KONTEXT Extra:
Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


Stuttgart 21: Großdemo und Umstiegskonzept

Zur Großdemo gegen Stuttgart 21 am kommenden Samstag erwarten die Initiatoren Tausende Teilnehmer. Kontext kommt auch. Mit hübschen neuen Postkarten und Aufklebern!

Heute, Freitag, hat eine Expertengruppe des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 ihr Konzept "Umstieg21" vorgestellt, mit dem die derzeitige Projektbaustelle doch noch zu einem sinnvollen Ende finden könnte. Unter www.umstieg-21.de stellen die Planer ihre Ideen in einer umfänglichen Broschüre dar. "In meinen dreißig Jahren als Literaturkritiker im Fernsehen habe ich nie eine Prosa gelesen, die so wohltuend war, so sinnvoll wohltätig", schreibt der berühmte Schriftsteller aus Freiburg, Jürgen Lodemann, über das Heft. "Endlich wird da nicht mehr nur Nein gesagt, sondern entstand da eine wunderbare Broschüre, die mit Sorgfalt und mit großer Eisenbahnliebe und Stuttgartliebe reale Vorschläge macht, wie man aus dem unverantwortlichen Desaster noch jetzt 'positiv' aussteigen kann - und muss! - das spart tatsächlich immense Kosten und da bleibt im Herzen der Landeshauptstadt keine dauerhaft blamable Bau-Ruine, sondern es entstehen zahlreiche überaus einleuchtende Lösungen rund um einen tollen Kopfbahnhof!"


Gedeon: AfD leitet Parteiausschlussverfahren ein

Der Bundessprecher der "Alternative für Deutschland" Jörg Meuthen hat im Landtag mitgeteilt, dass am Dienstagabend per Beschluss des Landesvorstands ein Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Gedeon eingeleitet wurde. Der Singener Abgeordnete war Anlass der Spaltung der AfD-Landtagsfraktion. Im Landesvorstand arbeiten führende Vertreter beider Gruppierungen allerdings weiterhin vereint. Meuthens Co-Vorsitzender auf Landesebene ist Bernd Grimmer, der die AfD-Fraktion nicht verlassen hat. Seine Stellvertreterin Christina Baum wollte Meuthen ebenfalls nicht folgen. In einer von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte kritisierte deren Vorsitzender Wolfgang Reinhart vehement, dass die Zusammenarbeit im Landesverband unverändert weiterlaufe. Die AfD sei "politisch und moralisch gescheitert". Sie habe den "Ungeist der Spaltung beschworen und sich darüber selber gespalten". Frühere Ausschlussverfahren waren auch an Meuthen persönlich gescheitert. So hatte er sich dafür eingesetzt, dass der Stuttgarter Stadtrat und Göppinger Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner in der Partei bleiben durfte, nach dem er Stuttgarts OB Fritz Kuhn unflätig beschimpft und den Koran mit Hitlers "Mein Kampf" verglichen hat. Andere Untersuchungen, etwa im Zusammenhang mit Äußerungen des Freiburger Rechtsanwalts und Burschenschaftlers Dubravko Mandic, sind bisher im Sand verlaufen. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz wies außerdem darauf hin, dass AfD-Landtagsabgeordnete, auch solche aus Meuthens Gruppierung, Kontakte zur rechtsnationalen "Identitären Bewegung" pflegten. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet.


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Großes Hallo: Gerlinde Kretschmann begrüßt ihre Gäste im Neuen Schloss. Foto: Staatsministerium BW

Großes Hallo: Gerlinde Kretschmann begrüßt ihre Gäste im Neuen Schloss. Foto: Staatsministerium BW

Ausgabe 257
Gesellschaft

Dame mit Hütchen

Von Anna Hunger
Datum: 02.03.2016
Der Fascinator ist ein wahrlich royaler Haarschmuck. Ein Muss für selbstbewusste Damen spätestens seit der Hochzeit von Prinz William und Kate und so gewagt, dass sie in Ascot schon verboten sind. Gerlinde Kretschmann, die Frau des amtierenden Ministerpräsidenten, hat sich zum "Festlichen Frühjahrskaffee" für feine Damen einen gekauft. In Grün.

"Meine Damen!", ruft der Fotograf, "bitte einmal Ihre ganze Aufmerksamkeit zu mir!". Er sitzt auf einer Leiter für den Blick von oben, unter ihm eine Menge "aaahhhs" und "oohhhs" und ein kieksendes Quietschen als der Ehrengast und Komiker Christoph Sonntag plötzlich im Foyer erscheint. "Iiih, ein Mann!", ruft eine, Sonntag wirft sich auf den Boden, viel Gelächter, großer Spaß. Knips! Auf dem Bild ergießen sich 85 Damen die marmorne Treppe im Neuen Schloss hinauf, die weibliche Creme de la creme des Landes, davor der Komiker auf den Knien. In der Mitte steht Gerlinde Kretschmann. In wiesengrünen Pumps und mit einem zauberhaften Hütchen auf dem Kopf.

