KONTEXT Extra:
NSU-Prozesskosten bei etwa 50 Millionen Euro

Nach 313 Verhandlungstagen äußert sich Beate Zschäpe erstmals selbst im NSU-Prozess und gibt sich als geläutert - neue Erkenntnisse über die Morde liefert ihre Aussage allerdings nicht. Immerhin weiß die Presse nun, wie ihre Stimme klingt. Die Süddeutsche Zeitung findet: "klar, tief, weich, mit leichtem thüringischen Einschlag".

Wann der Marathonprozess (verhandelt wird seit Mai 2013) zu einem Ende kommen wird, scheint aktuell völlig unklar. Sicher ist hingegen: Mit jedem weiteren Verhandlungstag steigen die Kosten für das Verfahren. Und bald könnten diese über 50 Millionen Euro liegen. Im September 2013 sagte Karl Huber, damaliger Präsident des Oberlandesgerichts München, gegenüber dem Münchner Merkur, er schätze die Kosten des Verfahrens auf 150 000 Euro pro Verhandlungstag. Dies sei eine gewaltige Summe, "vor allem, wenn man bedenke, dass die Opfer oder Hinterbliebenen keinen einzigen Euro bekommen haben".

Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts bestätigt gegenüber Kontext, dass sich an der Kostenschätzung "im Wesentlichen nichts geändert" habe. Somit liegen die geschätzten Kosten aktuell bei etwa knapp 47 Millionen Euro. Die Sprecherin betont allerdings, dass es bislang noch keine genaue Kalkulation gibt - diese erstelle man erst nach Abschluss des Verfahrens. Dann wird die Rechnung an den Bund gestellt. (29.9.2016)


Blitzschnell gegen die AfD

Grüne, CDU, SPD und FDP wollen mit einer blitzschnell auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung das Ansinnen der beiden AfD-Gruppierungen unterlaufen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum  Linksextremismus in Baden-Württemberg durchzusetzen. Am kommenden Mittwoch wird der Landtag in erster und zweiter Lesung endgültig eine Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes beschließen. Danach können weiterhin zwei Fraktionen das Minderheitenrecht zur Kontrolle von abgeschlossenem Regierungshandeln wahrnehmen, allerdings nur, wenn ihre Mitglieder nicht ein- und derselben Partei angehören. Nach der vorliegenden Tagesordnung wird die gespaltene AfD ihren Antrag unter Punkt zwei einbringen. Es folgt aber keine Abstimmung, sondern eine Überweisung an den Ständigen Ausschuss. Endgültig wird sich der Landtag am 12. Oktober mit dem Begehr befassen, mit dem unter anderem unterstellt wird, dass Linksextreme im Südwesten öffentliche Gelder bekommen. Dann ist allerdings das Gesetz geändert, und die Möglichkeit zur Antragstellung entfallen. Auch die Rechtsexperten der anderen vier Fraktionen schließen nicht aus, dass die AfD deshalb vor den Verfassungsgerichtshof zieht.


Übers Ohr gehauen

Martin Schreier war jahrelang freier Journalist und Fotograf für den Reutlinger General Anzeiger (GEA) und bekam nicht einmal den ihm zustehenden Mindestlohn. Dann hat er sich einen Anwalt genommen und sich die Kohle erstritten – Kontext hat berichtet. Am  Mittwoch, 21.9.,  um 19:30 Uhr,  berichtet der resolute Journalist zusammen mit dem ehemaligen Gewerkschaftssekretär Gerhard Manthey zum Thema „Wie Zeitungsverleger freie Journalisten übers Ohr hauen“ im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus. Sie werden ihre Erfahrungen teilen und erklären, wie sich Betroffene wehren können. Neben der skandalösen Tatsache, dass viele Zeitungsverlage Mindesthonorarvorgaben missachten, wehren sich nämlich viel zu wenig JournalistInnen gegen diese Zustände. (20.09.2016)


