KONTEXT Extra:
Parkschützer helfen Wolfgang Dietrich beim VfB

Überraschende Hilfe für den früheren S 21-Sprecher Wolfgang Dietrich: Ermuntert durch das Kontext-Editorial ("Dietrich for President") finden sich im Bahnhofsgegner-Forum "Parkschützer" bereits Vorschläge für Sprechakte, die der 68-Jährige als VfB-Präsident vornehmen könnte. Besonders hübsch die Ansage, der Zweitligist plane den Kauf von Messi, Ronaldo und Ibrahimovic - "die Kosten dafür werden unseren Etat nicht belasten". Sehr schön auch der Plan, keinen Torwart einzusetzen, denn: "Ich bin sicher, wir bekommen eine Sondergenehmigung, unser Tor mit Brettern vernageln zu dürfen". Außerdem brauche der VfB keine elf Spieler - "unsere Mannschaft ist mit sechs Spielern 30 Prozent leistungsfähiger". Grundsätzlich habe der Abstieg in die 2. Liga keinerlei Auswirkungen auf das Ziel, 2017 Deutscher Meister zu werden: "Wir liegen da voll im Zeitplan". (28.7.2016)


Zwei Afd-Fraktionen im Landtag zulässig

Nach dem von der Landtagsverwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten zur Vertretung der "Alternative für Deutschland" (AfD) im baden-württembergischen Parlament gibt es keine Handhabe gegen die Parallelfraktion. Die Professoren Christofer Lenz, Martin Morlok und Martin Nettesheim schreiben in ihrer 35-seitigen Stellungnahme: Der unter der Bezeichnung "Fraktion der Alternative für Baden-Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg" auftretende Zusammenschluss von 14 der AfD angehörenden Abgeordneten sei "seit seiner Konstituierung am 06.07.2016 eine Fraktion im Sinne der Geschäftsordnung des Landtags". Einer Anerkennung bedürfe es nicht. Es bestünden keine über den Wortlaut Geschäftsordnung "hinausgehende, rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Fraktionsbildung".

Auch das "Verbot der Fraktionsvermehrung" greift nach Einschätzung der Gutachter nicht. "Der Landtag würde die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Geschäftsordnungsautonomie aber nicht überschreiten", heißt es weiter, "wenn er eine Regelung erließe, die die Gründung einer 'Parallelfraktion' untersagt." Einer bereits bestehenden Fraktion ist der Status aber auch dadurch nicht zu nehmen. Denn: "Eine derartige Regelung dürfte nur mit Wirkung für die Zukunft erlassen werden, zweckmäßigerweise zum Zeitpunkt des Zusammentritts des neuen Landtag."

Damit müssen sich die anderen Fraktionen, wenn der AfD-Bundes- und Landessprecher Jörg Meuthen mit den Bemühungen eines Zusammenschlusses unter seiner Führung keinen Erfolg hat, weiterhin mit mindestens zwei rechtspopulistischen Rednern und Rednerinnen zu jedem Tagesordnungspunkt abfinden. Die geschätzen Kosten der Spaltung für die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen liegen bei drei Millionen Euro. Denn auch die zweite AfD-Fraktion hat ein Recht auf die allen anderen zustehende finanzielle Ausstattung. (25.7.2016)


Zweiter NSU-Ausschuss: Geheimdienste auf der Theresienwiese?

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag die ersten zwei Zeugen benannt. Sie sollen nach den Worten des Vorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD) Auskunft darüber geben, "ob sich am Tag des Anschlags auf die beiden Polizeibeamten in Heilbronn Geheimdienste am oder in der Nähe des Tatorts befunden" haben.

