KONTEXT Extra:
NSU: Unterstützerumfeld nicht ausermittelt

Die NSU-Expertin im Landeskriminalamt Sabine Rieger hat dem zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschuss empfohlen, weitere Zeugen zu den Verbindungen von Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nach Baden-Württemberg zu vernehmen. Denn: Sie hält nicht für plausibel, dass die Kontakte 2001 tatsächlich abrupt abrissen – bis dahin sind rund 30 Besuche des Trios belegt – und dementsprechend die Arbeit nicht für "hundertprozentig abgeschlossen". Sie könne sich nicht vorstellen, dass es über 2001 hinaus "keinen gab, der zumindest Ansprechpartner war", sagte die Kriminalhauptkommissarin in der siebten Sitzung am Freitag im Landtag. Rieger nannte dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) verschiedene Namen von Zeugen, die möglicherweise ihrerseits Kontakt zu Kontaktpersonen gehabt haben könnten. Ein starkes Indiz dafür, dass der NSU immer weiter Verbindungen nach Baden-Württemberg pflegte, ist der Stadtplan von Ludwigsburg, der nach dem Auffliegen im November 2011 im Brandschutt von Zwickau gefunden wurde. Der stammt auf dem Jahr 2009.

Bekannt wurde inzwischen auch, dass die drei Rechtsterroristen vor ihrem Abtauchen 1998 von Thüringer Behörden abgehört wurden. Nach Angaben Drexlers ist allerdings ungeklärt, ob die entsprechenden Protokolle noch vorhanden sind. Der Ausschuss will dem nachgehen, weil darin ebenfalls Kontakte, etwa nach Ludwigsburg oder nach Heilbronn, belegt sein könnten. (24.2.2017)

Weitere Ausschuss-Termine: 20. März, 28. April, 15. Mai, 19. Juni, 17. Juli 2017. 


Abschiebung nach Afghanistan: Strobls "katastrophale Pannen"

Immerhin eines ist geklärt: was CDU-Innenminister Thomas Strobl unter dem "konsequenten Vollzug von Recht und Gesetz" versteht. Nach einer Einzelfallprüfung durch sein Haus sollten am Mittwochabend ein psychisch kranker Mann, der per Gerichtsbeschluss schon einmal von der baden-württembergischen Abschiebe-Liste geholt wurde, und ein afghanisch-türkischer Familienvater aus München nach Kabul reisen müssen. Abermals griffen Gerichte ein. Der grüne Koalitionspartner tobt, von "katastrophalen Pannen" ist die Rede und davon, dass der CDU-Landeschef alle Absprachen gebrochen hat. Sogar Ministerpräsident Winfried Kretschmann knöpfte sich den Stellvertreter vor. Und die baden-württembergischen Jusos sprechen von einem "Spiel mit dem Leben der Betroffenen". Dass wieder Gerichte "eingreifen müssen, um diesem Irrsinn ein Ende zu setzten, zeigt, wie leichtfertig mit dem Schicksal einzelner Menschen umgegangen wird". Die Landesregierung habe den Spielraum, "das zu stoppen, und muss diesen endlich nutzen".

Bisher wollte sich Kretschmann dem vorübergehenden Abschiebestopp nach Afghanistan, den andere grün-mitregierte Länder bereits umsetzen, allerdings nicht anschließen. Der Druck auf ihn steigt aber weiter, nachdem am Mittwoch auch ein Mann abgeschoben wurde, der seit Jahren einen Arbeitsplatz in Baden-Württemberg hatte. Außerdem ist Strobl weiter uneinsichtig und will die Aufregung beim Koalitionspartner, bei den Jusos, den Flüchtlingsorganisationen und vielen Unterstützern vor Ort nicht verstehen. Stattdessen sieht er in einer Aussetzung von Abschiebungen eine "Aushöhlung des Rechtsstaats". Er könne nicht nachvollziehen, sagt der Merkel-Vize, dass es Länder gibt, die sich "systematisch weigern", geltendes Recht zu vollziehen: "Das sind Schläge gegen den Föderalismus."

Mehr zum Thema: "Späte Einsicht", "Kritik ist Lüge", "Der Hardliner", "Geisterfahrer unterwegs" https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/300/der-hardliner-4100.html


Alles von vorne

Nicht alle bekommen eine zweite Chance, baden-württembergische Landtagsabgeordnete nehmen sie sich: Mit einem sogenannten Aufhebungsgesetz beginnen die Reparaturarbeiten nach dem bisher größten Aufreger der Legislaturperiode, der im Hau-Ruck-Verfahren beschlossenen knappen Verdoppelung der Pauschalen für Aufwand und Wahlkreis, sowie der Rückkehr zur staatlichen Altersversorgung. Die Grünen wollten alle Vorhaben gemeinsam auf den Prüfstand stellen, CDU und SPD setzten sich durch mit einer Expertenkommission, die allein die Rentenreform prüfen wird.