Das Schicksal der Jesidinnen in der Geißstraße

Die Stuttgarter Stiftung Geißstraße lädt für den morgigen Dienstag (20.9., 19 Uhr) zu einer Veranstaltung über "Das Schicksal der Jesidinnen". Zu Gast ist Michael Blume, der im Auftrag der Landesregierung weibliche und stark traumatisierte Opfer des IS medizinisch und psychologisch betreut hat. Im vergangenen Jahr waren 1000 Jesidinnen nach Baden-Württemberg gekommen. Blume war als Religionswissenschaftler und Referatsleiter im Staatsministerium mit der Leitung des Projekts betraut. "Eigentlich ist Michael Blume ein Beamter. Dass er in den Irak geflogen ist, um die Frauen dort rauszuholen, ist einfach eine anrührende Geschichte", erzählt Geschäftsführer Michael Kienzle. Nach dem Vortrag gibt es außerdem noch den SWR-Beitrag "Samias Rettung - Neue Heimat" zu sehen - ein Film über eine junge Jesidin in einem Flüchtlingslager im Nordirak. (19.9.2016)


Demo wie zu besten Zeiten

Stuttgart lebt – wie einst zu den Hochzeiten von S 21. Wie der BUND meldet, waren 40 000 Demonstranten auf den Beinen, um gegen TTIP und CETA zu protestieren. 320 000 seien es insgesamt in sieben deutschen Städten gewesen. Viele Junge dabei, viele Organisatoren, die aufgerufen haben, von Attac über den BUND, Gewerkschaften, Menschenrechtler, Friedensfreunde, Wohlfahrtsverbände bis zu Kirchen. Sogar fünf SPD-Fähnchen waren zu sehen. Und: Die Demo hat endlich mal wieder Laune gemacht. Auch dank Körpa Klauz ("Widerstand muss Spaß machen"), der auf der Bühne den Einheizer gab.

Artikel zu TTIP und CETA in der aktuellen Kontext:

Bundesweite Demos

Die Fronten bröckeln

Stolperstein CETA

Mehr dazu in der kommenden Kontext-Ausgabe.


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Ausgabe 159
Medien

Zwei Zeitungen im Brustring

Von Bruno Bienzle
Datum: 16.04.2014
Selbst die Kanzlerin musste ran, als Stuttgarter Medien vergangenen Freitag die Aktion "Jetzt Weiß-Rot!" starteten. Die Idee: Rückenwind für den VfB im Kampf ums Überleben in der Bundesliga. Vor jedem der letzten fünf Spieltage – so die Ankündigung – wollen "Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten", die Hörfunksender Antenne 1, Big FM und Die neue 107,7 Unterstützung für Schwabens Fußballstolz mobilisieren. Doch schon der zum Auftakt geplante weiß-rote Freitag floppte.

Was die beiden Blätter im Internet präsentierten, erwies sich bei näherem Betrachten als hochgradig peinlich. Acht Prominente wurden mittels Montage in weiß-rote Trikots gesteckt: neben Angela Merkel, wie witzig: Papst Franziskus, Barack Obama, Talkmaster Markus Lanz, Rapper Cro, die Zeichentrickfigur Homer Simpson und eine Muppets-Puppe. Dazu ein pflichtschuldiger Text der Redaktion, in dem diese beteuerte, die jeweilige Berichterstattung über den VfB bleibe davon unberührt, sei "weiterhin kritisch-neutral" und wahre die "nötige journalistische Distanz". Zumindest im Internet schlüpfen die Blätter aus dem Pressehaus in Möhringen mal eben in die Rolle des zwölften Mannes im Brustring.

Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot
Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot

Gipfel der Peinlichkeit auf StZ online: Über der Ankündigung des ersten der fünf Aktionstage kann "Der Brustringer – die neue Kolumne zum VfB Stuttgart" angeklickt werden. Wer der Einladung folgt, stößt auf zwei Texte aus dem Vorjahr: eine Vorschau auf Relegationsspiele im Amateurlager und ein Rückblick auf die 2:3-Niederlage der Weiß-Roten gegen Bayern München im letztjährigen DFB-Pokalfinale. Gähn.

