KONTEXT Extra:
Mit klassischer Musik gegen Kampfdrohnen

Mit Cello und Bratsche rücken 80 MusikerInnnen vor der US-Kommandozentrale in Stuttgart-Möhringen an. Am kommenden Montag, 29. 8., 10 Uhr, wollen sie dem "Drohnenmord den Schlussakkord" setzen. Sie sammeln sich seit 30 Jahren unter dem Namen "Lebenslaute" und finden sich überall dort ein, wo sie Menschen bedroht sehen: auf Militärübungsplätzen, Abschiebeflughäfen, vor Atomkraftwerken und Raketendepots. Ihr Konzert ist verbunden mit einer Demonstration, bei der die Organisatoren von "Ohne Rüstung Leben" 13 000 Unterschriften an einen Vertreter von Africom und Eucom übergeben wollen. Sie fordern die Schließung der Kommandozentralen. Mit der "stillschweigenden Duldung" von Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) werde hier der Einsatz von tödlichen Kampfdrohnen koordiniert, schreibt das Bündnis. (26. 8.)


Versprochen, gebrochen!

Was kommt da eigentlich noch?, fragt sich die designierte SPD-Landesvorsitzende und mit ihr die politisch interessierte Öffentlichkeit im Land. Vor vier Wochen waren die ersten Nebenabreden öffentlich geworden, die Grüne und CDU nicht in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hatten (Kontext berichtete). Ministerpräsident Winfried Kretschmann musste in einer Landtagsdebatte alle Register ziehen, um deren Notwendigkeit mehr schlecht als recht gerade auch vor den Regierungsfraktionen und der eigenen Klientel zu rechtfertigen. Ungenutzt ließ er die Chance, reinen Tisch zu machen, alles zu offenbaren, was er mit CDU-Landeschef Thomas Strobl ausbaldowert hat. Die Aufregung wäre groß gewesen - und doch deutlich kleiner als der Ärger, den sich die beiden jetzt eingehandelt haben. Drei Tage, sagt der Regierungschef gern, lägen zwischen "Hosianna" und "Kreuziget ihn!", was schon immer zweideutig war, weil er damit die Verantwortung für einen Niedergang auch dem Publikum zuschreibt. Jetzt tragen Kretschmann und Strobl diese ganz allein. Der Grüne allerdings deutlich schwerer als der Schwarze, weil er - siehe Persönlichkeitswerte - sehr vielen Menschen als Inbegriff der Redlichkeit galt. Mit seiner "Politik des Gehörtwerdens" war ein Transparenzversprechen verbunden, und das hat er höchstpersönlich gleich mehrfach gebrochen.


AfD kann nicht rechnen

Zu ihrer 100-Tage-Bilanz im Landtag legen die Abgeordneten der AfD-Fraktion, also jene, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit nicht gefolgt sind, eine arg geschönte Bilanz ihrer Arbeit vor. "Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir bereits 37 Anfragen gestellt, über die wir künftig berichten werden", heißt es in einer Pressemitteilung. Und weiter: "Das übertrifft die SPD-Fraktion bei weitem, die gerade einmal 14 Anfragen eingereicht hat, oder auch die FDP, die beide aufgrund ihrer Parlamentshistorie mit einer deutlich größeren Mannschaft im Hintergrund agieren."

Wahr ist, dass die Fraktionsgröße die Zahl der Beschäftigten bestimmt und vor allem, dass die AfD-Fraktion seit der Abspaltung der "Alternative für Baden-Württemberg" (ABW) acht Kleine Anfragen gestellt hat und die ABW seit ihrer Gründung Anfang Juli neun. Davor hatte es die noch geeinte AfD auf 34 Kleine Anfragen gebracht. SPD und FDP kommen aber auf jeweils über 70 Initiativen in ihren ersten 100 Tagen, darunter Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe. "Nachdem die AfD bis zur Stunde mit ihren ungeheuerlichen Mätzchen dem Parlament und seiner demokratischen Kultur nur Schaden zugefügt hat, kommt sie nun mit einer vor lauter Selbstbeweihräucherung triefenden 100-Tage-Bilanz daher, die aber noch nicht mal korrekte Rechenkünste vorweisen kann", reagiert Martin Mendler, der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, scharf. Der SPD würden fälschlicherweise lediglich 14 Anfragen zugeordnet, wohingegen es laut Parlamentsdokumentation des Landtags von Mai bis August in der 16. Legislaturperiode mehr als fünf Mal so viele seien.


