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Stuttgart 21: Steter Tropfen

Das Kanzleramt entschwärzt weitere Teile eines brisanten Stuttgart-21-Vermerks. Wie Eisenhart von Loeper am Donnerstag nach dem Erörterungstermin zur Aktenvorlage vor dem Berliner Verwaltungsgericht mitteilte, werden damit rund 80 Prozent jenes Papiers mit Datum 5. Februar 2013 öffentlich, in dem es um das Okay des DB-Aufsichtsrats für das Milliardenprojekt trotz der Kostensteigerungen und vor allem der Tatsache geht, dass nicht geklärt war und ist, wer die Mehrkosten trägt. Von Loeper hofft jetzt nachvollziehen zu können, wie und was in den entscheidenden Wochen 2013 intern diskutiert wurde. Im Raum steht seit dem umstrittenen Votum der Vorwurf, dass das Kanzleramt Einfluss auf die Aufsichtsräte genommen hat. Schon im Sommer 2014 hatte von Loeper die Herausgabe wichtiger Dokumente durchsetzen können, die seither auf der Internetseite www.strafvereitelung.de eingesehen werden können. Die neuen Passagen sollen dem Aktionsbündnis noch diese Woche zugestellt werden.


VfB gewinnt die Süperlig

Der VfB ist nun doch noch Meister geworden! Nach dem Abstieg aus der 1. Bundesliga am Samstag hat er schon am Tag darauf die türkische Süperlig gewonnen. Wenigstens ein bisschen. Sagen wir mal, unter Einberechnung des Schön-war-die-Zeit-Vergangenheitsbonus', zu zwei Elfteln. Die beiden Besiktas-Istanbul-Spieler Mario Gomez und Andreas Beck haben nämlich ihre VfB-Meisterschaftserfahrung aus dem Jahr 2007 in den türkischen Club eingebracht. Nach dem 3:1-Sieg gegen Osmanlispor kann Besiktas am letzten Spieltag nicht mehr eingeholt werden. Gefeiert wurde das auch auf dem Stuttgarter Schlossplatz, schließlich hat der Verein viele Fans. Die sind übrigens Weltrekordhalter: in einem Spiel gegen Tottenham im Jahr 2006 (nach anderen Angaben 2007 gegen Liverpool) haben sie sich mit 132 Dezibel den Höchstwert für Fußballstadien zusammengejubelt. Die Besiktas-Fangruppe Carsi (offiziell aufgelöst, aber weiter virulent und freundschaftlich mit Sankt Pauli verbunden) umrundet das A im Namen zum Zeichen für Anarchie, versteht sich auch als soziale Bewegung und war etwa bei den Taksim-Platz-Protesten gegen Erdogan aktiv. Was jetzt eventuell weniger an den VfB und seine Fans erinnert. Aaaaaber: Trainiert wurde Besiktas auch einige Jahre von Christoph Daum, der den VfB 1992 zum Meister machte. Und drei Jahre später hat Daum mit Besiktas die Süperlig gewonnen! Wenn man also auch noch den Daum-Faktor einrechnet, dann ist der VfB an diesem Sonntag sogar mit mehr als Zwei-Elfteln türkischer Meister geworden. (17.5.2016)


Stuttgarter Friedenspreis 2016 an Jürgen Grässlin

Die Verleihung des diesjährigen Anstifter-Preises an Jürgen Grässlin ist ein Signal. Denn dem Rüstungsgegner droht eine Haftstrafe. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat wenige Monate nach seinem Enthüllungsbuch "Netzwerk des Todes" über die Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Behörden Vorermittlungen eingeleitet: Gegen ihn und seine Mitautoren Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg - wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß § 353d Strafgesetzbuch.

Dabei hatte Mitautor und Regisseur Daniel Harrich der Staatsanwaltschaft zahlreiche Dokumente zur Verfügung gestellt, auf deren Basis die staatsanwaltschaftliche Klageschrift gegen Heckler & Koch verfasst werden konnte. Vor rund einem Monat hat Daniel Harrich noch den Grimme-Preis dafür entgegengenommen. Nicht nur im Fall Böhmermann - auch sonst sehen sich deutsche Medienmacher und kritische Autoren immer wieder mit Strafermittlungen konfrontiert. Jetzt erst recht - Kontext gratuliert zum Friedenspreis.