Anderntags ergänzten 103 Leserfotos das Angebot der weitestgehend identischen Online-Auftritte von StZ und StN, die eine ganze Region zur Unterstützung ihres sportlichen Aushängeschilds animieren sollte. Daneben ein Text mit der Überschrift "VfB Stuttgart bedankt sich mit Video für Unterstützung", in dem vollmundig berichtet wird: "Tausende Fans haben ihre Unterstützung gezeigt." Und Präsident Bernd Wahler sei "überwältigt von der Aktion". Klickt man indes das Video an, wird schlagartig deutlich, warum der Nachfolger des nassforschen ehemaligen Porsche-Managers Gerd Mäuser seit seiner Wahl im Juli 2013 durch nichts aufgefallen ist, was haften geblieben wäre.

So pflichtschuldig wie der ganze Online-Auftritt wirkt auch die Dankesadresse des VfB-Chefs: "Die Tatsache, dass die Initiative von den Stuttgarter Medien gestartet wurde, i denk, dees isch oifach großartig." Und weiter: "Mit den Medien, klar, da gibt's manchmal a paar kritische Auseinandersetzungen, aber man spürt dann doch, dass die im Innera und im Herza au alle VfB-Fans sind ond Unterstützer. Toll, dees zu spüra", schwäbelt der Remstäler, zuletzt im Management von Adidas, mit treuherzigem Augenaufschlag ins Mikrofon, neben seinem Double aus Pappe stehend, das ein VfB-Trikot trägt.

Vergeblich hält man auf den Online-Seiten Ausschau nach einem Gruppenfoto, zu dem Ulrich Bensel, Personalchef der Zeitungsgruppe Stuttgart, die rund tausend Beschäftigten sämtlicher Firmen im Pressehaus in Möhringen "am Freitag, 11.55 Uhr, vor dem Haupteingang" gebeten hatte: "Egal, ob Trikots, Schals, Fahnen oder rot-weiße Fingernägel, Blusen, Hosen und Krawatten, egal ob Fan oder Sympathisant, am Freitag heißt es: Jetzt weiß-rot!" Doch der Befehl von oben (hier im Original nachzulesen) ging ins Leere: Keine "zwanzig Hansel", so einer der vielen Kiebitze an den Fenstern, hätten sich "freiwillig zum Kasper machen wollen".

Da schwang gleich mehreres mit. Vorbehalte, sich als Fan zu präsentieren, gab es gewiss auch. Weit schwerer aber wog und wiegt der Konflikt zwischen Belegschaften und Geschäftsführung aufgrund der jüngsten verheerenden verlagspolitischen Weichenstellungen im Pressehaus. Fortschreitender Personalabbau und der vollständige Rückzug der StN aus eigenständiger Regionalberichterstattung nebst Zwang zu Kooperationen, die auch die Selbstständigkeit der StZ gefährden, haben das Klima vergiftet, was sich in erhöhter Streikbereitschaft niederschlägt.

Kretschmann lobt die Zeitungsverleger

Die Gefahr, beim ins Wasser gefallenen Fototermin Seit an Seit mit der Führungsetage abgelichtet zu werden, war freilich gering. Richard Rebmann, Vize im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), dürfte ebenso wie seine Ko-Geschäftsführer Alexander Paasch (SWMH) und Martin Jaschke (MHS) an diesem Freitag zur Jahrestagung des Verbands Südwestdeutscher Zeitungsverleger (VSZV) an den Bodensee geeilt sein, bei der Ministerpräsident Winfried Kretschmann es fertigbrachte, die Festrede zum Thema "Die Entwicklung der Medien im Zeichen der Digitalisierung" zu halten, ohne den schwelenden Tarifkonflikt auch nur zu streifen. Den versammelten Verlegern bescheinigte er ungeachtet aller gegenläufigen Entwicklungen, deren klares Ziel laute: "Qualitätsjournalismus aus der Region für die Region noch stärker in der digitalen Welt und über alle Mediengattungen hinweg zu etablieren." Stichworte wie innere Pressefreiheit oder Schlechterstellung von Online-Journalisten sind offenbar für ihn und/oder seine Redenschreiber Fremdwörter. Ein Armutszeugnis für einen Politiker, der nach eigenem Bekunden täglich freudig zur "Zeitung auf Papier" greift. Gewiss aber auch für unseren Berufsstand, der es versäumt hat, in eigener Sache Tacheles zu reden.