Gruppenbild mit Damen und Herr. Fotos: Joachim E. Röttgers
Gruppenbild mit Damen und Herr. Fotos: Joachim E. Röttgers

"Wie heißt das noch, dieses Hütchen?", fragt die Pressesprecherin zwei Tage später. "Amselnest?", sagt der Fotograf und kichert. Gerlinde Kretschmann, Hutliebhaberin, steht mit roten Filzhäubchen vor ihrer Haustür in Laiz, zuckt mit den Schultern und sagt verträumt: "Ach, das Material ist so toll." Die Pressefrau tippt schon ins Smartphone. "Fascinator!", ruft sie. Abgeleitet von lateinisch fascinare, verzaubern. Ein festliches Gesteck fürs Haar, das unsichtbar am Kopf befestigt wird. Es gibt ihn mit Federn, aus Drahtgeflecht, sehr hoch, ganz flach, ein- und ausladend, jeder einzelne ein kleines Kunstwerk. Der Fascinator sorge, schreibt die "Süddeutsche Zeitung", "statt Diadem und Krönchen für einen Hauch von royalem Dasein". Der von Gerlinde Kretschmann sieht aus wie breite Bandnudeln auf einem Dessertteller. "Den hab' ich mir gegönnt", sagt sie. Sauteuer, feinste Hutmacherarbeit. 

Mädels-Nachmittag auf hohem Niveau

Zwei Tage zuvor, es ist Mittwoch. Die First Lady hat zum Kaffeekranz geladen, ein gesellschaftliches Event, ausgerichtet einmal im Jahr von der aktuellen Ministerpräsidenten-Gattin, das Erbe von Ingeborg Filbinger. Zu Gast: die Ehefrauen der Minister, die Frauen des Konsularischen Korps und die der Landespressekonferenz. Zuerst Empfang mit Glanz und Gloria, dann Rahmenprogramm mit Charity, dann Kuchen von Baden-Württembergs traditionsreichsten Tellern. 

Edeltraud Teufel hat dieses Fest ausgerichtet - 2003 spendete man anstelle von Weihnachtsgaben an ein Kinderheim in Bulgarien. Auch Ursula Späth. Für Inken Oettinger hat dessen Verweigerung zu einem kleinen Skandal geführt und Susanne Verweyen-Mappus durfte immerhin einmal einladen zum "Feierlichen Adventskaffee" bevor der neue Grüne MP ihren Mann schon wieder aus dem Amt katapultierte.

Bei Kretschmanns daheim.
Bei Kretschmanns daheim.

Mit dem Politikwechsel im Landtag kam auch der beim Kaffeeklatsch und Gerlinde Kretschmann übernahm das Ruder des edlen Kahns. Die ehemalige Lehrerin, aufgewachsen zwischen Stall und Feld und als Grüne aus einer Region, in der Kirche, Christdemokraten und Adel die Werte vorgaben gestählt im Umgang mit der CDU. Sie machte aus dem feierlichen Advents- erstmal einen festlichen Frühjahrskaffee. Weil Frauen doch gerade vor Weihnachten so viel zu tun haben.

Die Frau des Honorarkonsul von Monaco posiert im Schloss mit Tulpenstrauß im Arm vor der Linse eines Fotografen. Es weht ein zarter Hauch von Reichtum und Schönheit vorbei. Ein paar Tische weiter stehen Frauen vom Nabu, gackernd und kieksend, begeistert von all dem Klimbim und ein bisschen verschämt, weil alle so fein sind "und wir in Normalklamotte", kieks, kieks. Ob man mal ein Foto machen könnte? In diesem Jahr hat Gerlinde Kretschmann der Feier das Motto "Umweltschutz" verpasst. Auch Vertreterinnen des BUND sind gekommen.

Party mit "Die-gehört-nicht-zu-uns"-Stimmung

"Gerlinde Kretschmann hat den Empfang für normale Leute geöffnet", sagen die, die ihr wohlgesonnen sind. Zur ersten Frühlingsparty 2012 lud sie nicht nur die Society-Klientel ein, sondern sprengte mit dem Chor der Singenden Krankenhäuser den festgerosteten Rahmen des Events. Weil die feine Gesellschaft ja öfter in den Genuss solcher Festlichkeiten kommt, die normale aber nicht. Die Damen des Ancien Régime standen damals an ihren Stehtischen, erinnert sich eine, und drehten der neuen First Lady die wohlgepflegten Hintern zu. Eine beißende "die gehört nicht zu uns"-Stimmung habe da geherrscht. Das Defilée? Erst zur Verabschiedung.

