KONTEXT Extra:
NSU-Prozesskosten bei etwa 50 Millionen Euro

Nach 313 Verhandlungstagen äußert sich Beate Zschäpe erstmals selbst im NSU-Prozess und gibt sich als geläutert - neue Erkenntnisse über die Morde liefert ihre Aussage allerdings nicht. Immerhin weiß die Presse nun, wie ihre Stimme klingt. Die Süddeutsche Zeitung findet: "klar, tief, weich, mit leichtem thüringischen Einschlag".

Wann der Marathonprozess (verhandelt wird seit Mai 2013) zu einem Ende kommen wird, scheint aktuell völlig unklar. Sicher ist hingegen: Mit jedem weiteren Verhandlungstag steigen die Kosten für das Verfahren. Und bald könnten diese über 50 Millionen Euro liegen. Im September 2013 sagte Karl Huber, damaliger Präsident des Oberlandesgerichts München, gegenüber dem Münchner Merkur, er schätze die Kosten des Verfahrens auf 150 000 Euro pro Verhandlungstag. Dies sei eine gewaltige Summe, "vor allem, wenn man bedenke, dass die Opfer oder Hinterbliebenen keinen einzigen Euro bekommen haben".

Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts bestätigt gegenüber Kontext, dass sich an der Kostenschätzung "im Wesentlichen nichts geändert" habe. Somit liegen die geschätzten Kosten aktuell bei etwa knapp 47 Millionen Euro. Die Sprecherin betont allerdings, dass es bislang noch keine genaue Kalkulation gibt - diese erstelle man erst nach Abschluss des Verfahrens. Dann wird die Rechnung an den Bund gestellt. (29.9.2016)


Blitzschnell gegen die AfD

Grüne, CDU, SPD und FDP wollen mit einer blitzschnell auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung das Ansinnen der beiden AfD-Gruppierungen unterlaufen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum  Linksextremismus in Baden-Württemberg durchzusetzen. Am kommenden Mittwoch wird der Landtag in erster und zweiter Lesung endgültig eine Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes beschließen. Danach können weiterhin zwei Fraktionen das Minderheitenrecht zur Kontrolle von abgeschlossenem Regierungshandeln wahrnehmen, allerdings nur, wenn ihre Mitglieder nicht ein- und derselben Partei angehören. Nach der vorliegenden Tagesordnung wird die gespaltene AfD ihren Antrag unter Punkt zwei einbringen. Es folgt aber keine Abstimmung, sondern eine Überweisung an den Ständigen Ausschuss. Endgültig wird sich der Landtag am 12. Oktober mit dem Begehr befassen, mit dem unter anderem unterstellt wird, dass Linksextreme im Südwesten öffentliche Gelder bekommen. Dann ist allerdings das Gesetz geändert, und die Möglichkeit zur Antragstellung entfallen. Auch die Rechtsexperten der anderen vier Fraktionen schließen nicht aus, dass die AfD deshalb vor den Verfassungsgerichtshof zieht.


Übers Ohr gehauen

Martin Schreier war jahrelang freier Journalist und Fotograf für den Reutlinger General Anzeiger (GEA) und bekam nicht einmal den ihm zustehenden Mindestlohn. Dann hat er sich einen Anwalt genommen und sich die Kohle erstritten – Kontext hat berichtet. Am  Mittwoch, 21.9.,  um 19:30 Uhr,  berichtet der resolute Journalist zusammen mit dem ehemaligen Gewerkschaftssekretär Gerhard Manthey zum Thema „Wie Zeitungsverleger freie Journalisten übers Ohr hauen“ im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus. Sie werden ihre Erfahrungen teilen und erklären, wie sich Betroffene wehren können. Neben der skandalösen Tatsache, dass viele Zeitungsverlage Mindesthonorarvorgaben missachten, wehren sich nämlich viel zu wenig JournalistInnen gegen diese Zustände. (20.09.2016)


Das Schicksal der Jesidinnen in der Geißstraße

Die Stuttgarter Stiftung Geißstraße lädt für den morgigen Dienstag (20.9., 19 Uhr) zu einer Veranstaltung über "Das Schicksal der Jesidinnen". Zu Gast ist Michael Blume, der im Auftrag der Landesregierung weibliche und stark traumatisierte Opfer des IS medizinisch und psychologisch betreut hat. Im vergangenen Jahr waren 1000 Jesidinnen nach Baden-Württemberg gekommen. Blume war als Religionswissenschaftler und Referatsleiter im Staatsministerium mit der Leitung des Projekts betraut. "Eigentlich ist Michael Blume ein Beamter. Dass er in den Irak geflogen ist, um die Frauen dort rauszuholen, ist einfach eine anrührende Geschichte", erzählt Geschäftsführer Michael Kienzle. Nach dem Vortrag gibt es außerdem noch den SWR-Beitrag "Samias Rettung - Neue Heimat" zu sehen - ein Film über eine junge Jesidin in einem Flüchtlingslager im Nordirak. (19.9.2016)