"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot
"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot

Wo beginnt, wo endet Journalismus? Wo ist der Platz des Journalisten? Gewiss nicht im Fanblock. Auch dann nicht, wenn sich dieser wie aktuell in Stuttgart auf Online-Seiten erstreckt, weil Verlagsleiter und Chefredakteure den Schulterschluss mit einem in Not geratenen Fußball-Bundesligisten suchen. Warum wohl gründet sich das Grundrecht der Pressefreiheit wie auch das Privileg des Tendenzschutzes auf die strikte Trennung von redaktionellem und Anzeigenteil, von objektiver Berichterstattung auf der einen Seite sowie Werbung und PR auf der anderen? Wer hier Grenzen verwischt und der Schleichwerbung Vorschub leistet (was leider um sich greift), versündigt sich am hohen Gut der Unabhängigkeit und sägt damit am Ast, auf dem wir alle sitzen.

Die Mobilisierung des VfB-Anhangs und einer ganzen Region fällt klar in die Kategorie Werbung und PR. Insofern haben die Redaktionsmitglieder von StZ und StN, die dem Aufruf ihres Verlags nicht gefolgt sind, weil sie dies mit ihrem Selbstverständnis als Journalisten nicht vereinbaren können, Verantwortung bewiesen.

Wenn solche Beispiele Schule machen, wo Journalisten zu Propagandisten werden, dann Ade, Qualitätsjournalismus. An Anlässen für Schulterschlüsse aller Art dürfte es nicht mangeln. Alle in Europa-T-Shirts rasch noch vor dem Urnengang? Oder vor der nächsten Bundestagswahl alle in Blau und Gelb, schließlich sind wir doch das Stammland der Liberalen?

Gerade StZ und StN hätten gewarnt sein müssen. Mit ihrer über Jahre praktizierten Schlagseite beim Thema Stuttgart 21 haben sie sich selbst bleibenden Schaden zugefügt.

 

Bruno Bienzle war 39 Jahre Redaktionsmitglied der "Stuttgarter Nachrichten", davon 26 Jahre Lokalchef und zuvor zwölf Jahre im Sportressort. In der Abstiegssaison 74/75 belegte ihn VfB-Präsident Weitpert nach der 3:4-Heimniederlage gegen den MSV Duisburg mit Stadionverbot. Seine Begründung: Er habe mit dem am Spieltag in den StN veröffentlichten Kommentar mit der schlichten Überschrift "VfB-Krise" die Niederlage herbeigeschrieben. Zeuge der Anklage war Trainer Hermann Eppenhoff: "Sie haben die Mannschaft verunsichert, Sie Schmutzfink!" Das Stadionverbot musste vor dem nächsten Heimspiel des VfB aufgehoben werden. Wochen später wurde Eppenhoff entlassen und durch Albert Sing ersetzt. Präsident Weitpert wurde Monate später abgewählt. Nachfolger wurde Gerhard Mayer-Vorfelder. Der VfB stieg als 16. in die Zweite Liga Süd ab und nach zwei Jahren wieder auf. Von 1963 bis 1975 und von 1977 bis heute gehört er ununterbrochen der höchsten Spielklasse an.


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Kommentare

Dominik, 17.04.2014 21:55
So sehr ich die Berichterstattung von Kontext über die Krise der Tageszeitungen und Journalismus schätze, bei einer Sache muss sie sich an die eigene Nase fassen: Bei der Trennung von Journalismus und PR.
Kontext hat zwei Petitionen verfasst und versucht Anhänger zu mobilisieren. Dabei wurde ebenfalls die journalistische Unabhängigkeit aufgegeben.