Im ersten Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Journalist und NSU-Experte Rainer Nübel als Sachverständiger dazu Stellung genommen. "Er verwies", wie es im Abschlussbericht heißt, "zunächst auf die mutmaßliche Anwesenheit der Defence Intelligence Agency (DIA) zur Tatzeit am Tatort". Mitte November 2011 habe er, wie Nübel weiter zitiert wird, eine Nachricht von der "Stern"-Redaktion in Hamburg erhalten, wonach ein dort vorliegendes Papier ein mutmaßliches Observationsprotokoll des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA darstelle. Daraus gehe hervor, dass zur Tatzeit eine Observation von "M. K." und einer weiteren, nicht näher definierten Person durch US-Agenten stattgefunden habe. Zumindest eine dieser beiden Personen habe zuvor bei der Santander-Bank 2,3 Millionen Dollar oder Euro abgeholt. Und weiter: "Sicherheitsbeamte entweder aus Baden-Württemberg oder Bayern sollten präsent gewesen sein und die Operation aufgrund eines 'Shooting Incident' zwischen 'White Wings', also Neonazis bzw. Rechtsextremisten, und einer Polizeistreife abgebrochen worden sein."

Nübel hatte bei seinem Auftritt als Sachverständiger umfangreiche Ausführungen zu den eigenen Recherchen gemacht. Aus Zeitgründen und angesichts des Endes der Legislaturperiode, so Drexler, der auch den ersten Ausschuss führte, habe diesem Komplex aber nicht mehr detailliert nachgegangen werden können. Im Einsatzbeschluss des zweiten Gremiums heißt es jetzt, insbesondere sei zu klären, ob "Angehörige von ausländischen Sicherheitsbehörden auf der Theresienwiese oder in der Umgebung im Umfeld des Mordanschlags am 25. April 2007 anwesend waren, ob und welche Rolle diese beim Tatgeschehen gespielt und welche Erkenntnisse dazu bei deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vorgelegen haben". Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses findet am 19. September statt. Gehört werden zum Auftakt auch noch einmal vier Sachverständige.


Keine Nebenabsprache zu Stuttgart 21

Um Streit zu vermeiden, sind laut Winfried Kretschmann die bis zum Wochenanfang geheimen Nebenabreden mit der CDU zusätzlich zum Koalitionsvertrag getroffen worden. Die Aufregung darüber, dass Ausgaben von 1,3 Milliarden Euro ohne Finanzierungsvorbehalt an der Öffentlichkeit vorbei festgeschrieben wurden, versuchte der Regierungschef mit neuen Einblicken in seinen Politikstil zu kontern: "Auch ich muss mal mauscheln, auch ich muss mal dealen." Kein Mensch auf der Erde, der vernünftig Politik machen wolle, kriege das hin ohne Absprachen hinter den Kulissen. Da habe er kein schlechtes Gewissen, denn es sei "unspektakulär", einzelne Maßnahmen zu priorisieren, die grundsätzlich ohnehin im Koalitionsvertrag vereinbart seien.

Unter anderem ist im Detail aufgeführt, dass 325 Millionen Euro ohne Finanzierungsvorbehalt in die Digitalisierung fließen sollen, 100 Millionen in die bessere Ausstattung der Polizei oder 40 Millionen in die Elektromobilität. Der mit 500 Millionen Euro größte Betrag ist allerdings nicht mit konkreten Informationen versehen, die Summe steht für "Investieren/Sanieren (Straße/Schiene, Hochbau, Hochschulen, ...)" zur Verfügung. Der Ministerpräsident widersprach Mutmaßungen, dass in dieser halben Milliarde auch zusätzliche Mittel für Stuttgart 21 über den Kostendeckel hinaus versteckt sein könnten. Für die laufenden Zahlungen gebe es einen Sonderposten im Haushalt. Nebenabsprachen zu diesem Thema hätten nicht stattgefunden.

