KONTEXT Extra:
Korntal: Opfervertreter verlangen mehr Engagement der Landeskirche

Die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der evangelischen Brüdergemeinde Korntal ist unterbrochen. Die Opfervertreter verlangen einstimmig, dass sich Frank Otfried July endlich entscheidend einbringt. "Wir werden nicht mehr mit den Brüdern sprechen", so Netzwerk-Sprecher Detlev Zander. Jetzt müsse "der Oberhirte, also der Bischof, ran". Im Betroffenen-Netzwerk organisiert, werfen mehr als 300 ehemalige Heimkinder der Brüdergemeinde vor, in den 1950er- bis 1980er-Jahren in deren zwei Einrichtungen sexuell missbraucht, misshandelt und gedemütigt worden zu sein.

Dass mehr Engagement von July gefordert wird, ist nicht neu. Im Sommer 2016 hatte einer der Betroffenen in einem langen Schreiben an den Landesbischof appelliert: "Die Kir¬che ist mit in der Verantwortung und wenn Sie als Oberhirte weiter schweigen, machen Sie sich persönlich schuldig. Die Heimopfer warten auf ein klärendes Wort von Ihnen." Denn die Korntaler Fürsorge habe "einen menschlichen Scherbenhaufen hinterlassen". (20.02.2017)


NSU-Ausschuss will weitere Akten

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geht auf die Suche nach zusätzlichen Akten, um dessen Verbindungen nach Baden-Württemberg besser auszuleuchten. Die Abgeordneten meinen, beim Generalbundesanwalt und/oder im Bundesamt für Verfassungsschutz fündig werden zu können. Beauftragt ist Bernd von Heintschel-Heinegg. Der Rechtswissenschaftler war schon für den ersten Ausschuss des Landtags und als Sonderermittler auch für den Bundestag tätig.

Zurückgestellt wurde in diesem Zusammenhang die Ladung von Mike Markus Friedel. Vor allem der NSU-Experte Hajo Funke hatte immer wieder darauf gedrängt, dass der gebürtige Sachse gehört wird. Dessen Name stand auf der sogenannten Garagenliste, die 1998 in Jena sichergestellt, aber erst mit großer zeitlicher Verzögerung detailliert ausgewertet wurde. Vor fast zwanzig Jahren zog er nach Heilbronn. "Markus Friedel war mit 'Erbse' (V-Mann), Torsten Ogertschnig, zusammen im Ländle im Gefängnis", schreibt Funke. Und von Friedel habe "Erbse" seine Kenntnisse über den NSU und Mundlos.

Bei einer Veranstaltung der "Anstifter" im Stuttgarter Kunstverein hat Rainer Nübel, der im ersten Ausschuss als Sachverständiger aufgetreten war, erneut von den Abgeordneten verlangt, sich ernsthafter mit der Anwesenheit ausländischer Geheimdienste am 25. April 2007 in Heilbronn zu befassen. An diesem Tag waren die Polizistin Michèle Kiesewetter ermordet und ihr Kollege Martin Arnold schwer verletzt worden. Der zweite Ausschuss hat bereits mehrere Zeugen vernommen. Jetzt ist ein Bericht beim Bundesnachrichtendienst angefordert.

Die nächste Ausschusssitzung beginnt am Freitag, den 24. Februar, um 9.30 Uhr im Landtag. Zwei Kriminalbeamtinnen sollen Auskünfte über die rechte Szene geben und die Verbindungen des NSU in den Südwesten. Geladen sind außerdem drei Zeuginnen, die Kontakt zu Beate Zschäpe gehabt haben sollen.

Auch die weiteren Sitzungstermine bis zur parlamentarischen Sommerpause sind festgelegt: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni und der 17. Juli 2017.

Mehr zum Thema: "Geheimdienste im Fokus", "Eh-wurscht-Akten" 


WKZ liest mit

Anfang Januar hatte der Waiblinger Lokalhistoriker und Anstifter Ebbe Koegel sich darüber beschwert, dass das Land dem Firmengründer Andreas Stihl eine Kunstmedaille gewidmet hat. "Andreas Stihl war ein überzeugter Nazi, NSDAP-Mitglied seit 1933, seit 1935 SS-Mitglied mit dem Rang eines Hauptsturmführers (seit 1939)", schrieb er an Finanzministerin Edith Sitzmann. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) schwieg dazu - bis Kontext den Fall am 25. Januar aufgriff. Nun erschien am 11. Februar ein zweiseitiges Extra mit ausdrücklichem Bezug auf den Kontext-Artikel. Der Redakteur Peter Schwarz zitiert darin aus der 100-seitigen Entnazifizierungsakte. Die beiden Kinder Stihls, der langjährige IHK-Präsident Hans Peter Stihl und seine Schwester Eva Mayr-Stihl wurden befragt. Die Recherche ergibt, wie die WKZ selbst schreibt, ein "außerordentlich schillerndes Bild."

