KONTEXT Extra:
Mit klassischer Musik gegen Kampfdrohnen

Mit Cello und Bratsche rücken 80 MusikerInnnen vor der US-Kommandozentrale in Stuttgart-Möhringen an. Am kommenden Montag, 29. 8., 10 Uhr, wollen sie dem "Drohnenmord den Schlussakkord" setzen. Sie sammeln sich seit 30 Jahren unter dem Namen "Lebenslaute" und finden sich überall dort ein, wo sie Menschen bedroht sehen: auf Militärübungsplätzen, Abschiebeflughäfen, vor Atomkraftwerken und Raketendepots. Ihr Konzert ist verbunden mit einer Demonstration, bei der die Organisatoren von "Ohne Rüstung Leben" 13 000 Unterschriften an einen Vertreter von Africom und Eucom übergeben wollen. Sie fordern die Schließung der Kommandozentralen. Mit der "stillschweigenden Duldung" von Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) werde hier der Einsatz von tödlichen Kampfdrohnen koordiniert, schreibt das Bündnis. (26. 8.)


Versprochen, gebrochen!

Was kommt da eigentlich noch?, fragt sich die designierte SPD-Landesvorsitzende und mit ihr die politisch interessierte Öffentlichkeit im Land. Vor vier Wochen waren die ersten Nebenabreden öffentlich geworden, die Grüne und CDU nicht in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hatten (Kontext berichtete). Ministerpräsident Winfried Kretschmann musste in einer Landtagsdebatte alle Register ziehen, um deren Notwendigkeit mehr schlecht als recht gerade auch vor den Regierungsfraktionen und der eigenen Klientel zu rechtfertigen. Ungenutzt ließ er die Chance, reinen Tisch zu machen, alles zu offenbaren, was er mit CDU-Landeschef Thomas Strobl ausbaldowert hat. Die Aufregung wäre groß gewesen - und doch deutlich kleiner als der Ärger, den sich die beiden jetzt eingehandelt haben. Drei Tage, sagt der Regierungschef gern, lägen zwischen "Hosianna" und "Kreuziget ihn!", was schon immer zweideutig war, weil er damit die Verantwortung für einen Niedergang auch dem Publikum zuschreibt. Jetzt tragen Kretschmann und Strobl diese ganz allein. Der Grüne allerdings deutlich schwerer als der Schwarze, weil er - siehe Persönlichkeitswerte - sehr vielen Menschen als Inbegriff der Redlichkeit galt. Mit seiner "Politik des Gehörtwerdens" war ein Transparenzversprechen verbunden, und das hat er höchstpersönlich gleich mehrfach gebrochen.


AfD kann nicht rechnen

Zu ihrer 100-Tage-Bilanz im Landtag legen die Abgeordneten der AfD-Fraktion, also jene, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit nicht gefolgt sind, eine arg geschönte Bilanz ihrer Arbeit vor. "Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir bereits 37 Anfragen gestellt, über die wir künftig berichten werden", heißt es in einer Pressemitteilung. Und weiter: "Das übertrifft die SPD-Fraktion bei weitem, die gerade einmal 14 Anfragen eingereicht hat, oder auch die FDP, die beide aufgrund ihrer Parlamentshistorie mit einer deutlich größeren Mannschaft im Hintergrund agieren."

Wahr ist, dass die Fraktionsgröße die Zahl der Beschäftigten bestimmt und vor allem, dass die AfD-Fraktion seit der Abspaltung der "Alternative für Baden-Württemberg" (ABW) acht Kleine Anfragen gestellt hat und die ABW seit ihrer Gründung Anfang Juli neun. Davor hatte es die noch geeinte AfD auf 34 Kleine Anfragen gebracht. SPD und FDP kommen aber auf jeweils über 70 Initiativen in ihren ersten 100 Tagen, darunter Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe. "Nachdem die AfD bis zur Stunde mit ihren ungeheuerlichen Mätzchen dem Parlament und seiner demokratischen Kultur nur Schaden zugefügt hat, kommt sie nun mit einer vor lauter Selbstbeweihräucherung triefenden 100-Tage-Bilanz daher, die aber noch nicht mal korrekte Rechenkünste vorweisen kann", reagiert Martin Mendler, der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, scharf. Der SPD würden fälschlicherweise lediglich 14 Anfragen zugeordnet, wohingegen es laut Parlamentsdokumentation des Landtags von Mai bis August in der 16. Legislaturperiode mehr als fünf Mal so viele seien.