In diesem Jahr wird er zum 14. Mal verliehen, 25 Vorschläge gingen bei den Anstiftern ein. Der erste Preis ist mit 5000 Euro dotiert. Auf weiteren Plätzen folgen der Zeitzeuge Theodor Bergmann, Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und die kurdische Menschenrechtsaktivistin Leyla Zana. (16.Mai 2016)


Bündnis gegen rechts

Winfried Kretschmann engagiert sich im österreichischen Präsidentschaftswahlkampf: Er ist einem breit verankerten Komitee gegen rechts und zur Unterstützung von Alexander van der Bellen beigetreten. Der frühere Bundesvorsitzende der österreichischen Grünen, der als parteiunabhängiger Kandidat antritt, kam bei der Volkswahl Mitte April im ersten Wahlgang auf 21,3 Prozent der Stimmen. Norbert Hofer, der Kandidat der rechtspopulistischen "Freiheitlichen Partei Österreichs" (FPÖ), liegt mit 35 Prozent weit vorn. Zusammengefunden haben sich vor dem entscheidenden zweiten Wahlgang am 22. Mai viele Promis aus dem deutschsprachigen Raum, die sich für van der Bellen stark machen. Darunter Oscar-Preisträger Christoph Waltz, Everest-Bezwinger Reinhold Messner oder Liedermacher Konstantin Wecker und hunderte Schauspieler, Künstler, Journalisten, Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler oder Diplomaten aus dem linken, aber auch aus dem bürgerlichen Lager. Nach Pfingsten, am Dienstagabend,  wird Kretschmann nach Wien reisen, um im Wahlkampf des Universitätsprofessors aufzutreten. Er habe van der Bellen "als engagierten, fairen und vertrauenswürdigen Menschen kennen und schätzen gelernt, der für Demokratie, Menschenrechte, ökologische Nachhaltigkeit, gegenseitigen Respekt und Chancengleichheit" eintrete. Unter weiter: "Gerade in diesen bewegten Zeiten ist eine besonnene, weltoffene und weitsichtige Person in einem solchen Amt besonders wichtig." Hofer ist programmatisch einer der führenden Köpfe der FPÖ und damit der europäischen Rechten. Seine schlagende Verbindung Marko Germania hält wenig vom selbständigen Staat Österreich, sondern bekennt sich zu einem "deutschen Vaterland", "unabhängig von bestehenden staatlichen Grenzen". Er wäre in Mitteleuropa der erste Rechtspopulist im höchsten Amt eines Staates. (15.5.2016)


Kretschmann gewählt – CDU wieder staatstragend

Mit 82 von 142 Stimmen – bei einer Krankmeldung – ist Winfried Kretschmann zum zehnten Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg gewählt worden. Seine neue grün-schwarze Koalition wäre rein rechnerisch auf 88 Stimmen gekommen. Für einen Moment war es auch mucksmäuschenstill im Plenarsaal, bevor sich die Abgeordneten zum Applaus erhoben. Wie schon am Vortag nach der Wahl von Muhterem Aras zur Landtagspräsidentin verweigerten die Abgeordneten der AfD diese Ehrbezeugung. Zuvor hatte Kretschmann die CDU-Fraktion besucht, mit der sich Parteichef Thomas Strobl erst am Morgen ausgesöhnt hatte. Eine Probeabstimmung am Dienstag war schiefgegangen. Einzelne CDU-Abgeordnete blieben auch am Donnerstag bei ihrer ablehnenden Haltung. Es wurde dementsprechend gemutmaßt, dass die fehlenden sechs Stimmen aus der Union kommen. Sichtlich gerührt nahm Aras ihrem Parteifreund den Amtseid ab. Danach gab’s einen weißen Blumenstrauß für den grünen Regierungschef. (12.5.2016)


