KONTEXT Extra:
NSU-Prozesskosten bei etwa 50 Millionen Euro

Nach 313 Verhandlungstagen äußert sich Beate Zschäpe erstmals selbst im NSU-Prozess und gibt sich als geläutert - neue Erkenntnisse über die Morde liefert ihre Aussage allerdings nicht. Immerhin weiß die Presse nun, wie ihre Stimme klingt. Die Süddeutsche Zeitung findet: "klar, tief, weich, mit leichtem thüringischen Einschlag".

Wann der Marathonprozess (verhandelt wird seit Mai 2013) zu einem Ende kommen wird, scheint aktuell völlig unklar. Sicher ist hingegen: Mit jedem weiteren Verhandlungstag steigen die Kosten für das Verfahren. Und bald könnten diese über 50 Millionen Euro liegen. Im September 2013 sagte Karl Huber, damaliger Präsident des Oberlandesgerichts München, gegenüber dem Münchner Merkur, er schätze die Kosten des Verfahrens auf 150 000 Euro pro Verhandlungstag. Dies sei eine gewaltige Summe, "vor allem, wenn man bedenke, dass die Opfer oder Hinterbliebenen keinen einzigen Euro bekommen haben".

Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts bestätigt gegenüber Kontext, dass sich an der Kostenschätzung "im Wesentlichen nichts geändert" habe. Somit liegen die geschätzten Kosten aktuell bei etwa knapp 47 Millionen Euro. Die Sprecherin betont allerdings, dass es bislang noch keine genaue Kalkulation gibt - diese erstelle man erst nach Abschluss des Verfahrens. Dann wird die Rechnung an den Bund gestellt. (29.9.2016)


Blitzschnell gegen die AfD

Grüne, CDU, SPD und FDP wollen mit einer blitzschnell auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung das Ansinnen der beiden AfD-Gruppierungen unterlaufen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum  Linksextremismus in Baden-Württemberg durchzusetzen. Am kommenden Mittwoch wird der Landtag in erster und zweiter Lesung endgültig eine Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes beschließen. Danach können weiterhin zwei Fraktionen das Minderheitenrecht zur Kontrolle von abgeschlossenem Regierungshandeln wahrnehmen, allerdings nur, wenn ihre Mitglieder nicht ein- und derselben Partei angehören. Nach der vorliegenden Tagesordnung wird die gespaltene AfD ihren Antrag unter Punkt zwei einbringen. Es folgt aber keine Abstimmung, sondern eine Überweisung an den Ständigen Ausschuss. Endgültig wird sich der Landtag am 12. Oktober mit dem Begehr befassen, mit dem unter anderem unterstellt wird, dass Linksextreme im Südwesten öffentliche Gelder bekommen. Dann ist allerdings das Gesetz geändert, und die Möglichkeit zur Antragstellung entfallen. Auch die Rechtsexperten der anderen vier Fraktionen schließen nicht aus, dass die AfD deshalb vor den Verfassungsgerichtshof zieht.


Übers Ohr gehauen

Martin Schreier war jahrelang freier Journalist und Fotograf für den Reutlinger General Anzeiger (GEA) und bekam nicht einmal den ihm zustehenden Mindestlohn. Dann hat er sich einen Anwalt genommen und sich die Kohle erstritten – Kontext hat berichtet. Am  Mittwoch, 21.9.,  um 19:30 Uhr,  berichtet der resolute Journalist zusammen mit dem ehemaligen Gewerkschaftssekretär Gerhard Manthey zum Thema „Wie Zeitungsverleger freie Journalisten übers Ohr hauen“ im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus. Sie werden ihre Erfahrungen teilen und erklären, wie sich Betroffene wehren können. Neben der skandalösen Tatsache, dass viele Zeitungsverlage Mindesthonorarvorgaben missachten, wehren sich nämlich viel zu wenig JournalistInnen gegen diese Zustände. (20.09.2016)