Der Redakteur zitiert mehrere Fremdarbeiter - den Begriff Zwangsarbeiter meidet er - die sich im Verfahren positiv über Stihl geäußert haben. Ein Slowake berichtet, Stihl habe einem Freund geholfen zu fliehen, der sich den Partisanen anschließen wollte. Ein Jugoslawe meinte, der Patriarch habe sich "mit großer Empörung geäußert über die Gemeinheit und den Terror des dritten Reiches", ein Holländer, er habe "gelitten, als er sehen musste, wie schmutzig dieses System war, und konnte doch nicht mehr von demselben weg." Der Betriebsrat sagte dagegen aus, Stihl sei "100 Prozent Nationalsozialist" gewesen, habe "mehrere seiner Lehrlinge zum Eintritt in die SS" bewogen und Regimekritiker als "Eiterbeulen" bezeichnet, denen er "in die Fresse" schlagen wolle. (16.2.2017)


Wüstenjubiläum: Fünf Jahre Parkräumung

Vor genau fünf Jahren, am 14. Februar 2012, räumten rund 2500 Polizeibeamte das Protestcamp der Stuttgart-21-Gegner im Mittleren Schlossgarten. Drei Tage später waren rund 180 teils bis zu 300 Jahre alte Bäume gefällt oder (ein kleiner Teil der jüngeren) verpflanzt, und einer der ehemals schönsten innerstädtischen Parks Deutschlands hatte sich in eine Schlammwüste verwandelt.

Zum fünften Jahrestag der Parkräumung wollen die Parkschützer am heutigen Dienstag daran erinnern, mit einer Versammlung und Kundgebung an der Lusthausruine im Mittleren Schlossgarten um 17 Uhr. Es soll Reden, Musik und Gedichte geben, anschließend einen Demozug durch die Königstraße.

Kontext hat damals mit einer Reportage von der Parkräumung berichtet – und danach immer wieder von der erstaunlich langen Untätigkeit oder auch von Baufortschritt vorgaukelnden Alibi-Arbeiten. (14.2.2017)


Jörg Meuthen weiter an Björn Höckes Seite

Im vergangenen Sommer hatte der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke seinen Bundesparteichef als "meinen verehrten Freund" begrüßt. Und Jörg Meuthen rückte sich selbst, auf dem Kyffhäuser-Treffen, zu dem ihn die Ultras geladen hatte, in die Nähe der besonders weit rechts stehenden parteiinternen Gruppierung "Der Flügel": Er wolle gar nicht als liberaler Kopf der Partei bezeichnet werden, sondern er stehe für "ein gemeinsames Wertefundament". Da hatte Höcke gerade alle anderen Parteien in Deutschland für "inhaltlich entartet" erklärt. Der Schulterschluss hält auch aktuell: Meuthen stellt sich gegen den Rausschmiss, den – wie am Montag bekannt wurde – der Bundesvorstand gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef anstrengt.

Nicht zum ersten Mal. Denn Höcke sollte 2015 schon einmal mit einem Verfahren überzogen werden. Da ging es ebenfalls um eine rassistische Rede, um Aussagen wie, man könne "nicht jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen" und um den Vorwurf, Höcke schreibe unter Pseudonym für NPD-Publikationen. Meuthen äußerte sich reichlich schwammig, nahm für sich in Anspruch "als erster aus dem Bundesvorstand scharf reagiert zu haben". Zugleich erklärte er allerdings, dass Höckes "Äußerungen ohne weiteres als rassistisch interpretiert werden können – wobei man darüber diskutieren kann, ob sie es tatsächlich sind". Hans-Olaf Henkel, damals noch AfD-Mitglied, konterte unmissverständlich: "Herr Meuthen ist für mich ein klassischer Schattenboxer." Nach außen tue er immer wieder so, als würde er sich gegen den rechtsnationalen Flügel stellen, nach innen agiere er völlig anders. (13.2.2017)


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Ausgabe 299
Gesellschaft

Wider die überflüssigen Dinge

Von Toni Keppeler (Text und Fotos)
Datum: 21.12.2016
In Chile soll er geboren worden sein, der Neoliberalismus. Das immer Schneller, Weiter und Mehr, der Konsumismus, ohne den es sich so viel besser leben ließe. Eine Geschichte über Shopping Malls, einen neuen hedonistischen Faschismus, marktkonforme Demokratie und was dagegen zu tun ist.

