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Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


Stuttgart 21: Großdemo und Umstiegskonzept

Zur Großdemo gegen Stuttgart 21 am kommenden Samstag erwarten die Initiatoren Tausende Teilnehmer. Kontext kommt auch. Mit hübschen neuen Postkarten und Aufklebern!

Heute, Freitag, hat eine Expertengruppe des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 ihr Konzept "Umstieg21" vorgestellt, mit dem die derzeitige Projektbaustelle doch noch zu einem sinnvollen Ende finden könnte. Unter www.umstieg-21.de stellen die Planer ihre Ideen in einer umfänglichen Broschüre dar. "In meinen dreißig Jahren als Literaturkritiker im Fernsehen habe ich nie eine Prosa gelesen, die so wohltuend war, so sinnvoll wohltätig", schreibt der berühmte Schriftsteller aus Freiburg, Jürgen Lodemann, über das Heft. "Endlich wird da nicht mehr nur Nein gesagt, sondern entstand da eine wunderbare Broschüre, die mit Sorgfalt und mit großer Eisenbahnliebe und Stuttgartliebe reale Vorschläge macht, wie man aus dem unverantwortlichen Desaster noch jetzt 'positiv' aussteigen kann - und muss! - das spart tatsächlich immense Kosten und da bleibt im Herzen der Landeshauptstadt keine dauerhaft blamable Bau-Ruine, sondern es entstehen zahlreiche überaus einleuchtende Lösungen rund um einen tollen Kopfbahnhof!"


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Lieblingsmotiv Märtyrer: Barbara Padron Hernandez in ihrem Atelier.

Lieblingsmotiv Märtyrer: Barbara Padron Hernandez in ihrem Atelier.

Ausgabe 251
Kultur

Die Geister, die ich nie rief

Von Elena Wolf
Fotograf: Joachim E. Röttgers
Datum: 20.01.2016
Mit ihrer Band Submarien spielte sie in jedem namhaften Club in Stuttgart. Mit 20 Jahren stellte sie in der Kunsthalle Kornwestheim aus. Barbara Padron Hernandez brennt für ihre Kunst. Seit sie ihre Heimat Kuba verlassen hat, kämpft die Künstlerin mit dem Alltag in Deutschland – und mit den Geistern ihrer Vergangenheit.

"Klack, klack, klack" macht es bereits im Treppenhaus. Mit jedem Stockwerk wird das Geräusch lauter. Es kommt aus der Wohnung von Barbara Padron Hernandez hoch oben im fünften Stock des Altbaus, besser gesagt aus ihrer Schaffenshöhle. Die Tür steht offen, eine Stimme ruft: "Komm rein, ich muss das hier nur noch schnell fertig machen." Die 34-Jährige sitzt in Jogginghose und Tanktop auf dem Parkett ihres Ateliers und spannt eine Leinwand auf einen Holzrahmen, der fast so groß ist wie sie selbst. "Klack, klack, klack" macht der Tacker wieder stechend laut. Klack-zack ist man mittendrin in Hernandez' Welt, direkt und ohne Aufwärmphase.

Malen nach Qualen.
Malen nach Qualen.

Ringsherum stehen etwa 15 bis 20 Gemälde unterschiedlicher Größe. Fertige und unfertige. Kleine und große. Ihr größtes Bild ist 2,80 Meter hoch und 2,50 Meter breit. Es heißt "Verschwörung" und zeigt Adolf Hitler inmitten einer grotesken, surrealen Szene aus Tänzern, Kindern, Tieren und einer dreckig grinsenden Frau im schwarzen Cape. "Meistens male ich Menschen, mit denen ich zusammengewohnt habe", bemerkt Hernandez selbst überrascht, lacht und kämpft weiter mit dem Holzrahmen. Mit Hitler hat sie zwar nicht zusammengewohnt, die grinsende Frau auf dem imposanten Acrylgemälde hingegen ist ihre Exfreundin. Auf einem anderen Gemälde tanzen eine Frau und ein Mann mit verzerrten Gesichtern einen "Liebeskampf". Ein weiteres Bild zeigt das Porträt eines kleinen blond gelockten Mädchens. "Der Vater von der Kleinen war heroinabhängig", sagt Hernandez. Erst fotografiert sie das Model, dann wird es auf Leinwand in eine traumartige Szene eingefügt, die sie spontan assoziiert.

"Mich interessieren Menschen, die es nicht einfach haben. Märtyrer. Menschen im Lebens-Struggle", sagt die Künstlerin, die schneller denkt, als ihr Mund reden kann. Spanisch, Englisch, Deutsch – wenn sie redet, scheint eine Sprache nicht genügend Wörter zu besitzen, um sich auszudrücken. Ihre Hände sind dabei ständig in Bewegung, suchen einen festen Gegenstand, als müsse sie sich an ihm festhalten – oder einen Rhythmus auf ihm trommeln. Hernandez ist getrieben, wirkt müde und hat dennoch eine Energie, die einen schwindlig werden lässt. Neben dem Atelier liegt das Schlafzimmer, das eigentlich ein Musikzimmer ist, eines mit Bett, Klavier, Mikrofon, Gitarre und verschiedenen Effektgeräten. Alles griffbereit, falls Hernandez' im Schlaf eine Idee überfällt.