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Samuele Pucillo lebt auf der Insel Lampedusa. Foto: Weltkino

Samuele Pucillo lebt auf der Insel Lampedusa. Foto: Weltkino

Ausgabe 257
Kultur

Reisen der Hoffnung

Von Rupert Koppold
Datum: 02.03.2016
Gianfranco Rosis Berlinale-Gewinner "Fuocoammare" schildert die Situation auf der Insel Lampedusa. Er steht in einer langen Tradition von Filmen, die sich als Anwälte der Flüchtlinge verstehen. Unser Kinoexperte über Flucht im Film.

"Wenn man heute über die Frage des Asylrechts und über die Aufnahme von Ausländern diskutiert ... so muss man sich zuallererst bewusst machen, dass die Zustimmung oder Ablehnung, sie aufzunehmen, in vielerlei Hinsicht der Macht über Leben und Tod gleichkommt." (Marc Crépon, französischer Philosoph)

***

"Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen." (Alexander Gauland, AfD-Politiker)

***

Plötzlich tauchen aus einer langen, kalten Nacht in den Schweizer Bergen die Lichter eines Luxushotels auf. Zögernd und scheu, als ob sie sich noch nicht sicher sind, ob ihnen ihre Erschöpfung nur ein Trugbild vorgaukelt, nähern sich türkische Frauen und Männer diesem Ort, der sowohl das Ende ihrer Hoffnungen als auch ihre Rettung vor dem Erfrieren bedeutet. Und es folgt einer jener raren Momente im Kino, die einem den Atem verschlagen. Durch eine große Glasscheibe hindurch sieht man einen Mann im Swimmingpool, sieht, wie er aus dem Wasser steigt, weil der versprengte Trupp illegaler Einwanderer schüchtern und verzweifelt an die Scheibe klopft, sieht, wie dieser Mann seine Schwimmbrille abnimmt, erstaunt und ratlos auf die Fremden guckt und schließlich, eher hilflos als bösartig, erklärt: "'s isch zu!"

"Reise der Hoffnung" heißt dieser Film von Xavier Koller, also so, wie alle diese Fluchtbewegungen aus unerträglichen Verhältnissen heißen könnten. Das Hoffnungslose daran aber ist: der Film stammt nicht aus dem Hier und Heute, sondern – so wie meine ihn beschreibenden Sätze – aus dem Jahr 1991. Im selben Jahr hat Theo Angelopoulos seinen Film "Der schwebende Schritt des Storches" gedreht, in dem Marcello Mastroianni als Reporter das Flüchtlingselend beobachtet. Die erste Einstellung zeigt Leichen von Menschen aus Albanien, der Türkei und Kurdistan, die in griechischen Gewässern treiben. Die Abschottung hat also böse Tradition. Xavier Kollers Schweizer Regiekollege Markus Imhoof hat deren Leitspruch 1981 im Titel eines Films, der von der Nichtaufnahme jüdischer Flüchtlinge aus Nazideutschland erzählt, lapidar zusammengefasst: "Das Boot ist voll."

Diese Aussage aber wird in verzweifelter Lage nicht mehr akzeptiert. Schon im Jahr 1991 brechen in David Wheatleys TV-Drama "Der Marsch" Flüchtlinge aus einem Lager im Sudan auf, um die Festung Europa zu stürmen. Nein, nicht mit Waffengewalt, sondern durch ihre immer weiter anwachsende Masse. Dem Spruch vom vollen Boot setzen diese Menschen ihre so einfache wie richtige Analyse entgegen: "Wir sind arm, weil ihr reich seid!" Aber dieser Marsch schien damals noch ein Was-wäre-wenn-Szenario, also eine Mahnung, es nicht so weit kommen zu lassen, sich solidarisch zu zeigen und die Verhältnisse in Armuts- und Kriegsgebieten zu verändern und zu verbessern. Inzwischen ist die Fiktion traurige Realität geworden. Denn nichts hat sich gebessert, im Gegenteil: Europa errichtet immer mehr und immer höhere Zäune. Das Kino aber ist fast immer – und immer noch! – auf der anderen Seite. Es holt Flüchtlinge aus der Anonymität der Zahlen und Statistiken heraus, es gibt ihnen individuelle Gesichter und Schicksale. Gianfranco Rosis diesjähriger Berlinale-Gewinner "Fuocoammare", der die Verhältnisse auf der Insel Lampedusa dokumentiert, steht also in einer langen und großen Tradition.