(19.07.2016)


Die Reichen sind noch viel reicher

Einkommenserhebungen bei Spitzenverdienern aus mehr als 1300 Firmen haben ergeben, dass alle offiziellen Einschätzungen zur wachsenden sozialen Kluft in der Bundesrepublik die Situation beschönigen. Nach den Zahlen, die das ARD-Magazin "Monitor" in diesen Tagen veröffentlichte, verdienen Manager und Vorstände im Durchschnitt nicht 200 000 Euro jährlich, sondern rund eine halbe Million. Die 200 000 Euro sind aber offiziell im sogenannten Sozioökonomischen Panel (SOEP) ausgewiesen, welches wiederum wichtiger Eckpfeifer der bisherigen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung in Bund und Ländern ist.

Das Bundesarbeitsministerium will die Daten dort jetzt einfließen lassen, ebenso wie die Erkenntnisse einer in der vergangenen Woche von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie. Danach verdienen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die unteren 40 Prozent zusammen. Und die Einkommensungleichheit wächst weiter. In "Monitor" präsentierte Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine vergleichsweise einfache Lösung: "Aus meiner Sicht würde es naheliegen, wieder zu den Steuersätzen zurückzukehren, die wir in den Neunzigerjahren hatten, und das war ein Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer von 53 Prozent." Zurzeit liegt er bei 42 Prozent. Ab einer bestimmten Einkommenshöhe werden drei Prozentpunkte Reichensteuer hinzugerechnet. Von ihr sind aber nicht einmal ein halbes Prozent der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen betroffen.


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Stellwerk am Stuttgarter Hauptbahnhof. Fotos: Joachim E. Röttgers

Stellwerk am Stuttgarter Hauptbahnhof. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 256
Debatte

Bahn-Versagen

Von Gastautor Thilo Böhmer
Datum: 24.02.2016
Tausende Bahnmitarbeiter haben im vergangenen Jahr für bessere Arbeitsbedingungen gestreikt. Und mussten dafür viel einstecken. Was durch Überlastung passieren kann, zeigt das Zugunglück in Bad Aibling, meint Lokführer Thilo Böhmer.

Für den Reisenden sind Fahrdienstleiter und andere Mitarbeiter im Bahnbetrieb nicht sichtbar, sie stehen nicht im Kontakt mit Bahnkunden. Hinter den Kulissen des Bahnbetriebs arbeiten sie in Stellwerken, die sich an der Strecke oder in einem Empfangsgebäude eines Bahnhofs befinden.

Viele Stellwerke sind schon in einer der sieben Betriebszentralen der DB Netz AG verschwunden, weit weg vom Geschehen des Eisenbahnbetriebs. Dort arbeiten die Fahrdienstleiter eng mit den Zuglaufdisponenten zusammen in abgedunkelten Räumen vor unzähligen Bildschirmen. 

Die Fahrdienstleiter haben, was den allgemeinen Bahnbetrieb angeht, alle dieselbe Ausbildung. Weil aber jedes Stellwerk im Aufbau und in den technischen Ausführungen anders ist, gibt es für jedes einzelne noch eine gesonderte Ausbildung. Manche Fahrdienstleiter arbeiten auf einem einzigen Stellwerk, die meisten sind aber auf mehreren ausgebildet und dadurch sehr flexibel einsetzbar.

Jeder Bahnhof, jede Strecke und ihre betrieblichen Abläufe sind unterschiedlich. Im Regelbetrieb, wenn alles überschaubar ist und die Abläufe funktionieren, sind alle Beteiligten zufrieden. Aber häufig wird der Bahnbetrieb durch unterschiedliche Faktoren negativ beeinflusst, was bedeutet, das Fahrdienstleiter und Zuglaufdisponenten die sicherste und beste Lösung finden müssen, um den Betrieb aufrechtzuerhalten – bei Störungen, Bauarbeiten oder Umleitungen.

Der Fahrdienstleiter wird auf stark befahrenen Strecken durch einen Zuglaufdisponenten unterstützt, der weite Bereiche der Strecke einsieht und die Reihenfolge der Züge vorgibt. Der Fahrdienstleiter kann sich so auf das sichere und pünktliche Durchführen der Zugfahrten konzentrieren.

