesellschaft (BVG) durch die crazy City, auf der freche Sprüchen gegen Schwaben stehen. "Liebe Schwaben, wir bringen euch gerne zum Flughafen..." zum Beispiel. Kicherkicher. Die klassische Reaktion darauf folgt natürlich prompt: Gegenschlag der Stuttgarter zwischen Kicherkicher und Zwergenkomplex. "Welchen Flughafen meinen die eigentlich" mault Sven Matis vom Stuttgarter Rathaus. "Der Spruch ist eine ziemliche Unverschämtheit. Er provoziert unnötig gegen eine Bevölkerungsgruppe und ist auch nicht witzig", koffert auch der gebürtige Stuttgarter und CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann laut "Bild" zurück. Alles schon hundert Mal durchgekaut. Dann trat Biberach auf den Plan.

Die oberschwäbische Stadt mit dem goldenen, gekrönten Biber im Wappen hat eine Kampagne gestartet, um die Berliner Spätzle wieder zu schwäbischen Schätzle zu machen. Die Ausgewanderten sollen dazu animiert werden, wieder zurück zu kommen. Denn in Biberach gibt's Arbeitsplätze und da herrscht Fachkräftemangel, erklärt Inge Voss vom Stadtmarketing Kontext gegenüber. "Wenn Berlin se net will, nemmet mir se widder zrück".

Helfen soll dabei der Tatort-Schauspieler und Kabarettist Bernd Gnann straight outta Aulendorf. Mit Youtube-Videos, in denen er sein Alter Ego Rainer Holzrück breit auflabern lässt: Eine Witzfigur, die sich in Mundart in Berlin herumtreibt und auf der Suche nach Schwaben für die Rückführung nach Biberach auf Currywurst-Dampf und Berliner-Schnauzen-Krampf stößt. In einem der Videos auf Facebook ist auch der Oberbürgermeister der Stadt, Norbert Zeidler, zu sehen, wie er Brillenbiber Holzrück ("Hol' se zurück, höhö") seinen Segen gibt und mit ansässigen Firmen Werbung für die Biberstadt macht. Ob sich durch die Aktion "Geh doch nach Biberach" wirklich Weggezogene überzeugen lassen, bleibt zu bezweifeln. In erster Linie soll's witzig sein – zumindest, wenn man Fremdscham als erheiterndes Gefühl empfindet.

Dabei hat es die schöne Stadt an der Riß gar nicht nötig, den "Spätzleskrieg", der mittlerweile eher ein kalter Gaisburger Marsch ist, wieder aufzuwärmen. Ein Doppeldecker-Bus mit Biberach-Bildern, der durch Berlin fährt, würde reichen. Dann müsste sich sogar auch der eine oder andere Schwaben-Hater heimlich eingestehen, dass der Süden Deutschlands oifach subb'r isch. Fachwerkstadt of love – in unserer Schaubühne zeigen wir, ganz ohne Seitenhieb, den BerlinerInnen, wie schön Biberach ist. Einfach so. Weil wir's können.


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Kommentare

Hartmut Hendrich, 15.01.2017 11:54
@Fritz: Danke, der Schlag sitzt und schmerzt in der Magengrube. Dass mir die Nachsilbe „er“ doppelt in ein Wort geraten war und mir nicht beim Kontrollieren vorm Absenden, aber sofort nach der Veröffentlichung auffiel, war schon ärgerlich. Dass ich aber den Begriff „gender“, oft gelesen, aber erstmals, dann aber, und das im Kontext meiner Kritik, falsch geschrieben und dies überhaupt nicht erkannt habe, ist schon oberpeinlich. Da muss ich das Wort wohl hundertmal schreiben, oder es niemals mehr verwenden.

Fritz, 14.01.2017 17:41
Also von "gender" habe ich schon mal gehört, aber "genter"?

Wenn's "Ganter" wäre, dann könnte man zumindest von einem Federvieh sprechen, das sich eindeutig zuviel mit fremden Federn schmückt, über jegliche Kultur watschelt, laut schnattert bei jedem (geringsten) Anlass und anscheinend massiven Einfluss auf unseren Sprachgebrauch nimmt!

Aber wäre dann der lahme Enterich bzw. die lahme Ente - schon aus dem historischen Sprachgebrauch heraus - nicht naheliegender? Oder ist das heutzutage geschlechterdiskriminierend, wenn nur die weibliche Variante über "geschwindigkeitsrelevante Besonderheitsnachteile" verfügt?

Und das Kommentarschreiben wird immer mehr zum Fettnapfparkour! Also da brat mir doch einer einen Storch... äh, StorchIn?

Hartmut Hendrich, 14.01.2017 11:37
Die Vertreterinnen hiesigerer Provenienz haben aber mächtig Glück, dass die Berliner und Berlinerinnen nur die „Schwaben“ schmähen. Dass aber die Autorin des Artikels, die sich sonst so sehr um den gentergerechten Neusprech bemüht, die Schwäbinnen oder muss es heißen Schwabeninnen durch Nichtnennung zu diskriminieren, könnte oder sollte man ihr schon übelnehmen. Andererseits ist es auch beruhigend, dass es vielleicht doch keine Schwabeninnen-Hater zu geben scheint. Zum korrekten Verständnis des Textes bleibt noch eine Frage: Betrifft das Kicherkichern nun nur Stuttgarter oder die Gesamtheit der StuttgarterInnen? - Ja, es ist schon schwer, sich vollkommen gentergerecht auszudrücken, mal abgesehen davon, wie lästig es ist, solche Texte zu lesen. Der Leser (oder korrekt: der/die LeserIn) kann schon zufrieden sein, wenn er im Textverständnis nicht noch mit dem Nachdenken über eine unbestimmte Anzahl weiterer, durch * oder _ oder sonst wie korrekt berücksichtigte Geschlechter behindert wird. Aber da ist wohl noch Luft nach oben?

Fritz, 11.01.2017 11:54
Biberach ist das (schwäbische) Gegenstück zu Bielefeld. Es könnte zwar durchaus existieren, aber welche Person, die jetzt in Berlin lebt, würde diesem Mythos nachgehen wollen und jemals dorthin reisen?

Und es sind übrigens nicht "die Schwaben", die in Berlin so unbeliebt sind, sondern vielmehr bestimmte, hemdsärmlige Exemplare, die bei uns häufig als Unternehmer und Gewerbliche nichts hinbekommen haben und jetzt in der Hauptstadt den dicken Max geben. Die Berliner Schnauze ist sicherlich nicht verzärtelt, aber dieses Gehabe ist sogar für die zuviel.

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