Am Morgen, wenn die Millionenstadt erwacht und die U-Bahnen sich überfüllen, kommen nicht nur die Angestellten in Anzug und Krawatte oder dezentem Kostüm aus den Mittelklasse-Vierteln ins Zentrum von Santiago de Chile. Auch schlecht gekleidete Leute drängen sich in den Zügen. Sie kommen von weit draußen, vom Stadtrand, wo die Mietskasernen an heruntergekommene Plattenbauten aus Sowjetzeiten erinnern oder nur noch Hütten aus Holz an ungeteerten Wegen mit großen Pfützen stehen. Sie tragen in Tücher zusammengefasste Bündel auf dem Rücken.

Ihr Ziel sind die großen glitzernden Shopping Malls. Dort breiten sie auf dem Bürgersteig ihre Tücher und darauf die mitgebrachten Sachen aus. Sie verkaufen Kappen, Schulhefte, Buntstifte, manche auch Süßigkeiten oder einfach nur Wasser. Sie rufen den ganzen Tag ihre Waren aus. 

Am Abend, bevor sie wieder in den Schacht der U-Bahn hinabsteigen, gehen sie noch schnell in die Shopping Mall und geben einen Teil ihrer schmalen Tageseinnahmen bei einem Hamburger-Bräter oder einem Pizza-Service aus. Sie sind vorbildliche Chilenen: selbständige Unternehmer, um die sich der Staat nicht kümmern muss. Und sie sind Konsumenten. Wenn ihr Bares zur Neige geht, bezahlen sie mit einer Kreditkarte.

Hauptstadt Santiago de Chile.
Hauptstadt Santiago de Chile.

Man hat es längst vergessen: Nicht das Britannien unter Margaret Thatcher und auch nicht die USA unter Ronald Reagan waren das Geburtsland des Neoliberalismus. Es war das Chile unter dem Diktator Augusto Pinochet, wo Milton Friedman, der marktradikale Wirtschaftsprofessor und Nobelpreisgewinner aus Chicago, im Schutz der Gewehre der Militärjunta zum ersten Mal seine Theorie in die Praxis umsetzte. Man nannte seine nach Chile geschickten Schüler die "Chicago-Boys" und sie krempelten das Land gründlich um. Sie schlossen Fabriken, privatisierten Staatsbetriebe, Straßen, Krankenhäuser, Schulen und Universitäten. Sie öffneten die Zollgrenzen für billige Importe. Es war das erste neoliberale Schockprogramm der Geschichte. Die Militärs zerschlugen derweil die Gewerkschaften. 

Zum Trost baute man Shopping Malls für die Chilenen. So wurden aus einer solidarischen Arbeiterbewegung innerhalb weniger Jahre vereinzelte Konsumenten. Die Shopping Mall wurde zum Ort, an dem die aus der Niederlage erwachsenen Frustrationen versüßt hinuntergewürgt werden konnten. Und damit dies auch gewährleistet war, bot man jedem Chilenen an, was vorher nur die Superreichen hatten: eine Kreditkarte. Dass Konsumschulden Abhängigkeiten schaffen gegenüber Finanzkapitalisten - den eigentlichen neuen Herren des Landes - war kein Nebeneffekt, sondern durchaus erwünscht. In der aus siebzehn Jahren Diktatur geborenen neuen Spielart einer "Demokratie" war dann die Wahlfreiheit zur freien Auswahl unter endlos vielen Waren geworden. So ist es kein Wunder, dass der einzige rechte Präsident Chiles seit Pinochet mit Sebastián Piñera ein Mann war, der erst als Investmentbanker und dann als Kreditkartenkönig Lateinamerikas zum Multimilliardär geworden ist.