Wer flüchtet nicht alles aus Diktaturen, Gefängnissen, Lagern und Bürgerkriegen, wer flüchtet nicht alles vor Rassismus, Leibeigenschaft und Hungersnöten! In den Bibelfilmen immer wieder Moses und das jüdische Volk, die es in Ägypten nicht mehr aushalten. Der schwarze Sklave Jim und sein pfiffiger weißer Begleiter Huckleberry Finn, die sich in Mark Twains mehrfach verfilmtem Roman auf eine Floßfahrt durch ein gefährliches Amerika begeben. Die Widerstandskämpfer Ilsa Lund und Victor Laszlo alias Ingrid Bergman und Paul Henreid, die es auf der Flucht vor den Nazis nach "Casablanca" (1942) und in Rick's Café verschlägt. Sidney Poitier als gebildeter Schwarzer und Tony Curtis als zorniger Weißer in dem Thriller "Flucht in Ketten" (1958), unfreiwillig durch Handschellen aneinandergefesselt und deshalb beim Ausbruch aus einem brutalen Südstaatengefängnis aufeinander angewiesen. Oder der von Brad Pitt gespielte Bergsteiger Heinrich Harrer, der sich in "Sieben Jahre in Tibet" (1997) beim Ausbruch des Weltkriegs zuerst in das Land im Himalaja rettet und dann, beim Einmarsch der Chinesen und zusammen mit dem Dalai-Lama, aus diesem heraus.

Armut ist ein legitimer Fluchtgrund

Und ist nicht auch Leonardo DiCaprio als armer Künstler Jack Dawson ein Wirtschaftsflüchtling, der auf der Titanic in ein besseres Leben reisen will? Anders als unsere staatlichen Behörden sortiert das Kino Flüchtlinge nämlich selten ein respektive aus. Auch Armut ist hier ein legitimer Grund, sich auf den Weg zu machen. Skeptisch zeigen sich diese Filme gegenüber Schleppern und Schleusern, schildern diese oft (aber nicht immer!) als skrupellose und geldgierige Figuren. Andere Helfer jedoch, deren Aktionen in den Bereich ziviler Ungehorsam fallen, können zu Helden werden. Der ein Auge zudrückende Grenzschützer zum Beispiel; der über einen falschen Stempel hinwegsehende Polizist; der Besitzer des "Hotels Ruanda", der im mörderischen Bürgerkrieg (und in Terry Georges gleichnamigem Film von 2004) Hunderte von Tutsi und Hutu vor ihren mordgierigen Landsleuten schützt; oder eine deutsche Dolmetscherin, die in Hans-Christian Schmids Episodendrama "Lichter" (2003) an ihre Sätze heimlich Ratschläge in Sachen Asyl anhängt und schließlich einen aus dem Osten kommenden Mann im Kofferraum über die deutsche Grenze fährt.