Demo wie zu besten Zeiten

Stuttgart lebt – wie einst zu den Hochzeiten von S 21. Wie der BUND meldet, waren 40 000 Demonstranten auf den Beinen, um gegen TTIP und CETA zu protestieren. 320 000 seien es insgesamt in sieben deutschen Städten gewesen. Viele Junge dabei, viele Organisatoren, die aufgerufen haben, von Attac über den BUND, Gewerkschaften, Menschenrechtler, Friedensfreunde, Wohlfahrtsverbände bis zu Kirchen. Sogar fünf SPD-Fähnchen waren zu sehen. Und: Die Demo hat endlich mal wieder Laune gemacht. Auch dank Körpa Klauz ("Widerstand muss Spaß machen"), der auf der Bühne den Einheizer gab.

Artikel zu TTIP und CETA in der aktuellen Kontext:

Bundesweite Demos

Die Fronten bröckeln

Stolperstein CETA

Mehr dazu in der kommenden Kontext-Ausgabe.


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Ausgabe 238
Editorial

Kopp & Co.

Von unserer Redaktion
Datum: 21.10.2015

Schau an, jetzt hat's der Kopp-Verlag schon bis in den Landtag gebracht. Die Abgeordnete Rita Haller-Haid will geklärt wissen, inwiefern der Rottenburger Buchbetrieb "rechtsextreme Weltbilder" bediene und eine "fremdenfeindliche Stimmung" in Deutschland schüre. Außerdem möge die Regierung Kretschmann prüfen, ob der Verfassungsschutz ein Auge darauf haben müsse. Das ist, gerade in diesen Zeiten, so löblich wie die Anfrage kryptisch. In ihrer Pressemitteilung schreibt die Tübinger SPD-Frau von einem "K-Verlag" aus "R." sowie einem publizistischen Zugpferd namens "Dr. U. U." – aus rechtlichen Gründen. Ja, dann auf in den Kampf, Genossen. Aber vorher den Anwalt fragen.

Für Kontext waren der Kopp-Verlag in der Bischofsstadt und sein Bestsellerautor Udo Ulfkotte schon lange ein Thema. Redakteurin Anna Hunger hat sich bereits 2012 mit dem Laden beschäftigt und war wohl die erste Journalistin, die mit dem Eigentümer, dem Expolizisten Jochen Kopp, gesprochen hat.

"Frontal 21" mit Anna Hunger in der Kontext-Redaktion.
"Frontal 21" mit Anna Hunger in der Kontext-Redaktion.

Das ist auch den KollegInnen vom ZDF nicht verborgen geblieben, deren Magazin "Frontal 21" derzeit an einem Beitrag über Kopp & Co. arbeitet. Redakteur Christian Esser, regelmäßiger Kontext-Leser, war am Dienstag mit seinem Team bei uns, um Anna Hunger zu befragen. Sie sei, sagt er, wahrscheinlich eine der "besten Kennerinnen" dieser Szene.

Schlagzeilen hat zuletzt ein Ort gemacht, der gar nicht so weit weg ist von Rottenburg: die 2400-Seelen-Gemeinde Oferdingen bei Reutlingen. Dorthin hat sich Susanne Stiefel begeben, weil sie wissen wollte, wie ein Dorf tickt, dessen Vorsteher Morddrohungen erhält, nur weil er 76 Flüchtlinge aufnehmen will. Wer in Oferdingen an der Haustür klingelt, hört oft den Satz: Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, aber ...

Jürgen Lessat bei Joachim Wahl in Konstanz.
Jürgen Lessat bei Joachim Wahl in Konstanz.

Mit Fotograf Jo E. Röttgers ist Jürgen Lessat nach Konstanz gefahren, um zu erkunden, was die Bagger im Schlossgarten ausgebuddelt haben. Der Anthropologe Joachim Wahl untersucht dort das Skelett einer jungen Frau, die als älteste Stuttgarterin in die Geschichte eingehen wird. Bestattet wurde sie 1560 vor Christus. Während die Baggerfahrer, wie man hört, inzwischen um die besten Funde wetteifern, zeigt sich die Stadt zurückhaltend. Dass der Teenie aus der Bronzezeit ins Museum komme, sagt eine Sprecherin, sei unwahrscheinlich, aus ethischen Gründen möge man "keine toten Menschen" dauerhaft ausstellen. Tja, dann stiege eben immer S 21 mit aus der Grube.