Mit Wolfgang Dietrich naht die Rettung

Die Rettung rückt immer näher: Jetzt hat der Aufsichtsrat des Stuttgarter Fußballvereins VfB den früheren S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich offiziell zum Präsidenten-Kandidaten erhoben. Gewählt wird er am 9. Oktober, so sich nicht irgendwelche Ultras zu einem Block zusammen rotten. Nicht so ganz schlüssig sind sich die beiden Fusionsblätter vor Ort, ob sie den 68-jährigen Streithansel gut oder schlecht finden sollen. Zum einen sei Dietrich ein "gewiefter Geschäftsmann", gar ein "Universalstratege", zum anderen ein "Polarisierer" und eine "Reizfigur", meinen die StZN, und sprechen von der "Altlast S 21". Sie mögen sich von den Parkschützern Mut zur Meinung machen lassen. Wenn das Neckarstadion unter die Erde gelegt werde, schreiben sie, könne man "oben Luxuswohnungen und Einkaufstempel" bauen.


Brigitte Lösch im Visier der AfD

Die beiden AfD-Gruppierungen im baden-württembergischen Landtag wollen ihre Spaltung nutzen, um mit einem Untersuchungsausschuss unter anderem gegen die frühere grüne Landtagsvizepräsidentin und Stuttgarter Abgeordnete Brigitte Lösch vorzugehen. Hintergrund ist ihr Engagement gegen die Bildungsplangegner der "Demo für alle" und für das Bündnis "No Pegida Stuttgart".

Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung sollen auch die Ereignisse vom vergangenen Oktober sein, als Künstler und Beschäftigte aus Protest gegen die "Demo für alle" ein Banner mit der Aufschrift "Vielfalt" vom Dach des Großen Hauses der Württembergischen Staatstheater entrollten (Kontext berichtete). Die beiden AfD-Fraktionen verlangen Auskunft darüber "wieso das Opernhaus Stuttgart durch Gegendemonstranten besetzt werden konnte". Grundsätzlich will die "Alternative für Deutschland", die mit ihren zur Zeit zwei Fraktionen allein einen Untersuchungsausschuss beantragen kann, dem "Linksextremismus in Baden-Württemberg" nachgehen und einer möglichen Nähe zu "der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag".

Die vier demokratischen Fraktionen sehen darin einem Missbrauch der parlamentarischen Möglichkeiten. Bereits ins Auge gefasst ist eine Überprüfung des Vorgehens der Rechtsnationalisten durch den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof. Nach geltendem Recht kann ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, wenn mindestens zwei Fraktionen oder ein Viertel aller Abgeordneten dafür sind. Er ist allerdings nur zulässig zu Sachverhalten, "deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt" und wenn sie geeignet sind, "dem Landtag Grundlagen für eine Beschlussfassung im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zu vermitteln".

Drei vom Landtag bestellte Gutachter sahen Ende Juli auf Basis der geltenden Geschäftsordnung keinen Weg, der AfD die Bildung zweier Fraktionen zu verwehren. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warnte schon damals, die "Alternative für Deutschland" könnte ihren doppelten Fraktionsstatus missbrauchen. Jetzt sieht er sich bestätigt: Die AfD nutze ihre Spaltung, "um sich Vorteile zu erschleichen".

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christina Baum, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit um Wolfgang Gedeon nicht in die neue Fraktion gefolgt ist, bewertet das gemeinsame Vorgehen als "positives Signal für alle bürgerlichen Schichten im Land". Beide Fraktionen verhehlen auch nicht, dass der jetzt vorgelegte Antrag eine "Vorbereitung der Wiedervereinigung" (Baum) ist. Nach dieser, die für den Herbst und im Zuge einer gerade gestarteten Mediation von beiden Seiten in Aussicht gestellt wurde, könnte der Untersuchungsausschuss aber nicht mehr durchgesetzt werden.


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Ausgabe 159
Medien

Zwei Zeitungen im Brustring

Von Bruno Bienzle
Datum: 16.04.2014
Selbst die Kanzlerin musste ran, als Stuttgarter Medien vergangenen Freitag die Aktion "Jetzt Weiß-Rot!" starteten. Die Idee: Rückenwind für den VfB im Kampf ums Überleben in der Bundesliga. Vor jedem der letzten fünf Spieltage – so die Ankündigung – wollen "Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten", die Hörfunksender Antenne 1, Big FM und Die neue 107,7 Unterstützung für Schwabens Fußballstolz mobilisieren. Doch schon der zum Auftakt geplante weiß-rote Freitag floppte.