Zuerst allerdings muss Mitte März das entsprechende Gesetz endgültig aufgehoben werden. Danach werden die Experten, einschließlich jener vom Rechnungshof, benannt. Irgendwann im Herbst soll dann mit jener Transparenz, an der es im ersten Durchlauf bitter mangelte, über die Veränderungen, mit denen eine Anhebung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung einhergeht, diskutiert werden. Eile haben die Abgeordneten keine, denn niemand will sich ausgerechnet in den Wochen vor der Bundestagswahl abermals Vorwürfen aussetzen, sich eine Luxuspension auf Staatskosten zu genehmigen. (22.2.2017)

Mehr zum Thema: "Raffkes mit Mandat"


Fahrverbote beschlossen – Nordost-Ring vom Tisch

Wie ein Gespenst geisterte seit Wochen ein vor fast 40 Jahren beerdigtes Verkehrsprojekt durch die Debatte um Feinstaubalarmtage und Fahrverbote in der Landeshauptstadt: der Nordost-Ring. Jetzt hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) allen Spekulationen eine Absage erteilt. Auch deswegen, weil die Baumaßnahme entgegen den Behauptungen von Teilen der CDU keineswegs bereits im Bundesverkehrswegeplan steht. "Dort geht es um neun Kilometer der B 29", so Hermann nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zu Fahrverboten ab 1.1.2018 an Feinstaubtagen, den schlussendlich auch die CDU-Landtagsfraktion mittrug.

Prompt gab es Lob von Umwelt- und Naturschützern. Hermann habe erkannt, so die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender, "wenn nicht zeitnah effiziente Maßnahmen greifen, so werden die Gerichte die Entscheidungen zum Schutze der Bürger*innen treffen und die Politik das Heft aus der Hand geben müssen". Die Stuttgarter CDU ist noch nicht ganz so weit. Für den Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann sind Fahrverbote weiterhin "politisch klar abzulehnen". Und er träumt von Nordost-Ring: Jetzt gelte es "endlich neue Verkehrsprojekte wie den Nord-Ost-Ring auf den Weg zu bringen". Hermann machte dagegen deutlich, dass das nach dem eben erst in Kraft gesetzten Bundesverkehrswegeplan gar nicht möglich ist. 

In den Sechzigern und Siebzigern waren zwei Varianten durchdacht worden: eine größere mit einem Autobahnzubringer bei Mundelsheim und eine kleinere etwa auf der Gemarkungsgrenze zwischen Waiblingen und Fellbach. Schon damals vertraten Verkehrswissenschaftler allerdings die Ansicht, dass ein Ringschluss rund um Stuttgaart weniger die Stadt, sondern die Autobahnen im Westen und Süden entlasten würde.


Korntal: Opfervertreter verlangen mehr Engagement der Landeskirche

Die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der evangelischen Brüdergemeinde Korntal ist unterbrochen. Die Opfervertreter verlangen einstimmig, dass sich Frank Otfried July endlich entscheidend einbringt. "Wir werden nicht mehr mit den Brüdern sprechen", so Netzwerk-Sprecher Detlev Zander. Jetzt müsse "der Oberhirte, also der Bischof, ran". Im Betroffenen-Netzwerk organisiert, werfen mehr als 300 ehemalige Heimkinder der Brüdergemeinde vor, in den 1950er- bis 1980er-Jahren in deren zwei Einrichtungen sexuell missbraucht, misshandelt und gedemütigt worden zu sein.

Dass mehr Engagement von July gefordert wird, ist nicht neu. Im Sommer 2016 hatte einer der Betroffenen in einem langen Schreiben an den Landesbischof appelliert: "Die Kirche ist mit in der Verantwortung und wenn Sie als Oberhirte weiter schweigen, machen Sie sich persönlich schuldig. Die Heimopfer warten auf ein klärendes Wort von Ihnen." Denn die Korntaler Fürsorge habe "einen menschlichen Scherbenhaufen hinterlassen". (20.02.2017)


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Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Ausgabe 155
Gesellschaft

Schwanger nach Mail-Verkehr

Von Christina Schmidt
Datum: 19.03.2014
In einem Internetforum bieten Männer Samenspenden an, Frauen suchen dort nach Vätern, weil ihnen der passende Partner fehlt. Wie fühlt es sich an, mit einem Wildfremden um ein Kind zu verhandeln? Ein Selbstversuch.