Jürgen Bartle und Dieter Reicherter.
Jürgen Bartle und Dieter Reicherter.

Das Autorenduo Jürgen Bartle und Dieter Reicherter geht weiter auf Leserreise mit seinem Buch über den Wasserwerferprozess, "Unerhört. Ungeklärt. Ungesühnt.". Bei den Diskussionsabenden am 12. 11. in Bad Cannstatt (19 Uhr, Marktplatz 2, Bezirksrathaus, Sitzungssaal), am 17. 11. in Heilbronn (19 Uhr, Nikolaikirche, Sülmer Straße 72) und am 24. 11. in Mössingen (19.30 Uhr, Kulturscheune, Brunnenstraße 3/1) können die beiden auch über den Fortgang der Verhandlungen am Stuttgarter Verwaltungsgericht berichten. Mit Spannung wird dort erwartet, ob die Verletzten des Schwarzen Donnerstag wenigstens Schmerzensgeld bekommen.


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Kommentare

Bernhard Meyer, 22.10.2015 13:22
invinoveritas schrieb: "...ist ein erschreckendes Armutszeugnis - aber weniger für die selbstverständlich von Fehlern und Missständen behafteten deutschen Medien, sondern weit mehr für die Kritik- und Urteilsfähigkeit von vielen Tausend begeisterten Lesern. Bar jeder eigenen Sachkunde fallen sie auf einen verleumderischen Schwadroneur herein, bloß weil sie ihm als früherem Insider eine besondere Glaubwürdigkeit zuschreiben..."

Merkwürdig - wenn man nur ein bisschen den Standort wechselt und eine neue Perspektive einnimmt - z.B. die eines "Russlandverstehers", der auch andere als die transatlantische Sichtweise einnimmt, dann kommt einem oft das in den Tagesthemen, SPIEGEL etc. Vorgetragene genau wie oben beschrieben vor - zumindest wenn es um Russland/Putin, Griechenland/Syriza, Syrien/Nahost, Gewrkschaften/Wirtschaft geht. Man wundert sich und möchte es gern erklärt haben. Vielleicht ist da Ulfkotte wirklich nicht der Richtige. Noam Chomsky aber und Mausfeld und viele andere, auf die man stößt, wenn man einmal angefangen hat, nach Antworten zu suchen.

invinoveritas, 22.10.2015 11:44
Der Herr Dr. Ulfkotte klärt entgegen dem ahnungslosen Lob von "Reinhard" nicht über Zusammenhänge auf, sondern ist wohl der übelste bücherschreibende "Medienkritiker" der letzten Jahrzehnte.
Was dieser Mann ausbreitet an Manipulationen, Unwahrheiten, absurden Verallgemeinerungen und Unterstellungen, geht auf keine Kuhhaut.
Das riesige und ganz überwiegend positive Echo auf sein Buch "Gekaufte Journalisten" ist ein erschreckendes Armutszeugnis - aber weniger für die selbstverständlich von Fehlern und Missständen behafteten deutschen Medien, sondern weit mehr für die Kritik- und Urteilsfähigkeit von vielen Tausend begeisterten Lesern. Bar jeder eigenen Sachkunde fallen sie auf einen verleumderischen Schwadroneur herein, bloß weil sie ihm als früherem Insider eine besondere Glaubwürdigkeit zuschreiben - und wenn die Behauptungen dieses labilen Egomanen noch so abwegig und pauschal sind. Der aber eben in atemberaubender Weise Lieschen Müllers Vorurteile bedient.

Für Interessierte: Stefan Niggemeiers schon empfohlene Rezension bei "Krautreporter" unbedingt lesen. Nach dieser Lektüre sinkt das Durchblickerfieber wieder auf Normaltemperatur. Mit kühlerem Kopf lässt sich dann darüber sinnieren, wie die verhetzten Pegida-Demonstranten zu ihrem "Lügenpresse!"-Geschrei kommen - und darüber, ob man eigentlich selbst zu ihnen gehören will.

Bernhard Meyer, 22.10.2015 11:02
Neuer Versuch:

Was mich sehr stört, ist, wenn in einem seriösen Zeitungsartikel das Wort "Verschwörungstheorie" verwendet wird in der heute üblichen abwertenden Bedeutung: "Wer eine V. verbreitet, ist ein Spinner oder Schlimmeres".

Und dann werden die unterschiedlichsten Typen mit der "jüdischen Weltverschwörung" in einen Topf geworfen. Mit dem Begriff soll jeglicher Zweifel an offizieller Verlautbarung diskreditiert werden. Wer mit dem Kampfbegriff arbeitet, glaubt und behauptet also, dass es keine Verschwörungen gäbe. Das ist reiner Quatsch. Snowden muss doch dem letzten Naiven die Augen geöffnet haben. Die Verschwörungsabstreiter wollen also, dass wir blind allem glauben, was von oben serviert wird, jede Beschönigung, Verzerrung, jede Propaganda und jede Lüge - wenn sie von oben kommt. Das ist einfach Quatsch!