Was die beiden Blätter im Internet präsentierten, erwies sich bei näherem Betrachten als hochgradig peinlich. Acht Prominente wurden mittels Montage in weiß-rote Trikots gesteckt: neben Angela Merkel, wie witzig: Papst Franziskus, Barack Obama, Talkmaster Markus Lanz, Rapper Cro, die Zeichentrickfigur Homer Simpson und eine Muppets-Puppe. Dazu ein pflichtschuldiger Text der Redaktion, in dem diese beteuerte, die jeweilige Berichterstattung über den VfB bleibe davon unberührt, sei "weiterhin kritisch-neutral" und wahre die "nötige journalistische Distanz". Zumindest im Internet schlüpfen die Blätter aus dem Pressehaus in Möhringen mal eben in die Rolle des zwölften Mannes im Brustring.

Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot
Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot

Gipfel der Peinlichkeit auf StZ online: Über der Ankündigung des ersten der fünf Aktionstage kann "Der Brustringer – die neue Kolumne zum VfB Stuttgart" angeklickt werden. Wer der Einladung folgt, stößt auf zwei Texte aus dem Vorjahr: eine Vorschau auf Relegationsspiele im Amateurlager und ein Rückblick auf die 2:3-Niederlage der Weiß-Roten gegen Bayern München im letztjährigen DFB-Pokalfinale. Gähn.

Anderntags ergänzten 103 Leserfotos das Angebot der weitestgehend identischen Online-Auftritte von StZ und StN, die eine ganze Region zur Unterstützung ihres sportlichen Aushängeschilds animieren sollte. Daneben ein Text mit der Überschrift "VfB Stuttgart bedankt sich mit Video für Unterstützung", in dem vollmundig berichtet wird: "Tausende Fans haben ihre Unterstützung gezeigt." Und Präsident Bernd Wahler sei "überwältigt von der Aktion". Klickt man indes das Video an, wird schlagartig deutlich, warum der Nachfolger des nassforschen ehemaligen Porsche-Managers Gerd Mäuser seit seiner Wahl im Juli 2013 durch nichts aufgefallen ist, was haften geblieben wäre.

So pflichtschuldig wie der ganze Online-Auftritt wirkt auch die Dankesadresse des VfB-Chefs: "Die Tatsache, dass die Initiative von den Stuttgarter Medien gestartet wurde, i denk, dees isch oifach großartig." Und weiter: "Mit den Medien, klar, da gibt's manchmal a paar kritische Auseinandersetzungen, aber man spürt dann doch, dass die im Innera und im Herza au alle VfB-Fans sind ond Unterstützer. Toll, dees zu spüra", schwäbelt der Remstäler, zuletzt im Management von Adidas, mit treuherzigem Augenaufschlag ins Mikrofon, neben seinem Double aus Pappe stehend, das ein VfB-Trikot trägt.

Vergeblich hält man auf den Online-Seiten Ausschau nach einem Gruppenfoto, zu dem Ulrich Bensel, Personalchef der Zeitungsgruppe Stuttgart, die rund tausend Beschäftigten sämtlicher Firmen im Pressehaus in Möhringen "am Freitag, 11.55 Uhr, vor dem Haupteingang" gebeten hatte: "Egal, ob Trikots, Schals, Fahnen oder rot-weiße Fingernägel, Blusen, Hosen und Krawatten, egal ob Fan oder Sympathisant, am Freitag heißt es: Jetzt weiß-rot!" Doch der Befehl von oben (hier im Original nachzulesen) ging ins Leere: Keine "zwanzig Hansel", so einer der vielen Kiebitze an den Fenstern, hätten sich "freiwillig zum Kasper machen wollen".

Da schwang gleich mehreres mit. Vorbehalte, sich als Fan zu präsentieren, gab es gewiss auch. Weit schwerer aber wog und wiegt der Konflikt zwischen Belegschaften und Geschäftsführung aufgrund der jüngsten verheerenden verlagspolitischen Weichenstellungen im Pressehaus. Fortschreitender Personalabbau und der vollständige Rückzug der StN aus eigenständiger Regionalberichterstattung nebst Zwang zu Kooperationen, die auch die Selbstständigkeit der StZ gefährden, haben das Klima vergiftet, was sich in erhöhter Streikbereitschaft niederschlägt.