Als die E-Mail im Postfach auftaucht, wird mir klar, wie ernst Martin* das Angebot mit dem Sperma und dem Kind meint. Die Nachricht ist lang, er schreibt, dass er ein langweiliger Typ sei und gute Gene habe. Martin hat mir dieses Mal ein Foto geschickt, ich öffne es und sehe ihn zum ersten Mal. Lässig lehnt er an einer Wand, seine Augen wirken fast türkis, so stark leuchten sie. Photoshop, denke ich. Und: schöner Mann. Martin schickt mir schöne Abendgrüße und ich weiß, dass ich diesem Wildfremden nun auch etwas von mir preisgeben muss. Dabei will ich doch nur sein Sperma.

Ich kenne diesen Mann nicht und doch habe ich ihm geschrieben. Um ein Kind zu bekommen. In einem Internetforum hat Martin seine Samenspende angeboten. Für ihn bin ich Nicole, 28 Jahre alt. Nicole hat keinen Partner aber einen sehnlichen Kinderwunsch. Martin meint sein Inserat ernst. Ich spiele eine Rolle - weil ich herausfinden möchte, wie es sich anfühlt, mit einem Fremden um Sperma zu verhandeln.

Ich begebe mich in diesen Selbstversuch, weil es Frauen gibt, die sich nicht anders zu helfen wissen, als im Internet nach einem biologischen Vater zu suchen. Nicole ist einer dieser Frauen. Sie kann nicht einfach zu einer professionellen Samenbank gehen. Dort werden nur Ehepaare medizinisch betreut — oder Frauen, die dem Arzt vorweisen können, dass sie einen Mann an ihrer Seite haben. Nicht-verheiratet muss er sein und mit ihr eine "festgefügte Partnerschaft" führen — so wollen es die Ärztekammern der meisten Bundesländer, einzig in Berlin sind die Bedingungen lockerer. Alles andere entspricht nicht dem Familienbild, in das Ärzte Kinder hineingeboren wissen möchten. Nicole erfüllt diese Kriterien in ihrer Heimatstadt Stuttgart nicht. Deshalb suche ich unter ihrem Namen im Internet Hilfe.

Kleinanzeigen für Autoreifen und Samen

Bevor ich auf Martin treffe, klicke ich mich durch verschiedene Webseiten. Ich lande bei einer Sammlung von Kleinanzeigen, dort bietet einer gebrauchte Autoreifen an, ein anderer seine Samen. Es gibt amerikanische Portale, die Spenden in Röhrchen und gekühlt nach Übersee verschicken. Ich bleibe in einem deutschen Forum hängen. Dort schreibt Gian-Luca: "Hallo liebe zukünftige Familie, ich bin 22 Jahre alt, 1,80 groß und Halb-Italiener". Carsten schreibt, dass er per Becher spende und ein aktuelles Gesundheitszeugnis vorliegen habe. Stefan wirbt mit seinem sehr guten Spermiogramm. Einer besteht auf die "natürliche Methode". Ich bin in eine Welt eingedrungen, in der es eigene Fachbegriffe gibt, um Samen untereinander auszutauschen. Menschen werben hier mit ihren Körpermaßen und glauben, dass eine Frau daraufhin ihr Sperma haben will. Sie schreiben, dass sie bereits anderen gespendet haben. Es gibt also Frauen, die ihr Sperma wollen.

Dann finde ich Martin. "Dunkelblond, blaue Augen, 32 Jahre", beschreibt er sich; dass er keine Krankheiten habe. "Ich möchte an Frauen/Paare spenden, die eine gewisse Bildung haben und eine gewachsene Persönlichkeit sind." Es ist die erste Anzeige, aus der ich heraus lese, dass sich der Spender bewusst darüber ist, was er einem wildfremden Menschen ermöglicht: Die Fürsorge für ein Kind zu übernehmen. Martin schreibt, dass er sich für Fotografie interessiert, für Philosophie und für Sport. Ich schreibe ihm, dass ich mich für sein Sperma interessiere. Keinen halben Tag später habe ich seine Antwort in meinen Postfach.

"Hallo Nicole, vielen Dank für deine Nachricht". Martins Antwort erlöst mich von dem zwiespältigen Gefühl, das zwischen dem Verlangen des Wiedersehens nach dem ersten Date und der Aufregung vor einem Bewerbungsgespräch pendelt. Ich bin wohl in der zweiten Runde. "Ich habe zwei Mal einem Frauenpärchen gespendet", erzählt Martin. Seine Kinder sind zwei Jahre und ein halbes Jahr alt. Martin ist Vater. Und Profi. Ich bin eingeschüchtert und doch fühle ich mich ihm irgendwie verbunden. Schließlich schmieden wir gerade einen gemeinsamen Plan: Ein Kind in die Welt zu setzen.