Für den Laien sieht alles nicht so schlimm aus

Auf der Strecke Rosenheim–Holzkirchen regelt der Fahrdienstleiter in Bad Aibling mit den Nachbarfahrdienstleitern neben seinen eigentlichen Aufgaben noch die Reihenfolge der Züge. Bei Verspätung eines Zuges auf einer eingleisigen Strecke müssen dann gegebenenfalls Kreuzungen der Züge auf andere Bahnhöfe umdisponiert werden. Für den Laien sieht das alles nicht so schlimm aus bei einer eingleisigen Strecke, auf der die Züge im Halbstundentakt fahren, verglichen mit einem Zentralstellwerk eines großen Hauptbahnhofs.

Die Fehler, die von einem Fahrdienstleiter gemacht werden können, unterscheiden sich dabei aber nicht, denn wenn es zu einem Unfall zweier Züge kommt, ist mit einer Vielzahl von Toten und Verletzten zu rechnen.

Warum passieren Fehler und Fehlentscheidungen von Fahrdienstleitern, die zu Unfällen führen? Ich vermute, der Grund dafür ist eine massive Überbelastung des eingesetzten Personals. Unzählige Überstunden, zusätzliche Schichten zu den unterschiedlichsten Zeiten und Personalmangel. Im August 2013 wurde das in Mainz besonders deutlich. Der hohe Krankenstand hat dazu geführt, dass der Betrieb im Mainzer Hauptbahnhof über Wochen eingeschränkt war. Womöglich haben sich bis zu diesem Tag die Fahrdienstleiter noch krank zum Dienst geschleppt, bis das Arbeiten gar nicht mehr möglich war. 

Und dann kommt noch etwas dazu: In Bayern wurde die Verkehrsleistung vom Land und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft an die Bayerische Oberlandbahn GmbH vergeben, die den Meridian betreibt. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft ist eine der strengsten Besteller von Nahverkehrsleistungen. 

Der steigende Druck in den Verkehrsverträgen, was die Pünktlichkeit angeht, und die Strafzahlungen bei Verspätungen erhöhen natürlich zusätzlich die Arbeitsbelastung der Fahrdienstleiter, weil man ja jetzt einen Kunden auf der Strecke hat, der pünktlich fahren möchte.

Das sind die Bedingungen, unter denen auch in Bad Aibling gearbeitet werden muss. Wenn etwas passiert, wird das "menschliches Versagen" genannt.

Thilo Böhmer, 37, ist Lokführer und GDL-Mitglied. Als er von dem Unglück in Bad Aibling gehört hat, dachte er sofort an die enorme Arbeitsbelastung, der Fahrdienstleister ausgesetzt sind.


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Kommentare

EX-Kollege, 07.04.2016 17:03
Servus Gastautor.

Habe jetzt bei der Unternehmung in den Sack gehauen.
31.12.2016 ist fertig. (Habe auf der Straße geparkt)

Habe dem EBA, BMVI und Unternehmung Fragen zur Sicherheit gestellt. (2012-2015)

Da kam vom EBA die Antwort "Wir können keine Personalintensive Diskusion mit Bürgern führen".
Vom BMVI und der Unternehmung gab es nichts.

3-Sat lief letztes Jahr folgendes. Aussage EBA.
Die Bahn gefährdet "Leib und Leben" an ca. 140 Stellen in ihrem Netz.

Aber das ist nicht schlimm.

Das BMVI gefährdet an ca. 7500 Brücken "Leib und Leben" der Verkehrsteilnehmer.

BAD AIBLING ist vermutlich das Problem von EIU und der abnehmenden Behörde (EBA).

Normal geht das gar nicht!

Denn das beste ist "Fahrtenausschlusstafel". Durch sie wird seit 19xx planerisch und dann technisch gewährleistet das diese gefährdenden Fahrten stattfinden!

http://www.joernpachl.de/glossar.htm
http://www.uni-stuttgart.de/iev/sites/default/files/onlinekurse/lupse/ue_1.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/Fahrstra%C3%9Fe

Ciao
Ich fahre jetzt Luftkissenauto.