Auch in anderen Flüchtlingsfilmen stehen einheimische Helfer im Mittelpunkt als Identifikations- und Vermittlerfiguren. Philippe Lioret zeigt in "Welcome" (2009) einen französischen Schwimmlehrer, der einen Kurdenjungen für die Überquerung des Ärmelkanals trainiert, und in Aki Kaurismäkis "Le Havre" (2011) nimmt sich ein älterer Schuhputzer eines jungen Schwarzen an, der als Flüchtling in der Hafenstadt gestrandet ist. Andere Filme dagegen wechseln die Perspektive komplett, zeigen die Flucht also ganz aus den Augen der Flüchtenden. In Phillip Noyces "Long Walk Home" (2002) wagen sich drei Aborigine-Kinder, vom rassistischen Staat ihren Familien entrissen und in ein Umerziehungsheim gesperrt, auf eine lange Wanderung durch das australische Outback; in Michael Winterbottoms ebenfalls 2002 gedrehtem Berlinale-Gewinner "In this World" schafft es ein 16-jähriger Afghane, anders als einige in einem Kühllaster erstickende Mitflüchtlinge, lebend bis nach London; in Cary Funagas "Sin Nombre" (2009) versuchen zwei junge Honduraner, ihrem gewaltverseuchten Land auf den Dächern eines in Richtung USA fahrenden Zuges zu entkommen.

Stärker als Politik und Moral

Und natürlich muss in unserer gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte daran erinnert werden, dass früher unzählige Fluchten aus einem mörderischen Deutschland herausführten, dass Filme wie der schon erwähnte "Casablanca" und viele andere – etwa "Das siebte Kreuz" (1944), "Triumphbogen" (1948) oder "Jakobowsky und der Oberst" (1958) – darauf hofften, dass die dem Faschismus Entkommenen irgendwo Asyl fänden. Im deutschen Fernsehen freilich war schon in den späten Fünfzigerjahren nicht die Flucht aus, sondern die zurück nach Deutschland das große Thema: die ungeheuer erfolgreiche und die einheimische Seele entlastende Serie "So weit die Füße tragen" erzählt von einem Kriegsgefangenen, der aus einem sibirischen Lager ausbricht und sich in seine Heimat durchschlägt. Nein, keine Vorgeschichte über deutsche Schuld. Aber selbst wenn diese angesprochen worden wäre, hätte sich an der Identifikation des Publikums mit diesem Helden nichts geändert. Denn der Schmerz, die Mühsal, die Plage und die Strapazen, also das elementar Physische solcher Geschichten, halten diese immer in der Gegenwart, sind also stärker als die Vergangenheit und auch stärker als Politik und Moral.

Wenn aber der rettende Ort erreicht, wenn es also geschafft ist? Dann beginnen die Mühen der Integration in einem Land, das den Flüchtlingen nicht immer wohlgesinnt ist. Sogar in der Science-Fiction läuft es nicht gut, in Neill Blomkamps "District 9" (2009) hängt ein havariertes Raumschiff über Südafrika, und die wie große Käfer aussehenden Aliens werden in einem Getto interniert. In "Alamo Bay" (1985) erzählt Louis Malle von Boatpeople aus Vietnam, die von US-amerikanischen Fischern als auszumerzende Konkurrenz behandelt werden. Jacques Audiard schildert in "Dämonen und Wunder" (2015), wie drei tamilische Bürgerkriegsflüchtlinge, die sich als Familie ausgeben, in einer von Drogenbanden beherrschten Banlieue unterzugehen drohen. Und in Lars von Triers "Dogville" (2003) ist eine Frau vor Gangstern geflüchtet und in einem Kaff in den Bergen gelandet, wo sie von den Provinzlern zunächst aufgenommen, dann aber physisch und psychisch ausgebeutet wird.

Aber dieser Text soll nicht mit dem Scheitern aller Hoffnungen enden, sondern mit dem mehrfach verfilmten Beispiel einer sensationell gut verlaufenen Integration. Als seine Heimat in Flammen aufgeht, schickt ein Vater seinen kleinen Sohn Kal-El allein in die Fremde, respektive nach Amerika. Auch dies eine Reise der Hoffnung! Der Kleine landet in einem Kaff namens Smallville in Kansas, wird von einem rechtschaffenen Farmer-Ehepaar aufgenommen und erzogen, verinnerlicht westliche Werte wie kaum ein anderer, entwickelt sich überhaupt über alle Maßen prächtig und revanchiert sich schließlich für die freundliche Aufnahme, indem er immer wieder Amerika und die ganze Welt rettet. Jawohl, auch Superman war und ist ein Flüchtling!