Das Schicksal der Jesidinnen in der Geißstraße

Die Stuttgarter Stiftung Geißstraße lädt für den morgigen Dienstag (20.9., 19 Uhr) zu einer Veranstaltung über "Das Schicksal der Jesidinnen". Zu Gast ist Michael Blume, der im Auftrag der Landesregierung weibliche und stark traumatisierte Opfer des IS medizinisch und psychologisch betreut hat. Im vergangenen Jahr waren 1000 Jesidinnen nach Baden-Württemberg gekommen. Blume war als Religionswissenschaftler und Referatsleiter im Staatsministerium mit der Leitung des Projekts betraut. "Eigentlich ist Michael Blume ein Beamter. Dass er in den Irak geflogen ist, um die Frauen dort rauszuholen, ist einfach eine anrührende Geschichte", erzählt Geschäftsführer Michael Kienzle. Nach dem Vortrag gibt es außerdem noch den SWR-Beitrag "Samias Rettung - Neue Heimat" zu sehen - ein Film über eine junge Jesidin in einem Flüchtlingslager im Nordirak. (19.9.2016)


Demo wie zu besten Zeiten

Stuttgart lebt – wie einst zu den Hochzeiten von S 21. Wie der BUND meldet, waren 40 000 Demonstranten auf den Beinen, um gegen TTIP und CETA zu protestieren. 320 000 seien es insgesamt in sieben deutschen Städten gewesen. Viele Junge dabei, viele Organisatoren, die aufgerufen haben, von Attac über den BUND, Gewerkschaften, Menschenrechtler, Friedensfreunde, Wohlfahrtsverbände bis zu Kirchen. Sogar fünf SPD-Fähnchen waren zu sehen. Und: Die Demo hat endlich mal wieder Laune gemacht. Auch dank Körpa Klauz ("Widerstand muss Spaß machen"), der auf der Bühne den Einheizer gab.

Artikel zu TTIP und CETA in der aktuellen Kontext:

Bundesweite Demos

Die Fronten bröckeln

Stolperstein CETA

Mehr dazu in der kommenden Kontext-Ausgabe.


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Theodor Bergmann: "Es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht." Fotos: Joachim E. Röttgers

Theodor Bergmann: "Es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht." Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 257
Gesellschaft

Kapitalismus – nicht das letzte Wort

Von Josef-Otto Freudenreich (Interview)
Datum: 02.03.2016
Am 7. März wird Theodor Bergmann 100 Jahre alt. Sohn eines Berliner Rabbiners, Professor für Agrarwissenschaft in Stuttgart-Hohenheim, Nothelfer von Winfried Kretschmann, Kommunist von Kindesbeinen an. Was sagt so einer jungen Menschen?

Es ist fast unglaublich. In wenigen Tagen 100, und der alte Herr hat die Daten im Kopf, als wäre alles gestern gewesen. Jahre, Monate, Tage. Geflohen vor den Nazis, Antifaschist in der Tschechoslowakei und Schweden, blieb er ein "kritischer Kommunist" bis heute. Und sein hohes Alter hält ihn auch nicht davon ab, bei Kundgebungen, zuletzt in Villingen-Schwenningen, zu sprechen. Bergmann ist Mitglied der Linkspartei. Seinen Hundertsten wird er in Jerusalem bei Verwandten feiern.

 

Herr Bergmann, Sie haben den Faschismus erlebt, den Kommunismus und den Kapitalismus ...

... mit seiner ganzen Brutalität.

Woher nehmen Sie dann Ihre ganze Energie, Ihre ungebrochene Hoffnung?

Ich hatte kluge Lehrer, die wussten, dass der Kommunismus nicht monolithisch, sondern vielfältig ist und von Stalin pervertiert wurde. Das fängt an bei Rosa Luxemburg und geht weiter mit August Thalheimer bis zu Michail Gorbatschow.

Sie meinen jene Rosa Luxemburg, die für die Freiheit der Andersdenkenden eingetreten ist.

Ja, weil sie immer für kritische Solidarität plädiert hat. Jeder liest bei ihrem berühmten Satz "Die Freiheit ist immer auch die Freiheit der Anderen" nur den ersten Teil vor. Sogar Helmut Kohl. Der zweite Teil heißt aber: "Trotz aller Kritik, die Zukunft gehört dem Bolschewismus."

"Schaut hin, was passiert!"
"Schaut hin, was passiert!"

Und das erzählen Sie auch den Kindern in den Schulen?

Gerade letzte Woche war ich in einem Gymnasium, im Königin-Katharina-Stift in Stuttgart. Die Schüler wollten wissen, was ich von Frau Merkel halte, und ich habe geantwortet, dass ich mit ihrer Politik ganz und gar nicht zufrieden bin. Schaut, habe ich gesagt, was sie in Griechenland angerichtet hat, schaut, was bei uns passiert. Der Sozialstaat wird abgebaut, wir haben zwölf Millionen prekäre Arbeitsverhältnisse und einen Herrn Winterkorn von VW, der mit 16 Millionen nach Hause geht.

