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Auch Hermann will Maut verzögern

Wenn es nach den Grünen geht, wird die Landesregierung gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz oder dem Saarland versuchen, die Einführung der PKW-Maut über den Bundesrat noch zu verzögern oder gar zu verhindern. Verkehrsminister Winne Hermann kündigte einen entsprechenden Vorstoß an. Er habe bereits im Verkehrsausschuss des Bundesrats Position bezogen und insbesondere kritisiert, dass "die Grenzregionen schwer tangiert sind, ausgerechnet in Zeiten, in denen wir den europäischen Geist betonen wollen". Die "Bürokratie-Maut" passe nicht in die Zeit. Außerdem würden Milliarden eingenommen, Milliarden an deutsche Autofahrer wieder zurückgegeben und "vielleicht bleiben ein paar Millionen übrig".

Saarland, Rheinland-Pfalz oder NRW wollen den Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag anrufen, nachdem letzterer die Maut am Freitag beschlossen hat. Das Gesetz ist allerdings nicht zustimmungspflichtig, weshalb die Einführung der Maut auf diesem Wege lediglich verzögert werden kann. Allerdings könnte Verzögerung am Ende auch das Scheitern bedeuten, weil womöglich nach der Bundestagswahl im September die Karten ganz neu gemischt werden, und die CSU bisher bekanntlich die einzige Partei ist, die die Maut wirklich will. (24.3.2017)


Aras legt sich mit Erdogan an

Die Stuttgarter Grünen-Abgeordnete und Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat die deutschtürkische Community aufgefordert, sich mit dem Verfassungsreferendum am 16. April kritisch auseinanderzusetzen. Von den Imamen wünscht sich die Stimmenkönigin ihrer Partei bei den Landtagswahlen 2016, dass die "in den Freitagspredigten zu einem respektvollen und fairen Umgang miteinander aufrufen und die hier geltenden Werte von Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit entschieden weitergeben". Sie selber verzichte derzeit auf Reisen in die Türkei, "weil ich nicht weiß, ob ich mich dort frei bewegen könnte". Zugleich müssten sich Demokraten weigern, sich zu Feinden der Türkei machen zu lassen. Aras nutzte eine Landtagsdebatte zum 60. Geburstag der EU auch zu scharfer Krtik am türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, weil der "auf das Infamste" gebaute Brücken wieder einreißen und die Gesellschaft spalten wolle. Von den Vertretern AKP-naher Institutionen erwartet die Grüne eine öffentliche Distanzierung von den "die Opfer verhöhnenden Nazivorwürfen". Im Südwesten dürfen insgesamt rund 230 000 Türken am Referendum teilnehmen – und zwar vorab: Die Wahl beginnt bereits am 27. März und endet am 9. April. (22.3.2017)

Mehr zum Thema: "Meister der Feindbilder", "Unverschämt und dumm"


Stuttgart 21: Aktionsbündnis warnt Aufsichtsrat

Drei Tage vor einer Sitzung des DB-Aufsichtsrats verlangt das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 erneut eine "faktenehrliche Bestandsaufnahme". Sollte sich der Aufsichtsrat wieder um die Auseinandersetzung drücken oder gar unbeirrt den Weiterbau beschließen, so Eisenhart von Loeper, schädige er wider besseres Wissen das Vermögen der Deutschen Bahn AG. "Das würde", erklärt der Bündnissprecher weiter, "den Tatbestand der Untreue erfüllen." Eine strafrechtliche Aufarbeitung sei die Konsequenz; darauf habe das Bündnis zuletzt am 11. März 2017 den Aufsichtsrat per Brief hingewiesen.

Ihren Appell richten die Stuttgart-21-Gegner nicht nur an den Vorsitzenden des Aufsichtsrats Utz-Hellmuth Felcht, sondern auch an den designierten Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz. Als erstes sei "eine Bestandsaufnahme der ungelösten Probleme und hohen Risiken notwendig, die sich an den Realitäten und nicht an den Gesichtswahrungsproblemen der politisch Verantwortlichen orientiert". Von Loeper argumentiert damit, dass sich das Projekt "jenseits aller wirtschaftlichen Rationalität bewegt", und mit dem weiter offenen Brandschutz. Außerdem solle der Aufsichtsrat "endlich zur Kenntnis nehmen, dass sich die DB mit S 21 einen Dauerengpass für viel Geld baut, der den Bahnverkehr behindert und den viel beschworenen Deutschlandtakt im Südwesten irreversibel unmöglich macht". Nach der Devise "Politik beginnt mit der Kenntnisnahme der Realität" will das Aktionsbündnis den neuen Bahnchef zu Gesprächen einladen, bei denen sie ihm auch die von der Bürgerbewegung entwickelten Alternativen zum Weiterbau erläutern wollen. Deren "ernsthafte Prüfung" wünscht sich nach einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap in Baden-Württemberg sogar eine Mehrheit der Projektbefürworter. (19.3.2017)