Superflüchtling. Szene aus "Batman v Superman", dem neuesten Film um den Helden mit Fluchthintergrund. Foto: Warner Bros. Entertainment
Superflüchtling. Szene aus "Batman v Superman", dem neuesten Film um den Helden mit Fluchthintergrund. Foto: Warner Bros. Entertainment

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Ausgabe 269 / Ein Tunnel blamiert die Kanzlerin / Müller, 27.05.2016 11:19
Ich hätte nicht gedacht, dass ich so viel Zustimmung für meinen Kommentar erhalte. Wenn die meisten dem Knowhow der Ingenieure vertrauen, könnten wir dann in Zukunft die Märchen von kippenden Bahnhofs- und Fernsehtürmen, vom sooo...

Ausgabe 269 / Pressefotografen außer Gefecht / Rechtsanwalt a.D., 27.05.2016 09:45
´@ Laie und Fox: Das ist ja das Problem: Die Staatsanwaltschaft kann Anklage erheben, dann gibt's einen Strafprozess, der jedoch keine Widerklage kennt.

Ausgabe 269 / Drei Zimmer, Küche, Monatslohn / Recht auf Stadt Freiburg, 27.05.2016 09:42
Freiburg braucht eine neue Wohnungspolitik! - Diskussion kritisiert (nicht nur) die Stadtbau https://rdl.de/beitrag/freiburg-braucht-eine-neue-wohnungpolitik-diskussion-kritisiert-nicht-nur-die-stadtbau

Ausgabe 269 / Ein Tunnel blamiert die Kanzlerin / Rolf Schmid, 26.05.2016 22:22
Lieber Hermann G. Abmayr, diese Kanzlerin hat sehr viel mehr und schlimmeres zu verantworten als die noch immer nicht ausgebaute Rheintalbahnstrecke. Deshalb wird sie bei der Eröffnung des Jahrhunderttunnels in der Schweiz am 1. Juni...

Ausgabe 269 / 31 026 Stimmen / Rolf Steiner, 26.05.2016 15:43
>>>> ophir, 25.05.2016 07:57 bitte den jetzt schon gut erkennbaren Wahlbetrug im FPÖ-Vorzeige-Land Kärnten zur Kenntnis nehmen und das altbekannte Rechtsaußen-Spielchen, "die anderen sind die Betrüger" auch mal auf die FPÖ anwenden. ...

Ausgabe 269 / 31 026 Stimmen / Rolf Steiner, 26.05.2016 15:30
Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang aktuelle Meldungen (26.4.16) , dass im Haider-Gedächtnis-Land Kärnten schon vor dem korrekten Termin die Wahlkarten ausgezählt wurden. Das österr. Innenministerium hat...

Ausgabe 269 / Völker, hört die Signale! / Manfred Fröhlich, 26.05.2016 15:14
Trump, Orbán, Höcke, AfD, Petry, Meuthen, UKIP … „Gut gewettert“ - Herr Grohmann. Wohltuend!

Ausgabe 269 / Ein Tunnel blamiert die Kanzlerin / Demokrator, 26.05.2016 14:58
Und mit der Demokratie hast Du es wohl nicht so, "Ansgar"? China ist übrigens eine Diktatur und wir (noch) ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat. Aber manche traurigen Gestalten wollen scheint's schon lieber wieder in ersterem...

Ausgabe 269 / Völker, hört die Signale! / Peter Grohmann, 26.05.2016 13:55
...ferner: In Österreich hat es den Anschein, als wäre dort die Korruption erfunden worden. Burschenschaften, Seilschaften, Bünde und Verbände regieren seit jeher und haben ein erfolgreiches und prosperiendes Land ermöglicht, weil...

Ausgabe 269 / Völker, hört die Signale! / Peter Grohmann, 26.05.2016 13:45
Es muss niemand madig gemacht werden, der schon madig ist - das ist das Problem. Wir linken partei- und gottlob heimatlosen Sozialdemokraten haben doch nun wirklich die SPD unverdient hinten und vorne jahrelang unterstützt- aber nicht...

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