Kretschmann lobt die Zeitungsverleger

Die Gefahr, beim ins Wasser gefallenen Fototermin Seit an Seit mit der Führungsetage abgelichtet zu werden, war freilich gering. Richard Rebmann, Vize im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), dürfte ebenso wie seine Ko-Geschäftsführer Alexander Paasch (SWMH) und Martin Jaschke (MHS) an diesem Freitag zur Jahrestagung des Verbands Südwestdeutscher Zeitungsverleger (VSZV) an den Bodensee geeilt sein, bei der Ministerpräsident Winfried Kretschmann es fertigbrachte, die Festrede zum Thema "Die Entwicklung der Medien im Zeichen der Digitalisierung" zu halten, ohne den schwelenden Tarifkonflikt auch nur zu streifen. Den versammelten Verlegern bescheinigte er ungeachtet aller gegenläufigen Entwicklungen, deren klares Ziel laute: "Qualitätsjournalismus aus der Region für die Region noch stärker in der digitalen Welt und über alle Mediengattungen hinweg zu etablieren." Stichworte wie innere Pressefreiheit oder Schlechterstellung von Online-Journalisten sind offenbar für ihn und/oder seine Redenschreiber Fremdwörter. Ein Armutszeugnis für einen Politiker, der nach eigenem Bekunden täglich freudig zur "Zeitung auf Papier" greift. Gewiss aber auch für unseren Berufsstand, der es versäumt hat, in eigener Sache Tacheles zu reden.

"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot
"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot

Wo beginnt, wo endet Journalismus? Wo ist der Platz des Journalisten? Gewiss nicht im Fanblock. Auch dann nicht, wenn sich dieser wie aktuell in Stuttgart auf Online-Seiten erstreckt, weil Verlagsleiter und Chefredakteure den Schulterschluss mit einem in Not geratenen Fußball-Bundesligisten suchen. Warum wohl gründet sich das Grundrecht der Pressefreiheit wie auch das Privileg des Tendenzschutzes auf die strikte Trennung von redaktionellem und Anzeigenteil, von objektiver Berichterstattung auf der einen Seite sowie Werbung und PR auf der anderen? Wer hier Grenzen verwischt und der Schleichwerbung Vorschub leistet (was leider um sich greift), versündigt sich am hohen Gut der Unabhängigkeit und sägt damit am Ast, auf dem wir alle sitzen.

Die Mobilisierung des VfB-Anhangs und einer ganzen Region fällt klar in die Kategorie Werbung und PR. Insofern haben die Redaktionsmitglieder von StZ und StN, die dem Aufruf ihres Verlags nicht gefolgt sind, weil sie dies mit ihrem Selbstverständnis als Journalisten nicht vereinbaren können, Verantwortung bewiesen.

Wenn solche Beispiele Schule machen, wo Journalisten zu Propagandisten werden, dann Ade, Qualitätsjournalismus. An Anlässen für Schulterschlüsse aller Art dürfte es nicht mangeln. Alle in Europa-T-Shirts rasch noch vor dem Urnengang? Oder vor der nächsten Bundestagswahl alle in Blau und Gelb, schließlich sind wir doch das Stammland der Liberalen?

Gerade StZ und StN hätten gewarnt sein müssen. Mit ihrer über Jahre praktizierten Schlagseite beim Thema Stuttgart 21 haben sie sich selbst bleibenden Schaden zugefügt.

 

Bruno Bienzle war 39 Jahre Redaktionsmitglied der "Stuttgarter Nachrichten", davon 26 Jahre Lokalchef und zuvor zwölf Jahre im Sportressort. In der Abstiegssaison 74/75 belegte ihn VfB-Präsident Weitpert nach der 3:4-Heimniederlage gegen den MSV Duisburg mit Stadionverbot. Seine Begründung: Er habe mit dem am Spieltag in den StN veröffentlichten Kommentar mit der schlichten Überschrift "VfB-Krise" die Niederlage herbeigeschrieben. Zeuge der Anklage war Trainer Hermann Eppenhoff: "Sie haben die Mannschaft verunsichert, Sie Schmutzfink!" Das Stadionverbot musste vor dem nächsten Heimspiel des VfB aufgehoben werden. Wochen später wurde Eppenhoff entlassen und durch Albert Sing ersetzt. Präsident Weitpert wurde Monate später abgewählt. Nachfolger wurde Gerhard Mayer-Vorfelder. Der VfB stieg als 16. in die Zweite Liga Süd ab und nach zwei Jahren wieder auf. Von 1963 bis 1975 und von 1977 bis heute gehört er ununterbrochen der höchsten Spielklasse an.