Diesen Zustand einer Gesellschaft hat der italienische Poet, Literat und Filmemacher Pier Paolo Pasolini in seinen in der ersten Hälfte der 1970er-Jahre meist im Corriere della Sera publizierten und später in den "Freibeuterschriften" zusammengefassten Essays beschrieben, bevor er richtig Wirklichkeit geworden ist. Pasolini dachte dabei nicht an Chile, sondern an Italien und ahnte wohl, was auf Europa zukommen würde. Er beschrieb dabei das, was er "Konsumismus" nannte, als eine neue Form des Totalitarismus, der "die Entfremdung bis zur äußersten Grenze der anthropologischen Degradierung" treibe. In der Konsumgesellschaft werde die Kultur des einzelnen zerstört: "Es ist klar, dass überflüssige Dinge das Leben überflüssig gemacht haben." Pasolini nannte dies einen "neuen", einen "hedonistischen Faschismus", der im Gegensatz zu seiner brutalen althergebrachten Variante die Menschen nicht mehr verfolge, foltere und liquidiere - allenfalls in Ausnahmefällen. (Selbst die chilenischen Militärs waren nur in den Jahren vor dem neoliberalen Schock richtig brutal und danach im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Diktaturen verhältnismäßig unblutig.) Dieser "neue Faschismus" ist nicht mehr dumpf, sondern glitzernd, freundlich, verführerisch. Aber - so Pasolini - er "schaltet mit seiner Diktatur des Konsums die Körper und Köpfe gleich" und liquidiere so die Menschlichkeit.

T-Shirt-Fabrik in El Salvador.
T-Shirt-Fabrik in El Salvador.

Man mag sich an dem Begriff "Faschismus" für diesen Zustand einer Gesellschaft stören. Der Sozialphilosoph Herbert Marcuse hat das Phänomen schon zehn Jahre vor Pasolini auf den Begriff der "repressiven Toleranz" gebracht und erst jüngst nannte der italienische Philosoph und Medientheoretiker Franco Berardi in seinem 2015 auf deutsch erschienenen Buch "Der Aufstand" diesen Zustand "eine Art kapitalistischen Absolutismus".

Im Grund meinen sie alle dasselbe: Eine vom Finanzkapital gesteuerte und vom Konsumwahn geprägte Gesellschaftsordnung, in der Politik so lächerlich sinnlos geworden ist, dass sich ihre Botschaften auf weniger als 140 Anschlägen in so genannte soziale Netzwerke versenden lassen. Man nennt das dann "Mediendemokratie". Wo sie hinführt, konnte erst jüngst bei der Brexit-Abstimmung in Großbritannien studiert werden.

Die Zukunft der Welt, will man weismachen, liege in der grenzenlosen Freiheit der Information, im endlosen Raum des Internets. Die dazugehörenden Konzerne - Apple, Google, Facebook oder Netflix - gelten entsprechend als Zukunftsbranche. Man versucht, darüber vergessen zu machen, dass diese schöne neue körperlose Welt nur möglich ist, weil anderswo, versteckt in der in Europa gern ignorierten armen Welt, Menschen geschunden werden. 

Mobiltelefone, Tablets und Laptops werden in China unter bisweilen im Wortsinn mörderischen Arbeitsbedingungen montiert. Das dafür nötige Coltan wird unter noch viel grausameren Umständen im Herzen Afrikas aus dem Boden gekratzt. Die lässigen T-Shirts der Milliarden schweren jugendlichen Zukunftskonzernchefs werden in regelmäßig einstürzenden Schwitzbuden in Bangladesch genäht, ihre schicken Sportsneakers in stickigen Fabrikhallen in Vietnam. Der hässliche Manchester-Kapitalismus lebt weiter; noch viel hässlicher, als ihn Friedrich Engels in seiner Studie über "Die Lage der arbeitenden Klasse in England" und Charles Dickens in "Oliver Twist" beschrieben haben. Dieser elende dreckige Kapitalismus ist die Grundlage unserer glitzernden marktkonformen Konsumdemokratie.

Minenarbeiter in Kolumbien.
Minenarbeiter in Kolumbien.

Pasolini glaubte schon vor über vierzig Jahren, dass der Konsumismus in den Körpern und Köpfen der davon befallenen Massen eine Eigendynamik entwickelt habe, die "unaufhörlich" und "unaufhaltbar" sei. Rettung kann deshalb nur von außen kommen. Pasolini suchte sie damals im Ländlichen, im Bäuerlichen. Dort hoffte er, noch etwas Ursprüngliches, Unverfälschtes, Echtes zu finden. Aber die Landwirtschaft in den reichen Ländern ist längst industrialisiert und durchrationalisiert, ihre Produkte sind der Finanzspekulation unterworfen. Man muss also anderswo suchen, in Regionen, die noch in geringerem Ausmaß von der Logik des Konsums durchdrungen sind. 