Es ist sogar schlimmer als Quatsch: Die Verschwörungsleugner arbeiten mit an der Einlullung des Volks, damit es aufhört, seine Regierung kritisch zu beobachten. Und wenn ich das schreibe, behaupte ich auch nicht, dass es keine unsinnigen Theorien gäbe. Gegen Rechte und andere mutmaßlich gefährliche Ideen muss man mit überzeugenden Argumenten vorgehen, mit guten Beispielen oder mit handfesten Klagen vor Gericht. Aber nicht mit Denunziation und nebulösen Anschuldigungen, bei denen an Schuldigen wie Unschuldigen allerlei Verdächte kleben bleiben und ein Klima entsteht, wie bei der Hexenjagd mit McCarthy.

Klaus Hoffmann, 22.10.2015 00:20
Es ist unglaublich, in dieses Land darf mann bald überhaup nicht die Regierung und Ihre Wahnsinnige Flüchlinspolitik kritisieren, sonst sind wir abgestempelt als Hetzer oder Antisemiten, aber Ihre Unkontrollierte Asyl-Politik die Innere friedliche Balance schon längst überschritten, wenn sie so weiter machen brauchen sie sich nicht wundern das das Volk auf der Strasse geht, aber wir brauchen viel-viel mehr Leute die auf Stasse gehen 100000 Tausende Deutschland weit, das endlich die Politiker endlich aufwachen

heinz, 21.10.2015 22:09
"Sie versuchen auch gar nicht, seine
Behauptungen zu widerlegen. Weil es Tatsachen sind?
Auf jeden Fall finde ich sehr gut, dass Herr Dr. Ulfkotte
über die Zusammenhänge aufklärt."

So viel zu den "Fakten" Ulfkottes: https://krautreporter.de/46--die-wahrheit-uber-die-lugen-der-journalisten

Der Toni, 21.10.2015 20:36
In den dt. Groß-Parteien herrscht das Maulkorb-Prinzip und striktes Meinungsverbot --- und das ist der Wunde Punkt in unserer Parteien-Demokratie --- Bundesthemen dürfen an der Basis nicht mal angesprochen werden --- im Endeffekt null Meinungsfreiheit in den Parteien und nicht mal ansatzweise Abstimmungsverhalten --- und werden kann man in einer Großpartei nur etwas --- alles was unwichtigen Partei-Insassen übrig bleibt ist sich mit Scharmützel-Aktionen gegen nicht-konforme Medien einen Namen zu machen --- sozusagen Windschattenfahren auf eigene Gefahr.

Der Toni, 21.10.2015 18:45
Manche sind eben für die Islamisierung und andere sind dagegen. --- die Sachlage ist so einfach wie bedrückend --- und was fällt den Deutschten ein --- sie zerfleischen sich gegenseitig !?!?

stachelrochen, 21.10.2015 18:11
Ein Zugpferd namens "Dr. U. U."und "Frontal 21" mit Anna Hunger „A.H.“ Das ist eben mit den Namenskürzeln auch so ein Problem.

Reinhard, 21.10.2015 18:00
Herr Dr. Ulfkotte nennt seit langer Zeit unwidersprochen
Fakten, Fakten, Fakten. Das finden jene Politiker fremden-
feindlich, die sich nicht trauen, konkret darauf einzugehen
oder zu antworten. Sie versuchen auch gar nicht, seine
Behauptungen zu widerlegen. Weil es Tatsachen sind?
Auf jeden Fall finde ich sehr gut, dass Herr Dr. Ulfkotte
über die Zusammenhänge aufklärt. Bitte weiter so.

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Danke für den Bericht. Da weiß man doch wenigstens, was für Armeen von Betern und Knalltüten auf Gottes Acker so unterwegs sind und sich für allerlei Unsinn erwecken lassen.

Ausgabe 287 / Gefährliche Toleranz / sahofman, 28.09.2016 20:58
Ich kann dem Kommentator E-F Harmsen nur zustimmen. Als Tochter eines ehemaligen KZ-Häftlings habe ich deshalb die große Sorge, dass sich die gleiche Situation anbahnt wie 1933 - die Bilder gleichen sich zu sehr!

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Die waren ja sogar den Nazis zu krude und darum ironischerweise auch NS-verfolgt. Nun ist Religion eine heikle Sache. Die Frage ist, welche Gefahr heute von dieser Sekte ausgeht.

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