Das stimmt jetzt aber nicht hoffnungsfroh.

Ich muss den Schülern erklären, was ist. Dass sie in einer Klassengesellschaft leben, aber auch, dass ich ihnen Glück wünsche, eine gute Arbeit zu finden. Dafür müssen sie nach einer besseren Gesellschaft suchen, nach einem neuen Modell, jenseits des Kapitalismus, jenseits von Moskau oder China. Es muss eine Gesellschaft sein, in der es keinen Krieg gibt, keinen Faschismus, kein Auschwitz. Eine solche Welt, an die ich noch immer glaube, wird der Kapitalismus nicht schaffen. Und dann sage ich ihnen, dass Utopien wichtig sind. Es reicht nicht zu glauben, alles sei gut, weil sie genug zu essen haben. Mein letztes Wort im Katharina-Stift war: Ich wünsche euch, dass ihr ein gutes Abitur macht, dass ihr etwas lernen könnt.

Wie reagieren die Jungen und Mädchen?

Sie fragen mich, wie man in einer solchen Zeit Optimismus verbreiten kann.

"Ich habe die ganzen 'Endsiege' des Kapitalismus erlebt und überlebt."
"Ich habe die ganzen 'Endsiege' des Kapitalismus erlebt und überlebt."

Und was antworten Sie?

Dass ich die ganzen "Endsiege" des Kapitalismus erlebt und überlebt habe. Im Ersten Weltkrieg wurde gesagt, an Weihnachten 1914 kommt ihr nach Hause. Es war aber nicht 1914, es war 1918. Die Soldaten kehrten nicht mit Lorbeerkranz zurück, sondern auf Krücken. Das Gleiche ist mit Hitler passiert. Er wollte tausend Jahre regieren, am Ende waren es zwölf. Am 18. Oktober 1941 habe ich am Radio in Schweden gehört, dass wir den Krieg gewonnen haben. Schon damals habe ich den Bauern gesagt, jetzt nehmen wir uns mal die Landkarte vor. Leningrad, Moskau, Wladiwostok einnehmen – wie soll das gehen?

Haben Sie den Eindruck, dass Sie den jungen Menschen Hoffnung vermitteln konnten?

Einerseits ja, andererseits bleiben sie skeptisch. Manche fragen mich: Lohnt es sich, sich zu organisieren? Ich sage ja, weil das Kapital auch organisiert ist und sich regelmäßig zum Kaffee bei Frau Merkel trifft. Und ich sage weiter, es reicht nicht, einen Tag gegen Rassismus zu demonstrieren, ihr müsst das ganze Jahr zusammenhalten, lasst euch nicht auseinanderdividieren. Ihr müsst von euren Lehrern verlangen, dass sie berichten, was gewesen ist.

"Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen."
"Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen."

Die Realität, gerade im reichen Baden-Württemberg, ist eine andere.

Auch mir erzählen die Menschen immer, es gehe uns doch gut, warum sich einmischen? Aber es gibt eben auch viele, denen es schlecht geht, und die gehören ebenso zu unserer Gesellschaft. Das hat schon Gustav Heinemann gesagt, einer der wenigen wirklichen Christen.

Sie haben sich Zeit Ihres Lebens eingemischt. Auch damals, als Sie Professor in Hohenheim waren.

Ja, ich habe mich damals für Studenten eingesetzt, die mich damals scharf kritisiert haben. Von links. Unter anderem für Jörg Hofmann, der heute IG-Metall-Chef ist, und für Winfried Kretschmann, der heute Ministerpräsident ist. Ich habe versucht, sie vor den Berufsverboten zu schützen. Meine Professorenkollegen haben mich damals gefragt, warum ich das mache? Ich habe ihnen gesagt, dass jeder das Recht auf einen guten Abschluss habe. Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen.

Wenn man Ihre Biografie, Ihre unveränderte Position als kritischer Kommunist zugrunde legt, müssten Sie ein Problem mit der parlamentarischen Demokratie haben. Gehen Sie wählen?