Mehr zum Thema: "Bahnfeinde im Bahnvorstand"


IHK will nicht mehr gegen Kakteen polemisieren

Auch ein Vergleich kann ein Erfolg sein: Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart akzeptierte die IHK Region Stuttgart die Feststellung, dass sie in der Vergangenheit mit Angriffen gegen die IHK-Rebellen der Kaktus-Initiative ihre Kompetenz überschritten hat. Stein des Anstoßes waren zwei IHK-Pressemitteilungen, in denen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter gegen die Kakteen polemisiert habe, so Kaktus-Mitglied Klaus Steinke, der in der Folge Klage eingereicht hatte.

Konkret einigten sich die Streitparteien am heutigen Donnerstag, den 16. März, auf folgenden Vergleich: Die IHK Region Stuttgart erklärt, "dass ohne Beratung und Beschlussfassung durch die Vollversammlung keine weiteren öffentlichen Äußerungen der IHK und ihrer Organe über Binnenkonflikte, die keine wirtschaftspolitischen Positionen betreffen, abgegeben werden", und dass es den beiden strittigen Pressemitteilungen "an einer solchen Beratung und Beschlussfassung mangelte". Außerdem trägt die IHK trägt die Kosten des Verfahrens von 5000 Euro.

Für Steinke ist es "ein gutes Ergebnis, weil es die Transparenz innerhalb der IHK stärkt, und weil es deutlich die Frage artikuliert, was Geschäftsführer und Präsident dürfen und was nicht". Zwar wäre es, so Steinke, spannend gewesen, wenn das Gericht in einem Urteil Grundsatzregeln für die Öffentlichkeitsarbeit der IHK aufgestellt hätte. Aber er sei mit dem Vergleich zufrieden, "weil es mir in der Sache nicht darum geht, zu siegen, sondern eine Veränderung innerhalb der IHK zu bewirken". Zudem habe das Ergebnis, so hofft Steinke, auch "eine Signalwirkung auf andere IHKs".

Die Kaktus-Initiative, 2011 gegründet, kritisierte in den letzten Jahren immer wieder intransparente Wahlverfahren und die offizielle Pro-Haltung der IHK zu Stuttgart 21. (16.3.2017)

Mehr zum Thema: "Rebellen im Weinberghäusle" und "Die IHK wackelt nicht".


Afghanistan-Rückkehrer bekommt zweimonatiges Arbeitsvisum

Es ist ein kleines Wunder. Denn trotz der mannigfaltigen Unterstützung in den vergangenen Wochen, glaubten nicht viele seiner Freunde wirklich daran, dass der Zahnarzt Ahmad Shakib Pouya, der in einem französischen Krankenhaus in Herat gearbeitet hat, zurück in die Bundesrepublik kommen kann. Pouya war in seiner früheren Heimat von den Taliban bedroht, floh 2010 nach Deutschland. Hier war er einer der Hauptdarsteller in der vielbeachten Produktion der Mozart-Oper "Zaide" und hatte eine doppelte Zusage auf Festanstellung – vom Münchner Gärtnerplatztheater und der IG Metall. Dennoch wurde er zur Abschiebung vorgesehen, weshalb er am 20. Januar 2017 ausreiste. Seither machten seine Unterstützer vom im Mai 2014 gegründeten Stuttgarter Verein "Zuflucht Kultur. Entweder. Oder. Frieden." bundesweit auf sein Schicksal aufmerksam. Auch mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mit der Bitte um "ein Visum und ein langfristiges Bleiberecht als wertvoller Bürger unseres Landes".