Das Paar, dessen Kinder er gezeugt hat, fällt ebenfalls durch den Kriterienkatalog einer perfekten Familie, den sich die Ärztekammer zurecht gelegt hat: Nicht nur alleinstehende Frauen, auch Lesben können keine Samenspende bekommen — in den meisten Bundesländern auch dann nicht, wenn sie in eingetragenen Lebensgemeinschaften leben. Die baden-württembergische Ärztekammer argumentiert mit der Pflicht eines Vaters, für den Unterhalt seiner Kinder zu sorgen: Bei heterosexuellen Paaren kann der Ziehvater den biologischen Vater von dieser Pflicht entbinden. Eine lesbische Ziehmutter hat diese Möglichkeit nicht. Lesbische Paare müssen ausländische Samenbanken um Spenden bitten. Oder die im bayerischen Erlangen, denn dort können sie schriftlich bestätigen, dass sie genug Geld verdienen, um später nicht den Spender auf Unterhaltszahlungen verklagen zu müssen. Dann bekommen sie eine Spende.

Wer nicht reisen oder Selbstverpflichtungen unterschreiben will, muss aufs Internet ausweichen, so wie ich in diesem Selbstversuch. Für andere beginnt die Kinderplanung mit Liebe, mit Sex. Ich habe nur anstrengenden Mail-Verkehr. Martin und ich versuchen, Forderungen aneinander zu stellen, uns durchzusetzen. Gleichzeitig wage ich nicht, Martin zu verärgern. Ich brauche ihn und das weiß er.

Die Halbwesen aus dem Internet

"Ich habe mir folgende Kriterien aufgestellt", schreibt er. Sympathie, Bildung, Gesundheit, Finanzielles. Ich lasse Nicole sympathisch wirken, mache sie zu einem gebildeten Menschen, gesund ist sie auch. Martin behauptet das gleiche von sich. Ich will mehr über ihn erfahren, als seine körperliche Verfasstheit. "Ich wüsste gerne, wie du dir die Spende grundsätzlich vorstellst", frage ich. "Möchtest du Kontakt zu dem Kind?" — "Eher weniger als mehr", antwortet er.

Die Schriftstellerin Sibylle Lewitscharoff erzürnte sich kürzlich in einer Rede über künstlich gezeugte Kinder. "Halbwesen", nannte sie sie und "nicht ganz echt". Sie sprach damit Ressentiments aus, die so wohl häufiger kursieren. Dabei meint sie nur jene Kinder, die mit ärztlicher Hilfe entstehen. Was würde sie wohl über eines denken, dessen Geschichte mit einer Annonce im Internet beginnt? Mir wird klar, wie echt dieses Kind wäre, über das wir verhandeln. Ich am Schreibtisch sitzend, er womöglich ins Sofa gelümmelt, irgendwo anders in Deutschland. Umso unredlicher kommt es mir vor, jetzt zu entscheiden, dass es Geschwister haben wird, die es nie kennenlernen darf. Die andere Familie ist zwar einverstanden damit, dass Martin weitere Kinder zeugt, möchte aber für sich bleiben.

Ich schreibe Martin, dass ich keine Hilfe von ihm brauche, um das Kind groß zu ziehen, lege damit fest, dass das Kind einen Vater bekommt, der nur wenig Interesse an ihm hat. Martin sagt, er möchte nicht, dass das Kind von dem Geld erfährt. Das Geld, das er von mir fordert, um in einen Becher zu wichsen. 700 Euro. "Ein Betrag, den die Frau bereit sein sollte aufzuwenden." Er formuliert das, als gäbe es einen festgelegten Geldwert, ab dem Eltern ihren Nachwuchs wertschätzen. Ich denke kurz darüber nach, zu feilschen. Ich Rabenmutter.

Ein Hotelzimmer, ein Becher, viel Würdeloses

Neulich habe ich bei einer Kleidertauschbörse im Internet eine Hose verkauft. Der Knopf war ab, das habe ich der Käuferin verschwiegen. Mir war das egal und meine Identität hinter einem Nickname verborgen. Wer Samen bei einer Samenbank kauft, zahlt auch für die Garantie, dass die testbaren Krankheiten überprüft und ausgeschlossen wurden. Mindestens sechs Monate lang, um sicher zu gehen, dass der Spender nicht mit dem HI-Virus infiziert ist. Bei Martin muss ich mich darauf verlassen, dass er so vernünftig mit seinem Körper umgeht, wie er behauptet. Er könnte mir noch so viele Papiere vorlegen, die ihm Gesundheit und Manneskraft bescheinigen, richtige Sicherheit bekomme ich nicht. Schlimmstenfalls aber eine fiese Krankheit.