Selbstverständlich, auch wenn ich bezweifle, dass wir noch eine parlamentarische Demokratie haben. Wir können dort zumindest noch unsere Stimme erheben. Aber auf der anderen Seiten haben wir 2000 Lobbyisten rund um das Parlament, die mit einer Eintrittskarte für den täglichen Besuch ausgestattet sind. Ich erinnere an Kurt Tucholsky, der gesagt hat: Die Sozialdemokraten glauben, sie sind an der Macht, aber sie sind nur in der Regierung. Das trifft heute noch mehr zu als früher.

Ende der Geschichte, der Kapitalismus wird ewig sein?

Ich kann die Geschichte nicht voraussagen. Aber es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht. Der Kapitalismus kann nicht das letzte Wort der Geschichte sein.


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Kommentare

Herbert Münchow, 09.03.2016 05:29
Herzlichen Glückwunsch Theo. Du warst schon oft in Leipzig und wir haben da auch gemeinsam über dies und das mit Freunden und Genossen gesprochen. Sei weiter so rege auf theoretischem und politischem Gebiet. Deine Veröffentlichungen zur KPO sind unverzichtbar und sollten viel stärker gelesen werden. Niemals haben wir von Dir ein böses Wort über die DDR gehört.
Herzlichst Herbert und ich darf sicherlich auch den Gruß von Ekkehard mitausrichten, der Dich leider nicht erreichen konnte!

Helmut Woda, 08.03.2016 13:32
"Ende der Geschichte, der Kapitalismus wird ewig sein?" - "Aber es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht": Als Klasse hat aber das Kapital nur eine Fähigkeit: die Durchsetzung seiner Interessen. Der Anspruch "ewig" soll weiterhin seine Macht legitimieren. "ewig" wird ihnen aber auch nichts nutzen, weil sie gezwungen sind, die die Mittel für ihren Untergang selber herbeizuführen.

Inge N., 08.03.2016 11:43
@Fred Heine
Als die Menschen erstmals versuchten zu fliegen, gab es zwei Ansichten. Die Mehrheit meinte "seht ihr, sie sind abgestürzt, es geht nicht! Eine Minderheit aber sagte "richtig, sie sind abgestürzt, aber ein paar Meter sind sie geflogen. Wir müssen untersuchen, ob Fehler in der Konstruktion zum Absturz geführt haben oder ein Fehler des Piloten, ob ... ... ... .

Schwabe, 08.03.2016 10:08
Kapitalismus
Yanis Varoufakis: Demokratie vs. EU-Kollaps
Der Mangel an Demokratie sei schuld am ökonomischen Desaster der EU, so Varoufakis. In den USA wäre eine Regierung bei einer anhaltenden Arbeitslosigkeit von 11 bis12 Prozent längst gestürzt und die Bürokraten gefeuert worden. In der EU geschehe nichts. Die „Komödie an Verfehlungen“ gehe weiter wie zuvor. Denn die eigentlichen Entscheidungen würden in Hinterzimmer von demokratisch nicht legitimierten und kontrollierten Akteuren getroffen, wie der Euro-Arbeitsgruppe. Das dahinter stehende Interessenkartell müsse gestoppt werden. Sonst breche die EU zusammen. „Der Grund, warum wir in Deutschland, in Großbritannien, in Griechenland oder in den Vereinigten Staaten eine Demokratie haben, ist darin begründet, dass Kapitalismus ohne Demokratie ein sehr unzivilisiertes System ist, in dem das Leben gemein, brutal und kurz ist.“
Quelle: Kontext.TV

Fred Heine, 07.03.2016 10:29
Spannendes Interview mit einem interessanten Zeitzeugen.

Was ich jedoch nicht verstehen kann, ist die Tatsache, dass er immer noch dem Kommunismus nachhängt. Schließlich müsste ihm ja auch seine Lebenserfahrung sagen, dass es bislang kein kommunistisches System gegeben hat, das nicht in Terror ausgeartet ist.

Friedrich Grimm, 06.03.2016 17:44
Menschen wie Herr Bergmann dürften im Grunde niemals aussterben. Seine Aussagen sind klar und zutreffend. Da bleibt nur noch Bewunderung. Ich wünschte mir, dass dieses Interview von sehr, sehr vielen Menschen gelesen und wenn möglich auch noch verstanden wird.