In der Küche wirbelt die junge Frau wild zwischen Kühlschrank und Herd hin und her, schnattert, wirft mit der einen Hand Gnocchi ins sprudelndes Salzwasser, während sie mit der anderen Hand nach einem Sahnebecher angelt und mit dem Knie eine Schublade zustößt. "Ich kann essen, so viel ich will, ich werde immer dünner – auch obenrum", sagt Hernandez, fasst sich mit beiden Händen an die Brüste und kichert. Der Stress sei schuld, dass sie so abgemagert sei, gut findet sie das nicht. Und tatsächlich: Hernandez ist erschöpft. Kann nicht mehr, sagt sie. Eigentlich. Dann lacht sie wieder herzlich über ihre schwarze Katze, die bettelnd am Tischbein sitzt, und maunzt zurück.

Das Kreuz mit der Kunst.
Das Kreuz mit der Kunst.

Auch auf der Bühne scheint sie zerrissen zwischen Agonie und Lebenslust. Mit ihrer Rockband Submarien spielte sie sich durch proppenvolle Clubs in Stuttgart, hatte zahlreiche Auftritte in England und Schweden und gewann 2006 den renommierten Deutschen Rockpreis des Deutschen Rock-&-Pop-Musikverbands. Der ganz große Durchbruch blieb jedoch aus, 2009 trennte sich die Band. Zahlreiche Band-Aufkleber mit Hernandez' skizziertem Gesicht erinnern heute noch in vielen Clubs an die Stuttgarter Vorzeige-Band. Aufzuhören kam für Hernandez jedoch nie in die Tüte. "Ich muss Musik machen, damit ich malen kann, und malen, damit ich Musik machen kann", sagt sie am Küchentisch ihrer Schaffenshöhle, als hätte sie es sich selbst nie so ausgesucht.

Wenn man heute auf ein Konzert ihrer aktuellen Postrock-Band Swim Bird Fly geht, versteht man, dass die zierliche Frau mit den schwarzen Endloshaaren nicht anders kann. Wenn sie auf der Bühne steht, ist der Raum mit purer Energie aufgeladen. Sie stampft, schreit, faucht und lacht, stülpt ihr Innersten nach außen und singt jeden Ton dennoch so perfekt intoniert, als ginge es um ihr Leben. Leidenschaft zwischen mindestens drei Oktaven. Im Publikum andächtiges Schweigen. Gänsehaut im Nacken. Offene Münder. Hernandez' dunkle Stimme hat eine Wahrhaftigkeit, die berührt. Selbst wenn man nicht direkt versteht, dass es in ihren englischen Texten um Pädophilie, Hilflosigkeit, Enttäuschung, Verrat, aber auch um Liebe geht, transportiert sie etwas, das sofort ins Herz trifft. In den Medien wird sie oft mit Björk oder Patti Smith verglichen. Ihre CD-Release-Show im Dezember vergangenen Jahres im Club Schocken in Stuttgart war rammelvoll, die Kohle für die Plattenproduktion sei jetzt schon wieder drin. Eigentlich läuft es gut. Eigentlich.

Hernandez sammelt Erinnerungen an der Kühlschranktür.
Hernandez sammelt Erinnerungen an der Kühlschranktür.

Mit 20 Jahren war Hernandez plötzlich da – wie aus dem Nichts. In Stuttgart. Sie sei "ein Naturtalent", das die damaligen Kunsthallen-Betreiber in Kornwestheim, Bernd Mack und Dagmar Jerichow, "zufällig in Stuttgart entdeckten", als sie noch einen Job als Kellnerin hatte. So hieß es in regionalen Zeitungen über ihre erste Ausstellung. Man wundert sich über Hernandez' Ausdruckskraft und ihre emotionale Darstellung, attestiert ihr eine ungewöhnliche Reife für ihr Alter. Es folgt ein Stipendium an der privaten Kunstschule "P.Art", danach studiert sie an der Stuttgarter Akademie der Bildenden Künste. Dort eckt sie mit ihren Bilder an, bricht das Studium ab. "Ich hatte 2005 ein riesiges Acryl gemalt, auf dem Jesus zusammen mit lauter Mickymäusen war. Mein Professor meinte, dass ich so was nicht bringen könnte, wegen den Mohammed-Karikaturen", sagt Hernandez, und die Zornesfalten zwischen den Augenbrauen vertiefen sich. "Die haben alle Schiss anzuecken, niemand traut sich was in Stuttgart." Schon damals dominierten Körper – auch ihr eigener – ihre Bilder. Oft nackt, manchmal pornografisch, immer mit Tiefgang.

Ihre Bilder werden von Familien ebenso gekauft wie von Anwälten oder Cafébetreibern. Jüngst stellte sie auf der 20. "Kuboshow" in Herne aus, einer der wichtigsten Kunstmesse für junge, internationale Künstler in Deutschland. Doch weil das Geschäft mit der Kunst mal mehr, mal weniger gut läuft, arbeitet sie nebenbei als Sound-Designerin für eine Stuttgarter Videofirma. Oft hält sie die Zerrissenheit zwischen Alltagswahnsinn und dem künstlerischen Schaffensdrang kaum aus. Das mag in der Lebensrealität des Künstlers an sich liegen. Doch das ist es nicht allein.