Feine Damen.
Feine Damen.

2013 lädt sie ehrenamtliche Vereinsvorsitzende aus dem ganzen Land ein. Damals im roten Kleid mit Bolerojäckchen. Das war Anfang des Jahres. Im September wird "Die Welt" genüsslich über den "Skandal-Hosenanzug" berichten: Gerlinde Kretschmann in Hosen statt Kleid beim Landespresseball. "Für einige Tiefkonservative im Südwesten war das, auf gut Neudeutsch, ein 'absolutes No-go'. Der Tragweite der Position als erste Frau im Lande nicht angemessen, so das Verdikt", schreibt die Springer-Presse. Und titelte dennoch: "Gerlinde Kretschmann ist auf dem Weg zur Kultfigur". So Bodenständig, so normal, so volksnah und noch dazu ein klein wenig rebellisch. 

Nach einer Kandidatur für die SPD wechselt sie zu den Grünen, "weil man bei denen auch als Frau was werden konnte." Feministin war sie nie. Eher eine, die sich als Frau nie irgendwelchen Rollenbildern angepasst hat. Sie spaziert in der winterlichen Sonne an der heimischen Donau entlang, beliebter Spazierweg, Kinderwagen- und Rollator-freundlich. Ein Pärchen kommt vorbei. "Lassen Sie sich nicht ausfragen", rät der Mann. "Keine Sorge", lacht Frau Kretschmann und bleibt kurz stehen, um das selbst gehäkelte Halsband eines zotteligen Hundes zu loben: "Ja so hübsch lila." Dann erzählt sie, wie sich die Sigmaringer Grünen früher noch in spelunkigen Eckkneipen trafen. "Ich wollte keine Versammlungen in Schmuddelwirtschaften abhalten", das empört sie heute noch. Damals verpflanzte sie ihre Parteikollegen in ein hübscheres Etablissement. Um die Partei "in die Mitte der Gesellschaft zu bringen". Das Upgrade klappte genauso gut, wie das Downgrade des jährlichen Damen-Empfangs. 

First Lady mit "sensationellem Haarschmuck" 

2014, Frau Kretschmann trägt knallpink, sind Ehrenamtliche aus Hospizdiensten und Vertreterinnen des Landesfrauenrats ihre Gäste. 2015 lädt sie Ehrenamtliche ein, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Frau Kretschmann trug Petrol mit leichtem Jäckchen. Auf ihrem Haupt thronte - ein Fascinator. In blau und schwarz, wie die Kirsche auf der Sahne. Ein "sensationeller Haarschmuck" befand Ann-Kartrin Bauknecht, Honorargeneralkonsulin von Nepal, eine schmale Frau, die Älteste des Konsularischen Korps und damit Wortführerin bei dergleichen Veranstaltungen.

Die Festrede auf den Umweltschutz.
Die Festrede auf den Umweltschutz.

Gerlinde Kretschmann und der Fascinator. Das passt wie die Faust aufs Auge. Die neue Kopfmode schlägt nämlich fast zeitgleich mit der ersten grünen Ministerpräsidenten-Gattin in Deutschland ein. Grund: Der Fascinator war Accessoire zur Hochzeit von Prinz William und Kate. Selbst die Queen, seit Jahrzehnten absolut stilsicher was Kopfmode angeht, trug einen. Prinzessin Beatrice, eine Tochter von Fergie, sogar ein unsagbar scheußliches Teil , das ihr eine Menge Hohn und noch mehr Publicity einbrachte. Damit war der Fascinator Must Have für Frauen mit besonderem Stil. Seit 2012 ist er sogar in der königliche Loge beim Pferderennen in Ascot verboten, damit er den Hut nicht verdrängt. 

Maxima Königin der Niederlande ist übrigens auch eine Fascinator-Freundin: bei einer Fabrik-Eröffnung trug sie eine Art Blatt auf dem Kopf, zur Hochzeit des luxemburgischen Prinzen Guillaume einen halben Fasan, zum Staatsbesuch in Stuttgart eine Art schwarzes Steak mit Schleier, das sich über ihren Scheitel wölbte.

Die Schwestern sind sehr stolz auf ihre Gerlinde 

Gerlinde Kretschmann kam zu diesem Termin mit dem Zug aus Sigmaringen, nicht mit dem Chauffeur. In Turnschuhen, erzählt man sich, die edleren Treter unter den Arm geklemmt, stand sie am Sicherheitszaun und rief: "Hallo, hallo! Ich muss da rein! Da drin isch mei Moa!" 