Mit Wolfgang Dietrich naht die Rettung

Die Rettung rückt immer näher: Jetzt hat der Aufsichtsrat des Stuttgarter Fußballvereins VfB den früheren S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich offiziell zum Präsidenten-Kandidaten erhoben. Gewählt wird er am 9. Oktober, so sich nicht irgendwelche Ultras zu einem Block zusammen rotten. Nicht so ganz schlüssig sind sich die beiden Fusionsblätter vor Ort, ob sie den 68-jährigen Streithansel gut oder schlecht finden sollen. Zum einen sei Dietrich ein "gewiefter Geschäftsmann", gar ein "Universalstratege", zum anderen ein "Polarisierer" und eine "Reizfigur", meinen die StZN, und sprechen von der "Altlast S 21". Sie mögen sich von den Parkschützern Mut zur Meinung machen lassen. Wenn das Neckarstadion unter die Erde gelegt werde, schreiben sie, könne man "oben Luxuswohnungen und Einkaufstempel" bauen.


Brigitte Lösch im Visier der AfD

Die beiden AfD-Gruppierungen im baden-württembergischen Landtag wollen ihre Spaltung nutzen, um mit einem Untersuchungsausschuss unter anderem gegen die frühere grüne Landtagsvizepräsidentin und Stuttgarter Abgeordnete Brigitte Lösch vorzugehen. Hintergrund ist ihr Engagement gegen die Bildungsplangegner der "Demo für alle" und für das Bündnis "No Pegida Stuttgart".

Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung sollen auch die Ereignisse vom vergangenen Oktober sein, als Künstler und Beschäftigte aus Protest gegen die "Demo für alle" ein Banner mit der Aufschrift "Vielfalt" vom Dach des Großen Hauses der Württembergischen Staatstheater entrollten (Kontext berichtete). Die beiden AfD-Fraktionen verlangen Auskunft darüber "wieso das Opernhaus Stuttgart durch Gegendemonstranten besetzt werden konnte". Grundsätzlich will die "Alternative für Deutschland", die mit ihren zur Zeit zwei Fraktionen allein einen Untersuchungsausschuss beantragen kann, dem "Linksextremismus in Baden-Württemberg" nachgehen und einer möglichen Nähe zu "der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag".

Die vier demokratischen Fraktionen sehen darin einem Missbrauch der parlamentarischen Möglichkeiten. Bereits ins Auge gefasst ist eine Überprüfung des Vorgehens der Rechtsnationalisten durch den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof. Nach geltendem Recht kann ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, wenn mindestens zwei Fraktionen oder ein Viertel aller Abgeordneten dafür sind. Er ist allerdings nur zulässig zu Sachverhalten, "deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt" und wenn sie geeignet sind, "dem Landtag Grundlagen für eine Beschlussfassung im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zu vermitteln".

Drei vom Landtag bestellte Gutachter sahen Ende Juli auf Basis der geltenden Geschäftsordnung keinen Weg, der AfD die Bildung zweier Fraktionen zu verwehren. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warnte schon damals, die "Alternative für Deutschland" könnte ihren doppelten Fraktionsstatus missbrauchen. Jetzt sieht er sich bestätigt: Die AfD nutze ihre Spaltung, "um sich Vorteile zu erschleichen".

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christina Baum, die dem Bundessprecher Jörg Meuthen im Antisemitismus-Streit um Wolfgang Gedeon nicht in die neue Fraktion gefolgt ist, bewertet das gemeinsame Vorgehen als "positives Signal für alle bürgerlichen Schichten im Land". Beide Fraktionen verhehlen auch nicht, dass der jetzt vorgelegte Antrag eine "Vorbereitung der Wiedervereinigung" (Baum) ist. Nach dieser, die für den Herbst und im Zuge einer gerade gestarteten Mediation von beiden Seiten in Aussicht gestellt wurde, könnte der Untersuchungsausschuss aber nicht mehr durchgesetzt werden.


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Stellwerk am Stuttgarter Hauptbahnhof. Fotos: Joachim E. Röttgers

Stellwerk am Stuttgarter Hauptbahnhof. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 256
Debatte

Bahn-Versagen

Von Gastautor Thilo Böhmer
Datum: 24.02.2016
Tausende Bahnmitarbeiter haben im vergangenen Jahr für bessere Arbeitsbedingungen gestreikt. Und mussten dafür viel einstecken. Was durch Überlastung passieren kann, zeigt das Zugunglück in Bad Aibling, meint Lokführer Thilo Böhmer.

Für den Reisenden sind Fahrdienstleiter und andere Mitarbeiter im Bahnbetrieb nicht sichtbar, sie stehen nicht im Kontakt mit Bahnkunden. Hinter den Kulissen des Bahnbetriebs arbeiten sie in Stellwerken, die sich an der Strecke oder in einem Empfangsgebäude eines Bahnhofs befinden.

Viele Stellwerke sind schon in einer der sieben Betriebszentralen der DB Netz AG verschwunden, weit weg vom Geschehen des Eisenbahnbetriebs. Dort arbeiten die Fahrdienstleiter eng mit den Zuglaufdisponenten zusammen in abgedunkelten Räumen vor unzähligen Bildschirmen. 