Jetzt kam die gute Nachricht. Der 33-Jährige kann für zwei Monate zurück nach Deutschland. Mitausschlaggebend dürfte ein Schreiben von Georg Podt gewesen sein, dem Intendanten des kommunalen Münchner Kinder- und Jugendtheaters "Schauburg", der Pouya in einer Neuinszenierung von Rainer Werner Fassbinders "Angst essen Seele auf" als Hauptdarsteller besetzt hat. Die Proben sollen in der kommenden Woche beginnen, Premiere wird am 22. April sein. Mitte Mai läuft das Visum aus. Pouya will gemeinsam mit dem Verein die Zeit nutzen, um das angestrebte dauerhafte Bleiberecht zu bekommen. Die Chancen stehen angesichts der 2015 eigentlich gelockerten Regelungen gar nicht so schlecht. Allerdings werden die nach den Erkenntnissen von Pro Asyl oder dem Flüchtlingsrat viel zu selten von den Behörden angewandt.


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Eisbären im Breuninger-Land

Von Josef-Otto Freudenreich

Im Schaufenster funkeln die Weihnachtssterne, dahinter die gewetzten Messer. Seit der alte Breuninger tot ist, wird um Macht und viel Geld gestritten. Der frühere Vorstand Wolfgang Blumers zieht jetzt vor den Bundesgerichtshof. Er will aus dem Edelkaufhaus wieder eine Stiftung machen.

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"Ich kann nur den Kopf schütteln"

Von Susanne Stiefel (Interview)

Der Chef der Staatskanzlei ist sauer. Klaus-Peter Murawski hat die Aufnahme von traumatisierten Jesidinnen in Baden-Württemberg zu seiner Sache gemacht, und massive Kritik von der Frauenrechtsorganisation Medica mondiale geerntet. Ein Gespräch über einen verschwundenen Brief, Konkurrenz und die Frage der richtigen Hilfe.

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Stuttgart 21 wird krachend scheitern

Von Gastautor Volker Lösch

Die große Linie im Kleinen aufzuspüren, ist das Bestreben des S-21-Widerständlers Volker Lösch. Was Politikverdrossenheit, rechte Demagogen und den Stuttgarter Tiefbahnhof verbindet, zeigt der Regisseur in seiner Rede zur 350. Montagsdemo auf. Hier in gekürzter Version.

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Gefährliches Spiel

Von Johanna Henkel-Waidhofer

Um der AfD das Wasser abzugraben, lässt sich die CDU ideologisch um Jahre zurückfallen. Mit der Konsequenz, dass junge Deutschtürken und -türkinnen, die um ihre Chance auf politische Mitbestimmung gebracht werden.

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Frei im Kopf

Von Dietrich Heißenbüttel

Die Mannheimer Multihalle ist noch nicht gerettet. Von 28 geplanten Kelchstützen steht auf der Stuttgart-21-Baustelle nicht mal eine. Entworfen hat beides Frei Otto. Nun zeigt das Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe (ZKM) zahlreiche Modelle des 2015 verstorbenen Architekten.

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Grüne schwarze Kassen

Von Johanna Henkel-Waidhofer

Seit Jahren basteln Winfried Kretschmann und Edith Sitzmann an ihrem Image, seriös mit Steuergeldern umzugehen. Der erste Haushalt, den Sitzmann verantwortet, spricht eine andere Sprache: Auf der Zielgeraden zur Schuldenbremse bringt die Landesregierung Millionen auf die Seite, um ab 2020 nicht blank dazustehen.

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Dissonanzen nach der Orchesterfusion

Von Georg Rudiger

Das neue SWR Symphonieorchester hat seine ersten Konzerte gespielt. Nach der umstrittenen Fusion des Sinfonieorchesters Baden-Baden und Freiburg mit dem Stuttgarter Radio-Sinfonieorchester knirscht es noch an allen Ecken und Enden.

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Das Böse umarmen

Von Elena Wolf

Die gewaltfreie „Bewegung für Radikale Empathie“ war maßgeblich am Fall der Berliner Mauer beteiligt, trieb die Geschlechter-Gleichberechtigung voran, ist heute noch aktiv – und vor allem: völlig frei erfunden. Oder doch nicht? Die Stuttgarter Künstlerinnen Jean&Claude beschäftigen sich in ihrer Ausstellung mit der Fiktion einer besseren Welt.

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Primetime-Populisten

Von Minh Schredle

Das wird man wohl noch sagen dürfen? Darf man auch. Etwa: "Heute tolerant, morgen fremd im eigenen Land", wie AfD-Vize Alexander Gauland. Eine Bühne dafür liefern die vielen Talkshows, die mit dafür sorgen, dass die Grenzen zwischen nationalkonservativ und rechtsextrem verschwimmen.