"Wäre Gerlinde Kretschmann eine Blume, so wäre sie wohl eher eine Osterglocke als eine Orchidee", schrieb eine Lokalzeitung, als die eine selbige auf den Namen "Gerlinde" tauft. "Unkompliziert statt übersensibel, gerade heraus statt verschnörkelt."

Die First Lady mit ihren Schwester.
Die First Lady mit ihren Schwester.

Im Stuttgarter Schloss schreitet Gerlinde Kretschmann von Tisch zu Tisch, das Mikro des SWR schwebt wie eine puschelige Sonne über ihr durch den Raum, sie schüttelt Hände, nimmt Geschenke entgegen und Komplimente für dieses herrliche Hütchen auf den Locken. "Schauen Sie mal, wie gut sie das macht" sagt eine ihrer beiden Schwestern, die zwischen den Gästen stehen, wie Falschgeld. Beide stolz, sogar sehr stolz auf ihre Gerlinde. Sie sei richtig reingewachsen in ihre Rolle.

Wenigstens habe sie dieses Mal nicht den Krankenhauschor eingeladen, wird Ann-Katrin Bauknecht später sagen und einen riesigen gelben Blumenstrauß überreichen. Bauernstrauß, das sei doch ganz passend. Gerlinde Kretschmann nimmt den Strauß und die Spitze mit einem herzenswarmen Lächeln.

Anneliese Schneider ist Hutmachermeisterin bei Hannes Hut an der Königsstraße, dort hat die First Lady ihr grünes Häubchen gekauft. "So ein Fascinator ist ein sehr ausgefallenes Kleidungsstück", sagt sie. "Es gibt nicht viele Frauen, die den Mut haben, so einen zu tragen. Man muss man selbst sein", sagt sie. "Frau Kretschmann sieht jedenfalls toll damit aus."


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Kommentare

Insider, 15.03.2016 12:42
Landesmutter Gerlinde Kretschmann wird künftig in Stuttgart auch ihre Schwester Dorothea um sich haben, die im Wahlkreis Singen-Stockach am Sonntag für die Grünen das Landtagsmandat erringen konnte. Sie wolle in den kommenden fünf Jahren jedenfalls möglichst „viele Hegau-Fragen mit nach Stuttgart nehmen“ machte die neue Landtasabgeorndete deutlich.

Honk, 06.03.2016 11:10
Ha noi, a rischtige Firscht Ledi, wo au no a Hersch fürsch unorddodocksche hett, die Gerlinde Kretschmann...

Toller Journalismus!!! So gar nix von Hofberichterstattung...

Manuela, 04.03.2016 18:22
Ich dachte erst es wäre eine Bettflasche .... aber wenn's ihr gefällt - da hat dann wenigstens die Presse was zu berichten.

Insider, 03.03.2016 08:00
Hier trifft eben auch der schwäbische Spruch zu: Auf jedes Schächtele, geit´s des passenden Deckele.

Claus Wilcke, 02.03.2016 19:52
Schöner Artikel. schönes Hairpiece. Viele Foristen sind nun leider keine Kenner der gehobenen Lebensart.

Martin Sp., 02.03.2016 09:05
Der "Fascinator" sieht eher aus wie alt gewordenes Tesa Moll statt breiter Bandnudeln.

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@by-the way "abstruse Phantasien"? Es riecht bei Ihnen penetrant nach lustvollem Schwelgen in Phantasien von gnadenloser Ungezieferbekämpfung. Einst priesen Sie die RAF, denn die habe "zumindest die richtigen Zielpersonen...

Ausgabe 277 / NSU: Zu viele Zufälle / invinoveritas, 22.07.2016 15:54
@Michael Kuckenburg Es ehrt Sie, dass Sie die Herren Barolo und Schwabe direkt und indirekt mit allerlei Fragen konfrontieren. Von denen nicht die unwichtigste heißt, woher diese beiden hellsichtigen Zeitgenossen denn eigentlich ihre...

Ausgabe 277 / Vom rechten Narrensaum / Heike Schiller, 22.07.2016 13:02
nett.

Ausgabe 277 / "... dann ist TTIP tot" / Horst Ruch, 22.07.2016 12:57
.....hire and fire ... In all the puppet States of America.. TTIP machts möglicher! CETA is the begin of the beginning....Hat @ Sholem schon mal nachgedacht, wenn TTIP ratifiziert gewesen wäre? Dann wäre VW schon pleite. Beinahe...

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