Die Fahrdienstleiter haben, was den allgemeinen Bahnbetrieb angeht, alle dieselbe Ausbildung. Weil aber jedes Stellwerk im Aufbau und in den technischen Ausführungen anders ist, gibt es für jedes einzelne noch eine gesonderte Ausbildung. Manche Fahrdienstleiter arbeiten auf einem einzigen Stellwerk, die meisten sind aber auf mehreren ausgebildet und dadurch sehr flexibel einsetzbar.

Jeder Bahnhof, jede Strecke und ihre betrieblichen Abläufe sind unterschiedlich. Im Regelbetrieb, wenn alles überschaubar ist und die Abläufe funktionieren, sind alle Beteiligten zufrieden. Aber häufig wird der Bahnbetrieb durch unterschiedliche Faktoren negativ beeinflusst, was bedeutet, das Fahrdienstleiter und Zuglaufdisponenten die sicherste und beste Lösung finden müssen, um den Betrieb aufrechtzuerhalten – bei Störungen, Bauarbeiten oder Umleitungen.

Der Fahrdienstleiter wird auf stark befahrenen Strecken durch einen Zuglaufdisponenten unterstützt, der weite Bereiche der Strecke einsieht und die Reihenfolge der Züge vorgibt. Der Fahrdienstleiter kann sich so auf das sichere und pünktliche Durchführen der Zugfahrten konzentrieren.

Für den Laien sieht alles nicht so schlimm aus

Auf der Strecke Rosenheim–Holzkirchen regelt der Fahrdienstleiter in Bad Aibling mit den Nachbarfahrdienstleitern neben seinen eigentlichen Aufgaben noch die Reihenfolge der Züge. Bei Verspätung eines Zuges auf einer eingleisigen Strecke müssen dann gegebenenfalls Kreuzungen der Züge auf andere Bahnhöfe umdisponiert werden. Für den Laien sieht das alles nicht so schlimm aus bei einer eingleisigen Strecke, auf der die Züge im Halbstundentakt fahren, verglichen mit einem Zentralstellwerk eines großen Hauptbahnhofs.

Die Fehler, die von einem Fahrdienstleiter gemacht werden können, unterscheiden sich dabei aber nicht, denn wenn es zu einem Unfall zweier Züge kommt, ist mit einer Vielzahl von Toten und Verletzten zu rechnen.

Warum passieren Fehler und Fehlentscheidungen von Fahrdienstleitern, die zu Unfällen führen? Ich vermute, der Grund dafür ist eine massive Überbelastung des eingesetzten Personals. Unzählige Überstunden, zusätzliche Schichten zu den unterschiedlichsten Zeiten und Personalmangel. Im August 2013 wurde das in Mainz besonders deutlich. Der hohe Krankenstand hat dazu geführt, dass der Betrieb im Mainzer Hauptbahnhof über Wochen eingeschränkt war. Womöglich haben sich bis zu diesem Tag die Fahrdienstleiter noch krank zum Dienst geschleppt, bis das Arbeiten gar nicht mehr möglich war. 

Und dann kommt noch etwas dazu: In Bayern wurde die Verkehrsleistung vom Land und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft an die Bayerische Oberlandbahn GmbH vergeben, die den Meridian betreibt. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft ist eine der strengsten Besteller von Nahverkehrsleistungen. 

Der steigende Druck in den Verkehrsverträgen, was die Pünktlichkeit angeht, und die Strafzahlungen bei Verspätungen erhöhen natürlich zusätzlich die Arbeitsbelastung der Fahrdienstleiter, weil man ja jetzt einen Kunden auf der Strecke hat, der pünktlich fahren möchte.

Das sind die Bedingungen, unter denen auch in Bad Aibling gearbeitet werden muss. Wenn etwas passiert, wird das "menschliches Versagen" genannt.

Thilo Böhmer, 37, ist Lokführer und GDL-Mitglied. Als er von dem Unglück in Bad Aibling gehört hat, dachte er sofort an die enorme Arbeitsbelastung, der Fahrdienstleister ausgesetzt sind.


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Kommentare

EX-Kollege, 07.04.2016 17:03
Servus Gastautor.

Habe jetzt bei der Unternehmung in den Sack gehauen.
31.12.2016 ist fertig. (Habe auf der Straße geparkt)

Habe dem EBA, BMVI und Unternehmung Fragen zur Sicherheit gestellt. (2012-2015)

Da kam vom EBA die Antwort "Wir können keine Personalintensive Diskusion mit Bürgern führen".
Vom BMVI und der Unternehmung gab es nichts.