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Kleine Maus, großer Streit

Von Jürgen Lessat

Großer Spagat beim Nabu. Während der Bundesverband der Naturschützer auf die klimafreundliche Bahn abfährt, klagt der baden-württembergische Landesverband gegen die Wiederbelebung einer Nebenbahn. Denn in alten Tunnels der neuen Hermann-Hesse-Bahn überwintern Fledermäuse.

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Bittere Tränen in der Regierungs-WG

Von Peter Unfried (Text) und Björn Dermann (Zeichnungen)

Erst wird dem Ökodiktator eine Zweit-Villa in Berlin ("Bellevue") verwehrt. Dann hört auch noch ein klitzekleines Völkchen unbelehrbarer Grüner nicht auf, seiner Weisheit Widerstand zu leisten. Gemein. Da zeigt auch ein Ökodiktator Gefühle.

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Ausgabe 312 / Die unheiligen Apostel / CharlotteRath, 27.03.2017 09:08
@Kornelia: „Und gibt es eigentlich Statistiken wieviel Volkseigentum in den letzten 20Jahren von hinten durchs Auge in Privateigentum gewaschen wurde?“ Ein aktuelles Beispiel: In dieser Woche will die Große Koalition das Gesetz...

Ausgabe 312 / Lautes Schweigen / Barolo, 26.03.2017 17:19
@Schwabe, warum "Klaus-Dieter Fritsche 2013 aufgrund seiner Verdienste bei der Pannenserie im NSU-Skandal"? NSU war doch keine Pannenserie, hat doch bis heute perfekt funktioniert ;-) Das den Bürgern präsentierte Bild von massenhaften...

Ausgabe 311 / "Sie haben übrigens Verwandte in Israel" / Monika Reckert, 26.03.2017 16:14
Seit fast 10 Jahren besuche ich mit Schulklassen der Horber Berufsschule im Fach Religion die wechselnden Ausstellungen im Museum jüdischer Betsaal, die jüdischen Friedhöfe in Rexingen und Mühlen, auch Stolpersteinspaziergänge...

Ausgabe 312 / Reiche auf der Flucht / Schwabe, 26.03.2017 11:34
Mir klingt das nach "Reichtum trifft (Haupt)Steuerzahler" - und rümpft die Nase.

Ausgabe 312 / Lipps Liste / Schwabe, 26.03.2017 10:30
Ob nun ein Lothar Letsche Ziegler der sich verkämpft hat (solche Beamte gibt es auch heute noch) oder ein Hans-Ulrich Sckerl der Versprechen einfach aussitzt oder ein Winfried Kretschmann als Hansguckindieluft - alles sind...

Ausgabe 312 / Lautes Schweigen / Schwabe, 26.03.2017 10:09
NSU vs. NSA wie sich die Dinge ähneln! Zuerst sind die Verantwortlichen "entsetzt", "schockiert" gar (auch) "Opfer". Wenn die Öffentlichkeit das nicht mehr glaubt war es ne Panne die in mehreren Akten inszeniert/aufgeführt wird bis...

Ausgabe 312 / Kritik und Klausur / era, 26.03.2017 08:47
Ich finde es erstaunlich, wenn man aufgefordert wird, "den Mut zu haben" seine Meinung öffentlich zu vertreten. Herr Koppold hat nur einige Basics zu den betreffenden Akteuren in den Artikel geschrieben, die absolut notwendig sind, um ein...

Ausgabe 312 / Afrika kommt / Bernd Engelking, 25.03.2017 16:13
Die beste Entwicklungshilfe ist die die nicht notwendig ist. Hören wir doch erst mal auf, durch unsere Handelspolitik mit den subventionierten Billigprodukten und den EPA-Knebelabkommen die Wirtschaften dieser Länder zu...

Ausgabe 311 / Blut und Hoden / brigitte gegner, 25.03.2017 14:43
ich bin froh über diese interessante, differenzierte und überzeugende darstellung. dank an rupert koppold, dass er seinen journalistischen auftrag so ernst nimmt.

Ausgabe 312 / Ächzen im Maschinenraum / Hertle, 25.03.2017 09:25
Der Artikel ist gut. Frage: warum kein Hinweis auf das Buch: "Das Ende der Megamaschine - Geschichte einer scheiternden Zivilisation"? Nicht alle wohn im Raum Stuttgart und können die Transformationstagung vom 24. bis 26. besuchen -...

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