Kuno Klecksel, 27.02.2016 23:24
Der WDR berichtete nun auch über die hier beschriebene Belastungen der Fahrdienstleiter .

http://www1.wdr.de/nachrichten/fahrdienstleiter-bahn-stellwerk-ueberlastung-100.html

Lokführer sind nach einer aktuellen von der GDL in Auftrag gegebenen Studie der Universität Stuttgart erheblich überbelastet.

Währenddessen sich der Bahnvorstand es sich gut gehen lässt kämpfen unsere verantwörtungsvollsten Eisenbahner jeden Tag und jedes Nacht für die sichere Betriebsdurchführung .

Andrea, 26.02.2016 15:57
Die Technikdiskussion führt ins Leere: Herr Böhmer selbst erwähnt den Stellwerkausfalls in Mainz 2013 - Personalmangel wurde als Grund angegeben.

Wie viele Mitarbeiter wurden seither eingestellt und sind Stand heute entsprechend ausgebildet? Auf diese Frage findet man keine Antwort.

Die Zugausfälle vor 2 Wochen wurden mit dem hohen Krankenstand begründet. Das lässt nun nicht gerade darauf schließen, dass die Bahn etwas an ihrer Personalpolitik geändert hätte, denn die Grippewelle kommt jedes Jahr so sicher wie die Sommerferien.

D. Hartmann, 24.02.2016 19:17
@ Blender:
Nach allem, was bisher bekannt ist, hatte das System funktioniert und die Strecke war nur in eine Richtung offen. Der Fahrdienstleiter hatte aber (irrtümlich) per Ersatzsignal (Zs) auch die Gegenrichtung freigegeben.

Beim besten technischen System kann es zu Störungen kommen, sowohl durch das System selbst, wie auch von außen induziert. Deshalb muss es immer die Möglichkeit geben, eine technische Sperre per Eingriff durch den Menschen (wieder) aufzuheben. Andernfalls käme der Zugverkehr wegen jeder kleinen Störung für Stunden zum Erliegen.

Was hier fehlt ist also nicht die Sperre (sie gibt es ja), sondern wie schon von Harald A. Irmer ganz richtig betont: Das
V i e r a u g e n p r i n z i p

Aber dazu braucht man natürlich (mehr) Personal und somit kostet es auch Geld.

Technische Details:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ersatzsignal

Blender, 24.02.2016 09:35
Was ich nicht verstehe, ist dass es technisch möglich ist zwei Züge gleichzeitig in eine Einspurige Strecke einfahren zu lassen. Zwei Beispiele: 1) Wenn ich meinen elektrischen Rolladen runterlasse kann ich ihn nicht gleichzeitig hochlassen. 2) Beim Autofahren werden Bremse und Gas vom selben Fuß bedient, damit jeder Fahrer der bremsen möchte, vorher vom Gas runter muss. Warum also ist das Signal für Fahrtfreigabe in die eine Richtung nicht automatisch gekoppelt an das Anhaltesignal für die Gegenrichtung. Das ist wirklich keine Spitzentechnologie, sondern einfach zu lösen: z.B.: Mit umgekehrter Polung an den selben Stromkreis anschließen. Nein, es ist KEIN menschliches, sondern ein logistisches oder ein technisches Versagen.

Harald A. Irmer, 24.02.2016 08:27
Dann müssen eben die kleinen Stellwerke mit einem einsamen Fahrdienstleiter zu größeren zusammengelegt werden, wo jeder Fahrdienstleiter einen Zugdisponenten hat. Vieraugenprinzip! Und bis dahin sollten bei den kleinen Stellwerken die Fahrdienstleiter bei kritischen Strecken nur noch im Notfall eingreifen dürfen, was auch protokolliert wird. Fünfmal am Tag den Notstand ausrufen geht dann natürlich auch nicht; verspätete Züge bleiben dann stehen. Anders geht's nicht m.M.n.

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