"Wieso ich spenden möchte, ist mehr ein Gefühl, als dass man es in Worte fassen kann", schreibt Martin in einer seiner langen Mails. Er versucht es trotzdem: Da sei dieser Wunsch, sich zu verewigen. Der Urinstinkt, sich fortzupflanzen. Und sein gutes Aussehen. "Was nicht heißen mag, dass ich meine Gene verschleudere. Im Gegenteil, ich möchte diese Wertigkeit sehr überlegt weitergeben." Martin ist schwul. Auch er wird nie eine Familie gründen, die traditionellen Kriterien entspricht.

Ich will wissen, wie die Übergabe funktionieren soll. Martin schlägt ein Hotel vor. Dass er in einen Becher spendet und dann geht. "Ist ja angebracht, auch wenn es etwas unfreundlich erscheint." Martin bemüht sich, höflich zu sein. Ich finde den Gedanken, alleine auf einem Hotel-Klo zurück zu bleiben, unwürdig. So beginnt keine Entstehungsgeschichte, die man seinem Kind erzählen möchte.

Martin schreibt, er wolle mich treffen. Er will wissen, ob ich auch das Kriterium "Sympathie" erfülle. Was, wenn er doch nur ein Spinner ist, der sich über mich lustig macht? Oder einer, der Sex sucht? Das ist der Moment, in dem ich entscheide, diesem Fremden nicht alles preiszugeben. Ich bin froh, dass ich nicht Nicole bin, die auf dieses Begegnung und den Spender angewiesen wäre. Es ist an der Zeit, dass die Ärztekammern der Länder ihre Kriterien überdenken, die sie an potentielle Mütter anlegt — warum sollten Nicole oder lesbische Eltern sich schlechter um ein Kind kümmern? Ist es wirklich besser, sie an anonyme Spender im Internet zu verweisen? Ist unsere Gesellschaft immer noch nicht bereit für andere Lebensstile?

Ich antworte Martin nicht mehr.

*Name geändert

Samenbanken — wie funktionieren die? 

Es gibt rund ein Dutzend Samenbanken in Deutschland. Sie werden meist von Reproduktionsmedizinern betrieben. An Männer, die dorthin spenden möchten, werden hohe Anforderungen gestellt: An ihre Gesundheit und die Leistungsfähigkeit ihrer Spermien. Für eine Spende bekommen sie rund 100 Euro, sind aber verpflichtet, sechs Spenden abzugeben. Wer Samen haben möchte, tritt nicht direkt mit den Samenbanken in Kontakt, sondern wendet sich an spezialisierte Ärzte. Für eine Behandlung mit Spendersamen müssen allein etwa 500 Euro für die Samen selbst bezahlt werden, hinzu kommen Kosten für den Arzt. Krankenkassen erstatten verheirateten Paare die Behandlung, sofern der Mann nachweislich nicht zeugungsfähig ist. Lesbische Paare bekommen keine Zuschüsse — und haben zudem Mühe, eine Samenbank und einen Arzt zu finden, die ihnen die Behandlung anbieten.

Christina Schmidt (28) möchte ihren Eltern an dieser Stelle Entwarnung geben: "Nein, Ihr müsst Euch nicht bald Oma und Opa nennen lassen."


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Kommentare

Steffen, 08.04.2014 11:52
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breakingrules, 31.03.2014 14:00
Danke, dass ihr diese Thematik aufgegriffen habt! ich werde wohl auch irgendwann vor einer solchen Entscheidung stehen und bin etwas erleichtert zu wissen, dass es Wege gäbe, ohne an das Gesetz gebunden zu sein

Tom, 20.03.2014 12:20
700 Euro? Ich würde mich nie so tief unter Wert verkaufen! Eigentlich unbezahlbar, jedenfalls nicht in Geldwert beschreibbar!

Looking, 19.03.2014 15:50
Als ob eine Samenbank besser ist :-D

sage ich nur Thomas Ray Lippert :-D

http://www.welt.de/vermischtes/article123876212/Er-haette-Hunderte-Sperma-Becher-tauschen-koennen.html

Vielleicht sollten Sie auch an schwule Paare denken die auch ein Kind möchten.

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