In Bolivien etwa, dem nördlichen Nachbarn von Chile, dem ärmsten Land Südamerikas. Dort findet man auf den Märkten zwar auch schon chinesische Ramschware, aber trotzdem hat Bolivien eine ganz eigene Ursprünglichkeit bewahrt. Von dort, von den Völkern in den Hochlagen der Anden, hat ein uralter Begriff jetzt Europa erreicht, der den von Pasolini so genannten "hedonistischen Faschismus" konterkariert. Er heißt "suma qamaña" in Aymara, "Sumak kawsay" in Quechua, "buen vivir" auf Spanisch und auf Deutsch "das gute Leben".

Was dieses "gute Leben" ist, erklärt der Bauer Silverino Emamani aus dem Dorf Compi am Titicaca-See so: "Mein Vater war glücklich, wenn er Tiere hatte - einen Esel und eine Kuh vielleicht, ein paar Schweine und ein paar Hühner. Und wenn das Haus nach der Ernte voll war mit Vorräten. Das war für ihn das gute Leben." Für den Sohn ist es ein bisschen mehr: Er hat Strom in seinem Häuschen unweit des Ufers, einen Kühlschrank und ein Transistorradio. Und vor allem: Er hat einen Nachen, mit dem er zum Fischen hinausrudert auf den See. Das erweitert den Speiseplan zu Hause. Silverino Emamani ist ein zufriedener Mann.

Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.
Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.

Man muss nicht zurück zu dieser Bescheidenheit der bloßen Subsistenz. Aber man muss hin zu einer Konzentration aufs Wesentliche. Das bricht mit der Logik des Konsumismus. Pasolini es nannte dies eine "Kultur der Armut" und dachte dabei nicht an ein Leben in Elend, Hunger und Darben, sondern an eine Kultur, "in der die lebensnotwendigen Dinge Bedeutung haben". Was für den aus der Kommunistischen Partei Italiens ausgeschlossenen bekennenden Kommunisten wahrer Kommunismus war, schrieb er im Entwurf zu einem bäuerlichen Gedicht: "Lasst uns umkehren! Es lebe die Armut! Es lebe der kommunistische Kampf für die lebensnotwendigen Dinge!"


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Kommentare

era, 26.12.2016 10:45
Der Neoliberalismus ist viel früher entstanden, Chile ist nur der erste Staat, in dem das ganze Programm durchexerziert wurde.
Wir sind nur zu verdummt ("Lückenpresse"), wir lernen das nicht. Die Medien entziehen das, zum Teil absichtlich, zum Teil im Herdentrieb, zum Teil unter ökonomischem Druck unserer Wahrnehmung.
Der Kosovo ist ein würdiger Nachfolger Chiles:

http://imi-online.de/download/NATO-Broschuere2016-JW-Kos.pdf

Hier teilen sich sogar die EU (als Protektoratsmacht, die als Diktatur jegliche Demokratie unterdrückt) und die NATO, sprich die USA (hat hier den größten Stützpunkt ausserhalb Amerikas) die Aufgaben.
Was schaffte es hiervon kürzlich in die Nachrichten? Genau. Die Flüchtlinge aus dem Kosovo. Und jetzt herrscht wieder "Nachrichtensperre".

Und, doch, Afghanistan. Man sollte ja meinen, da gäbe es jetzt wirklich nichts mehr zu holen. weit gefehlt. Der Neoliberale Geschäftsgeist findet immer was:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=35317

Wie der Neoliberalismus entwickelt wurde - der fiel ja nicht vom Himmel - welche Methoden er anwendet und vor allem, mit welchen psychologischen Mitteln er die Bevölkerung indoktriniert findet, man bei Prof. Mausfeld.
Hier:
https://www.youtube.com/watch?v=Rx5SZrOsb6M

Zweiter Vortrag (schlechte Qualität, angeblich damit keine Urheberrechtskonflikte entstehen):
https://www.youtube.com/watch?v=nELNwj2xELg

Und auch hier im Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=OwRNpeWj5Cs

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