Ursula Wöll, 05.03.2016 17:45
Meine Geburtstags-Glückwünsche für Herrn Bergmann! Er hat mich erinnert, dass Optimismus wichtig ist. So wie ihn etwa das Lied "Brot und Rosen" ausdrückt. Es ist ebenfalls 100 Jahre alt und wurde in einem Streik von Textilarbeiterinnen geboren. Zum Frauentag am 8. März hier die letzte Strophe:
Wenn wir zusammengehen, kommt mit uns ein schöner Tag,
die Menschen, die sich wehren, wehren aller Menschen Plag.
Zu Ende sei, dass kleine Leute bluten für die Großen.
Her mit dem ganzen Leben, Brot und Rosen!

Horst Gromann, 04.03.2016 11:34
Es gibt leider immer weniger Menschen mit einem solchen
Bewusstsein, die dann auch noch in der Lage sind die Realität
der Geschichte glaubhaft weiter zu vermitteln.

Rolf Schmid, 04.03.2016 01:40
GROSSARTIG, dieser 100-Jährige Weise Deutsche Jude, der nicht nur für uns etwas Jüngere und Nichtjuden ein herausragendes Beispiel für Menschlichkeit und menschliche Klugheit ist und noch möglichst lange bleiben möge!
Allzu gerne würde ich aber auch erfahren, wie dieser Weise Alte über das heutige ISRAEL "der Juden" im Herzen der islamischen Welt denkt! Vielleicht befragt ihn Herr Freudenreich dazu noch - oder hat es bereits getan ohne das zu berichten?

Claus Stroheker, 04.03.2016 00:19
Gute Fragen wurden beeindruckend und faszinierend beantwortet!

Danke dem Interviewer und auch Danke dem Interviewten!

Ich wünsche Herrn Bergmann noch viel Freude, und uns noch so manche "Einmischung" von ihm.

invinoveritas, 02.03.2016 16:55
Was Theodor Bergmann uns zu sagen hat, wäre noch eindrucksvoller, wenn er wenigstens eine ungefähre Definition jenes Kapitalismus zu geben versucht hätte, den er immer bekämpft hat und der seiner Ansicht nach "nicht das letzte Wort der Geschichte" sein darf.

Normale Leute wissen aber gar nicht, was Kapitalismus ist. Stattdessen herrschen Unkenntnis und Konfusion. Sie reicht von der Vorstellung, Kapitalisten seien schwerreiche Menschen, bis zu der Idee, Kapitalismus sei irgendwie das Gegenteil von Kommunismus und der wiederum bestehe im Wesentlichen aus Diktatur und Planwirtschaft.

Für eine breite Debatte über den Kapitalismus und seine Zukunft wäre es sinnvoll und wohl auch notwendig, sich auf seine Hauptmerkmale zu besinnen. Das sind: Privateigentum an den Produktionsmitteln, "freie" Marktwirtschaft, Profit.

Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass die Massengesellschaften in den westlichen Industriestaaten jemals ein anderes Wirtschaftssystem bevorzugen werden, also eines, das nicht auf diesen drei Säulen ruht. Als solche haben sie sich nämlich bewährt. Destruktiv und auf die Dauer hoch riskant sind aber die Exzesse, die wir auf allen drei Feldern erleben: Verantwortungslosigkeit und Machtfülle bei Kapitalbesitzern, Blindheit der Marktsteuerung für das gesellschaftlich Notwendige, Gewinnstreben der Profiteure ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Erfordernisse.

Deshalb muss die Losung nicht heißen, den Kapitalismus abzuschaffen. Sondern: ihn zu zähmen, ihn "radikal" zu reformieren, damit er den Bedürfnissen der Menschen dient.

Beate Siek, 02.03.2016 12:56
Chapeau! Daran sollte sich ein Herr Hopfenzitz ein Beispiel nehmen...

josiewales, 02.03.2016 11:01
Wow!
Schließe mich dem vorigen Kommentar voll und ganz an und wünsche Herrn Bergmann alles Gute. Er hat meinen vollsten Respekt, vor allem für sein Engagement an den Schulen.
Menschen mit solcher Lebenserfahrung sollten mehr Gehör finden.

Jona Gold, 02.03.2016 10:37
Danke für das Interview!
Danke für diese weise Sicht der Dinge!

by-the-way, 02.03.2016 00:48
Sagenhaft!
Das ist Lebensweisheit in reinster Form und dazu noch mit Lebenserfahrung von einem Jahrhundert!
Ich wünsche Herrn Bergmann gute Gesundheit für viele weitere Jahre.
Beeindruckend !!!

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