3-Sat lief letztes Jahr folgendes. Aussage EBA.
Die Bahn gefährdet "Leib und Leben" an ca. 140 Stellen in ihrem Netz.

Aber das ist nicht schlimm.

Das BMVI gefährdet an ca. 7500 Brücken "Leib und Leben" der Verkehrsteilnehmer.

BAD AIBLING ist vermutlich das Problem von EIU und der abnehmenden Behörde (EBA).

Normal geht das gar nicht!

Denn das beste ist "Fahrtenausschlusstafel". Durch sie wird seit 19xx planerisch und dann technisch gewährleistet das diese gefährdenden Fahrten stattfinden!

http://www.joernpachl.de/glossar.htm
http://www.uni-stuttgart.de/iev/sites/default/files/onlinekurse/lupse/ue_1.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/Fahrstra%C3%9Fe

Ciao
Ich fahre jetzt Luftkissenauto.

Kuno Klecksel, 27.02.2016 23:24
Der WDR berichtete nun auch über die hier beschriebene Belastungen der Fahrdienstleiter .

http://www1.wdr.de/nachrichten/fahrdienstleiter-bahn-stellwerk-ueberlastung-100.html

Lokführer sind nach einer aktuellen von der GDL in Auftrag gegebenen Studie der Universität Stuttgart erheblich überbelastet.

Währenddessen sich der Bahnvorstand es sich gut gehen lässt kämpfen unsere verantwörtungsvollsten Eisenbahner jeden Tag und jedes Nacht für die sichere Betriebsdurchführung .

Andrea, 26.02.2016 15:57
Die Technikdiskussion führt ins Leere: Herr Böhmer selbst erwähnt den Stellwerkausfalls in Mainz 2013 - Personalmangel wurde als Grund angegeben.

Wie viele Mitarbeiter wurden seither eingestellt und sind Stand heute entsprechend ausgebildet? Auf diese Frage findet man keine Antwort.

Die Zugausfälle vor 2 Wochen wurden mit dem hohen Krankenstand begründet. Das lässt nun nicht gerade darauf schließen, dass die Bahn etwas an ihrer Personalpolitik geändert hätte, denn die Grippewelle kommt jedes Jahr so sicher wie die Sommerferien.

D. Hartmann, 24.02.2016 19:17
@ Blender:
Nach allem, was bisher bekannt ist, hatte das System funktioniert und die Strecke war nur in eine Richtung offen. Der Fahrdienstleiter hatte aber (irrtümlich) per Ersatzsignal (Zs) auch die Gegenrichtung freigegeben.

Beim besten technischen System kann es zu Störungen kommen, sowohl durch das System selbst, wie auch von außen induziert. Deshalb muss es immer die Möglichkeit geben, eine technische Sperre per Eingriff durch den Menschen (wieder) aufzuheben. Andernfalls käme der Zugverkehr wegen jeder kleinen Störung für Stunden zum Erliegen.

Was hier fehlt ist also nicht die Sperre (sie gibt es ja), sondern wie schon von Harald A. Irmer ganz richtig betont: Das
V i e r a u g e n p r i n z i p

Aber dazu braucht man natürlich (mehr) Personal und somit kostet es auch Geld.

Technische Details:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ersatzsignal

Blender, 24.02.2016 09:35
Was ich nicht verstehe, ist dass es technisch möglich ist zwei Züge gleichzeitig in eine Einspurige Strecke einfahren zu lassen. Zwei Beispiele: 1) Wenn ich meinen elektrischen Rolladen runterlasse kann ich ihn nicht gleichzeitig hochlassen. 2) Beim Autofahren werden Bremse und Gas vom selben Fuß bedient, damit jeder Fahrer der bremsen möchte, vorher vom Gas runter muss. Warum also ist das Signal für Fahrtfreigabe in die eine Richtung nicht automatisch gekoppelt an das Anhaltesignal für die Gegenrichtung. Das ist wirklich keine Spitzentechnologie, sondern einfach zu lösen: z.B.: Mit umgekehrter Polung an den selben Stromkreis anschließen. Nein, es ist KEIN menschliches, sondern ein logistisches oder ein technisches Versagen.

Harald A. Irmer, 24.02.2016 08:27
Dann müssen eben die kleinen Stellwerke mit einem einsamen Fahrdienstleiter zu größeren zusammengelegt werden, wo jeder Fahrdienstleiter einen Zugdisponenten hat. Vieraugenprinzip! Und bis dahin sollten bei den kleinen Stellwerken die Fahrdienstleiter bei kritischen Strecken nur noch im Notfall eingreifen dürfen, was auch protokolliert wird. Fünfmal am Tag den Notstand ausrufen geht dann natürlich auch nicht; verspätete Züge bleiben dann stehen. Anders geht's nicht m.M.n.

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