FroheOstern, 17.04.2014 20:59
Da kann man herrlich sich in Gedanken verlieren: Was treibt eigentlich Menschen dazu, die berufliche, räumliche, inhaltliche ...Distanz zu vergessen, die z.B. eine Zeitung von einem Fußballverein trennt? Oder eben Zeitung - Bahnhofsprojekt. Oder - noch andere Beispiele?
Das sollte doch in der Profession begründet liegen, ich muß doch, also: will doch über meine Themen schreiben oder berichten, will doch beobachten, will doch objektiv sein. Als Journalist, als Redakteur.
Was treibt Menschen zu solchen sinnlosen, deplazierten Akklamationen. Ist das Hurrapatriotismus? Ist das so ein Ein-Trog-ein-Teig-ein-Rührer-Gefühl?
Hier scheint sichtbar zu werden, daß wichtige Teile unserer Gesellschaft nicht mehr funktionieren, sie verschmelzen zu einem Brei; Differenzierungen, Aufgaben und Rollen werden aufgegeben. Schon die Abstiegsgefahr eines Fußballvereins reicht aus, um aus einer Zeitung irgendwie ein Karnevalsblatt zu machen.
Ich bin da eine echte Spaßbremse, denn wenn mir auch weder Meinung, Stil und Inhalt der StN gefallen, wäre ich froh, wenn Sie eine ernstzunehmende unabhängige, beobachtende Rolle wieder einnehmen könnte.
Eine Zeitung in der Rolle eines Werbeblättchens ist irgendwie keine vierte Gewalt mehr. Man muß die Souveränität besitzen einen einzelnen unabhängigen Platz in der Gesellschaft einzunehmen. Wem das zu kalt ist und lieber die Nestwärme von Projekt-, Vereins-, Fraktions- etc nähe braucht, um sich als Teil des Volkskörpers zu fühlen, sollte was anderes machen.

Volker, 16.04.2014 21:01
@romulus
haben Sie zu dem Thema zu dem dieser Artikel geschrieben wurde auch etwas zu sagen?
Außerdem wird S21 von bb (zum Schluss 1x) zu Recht erwähnt, wenn als Vergleich qualitativ schlechte (unterirdische ;-)) Projekte gefragt sind. K21 hingegen wäre Qualität und bietet den Anfang eines von Winfried Hermann so beharrlich herbei gesehnten nachhaltigen öffentlichen Personen Nah- und Fernverkehs, weg vom Mensch und Umwelt zerstörenden Individualverkehrs (wovon ich Samstag morgens in Deutschland, auf der Fahrt mit dem Auto zum Bäcker natürlich nichts mit bekomme). Danke für die Steilpaß romulus.

@Lasse Reinstroem
Klasse, hab selten so gelacht - höchst Richterlich anerkannte Begründung der Kündigung: "Nach offiziellem Aufruf durch unseren Kasper - entschuldigung Personalchef Herrn Ulrich Bensel - hat er/sie seinen/ihren Arbeitsplatz verlassen".
Leider steckt darin viel Wahrheit im lobbyunterwanderten und extrem radikal kapitalorientierten Deutschland des 21. Jahrunderts!

romulus, 16.04.2014 18:43
Egal, worüber bb schreibt: Am Ende landet er doch wieder bei S 21. Es lebe die Qualität.

Lasse Reinstroem, 16.04.2014 13:34
Bei dieser Geschäftsführung und diesem Personalchef haben die Beschäftigen natürlich berechtigte Bedenken, wieder reingelassen zu werden....

Schon zu viele gute Geister haben das Pressehaus für immer verlassen...

Oberpleitemetropolist, 16.04.2014 00:30
Nach MV, Hundt, Stihl und anderen Unsympathen wäre der Kretschmann nun der richtige VfB- Boss. Doppelspitze mit Bouffier. (Frankfurt würde den ja nie nehmen).
Gegen den VfB wirkt der HSV ja seriös.

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