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Kommentare

Dominik, 17.04.2014 21:55
So sehr ich die Berichterstattung von Kontext über die Krise der Tageszeitungen und Journalismus schätze, bei einer Sache muss sie sich an die eigene Nase fassen: Bei der Trennung von Journalismus und PR.
Kontext hat zwei Petitionen verfasst und versucht Anhänger zu mobilisieren. Dabei wurde ebenfalls die journalistische Unabhängigkeit aufgegeben.

FroheOstern, 17.04.2014 20:59
Da kann man herrlich sich in Gedanken verlieren: Was treibt eigentlich Menschen dazu, die berufliche, räumliche, inhaltliche ...Distanz zu vergessen, die z.B. eine Zeitung von einem Fußballverein trennt? Oder eben Zeitung - Bahnhofsprojekt. Oder - noch andere Beispiele?
Das sollte doch in der Profession begründet liegen, ich muß doch, also: will doch über meine Themen schreiben oder berichten, will doch beobachten, will doch objektiv sein. Als Journalist, als Redakteur.
Was treibt Menschen zu solchen sinnlosen, deplazierten Akklamationen. Ist das Hurrapatriotismus? Ist das so ein Ein-Trog-ein-Teig-ein-Rührer-Gefühl?
Hier scheint sichtbar zu werden, daß wichtige Teile unserer Gesellschaft nicht mehr funktionieren, sie verschmelzen zu einem Brei; Differenzierungen, Aufgaben und Rollen werden aufgegeben. Schon die Abstiegsgefahr eines Fußballvereins reicht aus, um aus einer Zeitung irgendwie ein Karnevalsblatt zu machen.
Ich bin da eine echte Spaßbremse, denn wenn mir auch weder Meinung, Stil und Inhalt der StN gefallen, wäre ich froh, wenn Sie eine ernstzunehmende unabhängige, beobachtende Rolle wieder einnehmen könnte.
Eine Zeitung in der Rolle eines Werbeblättchens ist irgendwie keine vierte Gewalt mehr. Man muß die Souveränität besitzen einen einzelnen unabhängigen Platz in der Gesellschaft einzunehmen. Wem das zu kalt ist und lieber die Nestwärme von Projekt-, Vereins-, Fraktions- etc nähe braucht, um sich als Teil des Volkskörpers zu fühlen, sollte was anderes machen.

Volker, 16.04.2014 21:01
@romulus
haben Sie zu dem Thema zu dem dieser Artikel geschrieben wurde auch etwas zu sagen?
Außerdem wird S21 von bb (zum Schluss 1x) zu Recht erwähnt, wenn als Vergleich qualitativ schlechte (unterirdische ;-)) Projekte gefragt sind. K21 hingegen wäre Qualität und bietet den Anfang eines von Winfried Hermann so beharrlich herbei gesehnten nachhaltigen öffentlichen Personen Nah- und Fernverkehs, weg vom Mensch und Umwelt zerstörenden Individualverkehrs (wovon ich Samstag morgens in Deutschland, auf der Fahrt mit dem Auto zum Bäcker natürlich nichts mit bekomme). Danke für die Steilpaß romulus.

@Lasse Reinstroem
Klasse, hab selten so gelacht - höchst Richterlich anerkannte Begründung der Kündigung: "Nach offiziellem Aufruf durch unseren Kasper - entschuldigung Personalchef Herrn Ulrich Bensel - hat er/sie seinen/ihren Arbeitsplatz verlassen".
Leider steckt darin viel Wahrheit im lobbyunterwanderten und extrem radikal kapitalorientierten Deutschland des 21. Jahrunderts!

romulus, 16.04.2014 18:43
Egal, worüber bb schreibt: Am Ende landet er doch wieder bei S 21. Es lebe die Qualität.

Lasse Reinstroem, 16.04.2014 13:34
Bei dieser Geschäftsführung und diesem Personalchef haben die Beschäftigen natürlich berechtigte Bedenken, wieder reingelassen zu werden....

Schon zu viele gute Geister haben das Pressehaus für immer verlassen...

Oberpleitemetropolist, 16.04.2014 00:30
Nach MV, Hundt, Stihl und anderen Unsympathen wäre der Kretschmann nun der richtige VfB- Boss. Doppelspitze mit Bouffier. (Frankfurt würde den ja nie nehmen).
Gegen den VfB wirkt der HSV ja seriös.

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Ich freue mich für Gerlinde Kretschmann, die als Frau des MP von Baden-Württemberg an Reisen teilnehmen darf, die sie privat sicher nie unternommen hätte.

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