Barbara Padron Hernandez war nicht plötzlich da. Bevor sie auf dem Stuttgarter Radar auftauchte, lebte sie fast zwanzig Jahre auf Kuba. Ihre Zeit dort war geprägt von Missbrauch, Prostitution, Armut und Gewalt. "Das ist normal auf Kuba", sagt Hernandez beim Essen in ihrer Küche, als würde sie den Plot eines Films widergeben. Doch das Erlebte sitzt tief unter der Haut. Mit zehn Jahren verkauft sie Bohnen, um die Familie zu unterstützen, singt für ihre Mutter, später für Touristen in Hotelbars, ein Immobilienmakler aus Miami will sie im legendären Nachtclub Tropicana in Havanna groß rausbringen, aus ihr die Jennifer Lopez Kubas machen. Ihr damaliger Freund bringt sie nach Stuttgart. Nach mehrmaliger Verlängerung ihres Visums darf sie wegen "Verdacht auf Antikommunismus" nicht mehr nach Kuba zurück. Nun ist die damals 19-Jährige gefangen zwischen den Welten. "Ich fühlte mich wie ein Baum in der Königstraße – in Beton gegossen", sagt Hernandez. Sie arbeitet als Kellnerin und beginnt, Porträts von Cafébesuchern zu zeichnen. So lernt sie auch Musiker kennen, versucht sich in R-'n'-B- und Blues-Projekten, bis sie auf Submarien stößt.

Barbara Padron Hernandez sitzt am Küchentisch ihrer Wohnung, schiebt sich eine Gabel Gnocchi in den Mund, während sie von diesem Leben zwischen den Welten erzählt. Die Katze maunzt, das Handy brummt alle paar Minuten. "Ständig wollen Leute bei mir vorbeikommen, die glauben wohl, ich chille die ganze Zeit." Hernandez tippt genervt auf ihrem Handy herum. Kurz vor Mitternacht kommt eine Freundin vorbei. Nein zu sagen ist nicht Hernandez' Stärke.

Stillleben mit Terpentin: Rauchen verboten!
Stillleben mit Terpentin: Rauchen verboten!

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Kommentare

Andreas Schmitt, 10.02.2016 18:53
Interessant, was so manche Kommentatoren hier in Aussagen hineininterpretieren (antikommunistische Gruselstory) und aufgrund von Urlaubserfahrungen die Lebenserfahrungen anderer in Frage stellen.

Iris Koch, 09.02.2016 14:07
Mich wundert ebenfalls, dass die KIndheit der Künstlerin auf Kuba von "Missbrauch, Prostitution, Armut und Gewalt" geprägt gewesen sein soll. VOR der Revolution galt Havanna als exotisches Rotlichtviertel und Bordell für amerikanische Touristen, DANACH aber nicht mehr! Bei meinen eigenen Besuchen auf Kuba war von Prostitution und Gewalt ebenfalls nichts zu sehen - anders als in den meisten anderen Ländern Süd- und Mittelamerikas. Überdies frage ich mich, wie es zugehen kann, dass ausgerechnet ein "Immobilienmakler aus Miami" die Künstlerin im Tropicana in Havanna "groß herausbringen" wollte... ???

peter nowak, 28.01.2016 01:50
"Ihre Zeit dort war geprägt von Missbrauch, Prostitution, Armut und Gewalt. "Das ist normal auf Kuba", sagt Hernandez beim Essen in ihrer Küche, als würde sie den Plot eines Films widergeben."
Genau, wie auswendig gelernt von ihren Soufleueren. Denn was sie beschreibt, war normal im Kuba vor 1959. Nach der Revoluton war Missbrauch, Prostitution, Armut und Gewalt in Kuba keinesfalls mehr normal.

Es ist schon erstaunlich, dass die Redakteurin diese antikommunistische Gruselstory nicht kritisch hinterfragt.
Entweder ist diese Künstlerin nur naiv oder sie arbeitet bewußt gegen die kubanische Revolution.


mit kollegialen Grüssen
Peter Nowak

Sandra Artzinger, 24.01.2016 10:46
Ich erlebe Bild und Ton als eine bittersüße Zerrissenheit mit sehr viel Liebe, Schmerz und Sehnsucht .... Liebe im Wesen.... dieser Artikel bestätigt mich in meinem seltsamen Gefühl von Verbundenheit... wunderbar!

lo siento, 23.01.2016 14:11
Der Gesang nah an Björk, die Bilder nah am Kitsch ... Mir fehlt da etwas Substanz und eigener Charakter.

Christian Petersohn, 22.01.2016 20:21
Ich habe mir aufgrund des Artikels die Swim, Bird, Fly CD "Fake Safe" gekauft und bin begeistert. Ich hoffe auf weitere Live-Gigs in der Region. Ich habe bereits fulminante Auftritte in den Wagenhallen und beim Umsonst & Draußen gesehen.

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